Richter erörtert seine Verfassungsbeschwerde

In einem Podcast, der heute bei indubio veröffentlich wurde, erörtert Dr. Pieter Schleiter, Richter am Landgericht Berlin, seine im Dezember 2020 beim Bundesverfassungsgericht erhobene Beschwerde gegen diverse Corona-Verordnungen und Maßnahmen. Er spricht mit dem Düsseldorfer Rechtsanwalt und Publizisten Carlos A. Gebauer und dem Journalisten Burkhard Müller-Ullrich.

Ergänzende Anmerkung von Dr. Schleiter gegenüber 2020News zum Podcast: § 28a Abs. 5 IfSG bestimmt unter anderem, dass die gegenwärtig in Rede stehenden Rechtsverordnungen mit einer allgemeinen Begründung zu versehen sind, wie in der Verfassungsbeschwerde näher ausgeführt wurde. Dies wird in dem Podcast auf Grund der Dynamik des Gesprächs nicht hinreichend deutlich. Ein solches Begründungserfordernis findet sich indes nicht in der Verfassung. Die Aufnahme in das Grundgesetz ist für die Zukunft zu erwägen.

https://www.spreaker.com/user/indubio/indubio-092

Eva Herman, Udo Ulfkotte und Carlos A Gebauer im Gespräch

Veröffentlicht am 15.02.2017

w3000: Hallo Leute, es wäre sehr interessant mehr über die Vergasung der Iraker, Perser und Kurden Ausführliches zu erfahren – wer dazu gute Berichte kennt, bitte im Kommentar – DANKE!

Die letzten Worte Udo Ulfkotte Für die Wahrheit bereit zu sterben

Veröffentlicht am 17.01.2017

Ein mutiger Journalist, welcher 17 Jahre für die FAZ gearbeitet hat, packt aus und musste wegen zahlreichen Morddrohungen unter tauchen. Sehr umfangreich und viele Infos zeigen in aller Deutlichkeit sein Weltbild, voller Korruption. Einer der immer weniger werdenden charakterfesten Aufklärer, denn Journalismus war mal zur Aufklärung gedacht, wird mittlerweile zum Machterhalt von Politik und Wirtschaft missbraucht. Die Bevölkerung wird von den Leitmedien völlig einseitig „informiert“ Er gibt seine Lügen zu und entschuldigt sich dafür. Das kann nur Mut zur Wahrheit genannt werden. Spannend bis zum Schluss.

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Enthüllungsjournalist Udo Ulfkotte ist tot – Nachruf

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Memorial-Liste – ermordet im Kampf fürs Leben – bedingungslos – in Ehre

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