Ladung ohne gültige Unterschrift ist hinfällig!

Vorweg: Eine gültige Unterschrift ist eine eigenhändige Unterschrift!

Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger aus

Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger mit juristischen Fachbegriffen aus. Die
tatsächlich Verantwortlichen, wie Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger leisteten bisher
auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschriften, wurden nur mit dem
Familiennamen genannt und Justizangestellte wurden rechtswidrig vorgeschoben, um
Beglaubigungen vorzunehmen. Sie täuschten damit Rechtswirksamkeit vor! Die Polizei und
andere Behörden folgten bisher rechtswidrig diesen rechtswidrigen und nichtigen
Verwaltungsakten.
Der Grund für die fehlenden Unterschriften der tatsächlich Verantwortlichen ist in der
fehlenden Staatshaftung zu suchen. Jeder „Beamte“ haftet danach persönlich und mit
seinem Privatvermögen nach § 839 BGB. Es wundert also nicht, warum z.B. Richter
Urteile, die weit reichende Folgen haben können, nicht unterschreiben. Da diese
Vorgehensweise aber nicht nur im Einzelfall so gehandhabt, sondern grundsätzlich so
gehandelt wird, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, denn es gibt keine Verantwortlichen
mehr, die zur Haftung herangezogen werden können, wenn die eigenhändige Unterschrift
des Ausstellers/Verantwortlichen fehlt!

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in
den §§ 126 BGB (ranghöheres Recht!), 315 I ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO
und 37 III VwVfG (ius cogens)!

Hierbei ist aber zu beachten, daß es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. der
Angabe des räumlichen Geltungsbereiches ermangelt! Gemäß der einschlägigen
Rechtsprechung des BVerfG und BVerwG sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und
somit nichtig! Mangels Angabe des räumlichen Geltungsbereiches sind viele Gesetze
überdies auch wegen Verstoßes gegen das sich aus Art. 80 I 2 GG ergebende Bestimmtheits-
gebot Null und Nichtig, darf auch deswegen – nach rechtsstaatlichen Grundsätzen – nicht
danach verfahren werden!
Daher, bei Hinweis auf ein Gesetz, grundsätzlich prüfen, ob ein räumlicher
Geltungsbereich angegeben ist!
Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (cf. z.B. Urteil vom 6.
Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003;
BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544). Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten
Gerichtshöfe des Bundes entschieden, daß bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf
elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten
Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluß vom 5.
April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den
Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift
unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze,
deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B
6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluß vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.)

Der Satz „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und gilt ohne Unterschrift“ ist eine
Lüge! Ohne Unterschrift tritt KEINE Rechtskraft oder Gültigkeit ein! Außerdem
verstößt er, mangels Angabe einer entsprechenden Rechtsgrundlage, gegen das sich aus Art.
80 I 2 GG und § 37 I VwVfG ergebende Bestimmtheitsgebot!

Dies gilt vor allem auch für gerichtliche Dokumente (Urteile, Beschlüsse, Vollstreckungstitel etc.):

Bei Haftbefehlen, Hausdurchsuchungen oder sonstigen Vollstreckungsmaßnahmen
bedarf es daher auch grundsätzlich einer richterlichen Unterschrift! Unterschriften
von Rechtspflegern sind hierbei NICHT rechtswirksam, da diese NICHT über
entsprechende richterliche Kompetenzen verfügen! Sie bestätigen mit ihrer
Unterschrift lediglich, daß sie die vorliegende Ausfertigung angefertigt haben.

Die kommentierte Fassung der Prozeßordnung sagt eindeutig: „Unterschriften von
Richtern müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, daß über
ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann. Denn für den Zustellempfänger muß
nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil
auch unterschrieben haben. Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“
nicht.“ (vgl. RGZ 159, 25, 26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R
1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 =
VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87)

Vollstreckungstitel von Gerichtsvollziehern oder Haftbefehle ohne eigenhändige
Richterunterschriften sind rechtsunwirksam!
Auch Blutentnahmen bei Verkehrskontrollen unterliegen dem Richtervorbehalt (§ 81a II StPO) und dürfen ohne Richterunterschrift NICHT durchgeführt werden!

„Paraphen“ (Handzeichen) sind KEINE rechtsgültigen Unterschriften !

„Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen
unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – sogenannte Paraphe – anstelle der
Unterschrift genügt nicht.“ (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104,
497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 I a
ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310)
„Die Unterzeichnung nur mit einer Paraphe läßt nicht erkennen, daß es sich um eine
endgültige Erklärung des Unterzeichners und nicht etwa nur um einen Entwurf handelt.

Es wird zwar nicht die Lesbarkeit der Unter-schrift verlangt. Es muß aber ein die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug sein, der einmalig ist, entsprechende charakteristische Merkmale aufweist und sich als Unterschrift eines Namens darstellt. Es müssen mindestens einzelne Buchstaben zu erkennen sein, weil es sonst an dem Merkmal einer Schrift überhaupt fehlt.“ (BGH-Beschlüsse vom 21. März 1974 VII ZB 2/74, Betriebs-Berater – BB – 1974, 717, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung – HFR – 1974, 354, und vom 27. Oktober 1983 VII ZB 9/83, Versicherungsrecht – VersR – 1984, 142)

„Wird eine Erklärung mit einem Handzeichen unterschrieben, das nur einen Buchstaben
verdeutlicht, oder mit einer Buchstabenfolge, die erkennbar als bewußte und gewollte
Namensabkürzung erscheint, liegt keine Namensunterschrift im Rechtssinne vor.“ (st. Rspr.
vgl. BGH, Beschluß vom 27. September 2005 – VIII ZB 105/04 – NJW 2005, 3775 unter II
2 a und b)

Das Drohen mit mehreren Zwangsmitteln ist rechtswidrig!

§ 13 III Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG, ohne räumlichen Geltungsbereich, also
rechtsunwirksam!): „Die Androhung muß sich auf ein bestimmtes Zwangsmittel beziehen.
Unzulässig ist die gleichzeitige Androhung mehrerer Zwangsmittel und die Androhung, mit
der sich die Vollzugsbehörde die Wahl zwischen mehreren Zwangsmitteln vorbehält.“
(Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot Art. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG!)

„Beamte“ haben immer die Pflicht, sich auszuweisen!

Artikel 6 PAG – Ausweispflicht für Polizeibeamte (Dienstausweis):

“Auf Verlangen des von einer Maßnahme Betroffenen hat der Polizeibeamte sich
auszuweisen, soweit der Zweck der Maßnahme dadurch nicht beeinträchtigt wird.“

Sichern Sie die Daten der handelnden Personen, damit Sie später gegen
Rechtsverletzungen vorgehen können!

Niemand darf wegen einer Geldforderung in Haft genommen oder zu einer EV
gezwungen werden!

Nach Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
(analog Art. 6 II EMRK), durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden,
die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll in der Fassung des
Protokolls Nr. 11 Straßburg, 16.09.1963 enthalten sind, ist die Freiheitsentziehung wegen
zivilrechtlichen Schulden, – und somit auch die Einleitung einer Beugehaft für die Abgabe
einer zivilrechtlichen eidesstattlichen Versicherung -, eine Menschenrechtsverletzung. Die
Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung (EV) ist eine zivilrechtliche Angelegenheit und
darf nicht mit der Haft erzwungen werden, da es nicht erlaubt ist, gegen sich selbst eine
Erklärung unfreiwillig abzugeben (Unschuldsvermutung Art. 6 II EMRK): Artikel 1 –
Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden: „Niemandem darf die Freiheit allein
deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu
erfüllen.“ [siehe auch IPbpR Art. 11 (Internationaler Pakt für bürgerliche und politische
Rechte)]
(Land Deutschland: Unterzeichnung 16/9/1963; Ratifizierung 1/6/1968; Inkrafttreten
1/6/1968)

Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit (BVerwGE 17,
192 = DVBl 1964, 147) und des Bestimmtheitsgebotes (Art. 80 I 2 GG, § 37 VwVfG)
ungültig und nichtig! BVerwGE: „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf
einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes
ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist
unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.
….

Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller
Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon
ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt
lesen.“ (BVerwG a.a.O)
BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963 Zitat: „…. denn eine Norm, die den räumlichen
Geltungsbereich ihres Verbotes so ungenügend bestimmt, daß ihr nicht eindeutig
entnommen werden kann wo sie gilt, läßt den Rechtsunter-worfenen im Unklaren darüber,
was Rechtens sein soll.“

Verordnungen und Gesetze, die gegen höheres Recht verstoßen, sind NICHTIG!

„Ein Gesetz kann nicht durch eine allgemeine Verwaltungsvorschrift außer Kraft gesetzt
oder abgeändert werden, ebenso wie es nicht durch einen Verwaltungsakt durchbrochen und
nicht durch eine Rechtsnorm, die im Vergleich zum Gesetz von niedrigerem Range ist,
verdrängt werden kann.
Diese dem Gesetz kraft Verfassungsrechts innewohnende Eigenschaft, staatliche
Willensäußerungen niedrigeren Ranges, insbesondere Verwaltungsakte
und Allgemeinverfügungen, rechtlich zu hindern oder zu zerstören, kann sich aber naturgemäß nur auswirken, wo ein Widerspruch zwischen dem Gesetz und der Willensäußerung niedrigeren Ranges besteht.“(vgl. BVerfGE 8, 155 [169 f.]). (- 2 BvR 883/73 und 379, 497, 526/74 – vom 28. Oktober 1975)

„Beamte“ haben die Rechtsgrundlagen zu kennen!

Im Urteil 1 U 1588/01 des Oberlandesgerichts Koblenz heißt es auf Seite 5 unter a): “Für
die Beurteilung im Sinne des § 839 BGB gilt ein objektiv-abstrakter Sorgfaltsmaßstab.
Danach kommt es auf die Kenntnisse und Einsichten an, die für die Führung des
übernommenen Amts im Durchschnitt erforderlich sind, nicht aber auf die Fähigkeiten,
über die der Beamte tatsächlich verfügt. Dabei muß jeder Beamte die zur Führung seines
Amtes notwendigen Rechts- und Verwaltungskenntnisse besitzen oder sich diese
verschaffen. Ein besonders strenger Maßstab gilt für Behörden, die wie die Finanzämter
durch den Erlaß von Bescheiden selbst vollstreck-bare Titel schaffen. Eine objektiv
unrichtige Gesetzesauslegung oder Rechtsanwendung ist schuldhaft, wenn sie gegen den
klaren und eindeutigen Wortlaut der Norm verstößt oder wenn aufgetretene Zweifelsfragen
durch die höchstrichterliche Rechtsprechung, sei es auch nur in einer einzigen
Entscheidung, geklärt sind.”
„Beamte“ haben einen entstandenen finanziellen Schaden (Gebühren etc.) persönlich zu ersetzen!

Gemäß den §§ 823 und 839 BGB haftet jeder „Beamte“ persönlich für jede Summe, die er
ohne gültige Rechts-grundlage verursacht hat! Diese kann ihm im Zuge des Schadenersatzes
persönlich in Rechnung gestellt werden.

JEDER hat ein Widerstandsrecht gegen Willkür gemäß Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz!

Das Widerstandsrecht umfaßt sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung
als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absolutem
Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, daß andere
Abhilfe nicht möglich ist, also von der staatlichen Gewalt kein wirksamer Widerstand gegen
die Beseitigung der Verfassungsordnung mehr zu erwarten ist und alle von der
Rechtsordnung vorge-sehenen Rechtsbehelfe keine Aussicht auf Erfolg bieten.
Hierzu: ISENSEE, JOSEF, „Das legalisierte Widerstandsrecht“, Verlag Gehlen, Bad
Homburg 1968:
“Wenn etwa die zuständigen Organe generell darin versagen, dem freien Individuum
Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, so verwirken sie den Gehorsamkeitsanspruch
gegenüber ihren Untertanen, und der Widerstandsfall tritt ein.”

“Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz…”

“Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur
soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers
lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe
erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane
unzumutbar ist.”
Die Abkehr von den Gesetzen berechtigt zum mutigen Widerstand gemäß Grundgesetz
(GG) in Ermangelung von Rechtssicherheit!
Allerdings ermangelt es dem Grundgesetz seit dem 23.09.1990 (BGBl. II S. 885 bis S.
1248 ff. vom 23.09.1990 – In Rechtskraft seit dem : 29.09.199 ff) der rechtserforderlichen
Angabe seins räumlichen Geltungsbereiches! Gemäß der Judikatur des BVerfG (cf. 1 C
74/61 vom 28.11.1963) und BVerwG (cf. 17, 192 = DVBl. 1964, 147) ist das GG daher
ungültig und somit rechtsunwirksam!

gefunden bei: http://sommers-sonntag.de/?p=9881

Geschützt: AUFWACHEN – Ich will, dass ihr zornig werdet und euch die Unterdrückung nicht länger gefallen lässt!!!

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Handzeichen sind ein wesentlicher Teil unseres Lebens – was wissen Sie bewusst davon?

Handzeichen-Koordination

Dieses Handzeichen ist das Standbild eines Videos von Jordan Maxwell: https://wissenschaft3000.wordpress.com/category/jordan-maxwell/

Auf der Suche, was dieses Handzeichen bedeutet fand ich folgenden Artikel: http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/3813477/
spock
Der US-Schauspieler Leonard Nimoy in seiner Rolle als Vulkanier Spock. Es soll Menschen geben, deren Koordinationsfähigkeit eingeschränkt ist, weshalb sie dieses Handzeichen nicht hinkriegen.

Handzeichen_2
„Stop! Ich bin Agent Provocateur!“ Ist dies die Bedeutung seines Handzeichen, das er uniformierten Polizisten gegenüber in Rostock machte. Oder ist es das Ausweiszeichen einer geheimen Bruderschaft innerhalb der Polizei? Oder beides? Oder das verabredete Zeichen für den Beginn des „Teufelstanzes“, der Eskalation der Demo?

Bush-Satan
Bei dem Satanszeichen, das der US-Präsident George W. Bush mehrfach als das Klubzeichen texanischer Rinderzüchter in der Öffentlichkeit zeigte, sind Zeigefinger und kleiner Finger gestreckt und nur Mittel- und Ringfinger gebeugt, wobei der Daumen am Mittelfinger anliegt. G8-Kritiker wissen längst, was sie von ihm halten.

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Das Büchlein „Versteh mich nicht falsch!“ (Bierke-Verlag, 14,90 Euro) lotst durch das weltweite Wirrwarr der wortlosen Sprache. Es beschränkt sich dabei auf die Hand. Das ist gut so – dieser kleine Körperteil ist erklärungsbedürftig und seitenfüllend genug.

Foto: Begrüßung unter Star-Trek-Schwärmern.

http://www.sueddeutsche.de/karriere/bedeutung-von-handzeichen-andere-laender-andere-gesten-1.54682-4

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Handzeichen-Koordination1Merkels Handzeichen entschlüsselt

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Mudras – Handzeichen und ihre Symbolik

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!!! Leute bitte verwendet richtige Symbole für den Frieden !!!

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!Frieden für jeden Menschen auf dieser Welt!

Schlüsseldatum 15.4.2015 und warum Putin nur zu warten braucht

Danke Gerhard K. für diese Zusendung, ich hoffe es kommt noch vor dem 15.4.2015 Licht in die Sache und den daraus erfolgenden Handlungsmöglichkeiten! Mir gefällt insbesondere der letzte Satz!

Alles nur Gerüchte? Oder die bittere Wahrheit?

von Franz-Josef Ferme

Man munkelt, dass der Berliner Flughafen Willy Brandt nur deshalb nicht fertiggestellt wird und in Betrieb genommen werden kann, weil Putin die Überflugrechte nicht genehmigt. Dazu muss man Wissen, das Berlin, genauso wie ganz Deutschland, immer noch besetzt sind.

Weiterhin geht das Gerücht um, dass Russland die Ostgebiete nun im Frühjahr 2015 endgültig und vollständig freigeben will und somit den russisch kontrollierten/verwalteten Teil Deutschlands ins niemals untergegangene Deutsche Reich entläßt.

Ist das also evtl. der wahre Grund für die derzeitigen Spannungen zwischen den USA/Europa und Russland? Hält sich Putin an Recht und Gesetz? An den Friedensvertrag von Brest-Litowsk?

Deutschland ist ein besetztes Land, auch wenn viele es nicht wahrhaben wollen, es wird hier in diesem Video bewiesen.
w3000: Unbedingt LINK an klicken – mehrere wichtige VideosAchtung zur Natürlichen Person – auch die ist nur eine Maske und kein Menschen – dieser Irrtum ist im ersten Video erneut zu finden! Werde selber Führer/Oberhaupt/Eingentümer aller deiner Personen!!!   Mensch – natürliche Person – Person oder Maske – was bist du? – Teil 1

———-   Text übernommen, Quellenangabe unter dem Text   ———-

Die Sache ist einfach. Am 14.4.1945 begann offiziell das Besatzungsstatut der Sowjetunion über Polen und Weissrussland und endet am 15.4.2015 und es muss offenbar Krieg her damit dort nicht ein handlungsfähiges Deutsches Reich mit D-Mark als Währung entsteht wenn das Besatzungsstatut mangels Verlängerung ausläuft, weil NUR die nicht mehr existente Sowjetunion den “Besatzungsvertrag” verlängern darf.

Polen und Teile Weissrusslands wird automatisch die D-Mark am 15.4.2015 erhalten und auf Weisung von Russland kann auch die DDR in die Ostgebiete eingegliedert und voll souverän werden. Putin braucht nur abwarten.

Es reicht wenn Putin, Frankreich das russische Mandat entzieht – dann muss die BRD das Volkseigentum der DDR in D-Mark sofort erstatten und gleichzeitig alle Verträge, alle Altschulden der BRD voll ausgleichen und den Haushalt der Ex-DDR zum 18.7.1990 vollständig rückwirkend ausgleichen, abzüglich der Schulden an diesem Tag – das sind lächerlche 6 Mrd D-Mark dazu kommen alle Steuereinnahmen ab 18.7.1990 0:00 über die NUR die Volkskammer oder Russland als Vormund notstandsrechtlich einen neuen Haushaltsplan machen darf. Das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist wegen Firmenkonstrukt nur die Bannmeile und der Persönlichkeitsbereich eines Personalausweisinhabers. Das ist die Täuschung die gemacht wird.

HABT IHR DAS HAUPTPROBLEM DER BRD JETZT VERSTANDEN!!!
Warum ist das so?

Auf der Karte des kaiserlichen Staates gibt es nur das Deutsche Reich und dann Russland. Das Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland steht im Kaiserreich (siehe RuStaG UND Ausfertigungsdatum des StaG) Die Bundesrepublik Deutschland ist NICHT Rechtsnachfolger des Kaiserreiches sonder der Weimarer Republik – das ergibt sich aus der Grenziehung des Grundgesetzes.

Die Gebietskörperschaften des Kaisers sind kein Bundeseigentum und auch nicht pfändbar, WEIL der Kaiser nie Krieg geführt hat, außer seine Bündnisverpflichtungen zu Österreich zu erfüllen. Mehr hat er nicht gemacht.

Die Weimarer Republik ist illegal gegründeter Feindsstaat zum Kaiserreich und von dort kann NIEMALS ein Reichsverweser kommen. Die Feindliche Übernahme ist mit Hilfe des Notstandsrecht des Kaisers nicht möglich. Die BRD kann also MAXIMAL unter Vortäuschung einer kaiserlichen Wahl in die Rechte und Pflichten eines Notstandsleiters eintreten. Das heisst sie hat keine Amtsgewalt sondern nur das Recht der Anwehr einer unmittelbaren Gefahr für den Staat.

Die einzige “Gefahr” ist der Kampf gegen ein selbst erzeugtes “Rechts”, also gegen sich selbst, denn im Kaiserreich gabs kein “Rechts”, gab es keine Parteien und kein Frauenwahlrecht und kein Wahlrecht unter 25 – folglich sind sie NIE Reichsverweser gewesen und ein Entlastung des Notstands-leiters kann NIE passieren, als nie rechtens werden, weil erst ein neuer Reichsverweser durch das Volks gewählt werden muss und dieser erteilt keine Entlastung, also haftet der Notstandsleiter privat unbeschränkt ohne Privatinsolvenz – aus die Maus.

Der feuchte Traum der rot-grünen Koalition ist also, wie sie selbst sagen. Das Frankreich bis zur Elbe reicht und auf der anderen Seite Polen ist. Das funktioniert aber nicht, wenn kein Krieg kommt.

Warum?

Frankreich übt das aktive Mandat der Ex-DDR von zaristischen Russland aus – wichtig – nicht von der Sowjetunion – aber eben auch unter der Maßgabe der Einhaltung rechtstaatlicher Verhältnisse und diese haben wir nicht aus diesen Grund funktioniert die Anfechtung der Staatsangehörigkeit nach GG Artikel 116 (1) und Gültig der ZPO bei der Wahlprüfung, was die DPFW.EU gegenüber dem Bundeswahlleiter anlässich der Europawahl vorgetragen und eingefordert hatte. Der Bundeswahlausschuss ist nämlich gegenüber sich selbst befangen – deswegen hat der Bundeswahlleiter und der Verwaltungsrichter gegen das Wahlgesetz verstoßen, welches die ZPO für das Verfahren festschreibt – siehe Wahlgesetzgebung.

Wer Bescheid weiss, hat auch im Hinterkopf, dass
der Einigungsvertrag 1991 wieder aufgehoben wurde.

Die BRD greift über das französische Mandat auf die Ex-DDR indirekt zu weil die Ex-DDR sich nicht wehrt und nicht weiss, dass sie nach Abzug der sowjetischen !!! Truppen bereits im Notstandsrecht des kaiserlichen Staates steht, aber dieses Recht nicht einfordert – sonst wäre das Spiel aus.

WICHTIG: Die Ex-DDR hat juristisch immer noch die D-Mark, aber es gibt niemand der sie austeilt.
MERKE: Die Verträge der Volkskammer zur Einführung der D-Mark haben bis heute volle Gültigkeit.

Die Volkskammer wurde NICHT aufgelöst weil dazu ein Volksentscheid nötig wäre. Ebenso wurde die Volksarmee und die Volkspolizei NIE aufgelöst. Aus diesem Grund hatte man Panik vor dem DPHW, welches die Rechtsgrundlagen der Volkspolizei genutzt hat und das ist möglich.

Man hat also einfach nicht wieder zur Volkskammer eingeladen, um neu zu wählen und den Leuten erzählt sie seien seit 1990 Teil der Bundesrepublik Deutschland – das stimmt aber nicht.

Die Bundesrepublik hat auch nur Zugriff auf Menschen die freillig einen Personalausweis haben, nicht auf Menschen die nur den Reisepass haben.

Sie täuschen also ihr eigenes Wachpersonal über den rechtlichen Status der Bewohner der Ex-DDR zum Stichtag 18.7.1990 0:00Uhr bis heute – Glaubt ihr ernsthaft, dass die Polen die angebotene D-Mark per 15.4.2015 ablehnen wird und ebenso das Recht ablehnen die Goldreserven des Kaiserreiches zurückzufordern – die sind doch nicht blöd!

Ebenso wird Putin es nicht versäumen die DDR aufzuklären sobald das Mandat Frankreichs gelöscht wird und er wird auch eine Schutztruppe in die Ostsee entsenden. Soviel ist sicher, weil das Deutsche Reich mit Russland einen Friedensvertrag bereits hat – den Friedensvertrag von Brest Litowsk.

Also Game over

Quelle: Lesermail vom 18.12.2014 von Leonard H.
Gefunden auf den Seiten von: Terra-Germania

Hier eine schöne Zusammenstellung über den Friedensvertrag von Brest-Litowsk auf den Seiten von Dieter Wunderlich.

Der Frieden von Brest-Litowsk
BRD kein Staat, hier ist der Beweis.

Wer nun immer noch glaubt, die BRD sei ein Staat, dem wird in diesem nachfolgend verlinktem Video aufgezeigt, dass dem nicht so ist. Es wird anhand von “Gesetzen” aufgezeigt, das sie eine juristische Person sind und das die BRD nur ein Verwaltungskonstrukt ist.

Das ist nicht unsere Kanzlerin und alle mit einem PERSONALausweis sind „vermutlich“ keine deutschen Staatsbürger, hier kommt der Beweis. Für jedermann-/frau prüf- und nachvollziehbar erklärt. 🙂

Wie ich finde, sehr erhellende 15 min. die ihnen die Augen öffnen und prüfen sie unbedingt alles selber nach. Hier noch ein Alternativlink zum Film: vimeo.com/115765685

Es würde sehr vieles erklären, was im Moment in der Welt und vor allem in Europa passiert. Ich habe ihnen hier einen sehr interessanten Artikel verlinkt, der auch den möglichen Zusammenhang mit dem Anschlag in Frankreich aufzeigt.

Hier zum Artikel von Detlef Schäbel: „Sie fallen „
http://schaebel.de/was-mich-aergert/versklavung/sie-fallen/001008/
Seien sie wachsam und kritisch gegenüber allem und jedem. Das bin ich auch, deshalb werde ich auch weiter recherchieren, ob dem tatsächlich so ist. Wenn es zur Zuspitzung kommen sollte, verweigern sie sich jeglicher kriegerischer Auseinandersetzung und gehen sie für den Frieden auf die Straße. Dieses Recht hätten sie gemäß des normalerweise gültigen Grundgesetzes Artikel 20 (4) wenn es denn wirklich gelten würde (siehe Film oben).

Hier der Matthias von der Gemeinde Neuhaus erklärt auf der Mahnwache in Frankfurt schön, welche VERANTWORTUNG auf uns allen lastet.

Hier geht es zum Video:

15.09.14 – Mahnwache für den Frieden – Frankfurt/Main [Teil 2]

 

Ich BITTE sie schließen sie sich mit ihren Nachbarn und Freunden zusammen, geben sie dieses Wissen weiter, es zählt wirklich jeder Tag. Vergessen sie auch nicht die Armen, Schwachen und Kranken, sorgen sie dafür das wir MENSCHEN in diesem Land besonnen bleiben und so gut es geht in dem evtl. kommenden Chaos die Infrastruktur Aufrecht erhalten.

Der Aufwachprozess in der Bevölkerung wird exponentiell von statten gehen, d.h. einige erwachen sanft, andere schlagartig aus einem bösen Traum, der den einen oder anderen evtl. auch überfordern wird. Helfen wir uns gegenseitig und lassen sie uns das Vergangene gemeinsam aufarbeiten, niemand ist  alleine auf dieser Welt, wir sind alle Menschen die einander auffangen und stützen können.

Liebe Bürgermeister und hochrangige Entscheidungsträger, auch ihr, die ihr davon eigentlich schon lange wusstet, seid wenigstens jetzt ehrlich und anständig den Menschen gegenüber. So könnt ihr euch zumindest von einem Teil eurer Schuld reinwaschen.

Das dieser Tag X kommen musste, war euch allen klar und er kommt. Wissen verhält sich exponentiell, diesen Prozess hält kein MENSCH mehr auf. Dieses Wissen verbreitet sich in ganz Europa rasend schnell und hinaus in die Welt, das “Spiel” ist aus.

Die stärkste Kraft im Universum ist die LIEBE und damit verbunden der Drang in die FREIHEIT und zur WAHRHEIT, diese Kraft wurde entfesselt.

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Umfangreicher Bericht zum Werdegang Deutschlands vom Kaiserreich bis heute:

http://freiheitistselbstbestimmtesleben.de/nichts_ist_wie_es_scheint.htm

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