Iran will den Dollar aufgeben – Andere haben das auch versucht und wurden bombardiert…

RT Deutsch

Published on May 8, 2018

https://deutsch.rt.com/meinung/69525-iran-will-dollar-aufgeben-und-wird-bombardiert/?utm_source=browser&utm_medium=push_notifications&utm_campaign=push_notifications

 

Hurra, die Euro-Zone fliegt auseinander! – ddbnews.wordpress.com

Bei dieser Nachricht wird so mancher froh oder munter. Lasst uns froh und munter sein, über das was der Nikolaus ausgepackt hat: „Schäuble warnt vor Crash der Euro-ZoneR…

Quelle: Hurra, die Euro-Zone fliegt auseinander! – ddbnews.wordpress.com

Ch. Hörstel: Gewaltige Dinge sind im Gange! Bunker für Eliten und EMP-Szenarien!

Veröffentlicht am 16.01.2016

16.01.2016: Christoph Hörstel im Interview mit dem Deutschen Service des iranischen Staatsrundfunks IRIB. Die geheimen Pläne der Eliten! Sie lassen sich Bunker bauen und komplett ausstatten, alle Städte sind untertunnelt! Szenarien existieren für ein EMP (Elektromagnetischer Puls), dass die ganze Elektronik lahmlegen soll.
Elektromagnetischer Puls: http://x2t.com/425967 #hörstel #deutschland #eu #bevölkerungskontrolle #macht #elite #euro #crash #aufstände #bürgerkrieg #flüchtlinge #merkel #emp #Elektronik #bunker #banken #bänker #Polizeistaat #Extremismus #geldsystem #nwo #schattenregierung #europa #‎irib
Interview mit dem Deutschen Service des iranischen Staatsrundfunks IRIB Quelle: http://x2t.com/425964

Stadt will bis Ende 2016 alle Flüchtlinge impfen

Die Stadt Stuttgart hat ihre Impfkampagne für Asylsuchende gestartet. In Weilimdorf wurden die Flüchtlinge in der Sporthalle des Solitude-Gymnasiums als erste immunisiert.

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Sheik Ahmad Mahmoud aus Syrien hat sich als erster impfen lassen.Foto: Lg/T. Niedermueller

Stuttgart – Die Stadt hat am Dienstag mit der Impfung von Flüchtlingen in Stuttgart begonnen. Als Pilotquartier war die Turnhalle des Solitude-Gymnasiums in Weilimdorf auserkoren worden, in der derzeit rund 210 Menschen notdürftig untergebracht sind. Dort waren in der Vergangenheit nach Angaben der Stadt vereinzelt Fälle von Windpocken aufgetreten.

Die Impfungen gehen auf einen Beschluss des städtischen Verwaltungsstabes für Flüchtlinge vom November diesen Jahres zurück. Sie wurden von Mitarbeitern des Gesundheitsamts sowie von ehrenamtlich tätigen Ärzten, darunter die frühere Leiterin des Gesundheitsamts, Dorothee Fischer, durchgeführt. Die Bewohner der Flüchtlingsunterkunft waren zuvor in mehreren Sprachen über die Aktion informiert worden – die Teilnahme an den Impfungen war aber freiwillig.

Sheik Ahmad Mahmoud aus Syrien war der erste, der sich zwei Spritzen in die Oberarme verpassen ließ. Der junge Mann ließ die Prozedur mit stoischer Ruhe über sich ergehen. Das medizinische Personal achtete gleichwohl auf das Wohlbefinden der Patienten: „Are you feeling good?“

Stuttgart investiert 1,2 Millionen Euro in Impfkampagne

Geimpft wurde neben Windpocken unter anderem auch gegen Mums, Masern, Röteln, Diphterie und Hepatitis – auch zum Schutz gegen Grippe, Kinderlähmung (Polio) und Wundstarrkrampf (Tetanus). Für viele Kinder war es die erste Impfung in ihrem Leben. Insgesamt haben nach Angaben der Stadt 98 Asylsuchende von dem Angebot Gebrauch gemacht.

Im kommenden Jahr werden weitere Impfaktionen durchgeführt. Dies wird voraussichtlich von Februar oder März 2016 an möglich sein, wenn die dazu vom Gemeinderat beschlossenen Stellen im Gesundheitsamt besetzt sind. Ziel ist es, dass Ende 2016 jeder Flüchtling mindestens einmal geimpft wurde: Das wären in den großen Einrichtungen insgesamt 9200 Personen. Dafür wird die Stadt rund 1,2 Millionen Euro ausgeben. Die Bewohner kleinerer Unterkünfte sollen in den Praxen niedergelassener Ärzte geimpft werden.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.immunisierungsaktion-in-stuttgart-stadt-will-bis-ende-2016-alle-fluechtlinge-impfen.8274d344-f434-4838-9030-c5c4d1b381e9.html

Deutscher Supermarkt akzeptiert D-Mark

Wer 14 Jahre nach dem Ende der D-Mark noch Scheine oder Münzen der alten Währung besitzt, kann damit im Januar in den Supermärkten der deutschen Kaufland-Gruppe einkaufen.

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Nach Angaben der Bundesbank horten die Deutschen noch rund 12,9 Milliarden D-Mark (6,6 Milliarden Euro). Ende November sollen noch rund 168 Millionen D-Mark-Scheine und gut 24 Milliarden D-Mark-Münzen im Umlauf gewesen sein.

Passend zu der D-Mark-Aktion vom 4. bis zum 30. Januar würden zahlreiche Waren, etwa Margarine, Dosenmilch, Kaffee, Shampoo, Waschmittel oder Brausepulver im 60er-Jahre-Design angeboten, teilte das Unternehmen am Mittwoch in Neckarsulm mit.

Am 1. Januar 2002 war der Euro zum Kurs von 1,95583 D-Mark für einen Euro eingeführt worden. Scheine und Münzen können zeitlich unbegrenzt gebührenfrei bei der Bundesbank umgetauscht werden.

Die deutsche Bundesbank wechselt das alte Geld unbefristet kostenlos in Euro. In anderen Ländern der Eurozone ist diese Frist abgelaufen.

30.12.2015

http://www.cash.ch/news/front/deutscher_supermarkt_akzeptiert_dmark-3404226-449

GREXIT – Das griechische Volk will raus aus dem EURO :-)

Die Mainstream-Meldungen werden, wie immer, nicht dem Volk und dessen Willen gerecht 😦
Schon mit der Einführung des EUROs prophezeiten Wirtschaftswissenschaftler, dass genau das kommen werde und jetzt tut man so, als wäre es ein „Verbrechen“, das einzig Vernünftige zu tun und lässt medial offen, ob GREXIT denn auch wirklich gemacht werden wird 😦

Es gibt nur diesen einen vernünftigen Schritt, der bereits vor Jahren hätte getan werden müssen – RAUS AUS DEM EURO und genau das ist es was die Griechen wollen, also redet jetzt mal nicht ständig dagegen!!!

Griechenland braucht jetzt auch nicht Frau Merkel, welche die Griechen aus dem EURO zu führen hat, sondern die sofortige Ausgabe der Drachmen, der griechischen Nationalwährung. Wenn die Griechen klug sind, werden sie das griechische Geldsystem über eine eigene Nationalbank machen, die NUR den Griechen gehört und keine Beteiligung anderer Staaten oder Bünde, wie der EU oder EZB etc. erlaubt. Der Umrechnungskurs von Drachmen zu EURO würde für den Beginn am besten 1:1 sein, sodass es keinen weiteren Einbruch in der griechischen Wirtschaft gibt. Gut wäre es auch, wenn die Griechen eine eigene nationale Bankenkette damit betrauen würde.

Man wird von der EU/EZB aus versuchen wollen, die Drachme gegenüber dem Euro schwach machen zu wollen, dagegen müssen sich die Griechen klar aussprechen und KEINE Kompromisse eingehen! Es muss auch ein für allemal klar sein, dass das die Milliarden, welche angeblich die Griechen bekamen, nur die Banken retten und das griechische Volk gleichzeitig arm machte 😦

Es wäre auch klug, das eigene Land zuerst mit den eigenen Produkten zu versorgen, statt gerade das, was Griechenland wirklich immer schon selber produziert einzuführen, wahrscheinlich noch dazu in schlechterer Qualität und gleichzeitig die eigenen Produkte auszuführen, das ist doch ein ökonomischer Unsinn sondergleichen! Man führt nur Überschüsse aus, die man selber nicht braucht und dafür etwas ein, was man im eigenen Land eben nicht hat.

AnNijaTbé am 5.7.2015

Zu Beginn des Referendums waren in Athen die Umschläge für die Stimmzettel...

Reaktionen auf Referendum:
„Merkel muss jetzt den Grexit organisieren“

Von , Brüssel

Die Griechen haben die Reformvorschläge der Gläubiger abgelehnt. Mehrere deutsche Politiker fordern nun den Rauswurf Griechenlands aus dem Euro.

weiterlesen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/reaktionen-auf-griechen-referendum-politiker-fordern-grexit-a-1042188.html

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Die Sieger der Abstimmung. Jetzt muss die Regierung ein Kunststück vollbringen.

Sonntag, 05. Juli 2015

Der Grexit naht – Seid ihr wahnsinnig?

Ein Kommentar von Jan Gänger, Athen

Der Grexit ist wahrscheinlicher geworden. Griechenland und Europa droht eine historische Pleite. Darüber kann sich niemand freuen. weiterlesen: http://www.n-tv.de/politik/Seid-ihr-wahnsinnig-article15447691.html

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Demonstrations In Athens As Greek Bailout Set To Expire

Bild: Bloomberg 

Eine Mehrheit der Österreicher ist dagegen, dass die EU Griechenland beim Umgang mit den Staatsschulden weiter entgegenkommt. Beim Thema Euro-Austritt gibt es geteilte Meinungen.

weiterlesen: http://diepresse.com/home/politik/eu/4769860/Umfrage_46-Prozent-der-Osterreicher-fur-Grexit

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FPÖ: Strache: Grexit ist die einzig logische Konsequenz aus griechischem Referendum

Wien (OTS) – „Die einzig logische Konsequenz kann nur der Grexit, ein geordneter Ausstieg Griechenlands aus dem Euro, sein“, erklärte heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis des Referendums in Griechenland. Der Grexit sei sowohl für die Währungsunion als auch für Griechenland selbst die beste Lösung. So könne sich das Land durch die Wiedereinführung der Drachme wieder stabilisieren.

weiterlesen: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150705_OTS0040/fpoe-strache-grexit-ist-die-einzig-logische-konsequenz-aus-griechischem-referendum

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‘Greece should Grexit which is fantastic, they could restart their economy’ – Max Keiser

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Bank-Run: EZB pumpt höhere Not-Kredite in griechische Banken

Schade, die Griechen jubeln, doch sicher nicht lange, denn die einzige richtige Entscheidung ist GREXIT.

Die EZB hat halt noch einige Zahlen mehr in den Computer getippt, wenn das nicht GEGEN die EURO-Länder verwendet werden würde, kein Problem, doch jetzt haben sie sich eine Knechtschaft mehr gegen die EURO-Länder geschaffen – das geht gar nicht und die Griechen sind daran schuld – also auch ein Zwist mehr gesäht – ganz im Sinne der Illus.

Die Bilderberger verlangen gleichzeitig 2% vom BIP der Griechen, die Griechen werden ihnen aber 2% vom NIP geben – lol

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Mario Draghi erhöht die Not-Kredite für griechische Banken um mehr als zwei Milliarden Euro. Die EZB ermöglicht so den Bank-Run, den die Griechen ohnehin seit Monaten veranstalten. Bezahlt wird dies von den Euro-Steuerzahlern.

Angela Merkel will den Schulden-Poker auf Druck von den USA schnell hinter sich bringen, wie hier bei ihrem Treffen mit Tsipras am Mittwoch. (Foto: dpa)

Die EZB stockt die Obergrenze für Not-Kredite der Athener Notenbank für die griechischen Banken um 2,3 Milliarden Euro auf inzwischen 83,0 Milliarden Euro auf. „Es besteht ein nicht genutzter Liquiditätspuffer von rund drei Milliarden Euro“, zitiert Reuters einen Insider.  weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/06/10/bank-run-ezb-pumpt-hoehere-not-kredite-in-griechische-banken/

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Vermögensverwalter warnen : „Beim Grexit gibt es an den Börsen einen Ausverkauf“ – So retten Sie Ihr Geld!

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und was ist jetzt?

Griechenland für Grexit – ordnet sich nicht länger dem EU-Diktat unter – BRAVO!

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COMPACT-TV Magazin: Griechenland vor dem Euro-Aus?

Published on Mar 19, 2015

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Deutschland diskutiert über den Mittelfinger von Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis. Dabei gibt es wichtigeres in der griechischen Tragödie. Dem Land drohen weiterhin der Staatsbankrott und ein Ausscheiden aus der Eurozone. Doch wäre der sogenannte Grexit wirklich so schlimm für Griechenland, wie es offiziell stets betont wird? Nicht wenige Experten meinten: Durch eine Rückkehr zur Drachme könnte sich Athen eher aus dem Sumpf ziehen, als mit einer Fortsetzung des Spardiktates.
Die aktuellen Vorgänge in Griechenland sind eines der Themen in dieser Ausgabe des COMPACT-TV Magazins. Außerdem haben wir folgende Beiträge vorbereitet:
Iran – Jubelperser und Kriegshetze
Olympia – Berlin nach der Entscheidung
Mehr von COMPACT-TV gibt es unter: http://compact.tv

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Was passiert wenn Griechenland aus dem Euro austritt?

Europa: Steuer-Behörden erhalten Zugang zu den Bank-Konten der Bürger ~ reicht das noch immer nicht, um aus der EU auszusteigen?

Danke Saheike, das ist eine ganz wichtige Meldung!

Die Enteignungsklausel wurde ja schon 2013 beschlossen und alle Regierungen innerhalb der EU spielen mit. Wenn da immer noch nicht kapiert wird, dass wir als Sklaven angesehen und auch behandelt werden, dann kann man nur noch von gelungener Gehirnwäsche reden!

EU beschließt Enteignungsklausel

„von der EU/EZB zum IWF ist nur ein Katzensprung“

IWF will alle Sparer enteignen

Immer mehr Gründe, um dringendst aus der EU auszutreten!
Immer mehr Gründe, um aus dem aktuellen Geldsystem auszusteigen!

EU-Austritt-jetzt-facebookbanner

Dies ist der aktuelle Clou, mit dem man natürlich die Selbstermächtigung der EU exekutieren will, welche durch den Lissabonvertrag festgelegt wurde.

Der Lissabonvertrag wurde ERZWUNGEN und niemals von den EU-Völkern bestätigt!

ESM und andere Gemeinheiten können nur durch diese Selbstermächtigung schlagend gemacht werden.

Ich sage euch, auch die Wohnungstür ist letztlich vor dieser Selbstermächtigung nicht sicher. Denn mit einem Gerichtsauftrag wird bei euch mittels Gerichtsauftrag eingebrochen und man holt sich den Wert des Gerichtsauftrages, so vorhanden, mittels gerichtlich beauftragtem EINBRUCHS!!!

So weit sind wir schon gekommen – und ich habe das bereits erleben dürfen – allerdings war ich zuhause und konnte daher den Gerichtsvollzieher samt Schlüsseldienst abweisen, ich habe denen einfach die Türe nicht geöffnet. Das war mein Glück. Wer meine Geschichte nicht kennt hier ganz kurz; man hat meine Wohnung bei Baumaßnahmen zerstört und total vergiftet, innerhalb von 6 Jahren Verarschung bei Gericht wurde ich OPFER zum TÄTER Widerwillen gemacht und habe daher alles verloren, auch meine Gesundheit. Und nun will man die Kosten, die ich damit ebenfalls auch noch zu zahlen hätte, nicht genug damit, dass ich vom OPFER Widerwillen zum TÄTER bei Gericht auf unfassbare Weise manipuliert, soll ich nun auch noch selber alles zahlen, was meine Versicherung nicht deckte und weil ich das weder will noch kann, versuchte man bei mir einzubrechen und sich aus einer uneingerichteten Wohnung zu holen was ich NICHT mehr habe, da mir ja bereits alles weggenommen wurde.

Die Gerichte mutierten zu Firmen und zum Exekutivorgan der Eliten, welche die Weltmacht anstreben und glauben eine Welt für sich alleine vom unnötigen Stimmvieh (Gojim) befreit haben zu können

Leute habt ihr eigentlich verstanden, dass wir schon die längste Zeit unseren eigenen Untergang auch SELBER BEZAHLEN????:

  1. Wer denkt ihr wohl zahlt die Chemtrails, mit denen man uns und die Umwelt täglich vergiftet?
  2. Wer denkt ihr wohl zahlt die Think Tanks in denen man sich unter anderem auch die Chemotherapie, sprich Tötungsmaschinerie der Medizin und vieles mehr >>>GAR NICHT ZUM WOHLE ALLER<<< ausgedacht hat?
  3. Wer denkt ihr zahlt die Chemie, die auf den Feldern zur Vergiftung von Nahrungsmitteln und Erde eingesetzt werden?

  • Zu absurd, um verstehen oder glauben zu können, dass wir unseren eigenen Untergang auch noch selber bezahlen?????????
  • Zu absurd, um verstehen zu WOLLEN, dass dies alles von dem inzwischen allgemein bezeichneten Stimmvieh (Gojim) bezahlt wird?

Es ist zwar für den normalen Menschenverstand wirklich unfassbar, daher glauben es die meisten auch nicht, weil sie durch tägliche Gehirnwäsche (Mainstream-Medien – TV, Tageszeitungen, Journale) auch nicht mehr in der Lage sind ihren ganz normalen Menschenverstand zu benutzen.

ABER!!!!!!!!!!!!!!

Wenn die Ersten Abzüge auf den Privatkonten des KLEINEN Mannes erfolgt sein werden, dann, ja dann werden plötzlich massenhaft die Leute auf die Barrikaden steigen, wie es auf Zypern war, als man dort die Sparguthaben einzog!

Leute, bitte verwehrt euch dagegen und gebt euren Banken nicht die Zustimmung, dass Abbuchungen von euren Konten von Dritten auch nicht von anderen Banken, ohne Auftrag vom Kontoinhaber, getätigt werden dürfen.

Wir können uns doch nicht vorschreiben lassen, wie ARM wir sein müssen, damit es der EU, dem IWF oder dem WHO gefällt. Ja, genau es geht nicht darum wie reich wir sein dürfen, sondern wie ARM wir sein MÜSSEN, dass denen das gefällt, um die Ziele für die Neue Welt Ordnung NWO erreichen zu können, sodass die Mehrheit der Menschen diese NICHT verhindern können!

Wenn die Hausbank das nicht akzeptiert, was ihr ihnen qualifiziert schriftlich (eingeschrieben oder direkt mit Bestätigung von der Bank) mitgeteilt wurde, dann muss man eine andere Bank aufsuchen. Eine russische Bank wäre interessant auszuprobieren.

Es ist zwar klar, dass die Banken ein BANKENKARTELL, das ja „angeblich“ gesetzlich VERBOTEN ist, geschaffen haben, wie ja KARTELLE generell gesetzlich verboten sind, aber was nützt ein Gesetz, wenn dieses VORstaatlich durch die Machtabgabe an ein privates Konsortium, namens EU-„KARTELL“, abgegeben wurde, wodurch die innerstaatlichen nationalen Gesetze ausgehebelt werden.

Wir haben daher keine andere Wahl, als die des AUSTRITTS aus der EU!

Bitte verteilen und allen Freunden und Bekannten bewusst machen.

Besser heute als morgen, denn die Beschlüsse gegen die Menschheit wurden bereits vor Jahrtausenden heimtückisch geschmiedet und bei einer Versammlung der Juden 1952 in Budapest laut ausgesprochen – einer, dem das nicht passte verriet diese Pläne. https://wissenschaft3000.wordpress.com/2011/09/24/rabbi-emanuel-rabinovich-rede-1952-in-budapest/

AnNijaTbé am 8.5.2015 sehr unwirsch 😦

Ihre Wertschätzung bitte auf dieses Konto – DANKE!
giftfrei kontonummer bitte um deinen beitrag
Auch viele kleine Beträge können viel bewirken 🙂

Zwangsenteignung auf Zypern — Neuregelung in EU

Die Finanzbehörden sollen in Zukunft wissen, was die Bürger auch mit ihren letzten Euros gemacht haben. Die Zuspitzung der Schulden-Krise bringt das Ende der Privatheit des Geldes. (Foto: dpa)

Europa: Steuer-Behörden erhalten Zugang zu den Bank-Konten der Bürger

n der EU zeichnet sich eine weitere Verschärfung der Kontrolle der privaten Finanzen durch die Steuerbehörden ab. Griechenland macht den Anfang und gewährt den Steuereintreibern direkten Zugriff auf die Bank-Konten der Bürger. Die Zuspitzung der Schulden-Krise ist für viele Regierungen der Anlass, den Schutz der Privatsphäre in Geld-Angelegenheiten flächendeckend über Bord zu werfen.

weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/08/europa-steuer-behoerden-erhalten-zugang-zu-den-bank-konten-der-buerger/

Leute, bitte klar überlegen – ES gibt keine Schulden-Krise – es gibt nur eine KÜNSTLICH herbeigeführte Krise, damit man Pläne GEGEN die Menschheit durchpeitschen kann!

Noch ein Clou von der Bankster-Mafia!

Griechenland plant Zwangsabgabe für Abhebungen an Bank-Automaten

Die griechische Regierung plant eine Steuer auf Abhebungen von Bankautomaten zu erheben. Damit soll ein Bank-Run verhindert werden. Die Maßnahme zeigt beispielhaft, zu welchen Mitteln eine Regierung in der Endphase der Schuldenkrise greifen kann.

weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/07/griechenland-pant-zwangsabgabe-fuer-abhebungen-an-bank-automaten/

Griechenland für Grexit – ordnet sich nicht länger dem EU-Diktat unter – BRAVO!

The Economist Titelbild Vorhaben für 2015 – sie zeigen es uns in Bildern :-/ bitte um Beteiligung der Deutung – Danke!

Kissinger 1974 über Griechenland
“Das griechische Volk ist anarchistisch und schwer zu bändigen.
Deshalb müssen wir tief in ihre kulturellen Wurzeln stoßen.
Vielleicht können wir sie dann zur Konformität zwingen.
Ich meine natürlich in ihre Sprache, ihre Religion, ihrer Kultur und historischen Reserven stoßen,
damit wir ihre Fähigkeit sich zu entwickeln neutralisieren können,
um sich zu unterscheiden, oder sich zu erhalten,
um sie damit als Hindernis bei unseren strategisch wichtigen Plänen im Balkan,
im Mittelmeer und im Nahen Osten zu entfernen.“

BRAVO Griechenland!

Ein großer Denkfehler, der immer wieder gemacht wird ist, Geld mit Realitäten zu verwechseln – einfach den Betrag abschreiben und gut ist es. Es waren nur Zahlen in Computern, die allerdings viele Leute ins Unglück stürzten, das könnte eigentlich gar nicht sein, ist so widernatürlich wie nur was!!!

Wir brauchen ohnehin demnächst einen generellen Schuldenerlass…
Die USA ist so pleite wie kaum ein anderes Land, bei wem sollen die ihre Schulden begleichen, kann das jemand beantworten???????????

Niemand soll je vergessen, dass es kein Land auf dieser Welt gibt, das ZAHLEN-SCHULDEN machte, die wieder zurückgezahlt wurden. Es wurden meist nichteinmal die Zinsen bezahlt, weil das ganze System eine AUGENWISCHEREI ist, nur der Verblendung und Gier dient.

Das gesamte Geldsystem ist eine Farce, bitte vergesst das niemals, es geht nicht ums Geld!
Das Geldsystem wurde zur Begünstigung ungerechtfertigter Macht EINZELNER geschaffen und nicht zum Wohle aller. Der Zins nur zur Bereicherung, ohne Anstrengung, ohne eigene Leistung!

Wenn man im alten China wissen wollte, wer wem was gegeben hat – hat man das in kleinen Büchern angeschrieben, um auch wieder was für die eigenen Gaben bekommen zu können, das hatte nichts gleich, mit dem herrschenden Geldsystem. Es ähnelt dem, was Franz Hörmann heute propagiert, in Wahrheit ein ganz altes System, doch die reine Computerverrechnung (bargeldlose Systeme) mit der heutigen Machtverteilung, ist extrem gefährlich. Wir müssen zuerst die falschen Mächte entmachten, um zu modernen guten Systemen kommen zu können, oder das Geld ganz sein zu lassen!!!

yin-yang-wahrheit-friede-by-annijatbe

Syriza-Sieg: Die politische Union in Europa ist gescheitert

Mit dem klaren Votum für Syriza haben die Griechen die EU in eine Sinnkrise gestürzt. Es geht um den Konflikt zwischen der Demokratie und zentralen, nicht legitimierten Institutionen. (Foto: dpa)

Mit dem klaren Votum für Syriza haben die Griechen die EU in eine Sinnkrise gestürzt. Es geht um den Konflikt zwischen der Demokratie und zentralen, nicht legitimierten Institutionen. (Foto: dpa)

Der überraschend klare Wahlsieg des Links-Bündnisses Syriza in Griechenland ist der Anfang vom Ende einer echten politischen Union in Europa. Ein Volk hat seine Elite abgewählt, weil es nicht fremdbestimmt sein will. Andere Staaten werden dem griechischen Beispiel folgen. Doch erst wenn es Alexis Tsipras gelingt, die mächtigen Institutionen EZB und IWF herauszufordern, wird man tatsächlich von einem Sieg der Demokratie für Europa sprechen können.

Griechenland wird einen Schuldenschnitt bekommen: Er wird vermutlich nicht so heißen, sondern in einer Streckung der griechischen Schulden auf 50 oder mehr Jahre bestehen. Das ist zunächst unangenehm für die europäischen Steuerzahler: Sie müssen einen Teil der 240 Milliarden Euro, die zur Stabilisierung der Oligarchen, der politischen Seilschaften und den Banken in Griechenland verwendet wurde, mehr oder weniger abschreiben. Denn erwirtschaften kann Europa diese Summen nicht mehr. Europa ist überaltert, nicht besonders innovativ und viel zu stark von internationalen Konzernen beherrscht. Die Wertschöpfung kommt längst nicht mehr den Arbeitern zugute, die Produkte erstellen, sondern den Shareholdern, die in Katar, China oder sonstwo sitzen. Damit ist klar: Um höhere Profite zu erzielen, werden Gewinne abgeführt, Arbeitsplätze nach Asien verlagert oder weitere Niedriglohn-Sektoren forciert.

Genau diesen globalen Sog haben die Griechen als erste zu spüren bekommen. Die Griechen haben die Fremdbestimmtheit abgewählt und hoffen, dass mit Syriza alles besser wird. Das ist ihr gutes Recht: Alexis Tsipras hat den Griechen bei der Wahl eine Erhöhung des Mindestlohns versprochen – von 586 Euro monatlich auf 751 Euro. Die Renten sollen ebenfalls angehoben werden. Knapp 10.000 entlassene Staatsbedienstete sollen ihren Job zurückerhalten. Es soll keine weiteren Privatisierungen geben, wobei zu sagen ist: Die alte Regierung hat so gut wie keine Privatisierungen durchgeführt. Sie hat es der Troika immer nur versprochen, aber nicht im Schlaf daran gedacht, ihre Bastionen in der Wirtschaft zu schleifen.

w3000: Wie klug doch die Griechen diesbezüglich waren und dadurch als Erste in die EU-Bredouille kamen, sie haben sich hartnäckig nicht verkauft! Das Volk dankt es nun den eigenen Leuten, mit der richtigen Entscheidung! Die Privatisierungen, auch in Österreich waren ein Verbrechen am eigenen Volk, das dieses nie gewollt hatte, verschuldet sind wir in diesem SCHULD-System dennoch!!!!

Am Montagnachmittag wurde Tsipras als Premier vereidigt und muss nun zeigen, wie viel er von seinen Wahlversprechen einhalten kann.

Alle diese Pläne sind teuer – und müssen von den Griechen erwirtschaftet werden. Wie sie das machen, ist ihre Sache. Welche Gesetzte die Syriza zu diesem Zweck erlassen und auch durchsetzen will, ist eine nationale Angelegenheit. Tsipras hat als vorrangiges Ziel erklärt, die „Kleptokratie“, wie er das nennt, zu entfernen. Wenn ihm das durch entsprechende Regeln gelingt, ist das sicher kein falsches Anliegen.

w3000: „Kleptokratie“ ist gut gesagt 😉

Doch innerhalb der EU in ihrer gegenwärtigen Struktur sind diese Pläne nicht zu realisieren. Denn die EU versteht sich als gemeinsamer Wirtschaftsraum, in dem von Helsinki bis Athen, von Riga bis Madrid und von Bukarest bis Lissabon dieselben Spielregeln gelten sollen. Das Ziel der EU ist es, diese Vereinheitlichung noch zu forcieren: Mit dem Freihandelsabkommen TTIP sollen dieselben Spielregeln in den USA und in den EU-Staaten gelten. Welche Wirkung das haben wird, hat eine Studie kürzlich aufgezeigt: Arbeitsplätze werden vernichtet, das Lohndumping wird zum entscheidenden Wettbewerbsfaktor. Selbst das Rechtssystem – heute in Europa immer noch zersplittert und national geprägt – soll sich dem US-System anpassen.

w3000: Die Vereinheitlichung noch zu forcieren, ist so widernatürlich, wie wenn die Natur plötzlich nur gelbe Bäume wachsen ließe, die einander exakt gleich sehen. Daran ist schon zu erkennen, dass die Systeme der UNIONEN apokalyptische Systeme sind, von denen wir uns lösen müssen, besser heute als morgen.

In einem solchen semi-globalen Wirtschaftsraum hat eine Politik, wie die Syriza sie plant, keinen Platz. Wenn Triptis seine Versprechungen halten will, muss er national umverteilen – was schon für sich genommen eine Herkules-Aufgabe ist.

w3000: Die DWN will den richtigen Schritt aber als unmöglich leistbar anprangern, das ist auch ganz falsch. Jedes Land, das nur für sich das RICHTIGE tut, innerhalb der eigenen Grenzen, lebt besser, als in den verderblichen Systemen von einer EU für NWO!!!

Tsipras sieht sein Konzept allerdings im Zusammenhang mit anderen linken Parteien in Europa. Er hat angekündigt, die EU neu erfinden zu wollen und mit einer starken linken Allianz sozialer machen zu wollen. Nur wenn diese Allianz gelingt, wäre auch eine Umverteilung in Europa möglich. Sie würde jedoch nicht von den reichen Konzernen auf die schlecht bezahlten Arbeiter umverteilen, sondern von den vermeintlich reichen Sparern in Nordeuropa zu den ihre national geprägten, starken Regierungen in den Südstaaten.

w3000: Dem kann man auch nicht rundum zustimmen – warum nicht – weil es falsch ist in Parteienkultur zu denken – es geht nicht um Parteienwirtschaft – auch davon müssen wir wegkommen. Alle derzeit sogenannten Rechten, die ebenfalls diese Systeme nicht wollen, was ist mit denen, sind die dann von einer richtigen Allianz ausgeschlossen????

So nebenbei gesagt machen die LINKEN ja die meisten Fehler, siehe Migrationspolitik, sie sind generell immer schon die GLEICHMACHER gewesen, was eigentlich jeder wissen müsste. Ich frage mich also, mit welchen LINKEN Tsipras sich vereinen will, die auch das Richtige anstreben??????????

Nicht vergessen – das Richtige ist immer in der unberührten, vom Menschen unverdorbenen Natur zu finden – das GROSSE-GANZE ist der Mensch heute ohnehin nicht fähig zu erkennen – also sollte er sich wenigstens an die erkennbare Natur IM KLEINEN wenden, um ein Vorbild für richtiges Handeln zu haben!

Beobachte, beobachte intensiv, ziehe Schlüsse daraus und entscheide!!!

Genau hier stellt sich das Problem für alle Euro-Staaten: Die Wähler können nicht mehr entscheiden, was mit ihren Steuergeldern geschieht. Sie sind auf die eine oder andere Weise politischen Parteien ausgeliefert, deren Handeln sie nicht bestimmen können. Das ist jedoch der zentrale Punkt einer Demokratie. Der Gesellschaftsvertrag beruht darin, dass die Bürger bestimmte Aufgaben an den Staat abtreten. Dieser Staat wird dann kontrolliert – durch Parlamente und Medien – und am Ende können die Wähler entscheiden, ob die Regierung einen guten Job gemacht hat oder nicht.

w3000: „Der parlamentarischen Demokratie“ müsste es richtig heißen, welche mit dem Begriff Demokratie, wie wir ihn eigentlich verstehen, so viel gemeinsam hat, wie Hundescheiße mit einem Schuh – der Schuh wird obendrein kaputt, wenn er ständig in Hundescheiße tritt.

Volksherrschaft – die gibt es nicht, der Bürger hat überhaupt keine Entscheidungsfreiheit innerhalb der heutigen politischen Systeme. Was der Bürger, ja jeder dennoch immer, sogar täglich entscheiden kann, ist sein Konsumverhalten, hier kann durch richtiges Verhalten ganz viel geändert werden.

Darüber hinaus kann sich jeder entscheiden, ob er sich an der Absage an die EU mit beteiligen will oder nicht – dazu ist natürlich Voraussetzung, dass verstanden wird, wie verderblich dieses System ist!!!  In Österreich haben am 21.1.2015 VIER Politiker gegen die eigene Partei gestimmt – so kann es gehen – kein Klubzwang – die eigene Entscheidung muss einzig das eigene Gewissen tragen!

In dieser Hinsicht ist eine sympathisch-umverteilende sozialistische EU genauso undemokratisch wie die unsympathische EU der Lobbyisten und Konzern-Vertreter in den Parlamenten, in der Bürokratie (EU-Kommission) oder in den Regierungen.

w3000: Ja genau!

Vor allem aber gibt es in dieser Hinsicht gravierende Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten. Das Steueraufkommen der Niederlande ist mit dem von Griechenland nicht zu vergleichen. Die Korruption in Bulgarien ist mit der in Schweden nicht zu vergleichen. Die Innovationskraft der deutschen mittelständischen Unternehmen ist völlig anders als jene der großen französischen Staatsbetriebe.

w3000: Dieser kleine Absatz zeigt die realen Schwierigkeiten auf, die ja NIEMALS einer GLEICHMACHUNG unterworfen werden können. Der ständige Gedanke der Gleichmacherei, führt sich selber ad absurdum – daher muss dieser Irrsinn fallen gelassen werden. Jede Nation muss selber SOUVERÄN sagen können, was sie mittragen können und wollen, was sie einbringen können, was sie selber brauchen, das kann nicht zentralisiert, „VON OBEN herab“ bestimmt werden…!!!

All diese Probleme haben in der Vergangenheit ihren Ausdruck in der Krise der gemeinsamen Währung gefunden: Wenn eine Währung die Wirtschaftskraft eines Staates ausdrücken soll, muss es Unterschiede geben. Einzelne Volkswirtschaften müssen in der Lage sein, ihre Währung auf- oider abzuwerten, um auf externe Entwicklungen in einer globalisierten Welt zu reagieren. Die abrupte Abkoppelung des Schweizer Franken vom Euro war Ausdruck dieses Dilemmas: Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat vor der Illusion kapituliert, dass eine Währung nach Belieben manipuliert werden kann.

w3000: Genau so ist es! Viele Wirtschaftsfachleute haben gegen die Währungsunion gewettert, sie wurden jedoch konspirativ beiseitegeschoben, damit muss nun auch endlich SCHLUSS sein, man muss auch anfangen auf jene zu hören, die wirklich wirklich Wissende sind, aber dennoch selber prüfen, nachdenken, ob das auch stimmt, ob jegliche Ansage bei strengster Prüfung hält, oder die Pläne zu korrigieren sind!

Das griechische Wahlergebnis dürfte daher mittelfristig die EU in ihrer aktuellen Struktur erschüttern: Denn ein flächendeckender, europaweiter Umverteilungsprozess, wie ihn die Syriza will, ist nicht ohne den politischen Willen in allen Nationalstaaten möglich – zumindest nicht freiwillig. Es ist denkbar, dass Spanien mit der sehr erfolgreichen Podemos-Bewegung dem griechischen Beispiel folgen wird – und sich ebenfalls noch in diesem Jahr von der zentralen Austeritäts-Doktrin verabschieden wird. Auch in Italien ist eine ähnliche Entwicklung möglich, wenngleich es um Beppe Grillo etwas ruhiger geworden ist. In Frankreich dagegen wird der politische Kollaps des Systems von rechts kommen: Der Front National vertritt ähnliche wirtschaftspolitische Positionen wie die Syriza und teilt mit Tsipras die Beschreibung der EU als Feindbild Nummer 1, kann jedoch aus gesellschaftspolitischen Gründen niemals eine Allianz mit linken Parteien eingehen.

w3000: Die Ansagezumindest nicht freiwillig ist schon fast als unterschwellige Kriegserklärung zu verstehen – eine Drohung ist es allemal!!!! Es ist auch eine Bestätigung dafür, dass es um EINE EU-DIKTATUR geht – die uns allen in Europa und darüber hinaus, das Leben zur Hölle macht. Die Zustände heute sind alle unter der Gürtellinie, auch solche Ansagen – eigentlich kriminell!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Ich glaube nicht, dass wir uns darum sorgen müssen, dass es NICHT andere Nationen ebenfalls gibt, die genau so denken wie die Griechen. In den letzten 3 Jahren sind mindestens verbal, schon fast alle europäischen Länder aus der EU ausgetreten. So plant England real GANZ auszutreten. Wenn es so geht, wie wir hoffen, wird auch Österreich ganz austreten. Deutschland ist eingetreten worden, als besetztes Land, wie werden sie aus dieser Misere raus kommen? ich bin überzeugt, dass daran angestrengt gearbeitet wird und zwar OHNE die Pläne der politischen EU-Diktatur… und auch ohne Währungsunion!

https://twitter.com/alexfischer/status/326897753257017345

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/12161-die-luege-von-der-austeritaet

Kann man sich gesundsparen – oder muss man einfach vernünftig leben und das Gemeinsame immer in Sinne aller, zum Wohle aller gestalten – so viel zu Austerität. Auf einen auferlegten Sparzwang, als Doktrin will ich mich verbal gar nicht einlassen – es ist schlicht IRRSINN!!!

Es ist kein Zufall, dass die sozialdemokratischen Parteien auf die griechische Wahl besonders aufgeschreckt reagiert haben: Syriza hat sie in ihrem politischen Kerngeschäft zertrümmert. Die ehemals stolze Arbeiterpartei Pasok ist von 44 Prozent der Stimmen vor nur fünf Jahren auf 4,7 Prozent marginalisiert worden. Dieses Menetekel steht jetzt in den Hauptquartieren aller sozialdemokratischen Parteien an der Wand. In Frankreich droht den Sozialisten dasselbe Schicksal, nur eben mit Marine Le Pen.

w3000: So viel zu den LINKEN – von den GRÜNEN, die ich auch mal unterstütze, die immer mehr Verachtung ernten, da sie inzwischen alles andere als GRÜN entscheiden, sich gar gegen die NATUR aussprechen – sie sind für mich zum Abschaum der Politik geworden – wenn man davon absieht, dass die Politik immer schon als die größte HURE an sich bezeichnet wurde – als was muss man dann die GRÜNEN heute bezeichnen?

Es ist nur schwer vorstellbar, dass es Koalitionen zwischen den europäischen Konservativen und Linksbündnisssen wie der Syriza geben kann. Auch wenn Parteien wie die CDU heute viel linker sind als noch vor 20 Jahren – der ideologische Graben scheint kaum zu überbrücken zu sein, von einer gemeinsamen Politik ganz zu schweigen. Und auf Dauer ist die Rolle des Junior-Partners für Sozialdemokraten an der Seite von Linken – wie in Thüringen – keine politische Alternative.

Es ist zu erwarten, dass jeder Staat seine eigenen politischen Gefechte wird ausfechten müssen. Bisher sind, wie eine Studie neulich gezeigt hat, Sozialdemokraten und Konservative im EU-Parlament und auf nationaler Ebene gerne im Gleichschritt marschiert. In Österreich zeigt sich, wohin das führt: Eine dritte Partei, die FPÖ, kam aus dem rechten Eck und kann den Sozialisten ihre Kernwähler, die Arbeiter abspenstig machen.

w3000: Dass jeder Staat, bzw. jede Nation ihren eigenen Weg sowieso WIEDER gehen muss, so wir zu einem neuen natürlich Gleichgewicht kommen wollen, dass dem Wohle aller gerecht wird, das muss betont werden – IMMER und in JEDEM FALL!!! Philosophisch gäbe es dazu noch ganz viel zu sagen – doch das würde nun zu weit gehen.

Daher steht die EU nach der historischen Griechenland-Wahl vor einer Grundsatzentscheidung: Will sie im Beharren auf einer zentralen Wirtschafts-Ideologie die Demokratie abschaffen? Die Frage stellt sich gleichermaßen für einen von Lobbyisten und Globalisierungs-Fetischisten geprägte genauso wie für einen sozialistischen Ansatz.

w3000: Die Demokratie von der nonverbal so zusagen unterschwellig, subliminal geredet wird, was jeder glauben soll, das Demokratie ist, diese DEMOKRATIE hat es niemals gegeben.
Andreas Popp hat darüber wunderbar referiert – Demokratie kann es nur im Dorf geben in der kleinen Struktur, das war ursprünglich Demokratie. Damit will aber nicht gesagt sein, dass wir nicht natürliche Strukturen, die dem Menschen und der Natur allgemein gerecht werden, schaffen können – das geht schon – sie beginnen beim Einzelnen und bauen sich wie ein Zwiebelschalensystem in natürlicher Weise für alle auf…

Das böse Erwachen für Syriza könnte spätestens dann kommen, wenn die neue griechische Regierung auf Konfrontation mit den undemokratischen, aber mächtigen Institutionen wie der EZB oder dem IWF geht. Dann wird der Held vom Wahlsonntag feststellen müssen, dass sein Handlungsspielraum schon sehr gering ist. Mit der Entscheidung der EZB, Staatsanleihen zu kaufen, hat auch Griechenland erheblich an nationaler Souveränität verloren. Mario Draghi kann auch Tsipras stoppen.

w3000: Es war zu erwarten das DWN Unkenrufe NICHT außen vor lassen konnte. Nein, mehr noch es klingt nach einer Warnung, was nicht zu akzeptieren und schon gar nicht gutheißen ist.

Spätestens wenn dieser Konflikt aufbricht, wird sich zeigen, ob die Syriza eine revolutionäre Kraft für ganz Europa oder eine Episode ist, die als letztes Aufbäumen eines in seiner Würde und Selbstbestimmung tief verletzten Volkes eine Randnotiz der Geschichte bleibt.

w3000: Diese Worte sind bereits eine unverschämte Gemeinheit!

Dieser Prozess wird sich möglicherweise über Jahre ziehen. Am Ende werden wir wissen, ob sich Griechenland nach der Erfindung der Demokratie auch deren Wiedererweckung auf die Fahnen wird schreiben können.

w3000: Genau das will man haben – alles ausdehnen, um Zeit zu haben, die Pläne für NWO doch noch durchzubringen – das lese ich aus diesen instrumentalisierten Mainstream-Sätzen heraus! Es wird aber, viel eher, ein ganz böses Erwachen für die sogenannten Eliten/Illuminati geben, die glauben sich unablässig an der Menschheit als gesamtes bereichern zu können, mehr noch, sie sogar ganz zu beherrschen – welch eine irrsinnige Hybris ist das denn?!

AnNijaTbé am 27.1.2015

yin-yang-wahrheit-friede-by-annijatbe

Es ist nicht nur die politische UNION gescheitert, auch die EURO-GELD-Union ist gescheitert!!!

yin-yang-wahrheit-friede-by-annijatbe

Danke Karl – hier nun dein Kommentar, dem ich in allem zustimme:

Meine Meinung zum Nachdenken

Solange wir am Wachstumsdenken, das wegen unseres Zinses-Zins-Systems erforderlich ist festhalten, wird sich kaum etwas ändern, es wird noch schlimmer werden. Erst, wenn ein zinsloses Geld im Umlauf ist, wird es wieder aufwärts gehen.

Und auch das Wegwerfdenken wird sich zu Gunsten langlebigeren Produkte verändern die wieder im Land oder in Europa produziert werden.

Qualität von primär zum Leben notwendiger Produkte und die Möglichkeit von einer Reparatur werden wieder gefragt sein. Qualität statt Masse gilt für den gesamten Konsum auch von unverfälschtem Lebensmittel.

Durch gesunde Lebensmittel und weniger Stress wird es weniger kranke Menschen geben, was natürlich auch das Gesundheitswesen völlig verändern wird. Die verfügbaren Mittel der Gemeinschaft werden in Naturheilmittel, in die Vorsorge und in Schulen investiert in denen auch die Ethik den ihr gebührenden Stellenwert bekommt.

Transportwege werden verkürzt. Im gesamten gesehen verlieren die Chefs der Banken, Konzerne, Handelsketten und die Politiker an Macht. Eine Wertschöpfung im herkömmlichen Sinn, die auf einem ungezügelten Wachstum passiert kann man am besten als Krebs bezeichnen und wird es nicht mehr geben.

Jeder leistet so viel wie er zum Leben braucht. Die im Bankwesen noch beschäftigten Menschen werden eine Verteilerfunktion für das zinsenlose Geld eventuell auch eine Abrechnungsfunktion mit den Wirtschaftsbetrieben zukommen. Und vor allem bleibt diesen Menschen der Arbeitsplatz erhalten, was jetzt schon längst nicht mehr der Fall ist.

Ein sich selbst regulierendes System, wie uns es die Natur seit Jahrtausenden zeigt.

Wir sind nun in unseren Tagen erstmals in der Lage das gesamte System des Betrugs, der Lügen und des Elends zu verändern. Wenn wir das nicht begreifen werden wir noch über einige Umwege in einen großen Krieg geführt in dem jeder gegen jeden kämpft. Oder mit allen Möglichkeiten uns zu vergiften konfrontiert sein, auf 500 Millionen wie es im Auftrag den Freimaurer auf den Granitblöcken in Georgia einmeißelt wurde.

Liebe Grüße vom Karl

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Alexis Tsipras dürfte der große Wahlsieger sein.  Bild: SN/APA/EPA/ORESTIS PANAGIOTOU

Tsipras steht für den „Grexit

Tsipras (40) will im Fall eines Wahlsieges das Sparprogramm lockern und bei den internationalen Gläubigern einen Schuldenerlass durchsetzen. Sollte es dabei zu keiner Einigung kommen, könnte Griechenland im äußersten Fall gezwungen werden, aus der Eurozone auszutreten („Grexit“).

weiterlesen: http://www.salzburg.com/nachrichten/welt/politik/sn/artikel/griechenland-hat-gewaehlt-linkspartei-syriza-vor-sieg-135857/

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Dienstleistungsrichtlinie: Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland ein – damit haben alle Mitgliedstaaten die Richtlinie nun formell umgesetzt

Brüssel, 31. Mai 2012 – Die Europäische Kommission hat beschlossen, das gegen Griechenland wegen unvollständiger Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG) eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren einzustellen. Griechenland hat der Kommission die Verabschiedung aller zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie erforderlichen Maßnahmen mitgeteilt. Die Kommission wird jedoch die tatsächliche Umsetzung dieser Vorschrift aufmerksam verfolgen und behält sich für den Fall einer nicht vorschriftsmäßigen Umsetzung die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens vor.

Am 27. Oktober 2011 hatte die Kommission beschlossen, Deutschland, Österreich und Griechenland wegen unvollständiger Umsetzung der Richtlinie vor den Gerichtshof zu bringen und diesen zu ersuchen, Zwangsgelder gegen die genannten drei Mitgliedstaaten zu verhängen (IP/11/1283). Im Januar und im April 2012 teilten Deutschland und Österreich der Kommission die Verabschiedung ihrer jeweiligen Umsetzungsmaßnahmen mit. Die Verfahren gegen diese beiden Mitgliedstaaten wurden daraufhin am 26. Januar bzw. am 26. April 2012 eingestellt. Mit der Verabschiedung der Umsetzungsmaßnahmen durch Griechenland haben nun alle Mitgliedstaaten die am 12. Dezember 2006 verabschiedete Dienstleistungsrichtlinie formell umgesetzt, wobei die Umsetzungsfrist allerdings bereits seit dem 28. Dezember 2009 abgelaufen ist.

Was ist das Ziel der betreffenden EU-Vorschrift?

Mit der Dienstleistungsrichtlinie soll die Funktionsweise des Binnenmarkts für Dienstleistungen verbessert werden, der die derzeit wichtigste Grundlage für Wachstum und Beschäftigung in der Europäischen Union ist. Die EU-Länder sind gemäß der Richtlinie verpflichtet, ungerechtfertigte und unverhältnismäßige Rechts- und Verwaltungshemmnisse für die Gründung von Unternehmen oder die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen zu beseitigen. Abgebaut werden sollen auch ungerechtfertigte Hindernisse für Empfänger von Dienstleistungen (Verbraucher oder Unternehmen), die Zugang zu Dienstleistungen aus anderen Mitgliedstaaten erhalten möchten. Die ordnungsgemäße Umsetzung der Richtlinie wird dazu beitragen, dass die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit für Unternehmen und Verbraucher in Europa noch greifbarer werden, wovon auch positive Signale für Wachstum und Beschäftigung ausgehen dürften.

Weitere Informationen:

Dienstleistungsrichtlinie:

http://ec.europa.eu/internal_market/services/services-dir/news/index_de.htm

Aktuelle Informationen über anhängige Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten:

http://ec.europa.eu/community_law/index_de.htm

Nähere Angaben zu EU-Vertragsverletzungsverfahren unter MEMO/12/387

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