die gute Nachricht – aber Vorsicht: Überwachungspaket gescheitert: Schulterschluss für Sicherheit statt Überwachung … Zuckerl vor der Wahl???

Was hat das Überwachungspaket mit dem angedachten Gesetz gegen SO GENANNTE „Reichsbürger“ oder „Staatsverweigerer“ zu tun? Die Ausuferungen von Sobotka beziehen sich doch vor allem auf das angedachte Gesetz gegen jegliche Gruppierung, die einerseits wirklich einen RECHTS-Staat haben wollten oder wie die Freeman, quasi alles ablehnen, was zwingend ist. Sobotka wollte ein Gesetz, das willkürlich jeden hinter Schloss und Riegel bringen könnte, die das Sagen haben, nach Laune passen würde, was allgemeinen Unmut auslöste.

Klage gegen Sobotka ist sicherlich mehr als berechtigt!

Das sieht schön aus – es sei denn, der Österreicher wird erneut geschickt getäuscht!

Published on Sep 3, 2017

Am 1. September 2017 beriet der Nationale Sicherheitsrat über das geplante Sicherheitspaket von Innenminister Sobotka, das im Zuge der parlamentarischen Begutachtung massive Kritik erntete. In der darauffolgenden Pressekonferenz – von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works einberufen – wurde das Ergebnis, nämlich das Scheitern des Sicherheitspaketes, genau analysiert. Am Podium: Mag. Heinz Patzelt, Generalsekretär Amnesty International Österreich Dr. Nikolaus Scherak, stv. Klubobmann der NEOS Mag. Albert Steinhauser, Klubobmann der Grünen Ing. Mag. Dr. Christof Tschohl, Obmann von epicenter.works Mag. Ewald Scheucher, Verfassungsexperte & Jurist von epicenter.works https://epicenter.works/

~~~~

Hier alles zum angedachten Überwachungspaket, das nun nicht kommen soll:

https://epicenter.works/thema/ueberwachungspaket

~~~~
Kommentar zum Überwachungspaket:

Wenn dem nicht so wäre – wurden die Österreicher erneut getäuscht!

Fragt bitte an – was mit dem ECTR, dem Smartmetering und der Gedankenlesefunktion in den Smartphones nun ist, wann das alles abgeschafft wird?

Fragt bitte an, wann Österreich aus der EU austritt?

Von all dem jedenfalls kein Wort in der Diskussion!

Jene Richtung, die an diesem Diskutantentisch gezeigt wird, kann dennoch allgemein als gut angenommen werden, sie muss aber auch gleichzeitig lediglich als ein Anfang, in eine richtige Richtung zu gehen, gesehen werden. Alles was in Österreich, in Europa auf der ganzen Welt im Argen liegt, sollten wir in unserem Land nicht nur mit Lippenbekenntnissen gegen ausufernde Selbstherrlichkeit gelten, sondern noch viel weiter gehen. Unter anderem geht es nicht an, dass es in Österreich zu welchem Thema auch immer ein Maulverbot gibt und damit gegen die Meinung- und Meinungsäußerungsfreiheit gerichtet ist, diese sogar ganz ad absurdum führt. Solange es solche Zustände in Österreich gibt, können wir in keiner Weise die Hände in den Schoß legen.

Was ist mit dem angedachten Reichsbürgergesetz?

….spricht man jetzt vom Überwachungspaket und bringt dies mit Sobotka dermaßen in Verbindung, dass man annehmen sollte können, es wäre nun dieses angedachte Gesetz gegen die „Reichsbürger“, das ebenfalls von allen wesentlichen Prüfern abgelehnt wurde gemeint???? Oder… was ist damit????

Noch ein Nachsatz, dass es bei diesen einzelnen Gesetzen und Diskussionen generell nur um Augenwischerei geht, weil niemals die Ursache des Übels in dem wir uns allgemein befinden angesprochen wurde. Solange sich daran nichts ändert und man nicht daran denkt das Grundübel unserer Gesellschaften zu beleuchten, offen anzusprechen und willig ist es ganz weg zu bekommen indem eine allgemeine Erneuerung angestrebt wird, müssen all diese extrem umfangreichen Maßnahmen und Arbeiten als Verschleierungstaktik definieren, weil auch die bestgemeinten Arbeiten dieser Art letztlich verschleiern worum es wirklich geht.

Zuletzt aber möchte ich wirklich GANZ HOCH halten, dass eine Klage gegen Sobotka vorbereitet wurde, womit gleichzeitig ein Zeichen gesetzt und somit einer Ausuferung der Selbstermächtigung einzelner Politiker deutlich Einhalt geboten wurde!!!

~~~~

WAS IST DAMIT???

Ist der Gesetzentwurf gegen die „Reichsbürger“ endlich ganz weg vom Tisch?
mitnichten – da wurden Änderungen bereits beschlossen:

Staatsfeinde – Strafgesetznovelle 2017 – beschlossene Änderungen

~~~

Brandstetter hat Gesetz gegen Reichsbürger fertig

29. November 2016, 16:53  –  233 Postings

Zur effizienteren Verfolgung staatsfeindlicher „Reichsbürger“ – einer hat im Oktober einen Polizisten getötet – soll nun eine Strafgesetz-Novelle dienen

Wien – Staatsfeindliche Bewegungen wie OPPT, Freemen oder Reichsbürger sollen künftig effizienter strafrechtlich verfolgt werden. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat einen Entwurf für einen neuen Tatbestand vorgelegt, denn: „Wir können als funktionierender Rechtsstaat nicht tatenlos zusehen, wie die Autorität unserer Strukturen und Organe untergraben und ins Lächerliche gezogen werden.“

.

Diesen legte Brandstetter nun vor: In Anlehnung an Paragraf 246 Strafgesetzbuch („Staatsfeindliche Verbindungen“) soll ein weiterer Tatbestand hinzukommen. Dieser soll früher greifen als der weitergehende und mit einem höheren Strafrahmen ausgestattete Paragraf 246, erläuterte der Minister der APA.

alles lesen: http://derstandard.at/2000048458125/Brandstetter-hat-Gesetz-gegen-Reichsbuerger-fertig

WAS IST DAMIT?

Mit solch einem Gesetz würde keiner mehr wagen eine Demonstration anzumelden, denn, würde eine gesteuerte Gegendemonstration einen erheblichen Schaden anrichten, wie das die ANTIFA zu machen pflegt, würde dafür der Anmelder für die DEMO haftbar werden!!!! – Leute schnallt ihr’s endlich – wie der Hase in Hause Österreich wirklich läuft????

Sobotka will Recht auf Demos deutlich einschränken – Skepsis bei SPÖ …

02.02.2017, 21:59

Innenminister Wolfgang Sobokta (ÖVP) will das Demonstrationsrecht deutlich einschränken. Wenn etwa Geschäftsinteressen bedroht würden, sollen Demos künftig verboten werden können. Außerdem soll künftig ein „Versammlungsleiter“ für Sachbeschädigungen durch Demonstranten haften, berichtet die „Presse“. Bei Koalitionspartner SPÖ hat der Vorstoß distanzierte Reaktionen ausgelöst.

Über einen fertigen Gesetzesentwurf verfügt Sobotka aber noch nicht. … Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht. Kommentar …

TÄUSCHENDE HEADLINES

Police Confirm Child Super-Market for Pedo-Freaks – würg

Danke Lorinata!
Ein Kinder-Supermarkt für Pädophile – das ist das Ende der Welt!!!

Veröffentlicht am 28.04.2017

Madeleine McCann’s Case Tip of Iceberg:
Police Confirm Child Super-Market for Pedo-Freaks

Article link: http://yournewswire.com/police-child-…

 

Spiegel-Bestsellerautor Thorsten Schulte im Fadenkreuz von Justiz und Polizei. Weckruf!

Danke Saheike!
Doppelt hält besser 🙂
Sehr gut gesprochen – bitte weiterleiten und unterstützen!

Veröffentlicht am 18.08.2017

Bitte an alle alternativen Medien: Sichern Sie dieses Video für den Fall eines Falles. Beachten Sie bitte auch das Interview mit Hagen Grell, welches Sie in unserem YouTube-Kanal Silberjunge ganz oben in der Rubrik „Videos & Interviews zum Buch Kontrollverlust“ gleich neben diesem Video finden. In wenigen Tagen folgt ein Video mit einer Buchlesung des gesamten Kapitels über Angela Merkels andere Seite.
Seit dem 10.8.2017 ist das Buch „Kontrollverlust“ ein Spiegel-Bestseller. Wir freuen uns sehr darüber und danken allen Käufern.
▶Alles zum Buch und die Bestellmöglichkeit: http://www.silberjunge.de/kontrollver…
▶JournalistenWatch: „Kaufen Sie Kontrollverlust – unbedingt.“ http://www.journalistenwatch.com/2017…
Wichtig: Legt Amazon dem Buch bewusst Steine in den Weg? Lieferzeit am 8.8.2017: 2 bis 4 Wochen. Aktuell sind es 1 bis 3 Wochen. Amazon und andere Konzerne dominieren und diktieren. Sagen wir NEIN dazu.
Bestellen Sie das Buch bitte über http://www.silberjunge.de/kontrollverlust und der Verlag liefert es Ihnen direkt. Oder bestellen Sie es direkt auf der Seite des Verlags. Oder unterstützen Sie den Buchhandel und suchen das Buchgeschäft Ihres Vertrauens auf. Sie unterstützen so den Einzelhandel und Amazon hat dann das Nachsehen.

Das neue Buch Kontrollverlust mit einem Vorwort von Willy Wimmer „Freiheit, die wir meinen“, der 33 Jahre für die CDU im Deutschen Bundestag saß, ist ab 26. Juli 2017 erhältlich.

Willy Wimmer schreibt: „Freiheit wird verspielt und bewusst eingeschränkt – und Thorsten Schulte redet und schreibt dagegen an. Dazu braucht es Mut, und den hat Schulte…“

Viele Informationen über das neue Buch erfahren Sie auf der Seite zum Video: http://www.silberjunge.de/kontrollver…

Thorsten Schulte ist Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins „Pro Bargeld – Pro Freiheit e.V.“. Erfahren Sie mehr:
▶Pro Bargeld – Pro Freiheit: http://www.pro-bargeld.com

Unseren YouTube-Kanal abonnieren: https://www.youtube.com/user/silbervi…

Besuchen Sie uns auf Facebook: https://www.facebook.com/Silberjunged…

Wie hat Ihnen das Video zum Buch Kontrollverlust gefallen?
Wir würden uns über einen Daumen nach oben, einen Kommentar oder ein Abo unseres Youtube-Kanals freuen.

Vielen Dank und bis zum nächsten Video!

▶Besuchen Sie unsere Webseite: http://www.silberjunge.de

Kontrollverlust! Merkels Rechtsbrüche. Flüchtlinge, Bargeld, Freiheit, Euro. Was uns droht und wie wir uns schützen.

Strafverfahren gegen Islamkritiker am 22. August: Bitte kommt hin! – bitte weiterleiten

Danke Bernhard, gerne veröffentliche ich diese Bitte!

Sehr geehrte Damen und Herrn!

Leider muß ich mitten im strahlenden Sommer möglicherweise Ihre/Deine Urlaubsstimmung stören. Es ist wieder soweit: Ein weiterer redlicher und hochaktiver Kritiker des Islam wird vom Staatsanwalt vor das Strafgericht gezerrt. Der Präsident der „Initiative Soziales Österreich“, Reinhard Fellner, wurde wegen § 283 – „Verhetzung“ geklagt und wird deswegen vor Gericht gestellt, weil er auf Gefahren aufmerksam gemacht hat, die mit der Verstärkung des islamischen Einflusses in unserer Gesellschaft und Kultur verbunden sind.
Reinhard Fellner, der sich immer um eine besondere Sachbezogenheit und Unaufgeregtheit im Umgang mit dem Islam bemüht hat, wird angeklagt, weil er in Zusammenhang mit der Teilnahme an einem parlamentarischen Begutachtungsverfahren nicht mehr gesagt hat, als dass man sich mit den „Ursachen von bedenklichen Entwicklungen“ beschäftigen müsse und sexuelle Übergriffe in der Öffentlichkeit, Gewalt gegen Nichtmuslime und der Mißbrauch von Frauen, Kindern und Tieren etwas „mit dem Islam zu tun“ haben könnte.
Leider verdanken wir der herrschenden politischen Elite die Hervorbringung einer mittlerweile fortgeschrittenen Politjustiz, mit Hilfe derer die Freiheit der Meinung und der Wissenschaft zugunsten einer Tabuisierung und unter-Schutz-Stellung des Islam gezielt ausgehöhlt und in wesentlicher Hinsicht beseitigt wird.
Wir sollten diese Entwicklung in Richtung Meinungsdiktat und Überwachungsstaat nicht hinnehmen. Setzen wir in diesem konkreten Fall ein Zeichen der Solidarität und des Protestes! Ich darf Sie/Dich herzlich bitten, an der bevorstehenden Gerichtsverhandlung teilzunehmen. Sie findet am
22.08.2017 12.00 Saal306/ 3. Stock im LG für Strafsachen, Eingang Wickenburggasse 22
 
statt.
 
Um zeitgerechtes Erscheinen (Sicherheitskontrollen) und die Mitnahme eines Lichtbildausweises wird gebeten.
 
Zur Information darf ich ihm Anhang die Anklage-Schrift mit senden.
 
Mit den besten Grüßen
 
Christian Zeitz

Mag. Christian Zeitz
Wissenschaftlicher Direktor
Institut für angewandte Politische Ökonomie
http://institutfuerangewandtepolitischeoekonomie.bimashofer.eu
0676/5615901

Dr. Hamer ist tod aber die Verfolgung geht weiter :-(

Danke Roland – ich weiß nicht was ich dazu sagen könnte

Widerstand: Vater von Olivia verurteilt

Vor 22 Jahren hat das krebskranke Kind Olivia für Schlagzeilen gesorgt. Ihre Eltern lehnten eine schulmedizinische Behandlung ab. Ihr Vater wurde heute in Wien, unabhängig davon, nicht rechtskräftig wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verurteilt.

Helmut Pilhars Anwalt Adrian Hollaender meldete sofort volle Berufung an. Pilhar, der eigenen Angaben zufolge Anhänger der staatsfeindlichen Bewegung „Staatenbund“ war, bekam ein Jahr auf Bewährung.

Grund für das Strafverfahren am Wiener Straflandesgericht waren Drohungen gegen eine Richterin in Wiener Neustadt, die im vergangenen Jahr einen Prozess gegen ihn wegen übler Nachrede führte. In dem Prozess ging es um eine Privatanklage, die von einem Autor eines medizinischen Buches angestrebt wurde. Pilhar soll diesen in einem Rundmail des Diebstahls des geistigen Eigentums der Lehren des selbst ernannten Krebsheilers Ryke Geerd Hamer beschuldigt haben.

„Legitimation“ von Richterin gefordert

Weil der 52-Jährige mit dem Verfahren in Niederösterreich nicht zufrieden war, soll er ab Dezember 2016 vier Briefe an die Wiener Neustädter Richterin verfasst haben, in der er von ihr eine Art Legitimation verlangte. „Wenn das nicht erfolgt, dann muss ich davon ausgehen, dass das Gericht eine Firma ist“, sagte Pilhar. „Wie kommen Sie darauf?“, fragte die Richterin. „Es ist ja im Handelsregister eingetragen“, meinte Pilhar mit Hinweis das von „Staatsverweigerern“ gerne genutzte US-Handelsregister Uniform Commercial Code (UCC).

In das UCC werden von „Staatsverweigerern“ entsprechende Pfandrechtstitel eingetragen. Über ein Inkassobüro in Malta wird dann versucht, diese Fantasieforderungen tatsächlich einzutreiben. So soll Pilhar in seinem ersten Schreiben an die niederösterreichische Richterin für die Legitimation eine Frist von 72 Stunden eingeräumt haben, ansonsten würden 30.000 Euro fällig. Dafür sollte die Richterin u. a. die Gründungsurkunde der Republik Österreich, des Landes Niederösterreich, ihren Amtsausweis und Dienstausweis vorweisen. „Ich wollte eine Antwort von dem Gericht, dann hätte ich mich sofort unterworfen“, sagte der 52-Jährige.

300.000 Euro Schadenersatz gefordert

Da er aber keine Antwort bekam, verfasste er Anfang 2017 drei weitere Briefe, darunter eine „Ungültigkeitserklärung“, ein „Versäumnisurteil“ sowie eine „Zahlungserinnerung“, in der Pilhar sogar eine Schadenersatzforderung in der Höhe von 300.000 Euro verlangt haben soll. Darin bezeichnete er sich als „Sohn des Schöpfers“ und unterzeichnete mit einem Fingerabdruck.

Im März 2017 verfasste er das letzte Schreiben. „Ich habe mich in einem rechtsfreien Raum befunden“, erklärte Pilhar vor Gericht. „Ich bin auch nicht der Mensch, der jemandem 300.000 Euro aufbrummt.“ Auf die Frage der Richterin nach dem Warum, meinte der 52-Jährige: „Das sind ja meine AGBs (Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Anm.).“ Dann habe er von seinem Vorhaben abgelassen.

Aus „Staatenbund“ wieder ausgetreten

Den Entwurf für die Briefe habe er sich von der Homepage des „Staatenbundes“ geholt, zu denen er sich am Freitag vor Gericht nicht mehr bekannte. Gegen deren Anhänger wird in Graz ermittelt. „Ich bin ja ausgetreten, weil ich gemerkt habe, das ist der falsche Weg“, sagte Pilhar. „Ich saß einem Irrtum im Internet auf.“

Bereits am Beginn des Verfahrens betonte der Beschuldigte auf die Frage, ob er österreichischer Staatsbürger sei, dass das noch geklärt werde. Für ihn sei die Abstammung wichtig. „Jetzt habe ich die Staatsbürgerschaft nach Abstammung“, meinte der Angeklagte. Das lasse er gerade durch das Land Niederösterreich feststellen. „Sind Sie bei einem Psychiater oder einem Psychologen? Weil offen gesagt, das ist total wirr“, meinte die Vorsitzende. Der Angeklagte schüttelte den Kopf.

Prozess wegen möglicher Befangenheit in Wien

Um dem Vorwurf der Befangenheit zu entgehen, wurden sowohl das Strafverfahren als auch das Privatanklageverfahren von Wien übernommen. Das Verfahren wegen übler Nachrede wurde ausgeschieden und soll im September fortgesetzt werden.

Der Fall des krebskranken Kindes Olivia sorgte im Jahr 1995 für Diskussionen. Der ehemalige deutsche Arzt und Erfinder der „Neuen Germanischen Medizin“ Hamer hatte den Eltern der damals Sechsjährigen von einer schulmedizinischen Behandlung ihrer Tochter abgeraten. Sie flüchteten mit dem Kind nach Spanien, um die Chemotherapie zu verhindern. Nach der Rückkehr nach Österreich wurde Olivia schulmedizinisch mit Operation und Chemotherapie behandelt und letztlich geheilt.

http://wien.orf.at/news/stories/2857542/

.

Vater von Olivia an BP Van der Bellen – Wiedergutmachung

.

Chemotherapie/Zytostatika – was ist das – nachzulesen im Olivia-Tagebuch – eine Muss-Lektüre

.

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2017/07/04/nachruf-dr-ryke-geerd-hamer-ist-gestorben-ein-ganz-grossen-verlust-fuer-die-menschheit-sein-werk-der-groesste-gewinn-fuer-die-menschheit/

%d Bloggern gefällt das: