Asylpolitik: 16 Jährige sprechen offen zur Asylpolitik – offene Worte

smil-bravo

Der Aufruf zu Demos von Bibi Wilhailm ist das eine – das andere dazu ist die Gefahr, dass gute Demonstrationen unterwandert und als Aufruhr ausgelegt werden könnten.

Warum könnte das eine eklatante Gefahr sein?

Im Lissabonvertrag steht, dass bei Aufruhr, Aufstand und drohender Kriegsgefahr die Todesstrafe erlaubt wäre. Eine Demonstration könnte durch gekaufte Gegendemonstration als Aufruhr oder Aufstand verstanden werden und wenn sie, die Zerstörer Europas es wollten, würden die Leute auf der Straße erschossen werden dürfen!!!

Ich empfehle daher kleine Arbeitsgruppen zu gründen und sich regelmäßig mehrmals pro Woche privat zu treffen und an einer besseren Zukunft auch im Austausch mit anderen solchen Gruppierungen zu arbeiten und wohl überlegte Aktionen gemeinsam durchzuführen.

Der Lissabon-Vertrag besagt:
Todesstrafe bei Aufruhr, Aufstand und drohender Kriegsgefahr

ERLÄUTERUNGEN ZUR CHARTA DER GRUNDRECHTE
(2007/C 303/02), Amtsblatt der Europäischen Union vom 14.12.2007
bzw http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2007:303:0017:0035:DE:PDF
„… Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung
verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der
Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden …“.

Entscheidend ist, dass  Erläuterungen nicht nur die Ausführung regeln (wie sonst üblich), sondern daß sie dem Gesetzestext gleichgestellt sind, somit weitreichende rechtliche Wirkung zeigen.

Resümee:
Eigentlich unfassbar, dass die EU (die selbsternannte „Friedensunion“) beim Thema Todesstrafe derartig trickreich und verwirrend vorgeht.
Es zeigt sich aber, wie scheinheilig die Argumentation von SPÖ-ÖVP in Bezug zu den Aussagen von Frank Stronach ist.
http://www.euaustrittspartei.at/eu-nein-danke/todesstrafe/

BRAVO zu dem Mut der jungen Leute, die es wagten der Öffentlichkeit zu sagen, was in ihrem Herzen vorgeht – man höre auf die jungen Leute, denn sie sind das Erbe von Heute!!!

©AnNijaTbé: am 24.12.2016

~~~~~~~

Der Austritt aus der EU ist ein MUSS!
GB / BREXIT machte es uns vor!

~~~~~~~

Ein Kind meldet sich gegen Merkel zu Wort!

Veröffentlicht am 22.11.2016

smilie-bravo-chantou

Bibi Wilhailm – Ihr macht Deutschland kaputt! Aufklärung einer 16 jährigen über Asylpolitik!

Veröffentlicht am 20.01.2016

Die Konzernschutzabkommen CETA, TTIP und TISA – Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger

Published on Mar 14, 2015

http://www.wissensmanufaktur.net/konz…
Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger: „In perfektem Timing und optimaler Reihenfolge werden wir mit drei Abkommen konfrontiert, die im Geheimen ausgehandelt worden sind und teilweise sogar geheim bleiben sollen. CETA, TTIP und TISA werden als Freihandelsabkommen vermarktet, weil sie unter der zutreffenderen Bezeichnung Konzernschutzabkommen kaum durchsetzbar wären.“

Droht uns durch diese gut getarnten Ermächtigungsgesetze eine Machtergreifung privater Schiedsgerichte – der jüngsten Weltgerichte – über Staaten?

Vielen Dank für das Interview an Michael Vogt (http://quer-denken.tv).
Mehr von und über Wolfgang Berger: http://www.wissensmanufaktur.net/wolf…

Schriftliche Ausarbeitung dieses Themas: http://www.wissensmanufaktur.net/medi…

~~~~~~~~~~~~~~~~~

Danke Karl!

TTIP-Geheimplan: Konzerne erhalten Mitwirkung bei nationaler Gesetzgebung

Einem geleakten Dokument der EU-Kommission zufolge sollen Konzerne im Rahmen des TTIP-Abkommens direkt in das Gesetzgebungs-Verfahren eingreifen können. Laut dem Dokument müssen Gesetzesentwürfe künftig darauf überprüft werden, ob sie den Interessen von Konzernen schaden oder nicht.

Der europäische Chef-Unterhändler zum Freihandelsabkommen TTIP, Ignacio Garcia Bercero, und sein US-amerikanischer Amtskollege Dan Mullaney (li.) sind sich einig. (Foto: dpa)Der europäische Chef-Unterhändler zum Freihandelsabkommen TTIP, Ignacio Garcia Bercero, und sein US-amerikanischer Amtskollege Dan Mullaney (li.) sind sich einig. (Foto: dpa)

weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/22/ttip-geheimplan-konzerne-erhalten-mitwirkung-bei-nationaler-gesetzgebung/

Die Demokratie wird verteidigt mit den Mitteln der Diktatur – 28.08.2013 – die Bananenrepubilk

Ich muss diesen Beitrag nochmals posten, damit er nicht untergeht, ist einfach zu gut 🙂

Published on Aug 28, 2013

TTIP – Merkel und Jean-Claude Juncker küssen sich – Obama macht einen seltsamen Händeschluss – Griechenland und Italien haben die Nase gestrichen voll – so schauts aus…

Meine Meinung

Ein frevelhaftes Vorgehen

Mit dem Verträgen zum Freihandelsabkommen CETA, TTIP wird die Zukunft unserer Kinder und Enkel als so genanntes Humankapital an Konzerninteressen verfüttert. Ein Großteil der Natur als unserer Lebensgrundlagen privatisiert und am Ende dieser Entwicklung zerstört.

Für die daraus entstanden Schäden ist die Allgemeinheit zuständig. Kein Konzern ist dafür haftbar zu machen.

Während dieser Entwicklung läuten die Rüstungskonzerne die Todesglocke die immer lauter werdend auf der gesamten Welt zu hören sein wird.

Hinter all dem stehen die satanischen Familien die mit ihren Banken im Besitzt aller geraubten Schätze dieser Welt sind und bereits eine gewaltige Bevölkerungsreduktion beschlossen haben.

Wir die in diesen Banken, Medien, Industrie-Konzernen und Militärkomplexen arbeiten sind somit unsere eigenen Totengräber.

Eine düstere Prognose wenn wir uns weiterhin über Gott dem Schöpfer allem Sein stellen.

Liebe Grüße

Karl

Danke Karl, Hauptsache das Merkela busselt sich mit Jean-Claude Juncker – ohhh wie süß :-/ und schon ist die  g  a n z e  Welt wieder in Ordnung – oder doch nicht?

Unabhängige Studie: TTIP vernichtet in Europa 583.000 Arbeitsplätze

Jean-Claude Juncker und Angela Merkel treiben das TTIP voran. Die erste unabhängige Studie zeigt: Das Projekt dürfte der EU massiven Schaden zufügen. (Foto: dpa)Jean-Claude Juncker und Angela Merkel treiben das TTIP voran. Die erste unabhängige Studie zeigt: Das Projekt dürfte der EU massiven Schaden zufügen. (Foto: dpa)

Die erste wirklich unabhängige Studie über die Folgen des Freihandelsabkommens TTIP kommt zu einem für Europa verheerenden Ergebnis: 583.000 Arbeitsplätze werden bis 2025 in der EU verlorengehen. Die Exporte werden schrumpfen, ebenso das Bruttoinlandsprodukt. Löhne und Steuereinnahmen werden sinken. In den USA werden all diese Kennzahlen dagegen steigen. Die einzigen, die in der EU profitieren, sind die Kapitalvermögen. Das TTIP erweist sich demnach als gefährlicher Turbo für die Umverteilung von Arm zu Reich.weiteerlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/11/14/unabhaengige-studie-ttip-vernichtet-in-europa-583-000-arbeitsplaetze/

.

Was soll denn dieses Handgeschüttle für ein Zeichen sein???????

TTIP: Der Bundestag ist zum Zuschauen verdammt und kann keinen Einfluss nehmen

Nach CETA und TTIP werden sie die wesentlichen Entscheidungen für die Deutschen treffen: Die von niemandem gewählten Präsidenten des EU-Rats und der EU-Kommission und der unter massivem Lobby-Einfluss stehende US-Präsident. Demokratie sieht eigentlich anders aus. (Foto: dpa)

Die aktuelle Diskussion um TTIP und CETA ist ein gewaltiges Ablenkungsmanöver: Tatsächlich leitet die juristische Form der neuen Freihandelsabkommen das Ende der Mitwirkung der nationalen Parlamente in der Frage des Schutzes der Konsumenten ein. Künftig können zentrale Fragen der Gesellschaft von der demokratisch nicht legitimierten EU-Kommission behandelt werden. Die Bürger werden mit dem Hinweis auf den Schutz für „Steirisches Kernöl“, „Schwarzwälder Schinken“ oder „Thüringer Rostbratwurst“ hinters Licht geführt. weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/10/06/ttip-und-ceta-degradieren-den-bundestag-zu-einer-folklore-veranstaltung/

.

Die Opfer der EU-Wirtschaftspolitik sind zurecht erzürnt – haben die doch obendrein Oligarchen im eigenen Land, die in den Staatsäckel keinen Heller einbringen – ohohoh…. doch siehe da man meldet das Ende der Rezession – wahr oder Angst – oder kann man das eben ganz einfach mal zwischendurch so machen? Kann es sein, dass die Studenten ganz unnötig wütend sind???

Griechenland: Ausschreitungen zwischen Studenten und der Polizei

In Griechenland wollten linke Studenten die juristische Fakultät von Athen besetzen. (Foto: dpa)

Am Donnerstag ist es in Athen zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Studenen gekommen. Die Studenten wollten in Andacht an die Opfer des ehemaligen Militär-Regimes demonstrieren. Gleichzeitig meldet Eurostat das offizielle Ende der Rezession in Griechenland. weiterrlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/11/14/griechenland-ausschreitungen-zwischen-studenten-und-der-polizei/

ΜΑΤ χτυπάνε φοιτητές στο Πολυτεχνείο | 13-11-2014

Veröffentlicht am 13.11.2014

Άγρια επίθεση των ΜΑΤ σε φοιτητές στο Πολυτεχνείο στην πύλη της Στουρνάρη.
Διαβάστε περισσότερα: https://omniatv.com/blog/4865

.

Ich liebe die Italiener, sie können so herrlich aus dem Häuschen geraten, ohne dabei gesundheitliche Schäden zu bekommen – hahah

Beppe Grillo: „Wir sind nicht im Krieg mit Russland, sondern mit der EZB“

Beppe Grillo will Italiens Ausstieg aus dem Euro. Er sammelt ab sofort Unterschriften, um ein entsprechendes Referendum auf den Weg zu bringen. (Foto: dpa)

Beppe Grillo startet eine Kampagne, um den Euro-Austritt Italiens zu erreichen. Seit der Einführung des Euro haben sich alle wirtschaftlichen Parameter verschlechtert, so der Gründer der Fünf-Sterne-Bewegung. Der Feind sei nicht Russland, sondern die EZB. weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/11/14/beppe-grillo-wir-sind-nicht-im-krieg-mit-russland-sondern-mit-der-ezb/

 yin-yang-wahrheit-friede-by-annijatbe

Basta Dittatura – Mario Borghezio sorgt für Eklat im EU-Parlament – S U P E R – unbedingt ansehen!

%d Bloggern gefällt das: