Wer ist der wirklich Chef in Europa? // G-10 Das Abhören der Deutschen ist legal :-?

Wo BRD drauf steht sind die Alliierten drin - k

Es gibt keinen funktionierenden Deutschen Staat – die BRD [Regierung] ist illegal!

Staatsangehörigkeit im Deutschen Reich hat immer noch Gültigkeit – wie geht die BRD-Finanzagentur-GmbH damit um?

Deutschland – Alliierte gültige Gesetze – BRD – A B S O L U T E S MUSS – Jeder muss das wissen!!!

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Sommers Häppchen 1: G10

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Danke Susanne Verena!

Breedlove, der wirkliche Chef von Europa

Freitag, 30. Mai 2014 , von Freeman um 10:00

Vergesst Barroso oder van Rompuy, Merkel, Cameron oder Hollande, auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat nichts zu sagen. Der mit der wirklichen Macht in Europa, weil ihm das ganze Militär untersteht, ist Philip Mark Breedlove, Viersternegeneral der United States Air Force, oberster Befehlshaber aller US-Truppen in Europa und seit 13. Mai 2013 Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) der NATO Allied Command Operations. Das heisst, Breedlove ist der wirkliche Chef, denn er kann von seinem Hauptquartier in Stuttgart die gesamte NATO in Bewegung setzen, mit allen Kampfflugzeugen, Bomber, Panzer und Schiffe. Die anderen sind ja nur Zivilisten und Politfiguren.

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militaerische praesenz der usa auf deutschem boden
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Ich kann das gar nicht lustig finden, ist auch nicht die ganze Wahrheit, sondern eine publikumswirksame Verscheierung :-/

Deutschland unter Besatzung | SoftPower an der Heimatfront!

Published on Jun 3, 2015

Warum verwehren sich führende Parteien, Politiker und Journalisten gegen diese Wahrheit? Die Interessen der ehemaligen Alliierten sind in deutschen Gesetzen verankert. Sie wurden damit deutsches „Recht“.

Der Freiburger Universitätsprofessor und Geheimdienstexperte Prof. Josef Foschepoth und die ZDF-Sendung „Die Anstalt“ sind sich einig: „Deutschland ist nicht souverän und auch 70 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs ein besetztes Land“ !

Überwachtes Deutschland: Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik (Göttingen 2014) https://foschepoth.wordpress.com/

Dieter Deiseroth: Nachrichtendienstliche Überwachung durch US-Stellen in Deutschland (in: Zeitschrift für Rechtspolitik, 7/2013, S. 194 – 197) http://www.sueddeutsche.de/politik/hi…

http://www.zeit.de/politik/deutschlan…

http://www.carta.info/62593/warum-die…

http://www.internet-law.de/2013/10/da…

http://www.badische-zeitung.de/deutsc…

“Land unter Kontrolle – Die Geschichte der Überwach
ung der BRD” – 3Sat-Doku: https://www.youtube.com/watch?v=1y55-…

Gesetzestexte: G 10 Gesetz: http://www.juris.de/purl/gesetze/G10_I_7

NATO Truppenstatut und Zusatzabkommen NATO Truppenstatut: http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/…
http://www.gesetze-im-internet.de/bun…

Die Quelle der obigen Referenz-Liste ist die ZDF-Mediathek: https://web.archive.org/web/*/http://…

Die einführenden Worte entstammen teilweise … http://www.statusquo-blog.de/die-anst…

Was bedeutet Soft Power des danistokratischen Imperiums: https://youtu.be/pPnBVhx7tnQ
Was ist eine Danistokratie? https://youtu.be/8OPSF2_htNM
Wissen ist Macht.

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§ 6 Haftung BRD

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2014 Besatzungsstatut – Die Bundesregierung schweigt Vorsätzlich?

Published on Sep 27, 2014

An die Pappnasen auf Zeit im Bundestag. Will denn keiner, außer Gregor die Besatzung Deutschland´s beim Namen nennen. BESATZUNG JA oder NEIN. Ein bißchen Schanger JA oder NEIN? Jungs und Mädchen fasst euch bei der Hand und nennt das Kind beim Namen: Deutschland ist immer noch Besetzt von Unseren Amerikanischen Freunden.

Der Fraktionsvorsitzender der Linken, Gregor Gysi, hat wieder eine Rede vor dem Bundestag hingelegt … alle Achtung!!! Wie ist es möglich, dass ausgerechnet ein „Linker“ ein deutscher Patriot ist, als einziger, und den anderen Parteien und der Regierung berechtigterweise vorwerfen kann, sie wären gegenüber den Amis und Briten Duckmäuser und Hasenfüsse, also auf Deutsche gesagt, SCHLAPSCHWÄNZE und LANDESVERRÄTER, weil sie nichts gegen die Ausspähung der Bevölkerung durch die westlichen Geheimdienste unternehmen. Sie hätten damit gegen das Grundgesetz verstossen, ihren Amtseid gebrochen und Deutschland einen grossen Schaden zugefügt. Wie wahr, wie wahr, kann ich da nur sagen!

Quelle N23: https://www.youtube.com/watch?v=0Tp32…

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Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig

luege-wiedervereinigung

Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 1991 – BvR 1341/90 – wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:

Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=//*[@attr_id=%27bgbl191s1215b.pdf%27]#__bgbl__%2F%2F*[%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27]__1439903632385

weiterlesen: http://www.pravda-tv.com/2013/08/urteil-bundesverfassungsgericht-der-einigungsvertrag-ist-nichtig/

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Besatzungskosten Art. 120 GG

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BRD verhindert Friedensvertrag

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Beiträge von Sommers Sonntag

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Bürgerklage gegen CETA – bitte weit ver breiten – DANKE!

CETA ist das TTIP für Kanada. Ziel des Abkommens ist die Förderung des Freihandels, also des Verkehrs von Waren, Dienstleistungen und Kapitals, zwischen der EU und Kanada durch den Abbau von Handelshemmnissen. Dem Verständnis der CETA-Architekten nach, stellen insbesondere soziale, ökologische und kulturelle gesetzliche Schutzstandards solche Hemmnisse dar, und müssen im Interesse des Freihandels abgebaut werden. Mit der Einrichtung eines Investor-Staat-Schiedsmechanismus schafft CETA darüber hinaus für Unternehmen die Voraussetzungen, Staaten die durch ihr gesetzgeberisches Wirken ihre Gewinne beeinträchtigen, vor nichtstaatlichen Privatgerichten auf Entschädigung zu verklagen. Es ist zu befürchten, dass die Demokratie so zur reinen Fassade verkommt, was unser Grundgesetz ausschließt.

Mein Name ist Marianne Grimmenstein. Ich bin Musiklehrerin aus Lüdenscheid und engagiere mich seit Jahren in verschiedenen Bürgerinitiativen z.B. für bundesweite Volksentscheide und den Erhalt unserer Volkshochschule in der Stadtmitte. Ich möchte TTIP und CETA stoppen, weil die Abkommen unsere Gesellschaft und viele soziale und ökologische Errungenschaften bedrohen.

Daher hatte ich 25. August 2014 beim Bundesverfassungsgericht eine eigene selbstformulierte Verfassungsbeschwerde gegen CETA eingereicht. Diese wurde leider nicht zur Entscheidung angenommen. Die Abweisung wurde damit begründet, dass meine Verfassungsbeschwerde die mögliche Verletzung meiner eigenen Grundrechte nicht genügend mit Tatsachen untermauert.

Doch ich gebe nicht auf! Da der CETA-Text am 26. September 2014 veröffentlicht wurde, habe ich mehrere Juristen zu Rate gezogen, um die weitere Vorgehensweise zu klären. Die einzige Möglichkeit CETA rechtsverbindlich zu kippen, ist eine neue, gut begründete Verfassungsbeschwerde, die von einem renommierten Rechtsprofessor ausgearbeitet wird. Prof. Dr. Andreas Fisahn von der Universität Bielefeld hat sich bereit erklärt, die neue Verfassungsbeschwerde gegen CETA zu verfassen und die Vertretung zu übernehmen.

Ich möchte, dass dies die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte Deutschlands wird. Dazu brauchen wir mindestens 40.000 Mitkläger. Eine Teilnahme ist kostenlos.  Darum bitte ich jeden möglichst die Vollmachterklärung herunterzuladen, gut leserlich auszufüllen, persönlich zu unterschreiben und mir per Post schnellstens, aber spätestens bis zum 28. Februar 2015 zuzusenden. Bitte verbreiten Sie die Vollmachtserklärung auch unter Ihren Freunden und Bekannten.

Link zu Vollmachterklärung: www.change.org/CETA-Vollmacht

Sollte der o.g. Link nicht funktionieren, können Sie alternativ auch diesen Link verwenden: www.change.org/CETA-Vollmacht-Format-2

Noch einmal zusammengefasst: Das können Sie jetzt tun!

1.) Unterschreiben Sie diese Petition

2.) Schließen Sie sich der Klage an (kostenlos) 

Die Maske der Justiz – Rechtsanwalt Dominik Storr – Rechtsanwalt Thorsten van Geest – Prof. Dr. Hans-J. Selenz

Die Dinge haben sich geändert, auch die Justitz wird in die Schranken gewiesen, es geht nicht so weiter. Die Ansagen von Dominik Storr, in diesem  Kurzvideo, sind mir etwas zu pessimistisch und  nicht mehr realistisch, denn die Menschen treffen Maßnahmen. Was hier gesagt wird, ist das, was sie wollen aber nicht das was inzwischen wahrlich geschieht, was er geringfügig letztlich doch einlenkt. Natürlich passieren gerade in der Justitz die größten Verbrechen, indem Willkür gang und gäbe ist und Urteile nach politischer Vorgabe stattfinden, doch das geht so nicht weiter…

Published on Jan 25, 2015

Über die weisungsgebunde Staatsanwaltschaft und die feudale BRD Rechtsordnung!

In Italien darf die Staatsanwaltschaft noch gegen die Mafia ermitteln, in der Besatzungszone BRD liest und hört man immer häufiger, dass die „Staatsanwaltschaft ihre Anweisungen direkt von der Mafia erhält!“

Es geht um die Weisungsgebundenheit der sogenannten „Staatsanwaltschaft“ in der BRD

§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen, lässt beispielsweise auch den Schluss zu, dass es sich nicht um ein „Rechtssystem“ sondern um ein „Machtsystem“ handelt:

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

Das was zunächst noch ein Flüstern war, wird heute immer lauter getuschelt, Leben wir in einem „Rechsbankrott?

Dazu eine Definition von “Rechtsbankrott” laut Juristischem Wörterbuch von Gerhard Köbler, 15. Auflage, (ein SystemBuch):

Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine … Rechtseinrichtung offenbart bspw. R. , wenn sie Lügner an die Spitze gelangen läßt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassierern, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht… .”

Hierzu ein Zusammenschnitt von den Interviews:

Rechtsanwalt Dominik Storr bei Wakenews Radio

http://youtu.be/7KKZWpfygy4

„Regierungskriminalität & Ende des BRD-Rechtssystems“ Prof. Dr. Hans-J. Selenz im Interview bei Prof. Michael Vogt

http://youtu.be/DLv-e_nU9vE

„Reale Verschwörungen & Netzwerke der Macht“
Rechtsanwalt Thorsten van Geest im Kulturstudio Interview

http://youtu.be/4tk_ULDza2o

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