Nochmals zum Nachlesen, die Kompetenzen des Bundespräsidenten!
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Mehr Macht als gedacht – Am 4. Dezember sind die Österreicherinnen und Österreicher erneut aufgerufen, einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Die Frage, wer – der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer oder der Grüne Alexander Van der Bellen – unser nächstes Staatsoberhaupt sein wird, ist insofern bedeutend, weil aufgrund der Bundesverfassung die Funktion des Bundespräsidenten nicht bloß repräsentativer Natur ist.
Auch wenn die bisherigen Bundespräsidenten bei der Ausübung ihres Amtes große Zurückhaltung an den Tag legten, sind die Kompetenzen durchaus ansehnlich. Nicht nur, dass der Bundespräsident die Republik nach außen vertritt oder das verfassungsmäßige Zustandekommen von Bundesgesetzen beurkundet, kann er vielmehr auch den Nationalrat auflösen, wenngleich nur einmal aus dem gleichen Anlass. Darüber hinaus ernennt der Bundespräsident den Bundeskanzler und kann ihn sowie die gesamte Bundesregierung jederzeit entlassen. Die einzigen Beschränkungen, denen hier der Bundespräsident unterliegt, sind die jeweiligen Mehrheitsverhältnisse im Land.
Mit Hofer und Van der Bellen treten am 4. Dezember zwei Kandidaten an, die politisch nicht unterschiedlicher sein könnten. Im Folgenden werden daher die Positionen der beiden Kandidaten zu den wichtigsten Themen – das Verhältnis zu unserer Heimat Österreich und zur Europäischen Union, die Sicherheit und das Demokratieverständnis – in einem Faktencheck einander gegenübergestellt. Ebenso werden Hofer und Van der Bellen hinsichtlich ihrer Verlässlichkeit und politischen Unabhängigkeit einer kritischen Überprüfung unterzogen.
Lesen Sie unteranderem in „Die Entscheidung“ über die Unterschiede zwischen Norbert Hofer und Van der Bellen:
Quelle: Zur Zeit » Die Entscheidung
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schon gewusst? Österreich hat ein Semipräsidentielles Regierungssystem | BP-Wahl Wiederholung
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