Strafverfahren gegen Islamkritiker am 22. August: Bitte kommt hin! – bitte weiterleiten

Danke Bernhard, gerne veröffentliche ich diese Bitte!

Sehr geehrte Damen und Herrn!

Leider muß ich mitten im strahlenden Sommer möglicherweise Ihre/Deine Urlaubsstimmung stören. Es ist wieder soweit: Ein weiterer redlicher und hochaktiver Kritiker des Islam wird vom Staatsanwalt vor das Strafgericht gezerrt. Der Präsident der „Initiative Soziales Österreich“, Reinhard Fellner, wurde wegen § 283 – „Verhetzung“ geklagt und wird deswegen vor Gericht gestellt, weil er auf Gefahren aufmerksam gemacht hat, die mit der Verstärkung des islamischen Einflusses in unserer Gesellschaft und Kultur verbunden sind.
Reinhard Fellner, der sich immer um eine besondere Sachbezogenheit und Unaufgeregtheit im Umgang mit dem Islam bemüht hat, wird angeklagt, weil er in Zusammenhang mit der Teilnahme an einem parlamentarischen Begutachtungsverfahren nicht mehr gesagt hat, als dass man sich mit den „Ursachen von bedenklichen Entwicklungen“ beschäftigen müsse und sexuelle Übergriffe in der Öffentlichkeit, Gewalt gegen Nichtmuslime und der Mißbrauch von Frauen, Kindern und Tieren etwas „mit dem Islam zu tun“ haben könnte.
Leider verdanken wir der herrschenden politischen Elite die Hervorbringung einer mittlerweile fortgeschrittenen Politjustiz, mit Hilfe derer die Freiheit der Meinung und der Wissenschaft zugunsten einer Tabuisierung und unter-Schutz-Stellung des Islam gezielt ausgehöhlt und in wesentlicher Hinsicht beseitigt wird.
Wir sollten diese Entwicklung in Richtung Meinungsdiktat und Überwachungsstaat nicht hinnehmen. Setzen wir in diesem konkreten Fall ein Zeichen der Solidarität und des Protestes! Ich darf Sie/Dich herzlich bitten, an der bevorstehenden Gerichtsverhandlung teilzunehmen. Sie findet am
22.08.2017 12.00 Saal306/ 3. Stock im LG für Strafsachen, Eingang Wickenburggasse 22
 
statt.
 
Um zeitgerechtes Erscheinen (Sicherheitskontrollen) und die Mitnahme eines Lichtbildausweises wird gebeten.
 
Zur Information darf ich ihm Anhang die Anklage-Schrift mit senden.
 
Mit den besten Grüßen
 
Christian Zeitz

Mag. Christian Zeitz
Wissenschaftlicher Direktor
Institut für angewandte Politische Ökonomie
http://institutfuerangewandtepolitischeoekonomie.bimashofer.eu
0676/5615901

Psychologische KRIEGSFÜHRUNG gegen die Menschheit (!!!)

Veröffentlicht am 14.05.2017

Frubi TV

Endlösung für die Meinungsfreiheit: Netzwerkdurchsuchungsgesetz tritt Freitag in Kraft

Zumindest sieht es ganz danach aus. Trotz massiver Kritik wurde Heiko Maas‘ Gesetzentwurf zur Eindämmung sogenannter Hate Speech bereits einstimmig vom Kabinett beschlossen. Freitag geht der Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit in die erste Lesung im Bundestag.

Schon im April nickte das Bundeskabinett den Entwurf des Geset­zes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) ab. Neben „Hasspropaganda“ (Hate Speech) sollen künftig auch „strafbare Falschnachrichten“ (Fake News) bekämpft werden.

Kern der Neuregelung: Künftig sollen Betreiber von Online-Angeboten gemeldete und „offensicht­lich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stun­den löschen. Bei unklaren Fällen dauert die Frist demnach sieben Tage.

Was das Maas-Gesetz jedoch fundamental von der bisherigen Rechtslage unterscheidet, sind die ruinö­sen Bußgelder von bis zu fünf Millionen Euro, sollte ein Online-Betreiber wie Facebook monierte Beiträ­ge nicht innerhalb dieser Zeitspannen tilgen. Noch höhere Strafen von bis zu 50 Millionen Euro stehen zwar noch nicht im Gesetzentwurf, wohl aber be­reits in der beigelegten Begründung. Das vermut­liche Kalkül: Die drohenden Strafzahlungen führen zu einer umfassenden Selbstzensur.

Am 19. Mai soll die Neuregelung den Bundestag passie­ren. Bis zu den Wahlen am 24. September wären damit Fakten geschaffen.

Laut einem vom IT-Branchenverband in Auftrag gegebenen Gutachten widerspricht das maaslose Zensurgesetz europäischem Recht, da es sowohl gegen die E-Commerce-Richtlinie als auch die neue Datenschutzgrundverordnung verstoße. Dass die Novelle mit dem Grundgesetz kollidiert und Artikel 5, das Recht auf freie Meinungsäußerung „in Wort, Schrift und Bild“ schreddert, ist ohnehin klar.

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger bezeichnete das Gesetzesvorhaben jüngst als „katastrophal“. VDZ-Chef Stephan Scherzer sagte: „Es kann nicht sein, dass der Staat seine Hoheit auf Rechtsdurchsetzung ruhen lässt, um Facebook, den größten Inhalteraum der Erde, auch zum größten Zensor zu machen“. (1) Schweigen im Walde hingegen bei den staatlichen und quasistaatlichen Lügenmedien.

(1) http://meedia.de/2017/04/25/vdz-verleger-halten-facebook-gesetz-fuer-eine-katastrophe-und-print-fuer-den-starken-anker-der-branche/

https://brd-schwindel.org/endloesung-fuer-die-meinungsfreiheit-netzwerkdurchsuchungsgesetz-tritt-freitag-in-kraft/

Heiko Maas – Wie ab 2018 die Zensur legal wird

Veröffentlicht am 31.03.2017

National Journal: Wilders – Die Schlacht der Elite gegen das Volk wird vom Volk gewonnen werden

Danke Martha!

Gert Wilders wurde in Holland wegen Volksverhetzung angeklagt, weil er bei Rednerauftritten seine holländischen Zuhörer fragte: „Wollt Ihr weniger oder mehr Marokkaner in Eurer Stadt und in den Niederlanden?“ Die Menge antwortete mit „Weniger“-Rufen, woraufhin Wilders mit versprach: „Wir werden uns darum kümmern.“ Diese Frage zu stellen, obwohl jeder Holländer seines Lebens auf den Straßen nicht mehr sicher ist, da überall, 24 Stunden am Tag, vor allem diese marokkanischen Diebe, Vergewaltiger und Mörder lauern, wurde er wegen „Anstachelung zum Hass“ nach Artikel 137 angeklagt. Am 26. November 2016 hielt Geert Wilder sein einmaliges Schlusswort in diesem Schandprozess vor dem Gericht am Amsterdamer Flughafen Schiphol.

Hier seine Worte: ….

unbedingt alles lesen: National Journal: Wilders – Die Schlacht der Elite gegen das Volk wird vom Volk gewonnen werden

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