Unglaublich !! Amerikaner sprechen die Wahrheit | Teilen !

26.11.2016 – rebloggt

Veröffentlicht am 30.03.2016

 

»Geheimsache Asyltransport« – ein verfrühter Aprilscherz ?

Wenn Asylbewerber befördert werden, dann soll das künftig der Geheimhaltung unterliegen. Etwa so, wie Geld- oder Goldtransporte der Deutschen Bundesbank. Nein, das ist kein Scherz.

»Polizei will Geheimtransporte für Flüchtlinge« lautet derzeit in vielen deutschen Leitmedien eine Überschrift, bei der man sich verwundert die Augen reibt. Nicht nur der Städte- und Gemeindebund, jede Kommune, jede zuständige Behörde, jeder Heimleiter müsste dann jede im Voraus geplante Reise eines oder mehrerer Asylbewerber als Dienstgeheimnis einstufen. In Deutschland gibt es grundsätzlich folgende Geheimhaltungsstufen:

  • Streng geheim: Die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines Bundeslandes gefährden.
  • Geheim: Die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen.
  • Verschlusssache vertraulich: Die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein.
  • Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch: Die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein.

 

weiterlesen:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/-geheimsache-asyltransport-ein-verfruehter-aprilscherz-.html;jsessionid=6A714A59FBF380ED31ABBD531CD02926

Die gespaltene Zunge der Politiker – es ist zum kotzen – jedes Wort eine Lüge!

Danke Margarete, die diskutieren um Geheimhaltung, als hätten wir keine seriösen Probleme! Nein, weil ja die Geheimhaltung unseren Politikern das Wichtigste ist, man soll ja nicht aufdecken, dass sie nicht für die Bürger agieren, sondern nur Handlanger der EUSA sind. Das ganze Pack ist mit Schimpf und Schande aus dem Parlament zu jagen! Die Grünen „es geht ihnen zu weit“ ja klar, dass es aber so gar nicht geht, kein Wort davon! Sicher, weil es ja um die geltende „Geschäftsordnung“ geht und nicht um die Anliegen der Bürger.

😦

Parlament diskutiert strengere Geheimhaltung

Während die Regierung die Lockerung des Amtsgeheimnisses plant, diskutiert das Parlament eine Verschärfung seiner Geheimhaltungsregeln.

Kopf schlägt neue Geheimhaltungsregeln vor Kopf schlägt neue Geheimhaltungsregeln vor. Das geht aus einem der APA vorliegenden VorschlagdesZweitenNationalratspräsidenten Karlheinz Kopf (ÖVP) für eine neue “Geheimschutzordnung” hervor.Kopf schlägt darinnebenneuenGeheimhaltungsregeln auch die Beschränkung von Twitter in Ausschüssen vor.Wien. Kopfs Vorschlag umfasst drei Punkte und wird am DienstaginderPräsidialkonferenzmitdenKlubchefs diskutiert: Den Umgang mit sozialen Medien im Parlament, Datenschutz, sowie eine neue GeheimschutzordnungfürdasHohe Haus. Letztere soll für alle “heiklen Informationen” gelten und wäre deutlich strenger als das aktuelle Amtsgeheimnis. Die unterste Geheimhaltungsstufe (“nicht-öffentlich”) würde nämlich schon dann schlagend, wenn eine Unterlage “nur für den internen Gebrauch vorgesehen” ist.Vom Amtsgeheimnis geschützte Unterlagen würden noch höheren Geheimhaltungsstufen unterliegen, je nachdem, welche Konsequenzen im Fall der Weitergabe drohen würden: Die höchste Geheimhaltungsstufe (“streng geheim”) würde für Informationen gelten, deren Weitergabe z.b. wirtschaftlichen Interessen des Staates oder überwiegenden InteressenderVerfahrensparteien (also etwa einer Firma bei einer öffentlichen Ausschreibung, Anm.) “äußerst schweren Schaden” zufügen könnte. Droht “schwerer Schaden”, dann würde die zweithöchste Stufe “geheim” gelten, bei gewöhnlichem Schaden oder sonstigen Nachteilen wäre die Information “vertraulich” oder “eingeschränkt”.

“Streng geheim”

Ob eine Information als “nicht-öffentlich”, “eingeschränkt” oder gar “streng geheim” zu gehalten hat, soll der “Urheber der Unterlage” (also z.B. die Regierung) selbst festlegen. Falsche Einstufungen könnten aber vom Parlament korrigiert werden. Verboten wäre die Weitergabe aller klassifizierten Informationen, im Fall der zwei höchsten Geheimhaltungsstufen sogar mit strafrechtlichen Konsequenzen. Auf die aktuellen Pläne zur Reform des Amtsgeheimnisses geht Kopf nicht ein.

Ob Abgeordnete auf sozialen Medien über eine laufende Ausschusssitzung berichten dürfen oder nicht, würde Kopf von der Art der Sitzung (“öffentlich”, “nicht-öffentlich” oder “vertraulich”) abhängig machen. “Eine ‘Live-Berichterstattung’ aus nicht-öffentlichen Sitzungen” über soziale Medien wäre für Kopf daher “nicht zulässig”. Er begründet dies damit, dass nicht-öffentliche Sitzungen der “Erzielung von Kompromissen” dienen würden und diese Kompromissfindung durch die Berichterstattung nicht gestört werden dürfe.

Bishin zu Twitter-Verbot

Weil die meisten Ausschüsse nicht öffentlich tagen, würde dies auf ein weitgehendes Twitter-Verbot für die Abgeordneten während laufender Sitzung hinauslaufen. “Eine nachträgliche Berichterstattung über Verhandlungspositionen und Ergebnisse ist hingegen nicht ausgeschlossen”, heißt es im Papier.

Vorgesehen ist außerdem ein Datenschutzbeauftragter des Parlaments, bei dem Auskünfte sowie die Richtigstellung oder Löschung von Daten beantragt werden können. Die Nationalratspräsidentin müsste dann entscheiden, ob z.B. eine gegen Persönlichkeitsrechte verstoßende parlamentarische Anfrage (allenfalls anonymisiert) veröffentlicht werden soll oder nicht.

Grüne finden Kopf-Vorschlag “weit überschießend”

Den Grünen gehen die Ideen des Zweiten Präsidenten Karlheinz Kopf (ÖVP) für neue Geheimhaltungsregeln im Parlament zu weit. Für den Abgeordneten Dieter Brosz sind insbesondere die fünf Geheimhaltungsstufen “weit überschießend”. “Mehr Vertraulichkeit als vorher, wo man gleichzeitig über das Amtsgeheimnis diskutiert, ist absurd”, so Brosz mit Verweis auf die Geplante Reform des Amtsgeheimnisses.Wien. Dass die Geheimhaltung schon greifen soll, wenn eine Verfahrenspartei Nachteile zu befürchten hat, geht für Brosz zu weit. “Parlamentarische Aufklärung muss möglich sein. Dass Eurofighter Geschäftsnachteile hat, wenn diskutiert wird, ob es Schmiergelder gegeben hat, das wird die Firma aushalten müssen”, betont der Grüne gegenüber der APA. Problematisch ist für Brosz auch die unterste Geheimhaltungsstufe (“nicht-öffentlich”), weil diese sogar über das Amtsgeheimnis hinaus gehe.

Zum Vergleich verweist Brosz auf die Verschlusssachenanweisung deutscher Behörden. Die höchste Geheimhaltungsstufe (“streng geheim”) kann dort nur verhängt werden, wenn eine Veröffentlichung die “Gefährdung des Bestands oder lebenswichtiger Interessen der Bundesrepublik” bedeuten würde; die unterste (“Nur für den Dienstgebrauch”) bei Nachteilen für die Interessen der Republik oder der Länder.

Für unnötig hält Brosz Sonderregeln für den Umgang mit sozialen Medien in nicht-öffentlichen Ausschüssen – zumal ja auch Presseaussendungen und sonstige Medienarbeit aus einem Ausschuss heraus zulässig seien. Grundsätzlich seien nicht alle Punkte im Kopf-Vorschlag von der Hand zu weisen, “aber das bedeutet, das Kind mit dem Bade auszuschütten”.

Kopf weist Kritik zurück

Karlheinz Kopf  hat am Nachmittag die Kritik an seinem Vorschlag für eine Neuregelung der parlamentarischen Geheimhaltungsregeln zurückgewiesen. Es gehe nicht um eine Verschärfung, sondern um die Regelung von geheim zu haltenden Ausnahmefällen bei der Abschaffung des Amtsgeheimnisses, erklärte Kopf gegenüber der APA.Wien. Er habe das Papier auf Wunsch der Präsidialkonferenz in Zusammenarbeit mit der Parlamentsdirektion als Diskussionsgrundlage für die Präsidialkonferenz am Dienstag erstellt, so Kopf in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Der Nationalratspräsident zeigte sich “enttäuscht” darüber, dass dieses Papier “offenbar von einem Sitzungsteilnehmer noch vor einer ersten Erörterung den Medien zugespielt und von einzelnen Parteienvertretern sogleich auch in seiner Intention bewusst oder unbewusst falsch interpretiert worden sei.”

Zu der im Papier beschriebenen “Geheimschutzordnung” merkte der Präsident an, dass diese keinesfalls eine Verschärfung darstelle: “Was hier von Kritikern als Verschärfung dargestellt wird, ist nichts anderes als die Regelung der geheim zu haltenden Ausnahmefälle bei der Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Und wer, wenn nicht der Verfasser, soll ein Dokument klassifizieren?” Er betonte aber, dass das Parlament diese Klassifizierung seiner Vorstellung nach jedoch ändern können sollte, “wenn sie ihm zu streng erscheint”.

Kopf verwies gegenüber der APA darauf, dass mit der geplanten Abschaffung des Amtsgeheimnisses die öffentliche Zugänglichkeit von amtlichen Dokumenten künftig als Regelfall gelte. “Daher braucht es nunmehr Regelungen zum Schutz von persönlichen oder wirtschaftlichen Rechten einzelner Staatsbürger oder von staatlichen Geheimnissen, deren Veröffentlichung die wirtschaftlichen Interessen, die äußere oder innere Sicherheit oder eine taktische Position Österreichs gefährden könnte.”

Zum Thema Berichterstattung über soziale Medien sagte Kopf, es sei “eine völlig falsche Behauptung”, dass er die Verwendung von Twitter oder Facebook in nicht öffentlichen Sitzungen verbieten wolle. Es sei aber ein Faktum, dass gemäß der geltenden Geschäftsordnung Ausschusssitzungen “in der Regel nicht öffentlich sind”. Dieser Umstand verlange nach einer Befassung mit der Frage des Berichtens aus solchen Sitzungen über Soziale Medien. So lange aber Ausschusssitzungen als “nicht öffentlich” eingestuft sind, sei für ihn klar, dass eine detaillierte “Liveberichterstattung” aus solchen Sitzungen über Soziale Medien unzulässig sei.

CIA Foltergefängnisse aufgedeckt: 54 Staaten kollaborieren!

aktuelle Aktionen weltweit

Ω

Hauptkategorien: Folter, MindControl, Kriegsverbrechen, Bespitzelung, Geheimhaltung, Kriminalität, Missbrauch,

Forderung:

  • totales Verbot von Folter und Schmerzerzeugung jeglicher Art

  • Einhaltung bereits bestehender Folterverbote

  • Gerichtliche Verfolgung der Nichteinhaltung ohne Verjährung

  • Verbot von psychophysischen Waffen und MindControl

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Ideen bitte als Kommentar diesem Beitrag hinzufügen – DANKE!

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Seite3.ch – 08.02.2013

Regierungsvertreter von mindestens 54 Staaten kollaborierten mit der CIA und wussten von den Geheimgefängnissen, Entführungen und Folter von Verdächtigen. Dies geht aus einem Bericht der „Open Society Foundations“ hervor. Bis heute musste sich noch niemand vor Gericht für seine Beihilfe, Beteiligung oder Mitwissen an den grauenhaften Taten verantworten – dabei müssen es mehrere Zehntausend Kollaborateure auf der ganzen Welt sein.

viaSeite3.ch – CIA Foltergefängnisse: 54 Staaten kollaborieren!.

~~~

CIA: Folter im 21. Jahrhundert [Doku deutsch]

Veröffentlicht am 02.01.2015

US-Soldaten packen aus: Wie sie auf Befehl foltern mussten.
Dank der CIA hat der IS jetzt noch mehr Zulauf.

CIA Folter in Abu Ghraib und Guantanamo Al Qaida ISIS Irak Afghanistan Irakkrieg Krieg Islam Islamisten Extremisten Islamischer Staat NSA Busch Obama Iran Persien Ayatollah Khomeini Assad Al Nusra CIA Geheimgefängnisse Freie Syrische Armee FSA Taliban Mujahedin Saudi Arabien Osama bin Laden Saddam Hussein Salvador Allende 11. September Henry Kissinger Kuwait 1973 2001 Chile Mord Faschisten Faschismus Amerika USA AMERIKA usa Mexiko TÜRKEI Feminismus Kommunismus Sowjetunion Bollwerk augusto pinochet Militär Diktatur Menschenrechte Papst Prediger Krieg gegen den Terror War on Terror Demonstranten Revolution Usa Diktator Angela Merkel Irak Krieg Syrien Türkei DDR BRD Terrorismus CIA Al Qaida ISIS Irak Afghanistan Irakkrieg Krieg Islam Islamisten Extremisten Islamischer Staat NSA Busch Obama Iran Persien Ayatollah Khomeini Assad Taliban Mujahedin Kolateralschaden Fundamentalist Moslem Muslim Gut Gott böse Kampf um kobani Shiiten Sunniten Öl Rohstoffe Aufrüsten Waffen 1980 2003 2014 2015 2013 Krieg Türkei Tote Amerikaner Irak ISIS Al qaida Islamischer staat Assad Kubani Hitler Alkohol Menschen Bomben Luftschläge Fridensnobellpreis Obama Osama bin Laden Taliban Heiliger Krieg Glauben Terroristen Vatikan IS-Miliz IS-Terror Israel Palästina Naher Osten Arabien Bundeswehr Grundgesetz Nato Verteidigung Fall Panzer Milan Deutschland Hindukusch Durchblutung Soldaten Bündnis Ressourcen Krieg 1989 1990 Kämpfer UNO WHO Russland Putin Massenvernichtungswaffen KGB FSB Uran Milzbrand Eu UDSSR Curveball Wolfgang Schäuble Gregor Gysi Die Linke 11. September Pentagon Irak-Krieg Anschlag Terrorismus CIA Al-Qaida ISIS Irak Afghanistan Irakkrieg Krieg Islam Islamisten Extremisten Islamischer Staat NSA Busch Obama Iran Persien Ayatollah Khomeini Assad usa Flugzeugträger Taliban Mujahedin Witzig Lustig Kabarett Söldner Hamas FC Bayern München des internationalen Terrorismus CIA ISIS Afghanistan KSK ISAF Söldner Islamischer Staat Kubani Kampf Enthauptung Terror Staat Selbstmordattentat Heiliger Krieg Glauben Terroristen Vatikan IS-Miliz IS-Terror Israel Palästina Naher Osten Arabien Bundeswehr Grundgesetz Nato Verteidigung Fall Panzer Milan Deutschland Hindukusch Demokratie Salafisten Islamisten volker pispers

Folter – Made in USA (arteHD)

Hochgeladen am 10.12.2011

Dokumentarfilm Frankreich 2010

Regie:
Marie-Monique Robin

Können Mitglieder der Bush-Regierung wegen „Kriegsverbrechen“ vor Gericht gebracht werden? Marie-Monique Robin durchleuchtet den Mechanismus, der dazu führte, dass die „größte Demokratie der Welt“ massenhaft und systematisch Folter einsetzt.

Die Filmemacherin nutzt dabei bislang unveröffentlichtes Archivmaterial und lässt hochkarätige Zeugen zu Wort kommen. Bereits einen Tag nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 leitete Vizepräsident Dick Cheney ein Geheimprogramm, das Folter als Verhörmethode legalisieren sollte – in Verletzung der Genfer Konvention, der von den USA unterzeichneten Antifolterkonvention und amerikanischer Gesetze wie dem War Crimes Act aus dem Jahr 1996, das den Einsatz von Folter mit der Todesstrafe beziehungsweise mit lebenslanger Haft ahndet. Die Bush-Regierung war sich von Anfang an der Tatsache bewusst, dass sie sich durch die Missachtung des Völkerrechts und der amerikanischen Gesetze strafbar macht. Um sich vor eventuellen Klagen zu schützen, verließ sie sich auf Dick Cheney und Donald Rumsfeld nahestehende Juristen, die den Einsatz von Folter mit stichhaltigen Argumenten „rechtfertigen“ sollten. Zu den angewandten Foltermethoden gehört unter anderem die Technik des „Waterboarding“, ein simuliertes Ertränken.

Zum Schutz der eigenen Truppen beschloss das Pentagon, ein streng geheimes „Trainingsprogramm“ mit dem Namen „Survival Evasion Resistance and Escape“ (SERE) durchzuführen, das von Psychologen geleitet wurde. Vor allem in Fort Bragg, der Militärschule der „Sondereinheiten“, sollte die Crème de la Crème der Offiziere ausgebildet und darauf vorbereitet werden, Folter zu widerstehen – für den Fall, dass sie in Kriegsgefangenschaft bei Feinden geraten, die sich nicht ans Genfer Abkommen halten. Das Folterprogramm löste großen Widerstand im Außenministerium und bei den Militärchefs aus, die streng am Genfer Abkommen festhalten. Sie sträubten sich gegen diese „kriminelle Verschwörung“, wie Michael Ratner, Vorsitzender des Zentrums für Verfassungsrechte, es nannte.

Der investigative Dokumentarfilm von Marie-Monique Robin beschäftigt sich mit der Frage, ob Mitglieder der Bush-Regierung wegen „Kriegsverbrechen“ vor Gericht gebracht werden können. Zu Wort kommen hochkarätige Zeugen, darunter General Ricardo Sanchez, der ehemalige Kommandeur der Multinationalen Streitkräfte im Irak (der sich zum ersten Mal vor einer Kamera äußert), Larry Wilkerson, unter Colin Powell Stabschef im amerikanischen Außenministerium, Matthew Waxman, ehemaliger Berater von Condoleezza Rice im Weißen Haus, Alberto Mora, ehemaliger Marinekonsul, und Michael Scheuer, Begründer des Konzepts der „extraordinary renditions“ der CIA (Überstellung von Terrorverdächtigen zum Verhör in Länder, die es mit dem Genfer Abkommen nicht so genau nehmen). Gezeigt wird auch bislang unveröffentlichtes Archivmaterial mit Aufzeichnungen der parlamentarischen Anhörungen, die zwischen 2004 und 2008 durchgeführt wurden, insbesondere vom Streitkräfteausschuss des Senats.

Der Dokumentarfilm erhielt den Sonderpreis der Jury des „Festival des Libertés“ 2010 in Brüssel und den Prix Olivier Quemener – gesponsert von „Reporter ohne Grenzen“ – auf dem FIGRA, dem Internationalen Festival für aktuelle Reportagen und Gesellschaftsdokumentationen in Le Touquet 2010.

~~~

54 countries helped CIA to kidnap, detain and torture – report

An IKONOS satellite image of a facility near Kabul, Afghanistan taken on July 17, 2003. A Washington Post on November 2, 2005 refers to this facility as the largest CIA covert prison in Afghanistan, code-named the Salt Pit (Reuters / Space Imaging Middle East) —  http://rt.com/news/countries-helped-cia-render-472/

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

NATO – Militärischer Arm der UNO

~~~

REPORT: Todes-Folter im Namen der Majestät

~~~

itccs.org | Roman Church admits the Pope’s Guilt: Joseph Ratzinger to Evade Justice and Hide out in the Vatican for his own legal immunity and “protection”

~~~

Folter als legitimes Mittel im Islam – das gehört total verboten und weltweit geächtet!

~~~

SEX-Missbrauch – Kindesmissbrauch

~~~

Folteropfer der ganzen Welt wenden sich an BORDC – bitte weiterleiten!

~~~

So werden Gefangene in Amerika gefoltert

~~~

Versuchskaninchen Widerwillen ~ USA verbotene Menschenversuche kurz nach WWII – Englisch

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Wo bleibt die Katastrophenschutzbehörde, bei dem täglichen Terror durch Massenmedien, die Folter gegen die Natur, die Folter der Schüler in den Verblödungsanstalten, genannt Schulen – tägliche Folter findet auch in den Firmen durch Mobbing statt. Folter muss demnach noch viel breiter betrachtet werden. So mancher würde physische Folter erträglicher finden als die psychisch-seelisch-geistige, wovon vor allem MindControl geplagte ein Lied singen können!

Worin liegt der Unterschied zwischen Folter und Terror?

Lükex 2010: Multiple Terrorangriffe mit ABC-Waffen

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

aktuelle Aktionen weltweit

Ein MI6-Agent packt erneut aus – bitte lesen – hüllen Sie sich aber davor unbedingt in Liebe und Licht!

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

%d Bloggern gefällt das: