Psychologische KRIEGSFÜHRUNG gegen die Menschheit (!!!)

Veröffentlicht am 14.05.2017

Frubi TV

Endlösung für die Meinungsfreiheit: Netzwerkdurchsuchungsgesetz tritt Freitag in Kraft

Zumindest sieht es ganz danach aus. Trotz massiver Kritik wurde Heiko Maas‘ Gesetzentwurf zur Eindämmung sogenannter Hate Speech bereits einstimmig vom Kabinett beschlossen. Freitag geht der Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit in die erste Lesung im Bundestag.

Schon im April nickte das Bundeskabinett den Entwurf des Geset­zes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) ab. Neben „Hasspropaganda“ (Hate Speech) sollen künftig auch „strafbare Falschnachrichten“ (Fake News) bekämpft werden.

Kern der Neuregelung: Künftig sollen Betreiber von Online-Angeboten gemeldete und „offensicht­lich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stun­den löschen. Bei unklaren Fällen dauert die Frist demnach sieben Tage.

Was das Maas-Gesetz jedoch fundamental von der bisherigen Rechtslage unterscheidet, sind die ruinö­sen Bußgelder von bis zu fünf Millionen Euro, sollte ein Online-Betreiber wie Facebook monierte Beiträ­ge nicht innerhalb dieser Zeitspannen tilgen. Noch höhere Strafen von bis zu 50 Millionen Euro stehen zwar noch nicht im Gesetzentwurf, wohl aber be­reits in der beigelegten Begründung. Das vermut­liche Kalkül: Die drohenden Strafzahlungen führen zu einer umfassenden Selbstzensur.

Am 19. Mai soll die Neuregelung den Bundestag passie­ren. Bis zu den Wahlen am 24. September wären damit Fakten geschaffen.

Laut einem vom IT-Branchenverband in Auftrag gegebenen Gutachten widerspricht das maaslose Zensurgesetz europäischem Recht, da es sowohl gegen die E-Commerce-Richtlinie als auch die neue Datenschutzgrundverordnung verstoße. Dass die Novelle mit dem Grundgesetz kollidiert und Artikel 5, das Recht auf freie Meinungsäußerung „in Wort, Schrift und Bild“ schreddert, ist ohnehin klar.

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger bezeichnete das Gesetzesvorhaben jüngst als „katastrophal“. VDZ-Chef Stephan Scherzer sagte: „Es kann nicht sein, dass der Staat seine Hoheit auf Rechtsdurchsetzung ruhen lässt, um Facebook, den größten Inhalteraum der Erde, auch zum größten Zensor zu machen“. (1) Schweigen im Walde hingegen bei den staatlichen und quasistaatlichen Lügenmedien.

(1) http://meedia.de/2017/04/25/vdz-verleger-halten-facebook-gesetz-fuer-eine-katastrophe-und-print-fuer-den-starken-anker-der-branche/

https://brd-schwindel.org/endloesung-fuer-die-meinungsfreiheit-netzwerkdurchsuchungsgesetz-tritt-freitag-in-kraft/

Heiko Maas – Wie ab 2018 die Zensur legal wird

Veröffentlicht am 31.03.2017

National Journal: Wilders – Die Schlacht der Elite gegen das Volk wird vom Volk gewonnen werden

Danke Martha!

Gert Wilders wurde in Holland wegen Volksverhetzung angeklagt, weil er bei Rednerauftritten seine holländischen Zuhörer fragte: „Wollt Ihr weniger oder mehr Marokkaner in Eurer Stadt und in den Niederlanden?“ Die Menge antwortete mit „Weniger“-Rufen, woraufhin Wilders mit versprach: „Wir werden uns darum kümmern.“ Diese Frage zu stellen, obwohl jeder Holländer seines Lebens auf den Straßen nicht mehr sicher ist, da überall, 24 Stunden am Tag, vor allem diese marokkanischen Diebe, Vergewaltiger und Mörder lauern, wurde er wegen „Anstachelung zum Hass“ nach Artikel 137 angeklagt. Am 26. November 2016 hielt Geert Wilder sein einmaliges Schlusswort in diesem Schandprozess vor dem Gericht am Amsterdamer Flughafen Schiphol.

Hier seine Worte: ….

unbedingt alles lesen: National Journal: Wilders – Die Schlacht der Elite gegen das Volk wird vom Volk gewonnen werden

Polizist nennt Merkel und Maas „kriminell“ und „wahnsinnig“ – Jetzt droht ihm Strafe

Auf einem AfD-Event nannte ein Polizist aus Nordrhein-Westfalen Kanzlerin Merkel und Justizminister Maas „kriminell“ und „wahnsinnig“. Jetzt droht ihm eine Strafe.

Polizisten in Deutschland Foto: THOMAS KIENZLE/Getty Images

Polizisten in Deutschland (Symbolbild) Foto: THOMAS KIENZLE/Getty Images

Auf der Landeswahlversammlung der AfD in Euskirchen platze einem Polizeibeamten aus Nordrhein-Westfalen der Kragen. Der Polizist Dietmar Gedig, nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel „wahnsinnig“ und „kriminell“.

Auch Justizminister Heiko Maas blieb von Gedigs Kritik nicht verschont. „Maas gehört weggesperrt“, rief der Polizist laut „Focus-Online“ in das Mikrofon.

Polizei-Hundertschaften seien „politisch gesteuert“, fuhr Gedig fort, der auch Vorstandsmitglied der AfD in Soling ist.

Die Aussagen des Polizisten sollen laut „Focus“ aber nicht ohne Konsequenzen bleiben. Demnach gab der Wuppertaler Polizeisprecher bereits bekannt, dass jetzt nicht nur geprüft werde „ob die Äußerungen einen disziplinarrechtlichen Verstoß beinhalten, sondern auch strafrechtliche Tatbestände wie etwa den der Beleidigung“. (so)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizist-nennt-merkel-und-maas-kriminell-und-wahnsinnig-jetzt-droht-ihm-strafe-a1993398.html

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