EMRK – Europäische MenschenRechtsKonvention – in EU Ländern meist vorstaatlich

E  M  R  K

 Die EMRK und deren Zusatzprotokolle gewährleisten folgende Rechte und Grundfreiheiten:

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EMRK:   (Rom, 4.11.1950)
in Kraft seit 3.9.1953 (nach 10 Ratifikationen); CETS-Nr. 005
von allen 47 Mitgliedstaaten ratifiziert 

Österreich:  3.9.1958
BRD:  3.9.1953
Schweiz:  28.11.1974
Liechtenstein:  8.9.1982 


Artikel 1    Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte

Artikel 2    Recht auf Leben

Artikel 3    Verbot der Folter

Artikel 4    Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

Artikel 5    Recht auf Freiheit und Sicherheit

Artikel 6    Recht auf ein faires Verfahren

Artikel 7    Keine Strafe ohne Gesetz

Artikel 8    Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens

Artikel 9    Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit

Artikel 10  Freiheit der Meinungsäußerung

Artikel 11  Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

Artikel 12  Recht auf Eheschließung

Artikel 13  Recht auf wirksame Beschwerde

Artikel 14  Verbot der Benachteiligung (Diskriminierung)

Artikel 15  Außerkraftsetzen im Notstandsfall

Artikel 16  Beschränkung der politischen Tätigkeit von Ausländern

Artikel 17  Verbot des Missbrauchs der Rechte     

Artikel 18  Begrenzung der Rechtseinschränkungen

Z u s a t z p r o t o k o l l e :

 

1. Zusatzprotokoll:   (Paris, 20.3.1952) in Kraft seit 18.5.1954 (nach 10 Ratifikationen); CETS-Nr. 009     Österreich: 3.9.1958 (BGBl. Nr. 210/1958 idF Art. 2 Abs.4 iVm Anhang zum 11. ZP BGBl. III Nr. 30 /1998) BRD: 13.2.1957 Schweiz: nicht ratifiziert Liechtenstein: 14.11.1995    

Artikel 1 – Schutz des Eigentums  

Artikel 2 – Recht auf Bildung  

Artikel 3 – Recht auf freie Wahlen     Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 45 Mitgliedstaaten haben ratifiziert; es fehlen: Monaco und die Schweiz zuletzt ratifiziert: Serbien und Montenegro: 2004, Andorra: 2008

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4. Zusatzprotokoll:   (Straßburg, 16.9.1963) in Kraft seit 2.5.1968 (nach 5 Ratifikationen); CETS-Nr. 046   Österreich: 18.9.1969 (BGBl. Nr. 434/1968 idF Art. 2 Abs.4 iVm Anhang zum 11. ZP BGBl. III Nr. 30 /1998) BRD: 1.6.1968 Schweiz: nicht ratifiziert Liechtenstein: 8.2.2005    

Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden  

Artikel 1 des 4. ZP zur EMRK – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden

    Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.   (Verbot der exekutiven Schuldhaft)

Artikel 2 – Freizügigkeit

Artikel 3 – Verbot der Ausweisung eigener Staatsangehöriger  

Artikel 4 – Verbot der Kollektivausweisung von Ausländern

Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 43 Mitgliedstaaten haben ratifiziert; es fehlen: England, Türkei, Schweiz und Griechenland zuletzt ratifiziert: Andorra: 6.5.2008, Spanien: 16.9.2009 Italien, Monaco und Österreich haben mit Vorbehalten ratifiziert.    

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6. Zusatzprotokoll   (Straßburg, 28.4.1983) in Kraft seit 1.3.1985 (nach 5 Ratifikationen); CETS-Nr. 114   Österreich: 1.3.1985 (BGBl. Nr. 138/1985 idF Art. 2 Abs.6 iVm Anhang zum 11. ZP BGBl. III Nr. 30 /1998) BRD: 1.8.1989 Schweiz: 1.11.1987 Liechtenstein: 1.12.1990    

Artikel 1 – Abschaffung der Todesstrafe

Artikel 2 – Todesstrafe in Kriegszeiten

Artikel 3 – Verbot des Außerkraftsetzens

Artikel 4 – Verbot von Vorbehalten

Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 46 Mitgliedstaaten haben ratifiziert (auch die Türkei: am 12.11.2006 !) es fehlt: Russland zuletzt ratifiziert: Monaco: 30.11.2005

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7. Zusatzprotokoll   (Straßburg, 22.11.1984) in Kraft seit 1.11.1998 (nach 7 Ratifikationen); CETS-Nr. 117   Österreich: 1.11.1988 (BGBl. Nr. 628/1988 idF Art. 2 Abs.7 iVm Anhang zum 11. ZP BGBl. III Nr. 30 /1998) BRD: nicht ratifiziert Schweiz: 1.11.1988 Liechtenstein: 1.5.2005    

Artikel 1 – Verfahrensrechtliche Schutzvorschriften in Bezug auf die Ausweisung von Ausländern

Artikel 2 – Rechtsmittel in Strafsachen

Artikel 3 – Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen

Artikel 4 – Recht, wegen derselben Sache nicht zweimal vor Gericht gestellt oder bestraft zu werden  

Artikel 5 – Gleichberechtigung der Ehegatten

Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 44 Mitgliedstaaten haben ratifiziert; es fehlen: England, Niederlande und die BRD zuletzt ratifiziert: Andorra am 6.5.2008 und Spanien am 16.9.2009

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12. Zusatzprotokoll  (Rom, am 4.11.2000) in Kraft seit 1.4.2005 (nach 10 Ratifikationen); CETS-Nr. 177

für jeden Mitgliedstaat, der später zustimmt: am 1. Tag des 3. Monats ab Hinterlegung der Ratifikationsurkunde

 

Artikel 1 – Allgemeines Diskriminierungsverbot

 

Von Österreich, Deutschland und der Schweiz jeweils am 4.11.2000 unterzeichnet

aber noch nicht ratifiziert, auch nicht von Liechtenstein

Ratifikationsstand ( 22.8.2016 ): 19 Mitgliedstaaten haben ratifiziert, zuletzt Malta am 1.4.2016

 

 

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13. Zusatzprotokoll  (Wilna, 3.5.2002) in Kraft seit 1.7.2003 (nach 10 Ratifikationen); CETS-Nr. 187   Ratifikationsstand: 44 Mitgliedstaaten haben ratifiziert, es fehlen: Aserbaidschan, Rumänien und Russland Aus gegebenem Anlass: auch die Türkei hat die bedingungslose Abschaffung der Todesstrafe am 20.2.2006 ratifiziert !   Österreich: 1.5.2004 (BGBl. III Nr. 22/2005 idF 53+127/2005 – DFB) BRD: 1.2.2005 Schweiz: 1.7.2003 Liechtenstein: 1.7.2003

Artikel 1 – Abschaffung der Todesstrafe

 

(vollständige Abschaffung der Todesstrafe)

 
 Zusatzprotokolle
 R e c h t e
 RA Dr. Postlmayr
 A-5230 Mattighofen
 Keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität !
http://www.emrk.at/rechte.htm

GIS – ORF-Gebühr – höchstrichterliche Entscheidung ~~ Ein Computer lediglich Internetanschluss ist kein Rundfunkempfangsgerät

Rundfunkgebühr: ORF will Gesetzesänderung, um „Lücke zu schließen“ – derstandard.at/2000019426183/Rundfunkgebuehr-ORF-will-Gesetzesaenderung-um-Luecke-zu-schliessen

20. Juli 2015, 14:55

Verwaltungsgericht: Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internet-Anschluss

Computer mit Internet-Anschluss „kein Rundfunkempfangsgerät“

Wien – Für Computer mit Internet-Anschluss muss derzeit keine Rundfunkgebühr gezahlt werden. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) entschieden. Der Empfang von Rundfunkprogrammen über Internet-Streaming sei demnach nicht als Rundfunkdarbietung zu qualifizieren, teilte das Gericht mit.

Hintergrund der Entscheidung: Die GIS Gebühren Info Service GmbH, die für den ORF die Rundfunkgebühren in Österreich einhebt, hatte einem Wiener, der in seiner Wohnung über einen Breitband-Internetanschluss sowie Notebooks mit Lautsprechern verfügt, Rundfunkgebühren für den Betrieb einer Rundfunkempfangseinrichtung (Radio) vorgeschrieben. Mit den Rundfunkgebühren sind auch weitere Abgaben und Entgelte, insbesondere das ORF-Programmentgelt und der Kunstförderungsbeitrag, verbunden.

Beschwerde

Der Betroffene erhob daraufhin Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses hob den Bescheid der GIS auf, da die Computer keine Rundfunkempfangsmodule („TV-Karte“ oder „Radio-Karte“) hatten und der Empfang von Rundfunkprogrammen über Streaming aus dem Internet nicht als Rundfunkdarbietung zu qualifizieren sei. Der Verwaltungsgerichtshof wies die dagegen erhobene Revision der GIS nun als unbegründet ab und hielt in seiner Entscheidung fest, dass der Gesetzgeber bei der verfassungsrechtlichen Definition des Rundfunkbegriffs elektronische Darbietungen über das Internet nicht erfassen wollte.

„Kein Rundfunkempfangsgerät“

„Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne des Rundfunkgebührengesetzes sind lediglich jene Geräte, die ‚Rundfunktechnologien‘ verwenden (drahtloser terrestrischer Weg, Kabelnetze, Satellit).

Ein Computer, über den mittels dieser Rundfunktechnologien Rundfunkprogramme empfangen werden können (etwa mittels TV- oder Radiokarte, DVB-T-Modul), ist demnach als Rundfunkempfangsgerät zu beurteilen“, so der Verwaltungsgerichtshof. „Ein Computer lediglich mit einem Internetanschluss ist hingegen kein Rundfunkempfangsgerät, sodass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind.“ (APA, 20.7.2015)

alles lesen: Verwaltungsgericht: Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internet-Anschluss 20. Juli 2015, 10:31 – derstandard.at/2000019407693/Verwaltungsgerichtshof-Keine-Rundfunkgebuehr-fuer-Computer-mit-Internet-Anschluss

Kommentar: Hier gibt es einen klaren Entscheid, der allerdings gleichzeitig für den Kommerz der TV-und Rundfunksender gleich mehrere Tore grundsätzlich aber nicht definitiv offen lässt, denn … „drahtloser terrestrischer Weg, Kabelnetze, Satellit“ – könnte auf jeden, der einen Computer benutzt auch zutreffen, dabei wäre noch zu klären was unter einem „drahtloser terrestrischen Weg“ verstanden wird – etwa W-LAN?? Andererseits aber steht klar, dass diese Empfangswege nur dann zutreffen, wenn eine „TV- oder Radiokarte, DVB-T-Modul“ gekauft wurde.

Weiters wird definitiv klargelegt, dass „Ein Computer lediglich mit einem Internetanschluss ist hingegen kein Rundfunkempfangsgerät, sodass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind.“ 

Die Realität dazu: Sagt man der GIS, dass man KEINE Rundfunkempfangsgeräte im Sinne des Gesetzes benutzt, muss das von der GIS ohne wenn und aber akzeptiert werden.

Dennoch werden Bürger durch wiederkehrende Besuche an der Wohnungstüre nicht nur mit Befragungen terrorisiert, nein, man möchte auch noch Wohnungsbesichtigung, freilich auf freiwilliger Basis durchführen, weil man dem Wort der Befragten in unmoralischer Form nicht glauben will und das wird immer wieder wiederholt, was einem Terror gleichkommt.

Nun zur allgemeinen Gesetzeslage, die ansonsten immer noch Zwänge im Abgabenbereich erlaubt – was gegen die Menschenrechte – gegen die Moral und sogar gegen Religionen verstößt.

Gesetze dürfen keinerlei Zwänge beinhalten, demnach dürfen die Maßnahmen der GIS auch keinen zwanghaften Charakter haben und natürlich darf es keine Zwangsgebühren geben – was ja in Österreich mit obigem höchstrichterlichen Entscheid geregelt wurde!!!

AnNijaTbé am 18–7-2017 – dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

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Wegen nicht bezahlter Rundfunkgebühren: Mutter mit Säugling verhaftet

(GEZ) GIS = Gebüren Info Service – Terror durch die GIS | GIS The Pinnacle of Hire Knowledge – was ist das?

 

Erschütternde Aussagen einer Ärztin ▶ „Kinderschutz“, Jugendamt, Pädophile Richter + Politiker (!!)

Veröffentlicht am 19.06.2017

Vom strafbaren Reden über tödliches Schweigen | 27.05.2017 | www.kla.tv/10574

Danke Saheike!
Ganz wichtiges Video!

Durch geplante Gesetzesänderung gibt es bald gar keine „legale“ Möglichkeit mehr ein Gleichgewicht zu den Unrechts-Staats-Führungen zu erstellen.

Der Moloch sichert sein Tun immer mehr ab. Wollt ihr letztlich das ganze Volk inhaftieren, nachdem ihr es bereits versklavt habt?

Die Lösung kann nur eine »Natürliche Ordnung« sein, der Mensch wie alle Wesen sind Teil der Natur, deshalb kann auch die Gesellschaftsordnung nur dann richtig/RECHT sein, wenn sie der Natur entspricht, wenn der Mensch MIT der NATUR lebt und nicht GEGEN sie.

Parteien- und Staatsdiktatur immer krasser!
Justiz das Zünglein an der Waage – korrumpiert!

AnNijaTbé sehr besorgt am 206-2017 dem natürlichen Rhythmus angepasster Zeitrechnung

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Published on May 28, 2017

► Bereits in hunderten von Sendungen hat Kla.TV Augenzeugen zu Wort kommen lassen, die vor laufender Kamera ihre kriminellen Werke im Verbund mit kriminellen Netzwerken ans Licht brachten.
http://www.kla.tv/10574 Doch die Justiz zeigt weiterhin keine Reaktion darauf und so bleiben diese kriminellen Netzwerke ungestraft. Wenn nicht die Justiz ihre Aufgabe wahrnimmt, gegen Kriminalität vorzugehen, wer sollte sie dann wahrnehmen? Der nachfolgende Augenzeugenbericht richtet sich vor allem an jene Amtsträger aus Justiz und Sicherheitskräften, die nicht länger dazu bereit sind, Amtsflucht zu begehen.

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

von is.
Quellen/Links:
https://cooperatiedevrijemedia.nl/rea…
https://vimeo.com/208564502
https://www.youtube.com/watch?v=Std9-…

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Die Justiz auf der Anklagebank | 6 Jahre bei Gericht verarscht | Feinstaub/Nanopartikel | Heute vor genau 25 Jahren

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Saheikes Recherche 10.05.2017

US military training terrorists in southern Syria

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2017: Grauenhafte Kriegspropaganda in Großbritannien! #FakeNews #kriegspropaganda

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Emergency Declared at Hanford Nuclear Waste Site After Tunnel Collapse

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US Radiation Map/BREACH AT HANFORD WA.

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James Comey Fired Again, Escorted Out Of FBI Offices

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Emergency Financial Meetings World Wide

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Network of Global Corporate Control5 9 17

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Trump to Comey: You’re fired!

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Memorabilia: David Irving Presents His Book Churchill´s War.

Nur über Proxy erreichbar

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David Irving – Jailed and Beaten For Telling Truth of 2nd World War

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Ursula Haverbeck on the Holocaust

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Konferenz „Geoengineering & Desinformation“ im Senat in Rom 20.03.2017

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SMITE 11: Predictive Programming in ‘Roman Holiday’

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Dr. Andrea Christidis: Der Weg vom Kinderschutz zur Kinderpornografie-Mafia – Verheerende staatliche Leistungsfolgen für Familien

 

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Vollmond im Skorpion am 10. Mai 2017 (Gewaltiges Transformationspotenzial – Veränderungen sind im vollen Gange)

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Hitlers amerikanische Lehrer: Die Eliten der USA als Geburtshelfer der Nazi-Bewegung (Videos)

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Deutschen-Hasserin “Anne Helm” sitzt im Berliner Abgeordneten Haus

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Patientin: Herr Doktor, ich habe Vagina pectoris.

Doktor: Das müssen wir gleich mit Peniscillin behandeln.

Wie man selbstgemachtes Penicillin herstellt

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