Richter und Gutachter die Götter der Justiz – Macht die über allem steht!

Danke Reiner, für diese Videos und den Witz 🙂

Mandant: „Was halten Sie davon, wenn ich dem Richter 3.000 Euro schicke?“
Anwalt: „Um Gottes willen! Sie riskieren einen Bestechungsprozess und unseren Fall haben Sie von vornherein verloren!“
Mandant: „Na, wenn Sie meinen.“
Als der Anwalt dem Mandanten einige Monate später mitteilt, dass der Prozess gewonnen wurde, schmunzelt er: „Na, was sagen Sie jetzt? Ich habe dem Richter nämlich doch 3.000 Euro geschickt!“
Anwalt: „Das haben Sie getan?!“
Mandant: „Gewiss habe ich’s getan, bloß beigelegt habe ich die Visitenkarte vom Kläger!“ 🙂

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Die Macht der freien Beweiswürdigung der Richter überschreitet jegliches Rechtssystem und macht jeden Prozess von der Willkür des jeweiligen Richters abhängig. Mit anderen Worten der Richter darf glauben was er will, bestellt auch den Gutachter selber, nur dieser ist für ihn relevant, Gutachten die anders beigebracht werden muss er nicht einmal ansehen!

Was sagt man aber zu einem Richter, der ein Gutachten akzeptiert das haarsträubend ist, der jeden Widerspruch dazu abwinkt und gleichzeitig Kindergartenwissen das er selber mindestens haben sollte ignoriert, wozu außerdem nur ganz ganz simpler, ja höchst primitiver Sachverstand nötig gewesen wäre, um feststellen zu können, dass das Gutachten purer Nonsens ist?

AnNijaTbé am 4.9.2016

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Gutachter – die heimlichen Richter

Published on Nov 2, 2013

Dr. Rolf Bossi Quelle 3sat

Uploaded on Jan 11, 2012

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Ex Beamtin sagt Wahrheit | Beamten Status abgeschafft

Ex Beamtin sagt Wahrheit | Beamten Status abgeschafft

Eine Ex Beamtin sagt die Wahrheit und ist geschockt von der Situation. Sie versucht zu Belegen dass es Beamte in der BRD gibt, schafft es aber nicht.

leider gelöscht

25.09.2016 – rebloggt

Veröffentlicht am 03.09.2016

DOKU Vereidigung von künftigen Lehrern: Deutschlands treue Diener – Vereidigung und Pflicht – vermeintliche Einkommens-Sicherheit

Unsere Beamten: Treue Diener – teure Diener? (Doku)

Published on Jun 11, 2016

Griechenland in Deutschland – die Pensionslasten für deutsche Beamte belaufen sich auf fast eine Billion Euro und vorgesorgt wurde jahrelang kaum. Brauchen
Veröffentlicht am 11.12.2013 – gelöscht
Griechenland in Deutschland – die Pensionslasten für deutsche Beamte belaufen sich auf fast eine Billion Euro und vorgesorgt wurde jahrelang kaum. Brauchen wir noch Staatsdiener? Ein Beispiel sind die Beamten in den Strafvollzugsanstalten. Das Beispiel eines verbeamteten Malermeisters in der Jugendhaftanstalt zeigt, dass Beamte mitunter unverzichtbar sind. Ein weiterer Ausgangspunkt der Frage ob wir noch Beamte brauchen ist eine absurde Situation: während das Bundesland Berlin endgültig beschlossen hat, Lehrer nicht mehr zu verbeamten, werden Hunderte junger Lehrkräfte ein paar Kilometer weiter verbeamtet.

Autor Sascha Adamek begleitet eine Referendarin bei ihrer Vereidigung und dem Weg in den Schulalltag und erfährt, dass für sie das Beamtentum nicht so wichtig ist.

An einer Schule in Berlin-Spandau denken Lehrer indes laut über Abwanderung nach. Einige Hundert Euro mehr und eine hohe Pension locken viele Jungpädagogen aus Berlin weg. Beamte gibt es auch, wo man sie kaum vermutet: das Prüfen der Tankzapfsäulen gehört zu den Aufgaben eines Eichbeamten. Wäre es denkbar, ihn dort durch private Firmen zu ersetzen?

Während immer mehr Staatsaufgaben privatisiert werden, türmen sich bei den ehemaligen Bundesfirmen Telekom und Post Milliarden-Pensionslasten. Tausende wurden frühpensioniert. Viele gegen ihren Willen. Wie das sein Leben auf den Kopf stellte, erzählt ein ehemaliger Telekom-Beamter. Der Film über die Beamtenrepublik Deutschland wird so zur Reise durch Absurdistan.

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So wahr mir Gott helfe –  heißt doch „Falls mir Gott hilft“ – !!!!

Worauf schwören sie denn – genau hinhören – schwören sie das Beste für die Menschen zu tun?

Das GG soll ja obsolet sein – wieso schwören sie dennoch aufs GG?

//http://de.wikipedia.org/wiki/Eidesformel „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“ Der in Klammern gesetzte Teil ist freiwillig, muss also nicht mitgesprochen werden. Unter dem Link findest du noch ein paar Infos zur Eidesformel und Links zu weiteren ähnlichen Artikeln, beispielsweise über die Vereidigung im Allgemeinen.//

„Ich schwöre, das GG Deutschlands, die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. So wahr mit Gott helfe“

Welche Gesetze?
Welches sind die Amtspflichten?
Was wird dem Beamten im Gegenzug zu diesem einseitigen Schwur dennoch GARANTIERT?????

http://www.humanistische-aktion.de/eid.htm

Aus Antwort 6: //Im Kommentar zum Grundgesetz von Schmitt-Bleibtreu-Klein heißt es zudem zu Artikel 64 auf Seite 682 Randnummer 7: „Die Eidesleistung ist eine vom Grundgesetz auferlegte Pflicht. Durch die Eidesleistung erwerben die Bundesminister keine besonderen Rechte und Pflichten. Der Eid stellt ein feierliches Gelöbnis dar und ist als eine transzendentale Legitimation eines unverbrüchlichen Versprechens anzusehen.“ …“// Was genau bedeutet unverbrüchlich???

Aus Antwort 7: //Schließlich macht die Hoffnung auf den Beistand Gottes auch deutlich, daß ein Politiker, wie jeder Mensch, irren und auch schuldig werden kann. Diese Einsicht bewahrt vor der Gefahr, Politik zu ideologisieren. …“//

Aus Antwort 8: //Der Satz „So wahr mir Gott helfe“ besitzt deshalb eine zweifache Bedeutung: Erstens besagt er, daß ich in allen politischen Entscheidungen mein Handeln noch einmal vor Gott rechtfertige. Zweitens besagt er aber auch, daß wir alle als Menschen auf die Hilfe Gottes angewiesen sind.//

Liest selber, es ist hochinteressant!
Offen bleibt natürlich an welchen Gott sich die Politiker richten, welcher Gott ihnen beistehen soll? Das ist das Selbstverständnis aus dem heraus Politiker und Beamte handeln. Als Beamte verstehen sich in Deutschland wie in Österreich, als PERSONAL des Staates, das unkündbar und mit Eid aufgenommen wurden.

Da weder Österreich noch Deutschland inzwischen ein echter Rechtsstaat sind, wie mehr und mehr allgemein behauptet wird, bekommen die Beamten auch keinen Beamtenausweis, sondern nur einen Dienstausweis, man gaukelt also letztlich der Bevölkerung und auch dem PERSONAL etwas vor 😦  Es bliebe auch noch genau zu definieren was denn ein echter Rechtsstaat überhaupt ist und vor allem auch, ob ein Mensch einen „Staat“ braucht. Früher sprach man nur von Heimatland und nicht von Staat, also von einem Land das als Heimat bezeichnet wurde. Ein Kaiser hatte auch keinen Staat er hatte aber Beamte und ein Kaiserreich. Die Heimat war also das Reich gewesen, in dem ein König oder Kaiser die Macht und die Verteidigung des Reiches innehatte.

Definition von Staat bei Grimm:  staat, f. siebenb.-sächs. pferdeherde, gestüt. Schuller 62. Haltrich 48b. Kramer Bistritzer dial. 127. Frommanns zeitschr. 4, 195, in ablautsverhältnis stehend zu stute, weibliches pferd, mhd. ahd. stuot, pferdeherde, gestüt Schuller a. a. o. in diesen zusammenhang gehört augenscheinlich auch nd. statte, junges füllen. Strodtmann id. Osnabr. 228. siebenb. – sächs. bezeichnet städer den roszhirten, vgl. mhd. stuotære, ahd. stuotâri, mulio. Schuller a. a. o

Meine Auslegung dazu: Es geht also um eine edle Viehherde, um eine Pferdeherde – die Statte ist ein junge Füllen – der staat ist die Stute, das weibliche Pferd aus dem die Pferdeherde entsteht. Deutschland hat eine unfruchtbare Stute (Merkel) die gar keine Herde jemals haben könnte – lol

Wie lange noch wollt ihr alle blind folgen, ohne zu hinterfragen, was das was ihr tut auch wirklich bedeutet????

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Andreas Unterberger: Schafft die Politik ab!

Danke Rositha fürs Bloggen, so haben wir den Artikel trotz Blockade von unzensiert.at zur Verfügung.

Da der Titel des Buches schon lange auch mein Credo ist, mache ich dafür auch gerne Werbung, vor allem aber geht es mir darum, sich Klarheit darüber zu verschaffen, dass wir mit dem System der heutigen Politik in keiner Weise weiter kommen, im Gegenteil es ruiniert uns!

//Den Begriff „Direkte Demokratie“ habe ich längst auch aus meinem Wortschatz gestrichen, da erkannt werden musste, dass diese nur Augenwischerei ist und real gar nichts ändert. Man sehe sich die Schweiz an, auch dort wird über die Köpfe der Bürger entschieden, die verlangte Abstimmung umgangen – was soll das also?

Danach kam noch die „Partizipative oder Partizipatorische Demokratie“ als Begriff, der auch nicht stimmt. Warum sollen wir extra durch einen Begriff erlaubt bekommen, von dem was wir sowieso alle sind und haben – uns gehört – extra betont „teilhaben zu dürfen“…?  Bei genauer Überlegung ist dieser Begriff sogar eine Impertinenz und wenn es schon so beginnt, kann es kaum was Gutes bringen.

Ein kultureller Begriff, der das beschreibt was in meinem Herzen auf Realisation wartet, ist bereits gefunden worden, ich habe ihn schon erwähnt, es ist die Indumultystik.

Sogar der Begriff Politik, der sowieso komplett missverstanden wird, muss auch überdacht werden. Solange die Menschen unter Politik nur Betrug und Beschiss der Öffentlichkeit, bzw. die Politik als eine Hure bezeichnet, statt darunter unsere allgemeinen, gemeinsamen Anliegen zu verstehen, kann mit diesem Begriff auch nichts Gutes verbunden werden.

Begriffliche Aufklärung bei Grimm:

>>>politik, f., im 17. jh. entlehnt aus franz. politique (und darnach betont politík, aber auch polítik), mlat. politica f. (Dief. 445b), vom griech. plur. τὰ πολιτικὰ (stadt- oder staatsgeschäfte, staatsangelegenheiten), als lehre die wissenschaft, als praxis die kunst des staatslebens (s. Bluntschli im deutschen staatswörterbuch 8, 117), wofür im 17. jahrh. auch die deutschen ausdrücke regir- oder weltkunst (Logau 2, 3, 11 überschrift), die staatsklugheit (Lohenstein Armin. 2, 756a), die statsvorsicht (Stieler sekretariatkunst 1, 126) vorkommen: ich halte dafür, dasz keine vollkommnere politic zu finden sei als die bibel. Schuppius 2; wann ich die politik lernen solt, so wolt ich fleiszig lesen die sprüch Salomonis u. s. w. 7; die falsche politic des Machiavelli. Butschky Patm. 531 (382); etliche redeten … von ratione status, der politic. Simplic. 1, 174, 19; kleinstädtische politik. Möser 2, 339; grundsätze der politik. Klopstock 12, 33;

prinzessin. nicht genug,
dasz man der politik mich hingeopfert,
auch meiner unschuld stellt man nach.
Schiller 5, 2, 236 (don Carlos 2, 8);<<<

Ich greife folgendes heraus: (stadt- oder staatsgeschäfte, staatsangelegenheiten), als lehre die wissenschaft, als praxis die kunst des staatslebens…

Gedanklich geht also der Begriff NUR vom GANZEN Staat aus, er vergisst auf die kleinen Einheiten, aus denen sich ein Staatsgefüge zusammensetzt, also liegt die Misere in der wir uns befinden bereits in der Definition des Begriffs „Politik“, der entweder neu zu definieren, oder ganz abzuschaffen ist, auch mit den daraus entstandenen Institutionen?!

Es gibt aber einen besseren Weg, als die Auflösung der politischen Institutionen, man erkenne; dass ein Staat ein Organismus ist, der sich mit der kleinsten Zelle beginnend, aufbaut, diese ist >Mann und Frau, die Ehe< woraus, die >Familie< entsteht, daraus ein >Gruppengefüge, ein Clan, eine größere Gemeinschaft<, aus dieser entsteht ein >Grätzl<, mehrere Grätzl bilden einen >Bezirk<, ein Bezirk kann auch ein >Dorf< sein, aus einem Dorf wird eine >Stadt>, aus mehreren Dörfern und Städten, sowie der dazugehörigen Landschaft wird eine >Region<, aus mehreren Regionen ein >Bundesland< und mehrere Bundesländer bilden einen >Staat, eine Nation, oder eine assoziative nationale Organisation<. Jede einzelne Einheit des Organismus braucht seine eigenen Bestimmungen und Organisationen, seinem Charakter entsprechen, es braucht Verständnis, um die eigenen Bedürfnisse, auch jeder Einheit und deren Befriedigung…. u.s.w.

Wir brauchen also die vorhandenen Einrichtungen nicht zu zerstören oder aufzulösen, sondern sie nur zum richtigen umzuwandeln!!!

Mit diesen Gedanken müssen wir auf unsere Zukunft zugehen

(Auszug aus meinem unveröffentlichten Buch „Indumultstik, das Leben im Wassermannzeitalter“) Copyright by AnNijaTbé//

Ich bin gespannt auf das Buch von Herrn Unterberger, was er zur herrschenden Problematik „Politik“ herausgefunden hat.

AnNijaTbé am 6.10.2014

Definition der Indumultystik (1989)

 

Streitschrift Unterberger „Schafft die Politik ab!“

Friede (19)

Schafft die Politik ab! Andreas Unterbergers Plädoyer für das Volk

Plädoyer für das Volk

6. Oktober 2014

3. Oktober 2014 – 9:55
Andreas Unterberger blickt im Zorn auf die herrschende Politik
und will der direkten Demokratie zum Durchbruch verhelfen.
Foto: Unzensuriert.at – ist derzeit blockiert!
Der renommierte Journalist Andreas Unterberger gilt als Konservativer, als Liberaler, aber sicher nicht als Radikaler. Der Titel seines neuesten Buches, das am Donnerstagabend in der Wiener Buchhandlung Frick präsentiert wurde, klingt aber ganz so: „Schafft die Politik ab!“, fordert Unterberger da, und der Leykam-Verlag bezeichnet das Werk auf seiner Webseite als „Aufschrei des Zorns“, als „Frustration eines langjährigen Analytikers, einstigen EU-Vorkämpfers und Politiker-Verteidigers über das zunehmende Versagen der repräsentativen Demokratie“.

Genau die ist es auch, die Unterberger in Wahrheit abschaffen will, nicht die Politik als Ganzes oder die Demokratie an sich, sondern die repräsentative Demokratie – jene Form also, in der gewählte Parteienvertreter jahrelang fuhrwerken können, wie sie wollen, ohne die Bürger ein weiteres Mal fragen zu müssen, ob ihnen der Regierungsstil und die getroffenen Entscheidungen behagen.

Jede Herrschaftsform scheitert am Machtmissbrauch

„Was nach 1989 der strahlende Sieger der Weltgeschichte zu sein schien, ist heute in vielen Dimensionen kaputt. Viel rascher als befürchtet haben sich die negativen Seiten dieser Form der Demokratie gezeigt und entwickelt“, konstatiert der einstige Presse– und Wiener-Zeitungs-Chefredakteur im ersten Kapitel seines Buches und beschreibt weiter, wie jede Herrschaftsform – von der Monarchie über den Kommunismus bis hin zu den Militärdiktaturen Lateinamerikas – am Missbrauch der Macht durch die (selbsternannten) Eliten scheiterte. Wer glaubt, eine Demokratie sei davor gefeit, der irrt, befindet Unterberger:

Heute sind es die demokratisch gewählten Repräsentativ-Politiker, die vor einem ähnlichen Schicksal stehen, vor dem Scheitern. Es hilft ihnen wie den früheren Eliten wenig, dass sie sich eng mit den Medien und den Beamten verbinden. Genauso wenig hilft ihnen das Klammern an die Macht oder die Berufung darauf, dass sie meist am Beginn der Laufbahn durchaus positiv eingestellt waren. Dass die Bürger der Herrschaft der Repräsentativen Demokratie lange zugestimmt haben. Die Bürger hatten ja geglaubt, dass nun keine Elite über sie regieren werde, dass Demokratie bedeutet, das Volk würde herrschen.

Direkte Demokratie als Weiterentwicklung und Rettung

Doch dem ist nicht so, so lange – und das ist Unterbergers Credo – der Direkten Demokratie nicht entscheidend zum Durchbruch verholfen wird. Was sich der mit seinem Online-Tagebuch heute erfolgreichste Blogger Österreichs, der sich seit einigen Jahren auf direktem Weg und nicht über den Umweg abhängiger Zeitungen an seine Leser wendet, von der Entscheidung durch die Bürger selbst verspricht, lesen Sie in den nächsten Tagen hier auf Unzensuriert.at.

Andreas Unterbergers Buch „Schafft die Politik ab!“ ist in der Reihe „Leykam Streitschriften“ erschienen, umfasst 60 Seiten und kostet 7,50 Euro.

http://www.unzensuriert.at/comment/64444#comment-64444

http://marbec14.wordpress.com/2014/10/06/schafft-die-politik-ab-andreas-unterbergers-pladoyer-fur-das-volk/

http://robertknoche.wordpress.com/2014/10/06/schafft-die-politik-ab-andreas-unterbergers-pladoyer-fur-das-volk/

Friede (19)

schafft die Politik ab

http://www.leykamverlag.at/shop/Streitschriften/Schafft-die-Politik-ab_pr_760.html

AutorIn:

E-Book bestellen: Sonstige Reader oder Kindle
oder bei Ihrem Buchhändler vor Ort

Erscheinungstermin: Oktober 2014                ISBN: 978-3-7011-7918-3

Ausstattung: 60 Seiten, Broschur

Inhalt:

„Schafft die Politik ab!“ ist ein Aufschrei des Zorns. Es ist die Frustration eines langjährigen Analytikers, einstigen EU-Vorkämpfers und Politiker-Verteidigers über das zunehmende Versagen der repräsentativen Demokratie. Immer weniger ist Politik noch imstande, die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Immer
mehr haben Lobby-Organisationen sich ihrer bemächtigt. Jede Partei macht immer noch mehr Geschenke an die ihnen jeweils nahestehenden Gruppen, um ihre Sympathisanten und die am lautesten via Medien Schreienden zu bedienen. Den Kontakt mit den Wählern und den ehernen Gesetzen der Ökonomie hat die Politik hingegen weitgehend verloren. Sie orientiert sich an der veröffentlichten Meinung statt der öffentlichen. Sie will niemandem weh tun – und tut dabei allen immer mehr weh. Durch Schulden, durch ständig wachsende Steuersätze, durch Ignorieren der internationalen Konkurrenz, durch ständig wachsende Berge an völlig überflüssigen Regulierungen und Freiheitseinschränkungen. Damit ist der Abgrund schon sehr nahe gerückt. Damit ist die Gefahr von undemokratischen Alternativen und Heilsversprechern als Schein-Kur entstanden, die mit ihren Versprechungen kurzfristig die Massen hinter sich scharen. Wie es das in der Geschichte schon mehrfach gab. Es gibt nur eine einzige positive Alternative: die Direkte Demokratie. Da die Bürger in jedem Fall die Konsequenzen zu tragen haben, stehen ihnen auch die Grundentscheidungen zu. Die Bürger sind heute in vielen Fragen auch vernünftiger als die Politiker. Jedoch tun diese alles, um direktdemokratische Alternativen zu verhindern. Um zumindest dem Anschein nach an der Macht zu bleiben.

Mehr von Andreas Unterberger finden Sie unter: www.andreas-unterberger.at/

www.streitschriften.at

Friede (19)