The Economist Titelbild Vorhaben für 2015 – sie zeigen es uns in Bildern 
bitte um Beteiligung der Deutung – Danke!
Kissinger 1974 über Griechenland
“Das griechische Volk ist anarchistisch und schwer zu bändigen.
Deshalb müssen wir tief in ihre kulturellen Wurzeln stoßen.
Vielleicht können wir sie dann zur Konformität zwingen.
Ich meine natürlich in ihre Sprache, ihre Religion, ihrer Kultur und historischen Reserven stoßen,
damit wir ihre Fähigkeit sich zu entwickeln neutralisieren können,
um sich zu unterscheiden, oder sich zu erhalten,
um sie damit als Hindernis bei unseren strategisch wichtigen Plänen im Balkan,
im Mittelmeer und im Nahen Osten zu entfernen.“
BRAVO Griechenland!
Ein großer Denkfehler, der immer wieder gemacht wird ist, Geld mit Realitäten zu verwechseln – einfach den Betrag abschreiben und gut ist es. Es waren nur Zahlen in Computern, die allerdings viele Leute ins Unglück stürzten, das könnte eigentlich gar nicht sein, ist so widernatürlich wie nur was!!!
Wir brauchen ohnehin demnächst einen generellen Schuldenerlass…
Die USA ist so pleite wie kaum ein anderes Land, bei wem sollen die ihre Schulden begleichen, kann das jemand beantworten???????????
Niemand soll je vergessen, dass es kein Land auf dieser Welt gibt, das ZAHLEN-SCHULDEN machte, die wieder zurückgezahlt wurden. Es wurden meist nichteinmal die Zinsen bezahlt, weil das ganze System eine AUGENWISCHEREI ist, nur der Verblendung und Gier dient.
Das gesamte Geldsystem ist eine Farce, bitte vergesst das niemals, es geht nicht ums Geld!
Das Geldsystem wurde zur Begünstigung ungerechtfertigter Macht EINZELNER geschaffen und nicht zum Wohle aller. Der Zins nur zur Bereicherung, ohne Anstrengung, ohne eigene Leistung!
Wenn man im alten China wissen wollte, wer wem was gegeben hat – hat man das in kleinen Büchern angeschrieben, um auch wieder was für die eigenen Gaben bekommen zu können, das hatte nichts gleich, mit dem herrschenden Geldsystem. Es ähnelt dem, was Franz Hörmann heute propagiert, in Wahrheit ein ganz altes System, doch die reine Computerverrechnung (bargeldlose Systeme) mit der heutigen Machtverteilung, ist extrem gefährlich. Wir müssen zuerst die falschen Mächte entmachten, um zu modernen guten Systemen kommen zu können, oder das Geld ganz sein zu lassen!!!
Veröffentlicht: 26.01.15 01:20 Uhr
Mit dem klaren Votum für Syriza haben die Griechen die EU in eine Sinnkrise gestürzt. Es geht um den Konflikt zwischen der Demokratie und zentralen, nicht legitimierten Institutionen. (Foto: dpa)
Der überraschend klare Wahlsieg des Links-Bündnisses Syriza in Griechenland ist der Anfang vom Ende einer echten politischen Union in Europa. Ein Volk hat seine Elite abgewählt, weil es nicht fremdbestimmt sein will. Andere Staaten werden dem griechischen Beispiel folgen. Doch erst wenn es Alexis Tsipras gelingt, die mächtigen Institutionen EZB und IWF herauszufordern, wird man tatsächlich von einem Sieg der Demokratie für Europa sprechen können.
Griechenland wird einen Schuldenschnitt bekommen: Er wird vermutlich nicht so heißen, sondern in einer Streckung der griechischen Schulden auf 50 oder mehr Jahre bestehen. Das ist zunächst unangenehm für die europäischen Steuerzahler: Sie müssen einen Teil der 240 Milliarden Euro, die zur Stabilisierung der Oligarchen, der politischen Seilschaften und den Banken in Griechenland verwendet wurde, mehr oder weniger abschreiben. Denn erwirtschaften kann Europa diese Summen nicht mehr. Europa ist überaltert, nicht besonders innovativ und viel zu stark von internationalen Konzernen beherrscht. Die Wertschöpfung kommt längst nicht mehr den Arbeitern zugute, die Produkte erstellen, sondern den Shareholdern, die in Katar, China oder sonstwo sitzen. Damit ist klar: Um höhere Profite zu erzielen, werden Gewinne abgeführt, Arbeitsplätze nach Asien verlagert oder weitere Niedriglohn-Sektoren forciert.
Genau diesen globalen Sog haben die Griechen als erste zu spüren bekommen. Die Griechen haben die Fremdbestimmtheit abgewählt und hoffen, dass mit Syriza alles besser wird. Das ist ihr gutes Recht: Alexis Tsipras hat den Griechen bei der Wahl eine Erhöhung des Mindestlohns versprochen – von 586 Euro monatlich auf 751 Euro. Die Renten sollen ebenfalls angehoben werden. Knapp 10.000 entlassene Staatsbedienstete sollen ihren Job zurückerhalten. Es soll keine weiteren Privatisierungen geben, wobei zu sagen ist: Die alte Regierung hat so gut wie keine Privatisierungen durchgeführt. Sie hat es der Troika immer nur versprochen, aber nicht im Schlaf daran gedacht, ihre Bastionen in der Wirtschaft zu schleifen.
w3000: Wie klug doch die Griechen diesbezüglich waren und dadurch als Erste in die EU-Bredouille kamen, sie haben sich hartnäckig nicht verkauft! Das Volk dankt es nun den eigenen Leuten, mit der richtigen Entscheidung! Die Privatisierungen, auch in Österreich waren ein Verbrechen am eigenen Volk, das dieses nie gewollt hatte, verschuldet sind wir in diesem SCHULD-System dennoch!!!!
Am Montagnachmittag wurde Tsipras als Premier vereidigt und muss nun zeigen, wie viel er von seinen Wahlversprechen einhalten kann.
Alle diese Pläne sind teuer – und müssen von den Griechen erwirtschaftet werden. Wie sie das machen, ist ihre Sache. Welche Gesetzte die Syriza zu diesem Zweck erlassen und auch durchsetzen will, ist eine nationale Angelegenheit. Tsipras hat als vorrangiges Ziel erklärt, die „Kleptokratie“, wie er das nennt, zu entfernen. Wenn ihm das durch entsprechende Regeln gelingt, ist das sicher kein falsches Anliegen.
w3000: „Kleptokratie“ ist gut gesagt 😉
Doch innerhalb der EU in ihrer gegenwärtigen Struktur sind diese Pläne nicht zu realisieren. Denn die EU versteht sich als gemeinsamer Wirtschaftsraum, in dem von Helsinki bis Athen, von Riga bis Madrid und von Bukarest bis Lissabon dieselben Spielregeln gelten sollen. Das Ziel der EU ist es, diese Vereinheitlichung noch zu forcieren: Mit dem Freihandelsabkommen TTIP sollen dieselben Spielregeln in den USA und in den EU-Staaten gelten. Welche Wirkung das haben wird, hat eine Studie kürzlich aufgezeigt: Arbeitsplätze werden vernichtet, das Lohndumping wird zum entscheidenden Wettbewerbsfaktor. Selbst das Rechtssystem – heute in Europa immer noch zersplittert und national geprägt – soll sich dem US-System anpassen.
w3000: Die Vereinheitlichung noch zu forcieren, ist so widernatürlich, wie wenn die Natur plötzlich nur gelbe Bäume wachsen ließe, die einander exakt gleich sehen. Daran ist schon zu erkennen, dass die Systeme der UNIONEN apokalyptische Systeme sind, von denen wir uns lösen müssen, besser heute als morgen.
In einem solchen semi-globalen Wirtschaftsraum hat eine Politik, wie die Syriza sie plant, keinen Platz. Wenn Triptis seine Versprechungen halten will, muss er national umverteilen – was schon für sich genommen eine Herkules-Aufgabe ist.
w3000: Die DWN will den richtigen Schritt aber als unmöglich leistbar anprangern, das ist auch ganz falsch. Jedes Land, das nur für sich das RICHTIGE tut, innerhalb der eigenen Grenzen, lebt besser, als in den verderblichen Systemen von einer EU für NWO!!!
Tsipras sieht sein Konzept allerdings im Zusammenhang mit anderen linken Parteien in Europa. Er hat angekündigt, die EU neu erfinden zu wollen und mit einer starken linken Allianz sozialer machen zu wollen. Nur wenn diese Allianz gelingt, wäre auch eine Umverteilung in Europa möglich. Sie würde jedoch nicht von den reichen Konzernen auf die schlecht bezahlten Arbeiter umverteilen, sondern von den vermeintlich reichen Sparern in Nordeuropa zu den ihre national geprägten, starken Regierungen in den Südstaaten.
w3000: Dem kann man auch nicht rundum zustimmen – warum nicht – weil es falsch ist in Parteienkultur zu denken – es geht nicht um Parteienwirtschaft – auch davon müssen wir wegkommen. Alle derzeit sogenannten Rechten, die ebenfalls diese Systeme nicht wollen, was ist mit denen, sind die dann von einer richtigen Allianz ausgeschlossen????
So nebenbei gesagt machen die LINKEN ja die meisten Fehler, siehe Migrationspolitik, sie sind generell immer schon die GLEICHMACHER gewesen, was eigentlich jeder wissen müsste. Ich frage mich also, mit welchen LINKEN Tsipras sich vereinen will, die auch das Richtige anstreben??????????
Nicht vergessen – das Richtige ist immer in der unberührten, vom Menschen unverdorbenen Natur zu finden – das GROSSE-GANZE ist der Mensch heute ohnehin nicht fähig zu erkennen – also sollte er sich wenigstens an die erkennbare Natur IM KLEINEN wenden, um ein Vorbild für richtiges Handeln zu haben!
Beobachte, beobachte intensiv, ziehe Schlüsse daraus und entscheide!!!
Genau hier stellt sich das Problem für alle Euro-Staaten: Die Wähler können nicht mehr entscheiden, was mit ihren Steuergeldern geschieht. Sie sind auf die eine oder andere Weise politischen Parteien ausgeliefert, deren Handeln sie nicht bestimmen können. Das ist jedoch der zentrale Punkt einer Demokratie. Der Gesellschaftsvertrag beruht darin, dass die Bürger bestimmte Aufgaben an den Staat abtreten. Dieser Staat wird dann kontrolliert – durch Parlamente und Medien – und am Ende können die Wähler entscheiden, ob die Regierung einen guten Job gemacht hat oder nicht.
w3000: „Der parlamentarischen Demokratie“ müsste es richtig heißen, welche mit dem Begriff Demokratie, wie wir ihn eigentlich verstehen, so viel gemeinsam hat, wie Hundescheiße mit einem Schuh – der Schuh wird obendrein kaputt, wenn er ständig in Hundescheiße tritt.
Volksherrschaft – die gibt es nicht, der Bürger hat überhaupt keine Entscheidungsfreiheit innerhalb der heutigen politischen Systeme. Was der Bürger, ja jeder dennoch immer, sogar täglich entscheiden kann, ist sein Konsumverhalten, hier kann durch richtiges Verhalten ganz viel geändert werden.
Darüber hinaus kann sich jeder entscheiden, ob er sich an der Absage an die EU mit beteiligen will oder nicht – dazu ist natürlich Voraussetzung, dass verstanden wird, wie verderblich dieses System ist!!! In Österreich haben am 21.1.2015 VIER Politiker gegen die eigene Partei gestimmt – so kann es gehen – kein Klubzwang – die eigene Entscheidung muss einzig das eigene Gewissen tragen!
In dieser Hinsicht ist eine sympathisch-umverteilende sozialistische EU genauso undemokratisch wie die unsympathische EU der Lobbyisten und Konzern-Vertreter in den Parlamenten, in der Bürokratie (EU-Kommission) oder in den Regierungen.
w3000: Ja genau!
Vor allem aber gibt es in dieser Hinsicht gravierende Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten. Das Steueraufkommen der Niederlande ist mit dem von Griechenland nicht zu vergleichen. Die Korruption in Bulgarien ist mit der in Schweden nicht zu vergleichen. Die Innovationskraft der deutschen mittelständischen Unternehmen ist völlig anders als jene der großen französischen Staatsbetriebe.
w3000: Dieser kleine Absatz zeigt die realen Schwierigkeiten auf, die ja NIEMALS einer GLEICHMACHUNG unterworfen werden können. Der ständige Gedanke der Gleichmacherei, führt sich selber ad absurdum – daher muss dieser Irrsinn fallen gelassen werden. Jede Nation muss selber SOUVERÄN sagen können, was sie mittragen können und wollen, was sie einbringen können, was sie selber brauchen, das kann nicht zentralisiert, „VON OBEN herab“ bestimmt werden…!!!
All diese Probleme haben in der Vergangenheit ihren Ausdruck in der Krise der gemeinsamen Währung gefunden: Wenn eine Währung die Wirtschaftskraft eines Staates ausdrücken soll, muss es Unterschiede geben. Einzelne Volkswirtschaften müssen in der Lage sein, ihre Währung auf- oider abzuwerten, um auf externe Entwicklungen in einer globalisierten Welt zu reagieren. Die abrupte Abkoppelung des Schweizer Franken vom Euro war Ausdruck dieses Dilemmas: Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat vor der Illusion kapituliert, dass eine Währung nach Belieben manipuliert werden kann.
w3000: Genau so ist es! Viele Wirtschaftsfachleute haben gegen die Währungsunion gewettert, sie wurden jedoch konspirativ beiseitegeschoben, damit muss nun auch endlich SCHLUSS sein, man muss auch anfangen auf jene zu hören, die wirklich wirklich Wissende sind, aber dennoch selber prüfen, nachdenken, ob das auch stimmt, ob jegliche Ansage bei strengster Prüfung hält, oder die Pläne zu korrigieren sind!
Das griechische Wahlergebnis dürfte daher mittelfristig die EU in ihrer aktuellen Struktur erschüttern: Denn ein flächendeckender, europaweiter Umverteilungsprozess, wie ihn die Syriza will, ist nicht ohne den politischen Willen in allen Nationalstaaten möglich – zumindest nicht freiwillig. Es ist denkbar, dass Spanien mit der sehr erfolgreichen Podemos-Bewegung dem griechischen Beispiel folgen wird – und sich ebenfalls noch in diesem Jahr von der zentralen Austeritäts-Doktrin verabschieden wird. Auch in Italien ist eine ähnliche Entwicklung möglich, wenngleich es um Beppe Grillo etwas ruhiger geworden ist. In Frankreich dagegen wird der politische Kollaps des Systems von rechts kommen: Der Front National vertritt ähnliche wirtschaftspolitische Positionen wie die Syriza und teilt mit Tsipras die Beschreibung der EU als Feindbild Nummer 1, kann jedoch aus gesellschaftspolitischen Gründen niemals eine Allianz mit linken Parteien eingehen.
w3000: Die Ansage „zumindest nicht freiwillig„ ist schon fast als unterschwellige Kriegserklärung zu verstehen – eine Drohung ist es allemal!!!! Es ist auch eine Bestätigung dafür, dass es um EINE EU-DIKTATUR geht – die uns allen in Europa und darüber hinaus, das Leben zur Hölle macht. Die Zustände heute sind alle unter der Gürtellinie, auch solche Ansagen – eigentlich kriminell!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ich glaube nicht, dass wir uns darum sorgen müssen, dass es NICHT andere Nationen ebenfalls gibt, die genau so denken wie die Griechen. In den letzten 3 Jahren sind mindestens verbal, schon fast alle europäischen Länder aus der EU ausgetreten. So plant England real GANZ auszutreten. Wenn es so geht, wie wir hoffen, wird auch Österreich ganz austreten. Deutschland ist eingetreten worden, als besetztes Land, wie werden sie aus dieser Misere raus kommen? ich bin überzeugt, dass daran angestrengt gearbeitet wird und zwar OHNE die Pläne der politischen EU-Diktatur… und auch ohne Währungsunion!
https://twitter.com/alexfischer/status/326897753257017345
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/12161-die-luege-von-der-austeritaet
Kann man sich gesundsparen – oder muss man einfach vernünftig leben und das Gemeinsame immer in Sinne aller, zum Wohle aller gestalten – so viel zu Austerität. Auf einen auferlegten Sparzwang, als Doktrin will ich mich verbal gar nicht einlassen – es ist schlicht IRRSINN!!!
Es ist kein Zufall, dass die sozialdemokratischen Parteien auf die griechische Wahl besonders aufgeschreckt reagiert haben: Syriza hat sie in ihrem politischen Kerngeschäft zertrümmert. Die ehemals stolze Arbeiterpartei Pasok ist von 44 Prozent der Stimmen vor nur fünf Jahren auf 4,7 Prozent marginalisiert worden. Dieses Menetekel steht jetzt in den Hauptquartieren aller sozialdemokratischen Parteien an der Wand. In Frankreich droht den Sozialisten dasselbe Schicksal, nur eben mit Marine Le Pen.
w3000: So viel zu den LINKEN – von den GRÜNEN, die ich auch mal unterstütze, die immer mehr Verachtung ernten, da sie inzwischen alles andere als GRÜN entscheiden, sich gar gegen die NATUR aussprechen – sie sind für mich zum Abschaum der Politik geworden – wenn man davon absieht, dass die Politik immer schon als die größte HURE an sich bezeichnet wurde – als was muss man dann die GRÜNEN heute bezeichnen?
Es ist nur schwer vorstellbar, dass es Koalitionen zwischen den europäischen Konservativen und Linksbündnisssen wie der Syriza geben kann. Auch wenn Parteien wie die CDU heute viel linker sind als noch vor 20 Jahren – der ideologische Graben scheint kaum zu überbrücken zu sein, von einer gemeinsamen Politik ganz zu schweigen. Und auf Dauer ist die Rolle des Junior-Partners für Sozialdemokraten an der Seite von Linken – wie in Thüringen – keine politische Alternative.
Es ist zu erwarten, dass jeder Staat seine eigenen politischen Gefechte wird ausfechten müssen. Bisher sind, wie eine Studie neulich gezeigt hat, Sozialdemokraten und Konservative im EU-Parlament und auf nationaler Ebene gerne im Gleichschritt marschiert. In Österreich zeigt sich, wohin das führt: Eine dritte Partei, die FPÖ, kam aus dem rechten Eck und kann den Sozialisten ihre Kernwähler, die Arbeiter abspenstig machen.
w3000: Dass jeder Staat, bzw. jede Nation ihren eigenen Weg sowieso WIEDER gehen muss, so wir zu einem neuen natürlich Gleichgewicht kommen wollen, dass dem Wohle aller gerecht wird, das muss betont werden – IMMER und in JEDEM FALL!!! Philosophisch gäbe es dazu noch ganz viel zu sagen – doch das würde nun zu weit gehen.
Daher steht die EU nach der historischen Griechenland-Wahl vor einer Grundsatzentscheidung: Will sie im Beharren auf einer zentralen Wirtschafts-Ideologie die Demokratie abschaffen? Die Frage stellt sich gleichermaßen für einen von Lobbyisten und Globalisierungs-Fetischisten geprägte genauso wie für einen sozialistischen Ansatz.
w3000: Die Demokratie von der nonverbal so zusagen unterschwellig, subliminal geredet wird, was jeder glauben soll, das Demokratie ist, diese DEMOKRATIE hat es niemals gegeben.
Andreas Popp hat darüber wunderbar referiert – Demokratie kann es nur im Dorf geben in der kleinen Struktur, das war ursprünglich Demokratie. Damit will aber nicht gesagt sein, dass wir nicht natürliche Strukturen, die dem Menschen und der Natur allgemein gerecht werden, schaffen können – das geht schon – sie beginnen beim Einzelnen und bauen sich wie ein Zwiebelschalensystem in natürlicher Weise für alle auf…
Das böse Erwachen für Syriza könnte spätestens dann kommen, wenn die neue griechische Regierung auf Konfrontation mit den undemokratischen, aber mächtigen Institutionen wie der EZB oder dem IWF geht. Dann wird der Held vom Wahlsonntag feststellen müssen, dass sein Handlungsspielraum schon sehr gering ist. Mit der Entscheidung der EZB, Staatsanleihen zu kaufen, hat auch Griechenland erheblich an nationaler Souveränität verloren. Mario Draghi kann auch Tsipras stoppen.
w3000: Es war zu erwarten das DWN Unkenrufe NICHT außen vor lassen konnte. Nein, mehr noch es klingt nach einer Warnung, was nicht zu akzeptieren und schon gar nicht gutheißen ist.
Spätestens wenn dieser Konflikt aufbricht, wird sich zeigen, ob die Syriza eine revolutionäre Kraft für ganz Europa oder eine Episode ist, die als letztes Aufbäumen eines in seiner Würde und Selbstbestimmung tief verletzten Volkes eine Randnotiz der Geschichte bleibt.
w3000: Diese Worte sind bereits eine unverschämte Gemeinheit!
Dieser Prozess wird sich möglicherweise über Jahre ziehen. Am Ende werden wir wissen, ob sich Griechenland nach der Erfindung der Demokratie auch deren Wiedererweckung auf die Fahnen wird schreiben können.
w3000: Genau das will man haben – alles ausdehnen, um Zeit zu haben, die Pläne für NWO doch noch durchzubringen – das lese ich aus diesen instrumentalisierten Mainstream-Sätzen heraus! Es wird aber, viel eher, ein ganz böses Erwachen für die sogenannten Eliten/Illuminati geben, die glauben sich unablässig an der Menschheit als gesamtes bereichern zu können, mehr noch, sie sogar ganz zu beherrschen – welch eine irrsinnige Hybris ist das denn?!
AnNijaTbé am 27.1.2015
Es ist nicht nur die politische UNION gescheitert, auch die EURO-GELD-Union ist gescheitert!!!
Danke Karl – hier nun dein Kommentar, dem ich in allem zustimme:
Meine Meinung zum Nachdenken
Solange wir am Wachstumsdenken, das wegen unseres Zinses-Zins-Systems erforderlich ist festhalten, wird sich kaum etwas ändern, es wird noch schlimmer werden. Erst, wenn ein zinsloses Geld im Umlauf ist, wird es wieder aufwärts gehen.
Und auch das Wegwerfdenken wird sich zu Gunsten langlebigeren Produkte verändern die wieder im Land oder in Europa produziert werden.
Qualität von primär zum Leben notwendiger Produkte und die Möglichkeit von einer Reparatur werden wieder gefragt sein. Qualität statt Masse gilt für den gesamten Konsum auch von unverfälschtem Lebensmittel.
Durch gesunde Lebensmittel und weniger Stress wird es weniger kranke Menschen geben, was natürlich auch das Gesundheitswesen völlig verändern wird. Die verfügbaren Mittel der Gemeinschaft werden in Naturheilmittel, in die Vorsorge und in Schulen investiert in denen auch die Ethik den ihr gebührenden Stellenwert bekommt.
Transportwege werden verkürzt. Im gesamten gesehen verlieren die Chefs der Banken, Konzerne, Handelsketten und die Politiker an Macht. Eine Wertschöpfung im herkömmlichen Sinn, die auf einem ungezügelten Wachstum passiert kann man am besten als Krebs bezeichnen und wird es nicht mehr geben.
Jeder leistet so viel wie er zum Leben braucht. Die im Bankwesen noch beschäftigten Menschen werden eine Verteilerfunktion für das zinsenlose Geld eventuell auch eine Abrechnungsfunktion mit den Wirtschaftsbetrieben zukommen. Und vor allem bleibt diesen Menschen der Arbeitsplatz erhalten, was jetzt schon längst nicht mehr der Fall ist.
Ein sich selbst regulierendes System, wie uns es die Natur seit Jahrtausenden zeigt.
Wir sind nun in unseren Tagen erstmals in der Lage das gesamte System des Betrugs, der Lügen und des Elends zu verändern. Wenn wir das nicht begreifen werden wir noch über einige Umwege in einen großen Krieg geführt in dem jeder gegen jeden kämpft. Oder mit allen Möglichkeiten uns zu vergiften konfrontiert sein, auf 500 Millionen wie es im Auftrag den Freimaurer auf den Granitblöcken in Georgia einmeißelt wurde.
Liebe Grüße vom Karl
Tsipras steht für den „Grexit„
Tsipras (40) will im Fall eines Wahlsieges das Sparprogramm lockern und bei den internationalen Gläubigern einen Schuldenerlass durchsetzen. Sollte es dabei zu keiner Einigung kommen, könnte Griechenland im äußersten Fall gezwungen werden, aus der Eurozone auszutreten („Grexit“).
weiterlesen: http://www.salzburg.com/nachrichten/welt/politik/sn/artikel/griechenland-hat-gewaehlt-linkspartei-syriza-vor-sieg-135857/
Europäische Kommission – Pressemitteilung
Dienstleistungsrichtlinie: Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland ein – damit haben alle Mitgliedstaaten die Richtlinie nun formell umgesetzt
Brüssel, 31. Mai 2012 – Die Europäische Kommission hat beschlossen, das gegen Griechenland wegen unvollständiger Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG) eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren einzustellen. Griechenland hat der Kommission die Verabschiedung aller zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie erforderlichen Maßnahmen mitgeteilt. Die Kommission wird jedoch die tatsächliche Umsetzung dieser Vorschrift aufmerksam verfolgen und behält sich für den Fall einer nicht vorschriftsmäßigen Umsetzung die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens vor.
Am 27. Oktober 2011 hatte die Kommission beschlossen, Deutschland, Österreich und Griechenland wegen unvollständiger Umsetzung der Richtlinie vor den Gerichtshof zu bringen und diesen zu ersuchen, Zwangsgelder gegen die genannten drei Mitgliedstaaten zu verhängen (IP/11/1283). Im Januar und im April 2012 teilten Deutschland und Österreich der Kommission die Verabschiedung ihrer jeweiligen Umsetzungsmaßnahmen mit. Die Verfahren gegen diese beiden Mitgliedstaaten wurden daraufhin am 26. Januar bzw. am 26. April 2012 eingestellt. Mit der Verabschiedung der Umsetzungsmaßnahmen durch Griechenland haben nun alle Mitgliedstaaten die am 12. Dezember 2006 verabschiedete Dienstleistungsrichtlinie formell umgesetzt, wobei die Umsetzungsfrist allerdings bereits seit dem 28. Dezember 2009 abgelaufen ist.
Was ist das Ziel der betreffenden EU-Vorschrift?
Mit der Dienstleistungsrichtlinie soll die Funktionsweise des Binnenmarkts für Dienstleistungen verbessert werden, der die derzeit wichtigste Grundlage für Wachstum und Beschäftigung in der Europäischen Union ist. Die EU-Länder sind gemäß der Richtlinie verpflichtet, ungerechtfertigte und unverhältnismäßige Rechts- und Verwaltungshemmnisse für die Gründung von Unternehmen oder die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen zu beseitigen. Abgebaut werden sollen auch ungerechtfertigte Hindernisse für Empfänger von Dienstleistungen (Verbraucher oder Unternehmen), die Zugang zu Dienstleistungen aus anderen Mitgliedstaaten erhalten möchten. Die ordnungsgemäße Umsetzung der Richtlinie wird dazu beitragen, dass die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit für Unternehmen und Verbraucher in Europa noch greifbarer werden, wovon auch positive Signale für Wachstum und Beschäftigung ausgehen dürften.
Weitere Informationen:
Dienstleistungsrichtlinie:
http://ec.europa.eu/internal_market/services/services-dir/news/index_de.htm
Aktuelle Informationen über anhängige Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten:
http://ec.europa.eu/community_law/index_de.htm
Nähere Angaben zu EU-Vertragsverletzungsverfahren unter MEMO/12/387
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