Neues, zinsfreies Geld schaffen – Interview mit Prof. Margrit Kennedy
Uploaded on Feb 27, 2012
Die renommierte Geldexpertin Prof. Kennedy befasst sich seit 30 Jahren mit dem fundamentalen Fehler im Finanzsystem – und wie man ihn korrigieren kann. Sie spricht von einer Diversifizierung der Währungen und neuartigen Banken; von einem Geldsystem ohne Zinsen und Inflation. So könnte ein sanfter Übergang in eine Postwachstumsökonomie gelingen…
Interview: Deborah Weinbuch, mehr Infos unter http://www.weeyoo.de
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Einer von zwei Denkfehlern in unserem Geldsystem, Prof. Margrit Kennedy! die Bananenrepublik
Aber die deutsche Version hat den Michel nicht wirklich geweckt; vermutlich ist es daher sinnvoller, ihn in der Sprache unserer freundlichen Besatzer mal dezent drauf hinzuweisen.
Sie schreiben von einer Währungsunion, die aus souveränen Staaten besteht.
Sie meinen höchstwahrscheinlich die Europäische Währungsunion mit der Währung EURO.
Ist in dieser Währungsunion nicht auch Deutschland?
Aber ist denn Deutschland souverän?
Oder hat Herr Schäuble am 18.11.2011 gelogen?
Dazu fällt mir gleich noch eine Frage ein, wenn Sie so freundlich wären auch diese zu beantworten:
Wann hat sich das gesamte Deutsche Volk Kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt das Grundgesetz gegeben, wie es in der Präambel zum Grundgesetz aus dem Jahr 1990 zu lesen steht?
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Thomas Opelt
Sehr geehrte Damen und Herren,
…
vielen Dank für Ihre Massen-E-Mails, in welcher Sie mich bitten, dem Eurorettungsschirm nicht zuzustimmen. Gerne teile ich Ihnen meine Erwägungen mit, die mich am Ende nach Abwägung aller Argumente für und gegen die Rettungsmaßnahmen veranlasst haben, den Rettungsmaßnahmen zuzustimmen.
Der Europäische Stabilisierungsmechanismus ESM ist das dauerhafte Nachfolgeprogramm der nur temporären Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität EFSF. Ich halte es für dringend geboten, daß eine Währungsunion, die aus souveränen Staaten besteht, über einen dauerhaften Kriseninterventionsmechanismus verfügt. Auch der Internationale Währungsfonds IWF ist ein solcher Kriseninterventionsmechanismus, der sich in den rund 60 Jahren seines Bestehens vielfach bewährt hat. Es ist aber nicht Aufgabe des IWF, ein Land innerhalb einer Währungsunion zu stabilisieren. Deshalb benötigen wir innerhalb der Eurogruppe einen solchen Mechanismus. Entscheidend ist für mich dabei, daß innerhalb dieser Architektur die Stabilisierung im Vordergrund steht, und genau dies gewährleistet der ESM. Der Euro-Rettungsschirm ESM ist auch durch das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 12. September 2012 gebilligt worden
. Allerdings müsse sichergestellt werden, dass die Haftung Deutschlands auf die vereinbarten 190 Milliarden Euro beschränkt bleibe und darüber hinausgehende Zahlungen nur mit Zustimmung des Bundestags möglich seien. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. September 2012 stärkt den Deutschen Bundestag und damit die parlamentarische Demokratie. Übrigens war genau dies auch immer die Haltung der FDP.
Kredite werden vom ESM nicht einfach ohne Auflagen vergeben, sondern die Gewährung von Darlehen wird daran geknüpft, daß die Staaten, die Hilfen erhalten, auch strenge Programme durchführen müssen, um ihre Volkswirtschaften und ihre Staatshaushalte wieder zu konsolidieren. Solidarität gegen Solidität ist die Maxime des ESM. Geld erhält nur, wer erkennbare Anstrengungen unternimmt, um wieder auf eigenen Beinen zu stehen zu kommen. Der ESM ist keine Wohltätigkeitsveranstaltung für unverschuldet in Not Geratene, sondern eine Art Entzugsprogramm für Staaten bzw. Nationen, die sich daran gewöhnt haben, Wohltaten auf Pump zu verteilen und zu konsumieren. Schulden gleichen einer Droge, und so wie sich ein Drogensüchtiger einer anstrengenden Therapie unterziehen muß, damit ihm ein Entzugsprogramm bezahlt wird, so müssen sich auch Staaten, die sich an die Schuldensucht gewöhnt haben, einem strengen Entzugsprogr
amm unterziehen, das im ESM-Vertrag „strenge Konditionalität“ heißt und den Ländern teilweise schmerzhafte Sparprogramme abverlangt. Überwacht wird die Einhaltung des Therapieprogrammes von einem Ärzteteam, das im Eurorettungsschirm „Troika“ genannt wird.
Der ESM wird zu diesem Zweck flankiert von dem sog. Fiskalvertrag, der allgemeine Grundzüge einer soliden Staatsfinanzierung formuliert und den europäischen Staaten den Weg aus der Staatsverschuldung weisen soll. Von den 27 EU-Mitgliedsstaaten haben alle außer Großbritannien und Tschechien diesen Fiskalvertrag unterschrieben und sich zu einer soliden Haushaltsführung verpflichtet. Damit wird der ursprüngliche Stabilitäts- und Wachstumspakt, der seit 2004 in zerstörerischer Weise gerade auch von der damaligen deutschen Bundesregierung aufgeweicht und am Ende zerrissen worden ist, erneuert und mit wirksameren Durchsetzungsmechanismen versehen.
Zu den deutschen Begleitgesetzen des EFSF- und des ESM-Vertrages gehört das Stabilisierungsmechanismusgesetz StabMechG. Es verschafft dem Deutschen Bundestag ein Maß an Parlamentsbeteiligung, wie es im deutschen Staatsrecht und im internationalen Vergleich seinesgleichen nicht findet. Insbesondere muß der Bundestag jeder etwaigen Änderung des ESM und insbesondere jedem einzelnen Programm, ja sogar jeder einzelnen Teilzahlung aus einem bereits bewilligten Programm zustimmen. Das Parlament behält also die volle Haushaltskontrolle und Budgethoheit.
Ich hoffe dass ich Ihnen mit diesen Hinweisen weiter helfen konnte.
Auf Wissenschaft3000 werden Gewaltdarstellungen ausschließlich in ANPRANGERNDER Weise gezeigt, da wir jegliche Art von Gewalt am Menschen, menschenähnlichen Wesen, an Tieren und gegen die Natur verabscheuen!