//Hoffnung für KurzwellendiensteIm Gegenteil: durch die Ausführungen des VwGH wird klargestellt, dass die vom bmvit grundsätzlich angestellten Überlegungen richtig sind und PLC nur so betrieben werden darf, dass Störungen nicht möglich sind, selbst dann, wenn keine konkreten Störungen gemeldet wurden sondern die Behörde ein bestimmtes Störpotenzial feststellt. Damit ist der Weg für das bmvit offen, mit einer neuen Entscheidung, die den Konkretisierungsanforderungen des VwGH entspricht, ein dauerhaftes Instrument zu schaffen, mit dem Kurzwellenstörungen, die von PLC verursacht werden, effektiv beseitigt werden können.//
Kommentar: PLC wird für Smartmeter gebraucht, daher und nicht nur deshalb, weil Smartmeter auch Lauschangriffe, Krankmacher und schwere Kostenträger sind, soll PLC komplett eingestellt und vom bmvit als schädlich und unzumutbar bewertet werden. Der angedachten Technologie mit 5G noch dazu muss eine öffentliche Absage erteilt werden – Danke!
Die Menschheit ist im Begriff mit diesen Technologien in einen Abgrund zu steuern!
Das Berliner Startup „Fresh Energy“ verspricht smarten Ökostrom. Die Kunden zahlen jeden Monat nur das, was sie verbrauchen, ohne Abschlag und Nachzahlung. Doch mit den Daten, die sich mit smarten Systemen auslesen lassen, werden Kunden gläsern.
Was hat das Überwachungspaket mit dem angedachten Gesetz gegen SO GENANNTE „Reichsbürger“ oder „Staatsverweigerer“ zu tun? Die Ausuferungen von Sobotka beziehen sich doch vor allem auf das angedachte Gesetz gegen jegliche Gruppierung, die einerseits wirklich einen RECHTS-Staat haben wollten oder wie die Freeman, quasi alles ablehnen, was zwingend ist. Sobotka wollte ein Gesetz, das willkürlich jeden hinter Schloss und Riegel bringen könnte, die das Sagen haben, nach Laune passen würde, was allgemeinen Unmut auslöste.
Klage gegen Sobotka ist sicherlich mehr als berechtigt!
Das sieht schön aus – es sei denn, der Österreicher wird erneut geschickt getäuscht!
Am 1. September 2017 beriet der Nationale Sicherheitsrat über das geplante Sicherheitspaket von Innenminister Sobotka, das im Zuge der parlamentarischen Begutachtung massive Kritik erntete. In der darauffolgenden Pressekonferenz – von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works einberufen – wurde das Ergebnis, nämlich das Scheitern des Sicherheitspaketes, genau analysiert. Am Podium: Mag. Heinz Patzelt, Generalsekretär Amnesty International Österreich Dr. Nikolaus Scherak, stv. Klubobmann der NEOS Mag. Albert Steinhauser, Klubobmann der Grünen Ing. Mag. Dr. Christof Tschohl, Obmann von epicenter.works Mag. Ewald Scheucher, Verfassungsexperte & Jurist von epicenter.works https://epicenter.works/
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Hier alles zum angedachten Überwachungspaket, das nun nicht kommen soll:
Wenn dem nicht so wäre – wurden die Österreicher erneut getäuscht!
Fragt bitte an – was mit dem ECTR, dem Smartmetering und der Gedankenlesefunktion in den Smartphones nun ist, wann das alles abgeschafft wird?
Fragt bitte an, wann Österreich aus der EU austritt?
Von all dem jedenfalls kein Wort in der Diskussion!
Jene Richtung, die an diesem Diskutantentisch gezeigt wird, kann dennoch allgemein als gut angenommen werden, sie muss aber auch gleichzeitig lediglich als ein Anfang, in eine richtige Richtung zu gehen, gesehen werden. Alles was in Österreich, in Europa auf der ganzen Welt im Argen liegt, sollten wir in unserem Land nicht nur mit Lippenbekenntnissen gegen ausufernde Selbstherrlichkeit gelten, sondern noch viel weiter gehen. Unter anderem geht es nicht an, dass es in Österreich zu welchem Thema auch immer ein Maulverbot gibt und damit gegen die Meinung- und Meinungsäußerungsfreiheit gerichtet ist, diese sogar ganz ad absurdum führt. Solange es solche Zustände in Österreich gibt, können wir in keiner Weise die Hände in den Schoß legen.
Was ist mit dem angedachten Reichsbürgergesetz?
….spricht man jetzt vom Überwachungspaket und bringt dies mit Sobotka dermaßen in Verbindung, dass man annehmen sollte können, es wäre nun dieses angedachte Gesetz gegen die „Reichsbürger“, das ebenfalls von allen wesentlichen Prüfern abgelehnt wurde gemeint???? Oder… was ist damit????
Noch ein Nachsatz, dass es bei diesen einzelnen Gesetzen und Diskussionen generell nur um Augenwischerei geht, weil niemals die Ursache des Übels in dem wir uns allgemein befinden angesprochen wurde. Solange sich daran nichts ändert und man nicht daran denkt das Grundübel unserer Gesellschaften zu beleuchten, offen anzusprechen und willig ist es ganz weg zu bekommen indem eine allgemeine Erneuerung angestrebt wird, müssen all diese extrem umfangreichen Maßnahmen und Arbeiten als Verschleierungstaktik definieren, weil auch die bestgemeinten Arbeiten dieser Art letztlich verschleiern worum es wirklich geht.
Zuletzt aber möchte ich wirklich GANZ HOCH halten, dass eine Klage gegen Sobotka vorbereitet wurde, womit gleichzeitig ein Zeichen gesetzt und somit einer Ausuferung der Selbstermächtigung einzelner Politiker deutlich Einhalt geboten wurde!!!
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WAS IST DAMIT???
Ist der Gesetzentwurf gegen die „Reichsbürger“ endlich ganz weg vom Tisch?
mitnichten – da wurden Änderungen bereits beschlossen:
Zur effizienteren Verfolgung staatsfeindlicher „Reichsbürger“ – einer hat im Oktober einen Polizisten getötet – soll nun eine Strafgesetz-Novelle dienen
Wien – Staatsfeindliche Bewegungen wie OPPT, Freemen oder Reichsbürger sollen künftig effizienter strafrechtlich verfolgt werden. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat einen Entwurf für einen neuen Tatbestand vorgelegt, denn: „Wir können als funktionierender Rechtsstaat nicht tatenlos zusehen, wie die Autorität unserer Strukturen und Organe untergraben und ins Lächerliche gezogen werden.“
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Diesen legte Brandstetter nun vor: In Anlehnung an Paragraf 246 Strafgesetzbuch („Staatsfeindliche Verbindungen“) soll ein weiterer Tatbestand hinzukommen. Dieser soll früher greifen als der weitergehende und mit einem höheren Strafrahmen ausgestattete Paragraf 246, erläuterte der Minister der APA.
Mit solch einem Gesetz würde keiner mehr wagen eine Demonstration anzumelden, denn, würde eine gesteuerte Gegendemonstration einen erheblichen Schaden anrichten, wie das die ANTIFA zu machen pflegt, würde dafür der Anmelder für die DEMO haftbar werden!!!! – Leute schnallt ihr’s endlich – wie der Hase in Hause Österreich wirklich läuft????
Innenminister Wolfgang Sobokta (ÖVP) will das Demonstrationsrecht deutlich einschränken. Wenn etwa Geschäftsinteressen bedroht würden, sollen Demos künftig verboten werden können. Außerdem soll künftig ein „Versammlungsleiter“ für Sachbeschädigungen durch Demonstranten haften,berichtet die „Presse“. Bei Koalitionspartner SPÖ hat der Vorstoß distanzierte Reaktionen ausgelöst.
Über einen fertigen Gesetzesentwurf verfügt Sobotka aber noch nicht. … Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht. Kommentar …
Nicht nur deutschen Behörden machen „Reichsbürger“ zu schaffen – auch in Österreich gibt es eine wachsende Szene. Innenminister Wolfgang Sobotka will dagegen …
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) regt im Zusammenhang mit den Aktivitäten der sogenannten „Reichsbürger“ und ähnlicher Organisationen in Österreich die …
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) regt im Zusammenhang mit Aktivitäten der sogenannten „Reichsbürger“ (damit seien nicht die tödlichen Schüssen eines solchen …
Wien – Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) regt im Zusammenhang mit den Aktivitäten der sogenannten „Reichsbürger“ und ähnlicher Organisationen in Österreich …
Sie nennen sich „Reichsbürger“ oder „Freemen“, … In diesem Zusammenhang wartete Innenminister Wolfgang Sobotka am Montag mit … Rechtlich kann gegen die …
„Reichsbürger„, wie sie der … Gegen die Mitglieder des Deutschen Polizeihilfswerks ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft Dresden wegen Bildung einer kriminellen …
Auf Wissenschaft3000 werden Gewaltdarstellungen ausschließlich in ANPRANGERNDER Weise gezeigt, da wir jegliche Art von Gewalt am Menschen, menschenähnlichen Wesen, an Tieren und gegen die Natur verabscheuen!
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