SPD macht Weg für TTIP frei: Sigmar Gabriel trickst die Kritiker aus

Danke Karl!

Mit TTIP – TAFTA – TISA und CETA dehnt sich die Warenverkehrsfreiheit der EU über den Kontinent hinaus aus – alle staatlichen Errungenschaften zur Qualitätsprüfung und Reinheit, auch was GVOs anbelangt, wären damit obsolet – dem kann doch keiner zustimmen!

Alleine solch ein Abkommen, beraubt jedes Land der Souveränität, wie das ja in der EU mit den berühmten Freiheiten bereits geschehen ist!

Auch der Schweiz hat man die Warenverkehrsfreiheit aufs Auge gedrückt!

Das Ziel ist – eine Welt als Geschäft – mit lauter Idioten (Sklaven) oder Dummys (künstliche Menschen) – die für wenige arbeiten – welche die Welt beherrschen wollen und selber nichts dafür bekommen!

Ich glaube übrigens nicht, dass die SPD einem Trick auf den Leim gegangen ist, die haben schon zugestimmt, weil sie auch mit von der Partie sind.

Es wird Zeit, dass die Deutschen ein Plebiszit vollziehen, das diesem Unsinn ein Ende macht, das mit einem gleichzeitigen Austritt aus der EU, sowie dem EURO, wozu sie ja niemals gefragt wurden, einhergeht und die Deutschen Völker in Souveränität vereint. Der ehemalige EU-Rechtswissenschaftler der BRiD Prof. Schachtschneider wurde „sanft“ entlassen als er meinte, er könne dem Knebelvertrag (Lissabon-Vertrag) der EU nicht zustimmen, der ja nichts anderes als eine Diktatur einläutet.

Nun müssen sich die Kräfte endlich vereinigen und der Konspiration ein Ende bereiten!

AnNijaTbé am 21.9.2014

 

Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel und die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, haben einen innerparteilichen Coup gelandet: Bei einem Parteikonvent versprach die SPD-Spitze dem linken Flügel etwas, von dem sie vorher bereits wusste, dass sie es nicht halten kann. Damit hat die SPD den Weg für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP freigemacht. (Foto: dpa)Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel und die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, haben einen innerparteilichen Coup gelandet: Bei einem Parteikonvent versprach die SPD-Spitze dem linken Flügel etwas, von dem sie vorher bereits wusste, dass sie es nicht halten kann. Damit hat die SPD den Weg für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP freigemacht. (Foto: dpa)

Sigmar Gabriel hat die SPD-Linke ziemlich raffiniert ausgetrickst: Er gewann deren Zustimmung zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP, indem er Änderungen am Abkommen mit Kanada (CETA) versprach. Doch diese Änderungen kann es nicht geben: Die Bundesregierung hat das fertig verhandelte CETA mit Kanada an die Bundesländer bereits mit dem Hinweis verschickt, „umfassende Änderungsanträge“ seien „nicht mehr zielführend“.

Im Streit über das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) der EU mit den USA hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei-Linken mit einem ziemlich leicht durchschaubaren Trick über den Tisch gezogen.

Ein kleiner Parteitag mit über 200 Teilnehmern beauftragte Gabriel am Samstag in Berlin bei sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen, die Verhandlungen auf Grundlage eines mit dem DGB verfassten Forderungspapiers fortzuführen. Es sei darüber “sehr froh und dankbar“, sagte Gabriel. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb in ihrer wöchentlichen Videobotschaft für die TTIP-Verhandlungen.

weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/20/spd-macht-weg-fuer-ttip-frei-sigmar-gabriel-trickst-die-kritiker-aus/

😦

Gerichtsurteil zur Einlagensicherung: Staat muss nicht zahlen

Banken – Einlagensicherung – MITNICHTEN!

Bei Abschluss eines Tagesgeldkontos klammern sich viele Sparer an den so wichtigen Satz im Vertrag, das eingelegte Geld sei bis zu einer bestimmten Höhe abgesichert. Das gibt ihm die Sicherheit, seine Unterschrift unter den Vertrag zu setzen. Was viele nicht wissen ist, dass jeder Sicherungsfonds nur das auszahlen kann, was drin ist. Wer dann glaubt, er könne sich an den Staat wenden, weil dieser Spareinlagen garantiert, der irrt sich. Das hat jetzt ein europäisches Gericht bestätigt.

Der Einlagensicherungsfonds sichert die Einlagen der Sparer in der Regel bis zu einem Betrag von 100.000 Euro ab. Der Topf wird jedoch von den Banken selbst gefüllt und ist viel zu klein, um eine größere Bankenpleite auszugleichen. Es ist mehr eine Simulation von „Sicherheit“, damit der Anleger endlich seine Unterschrift leistet. Wer sich mit diesem Thema beschäftigt, wird wissen, dass wenige Milliarden in dem Einlagensicherungsfonds nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sind, wenn es wirklich zu einer größeren oder mehreren Bankenpleiten kommen sollte.

In dem aktuellen …

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Commerzbank-Chef fordert Enteignung von 15% der ITALIENISCHEN Sparkonten

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Die “Spanien-Rettung”

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Commerzbank-Chef fordert Enteignung von 15% der ITALIENISCHEN Sparkonten

Paul Joseph Watson (Infowars.com)

Die Meldung, dass der Internationale Währungsfonds ursprünglich 40% der privaten Sparkonten von Bürgern Zyperns gefordert hatte, zeigt wie schnell ein EU-Land einen der berüchtigten IWF-Aufstände erleben kann wie in Südamerika.
Der Chefökonom der deutschen Commerzbank forderte nun, dass italienische Sparkonten um 15% ihres Wertes erleichtert werden:  weiterlesen:  http://recentr.com/2013/03/commerzbank-chef-fordert-enteignung-von-15-der-italienischen-sparkonten/

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EU macht Rückzieher: ESM darf Banken nicht retten

aktuelle Aktionen weltweit

Enteignungen und Privatisierungen müssen nicht nur gestoppt, sondern auch rückabgewickelt werden

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