RECHTSNOTSTAND – RECHTSBANKROTT

Holger Strohm über die Rechtssituation in GERMANY = Rechtsbankrott

Rechtsbankrott

Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Einrichtung, insbesondere eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z. B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).

(Köbler, Gerhard: Juristisches Wörterbuch; 15. Ausgabe, Verlag Vahlen, München, 2012)

Rechtsnotstand

Der Rechtsnotstand tritt automatisch dann ein, wenn in dem Land, in dem man lebt, der Rechtsbankrott eingetreten ist.

  • …dann, wenn es keine Möglichkeiten mehr gibt eine höhere neutrale Instanz anzurufen (Gericht), um dort allgemein geltendes Recht zu erhalten.
  • …dann, wenn Unrechtssprechung vom Einzelfall zur Regel geworden ist.
  • …dann, wenn Strafen in exorbitanter Höhe ausgestellt werden, ohne rechtliche Grundlage und rechtliches Gehör.
  • …dann, wenn Beweise umgekehrt und gegen einen verwendet, Entlastungszeugen entweder gar nicht zugelassen oder manipuliert werden.
  • …dann, wenn die Gewaltenteilung aufgehoben wurde und nur noch zur gegenseitigen Vorteilnahme „benutzt“ wird.
  • …dann, wenn immer mehr Rechtsunsicherheit herrscht und die eigenen Gesetze nicht mehr zur Anwendung kommen.
  • …dann, wenn Absprachen üblich und Urteile schon vor der Verhandlung geschrieben sind.
  • …dann, wenn die Strafen unverhältnismäßig hoch ausfallen.
  • …dann, wenn zur Eintreibung von Geld- und Haftstrafen Gewalt eingesetzt wird.

mehr zu diesem Thema: https://rechtsnotstand-in-germany.weebly.com/

u.

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Alles weg?! – Razzia gegen Martin Sellner & IB Österreich

Danke Karl!
Ganz ähnliches habe ich heute bereits gesagt – es ist ……
was soll ich sagen – auch bei mir ist man gleichermaßen verfahren!
Alter schützt übrigens nicht vor derartigen Maßnahmen!

Alles weg?! – Razzia gegen Martin Sellner & IB Österreich

Published on Apr 29, 2018

(Von Martin Sellner:) Was gerade in Österreich vor sich geht ist eine Schande. Alle meine elektronischen Geräte wurden beschlagnahmt, weswegen ich auf keines meiner Profile zugreifen kann. Danke an Hagen für das „Exil“, das mir ermöglich dieses Video hochzuladen.
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Hausdurchsuchung! Meine Stellungnahme

Published on Apr 29, 2018

Vorgestern fand bei mir und anderen Identitären eine Hausdurchsuchung statt. Was ich dazu zu sagen habe, erfährst Du im Video!
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Russischer Filmregisseur: Deutsche treten ihre nationale Kultur mit Füßen

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Defend Europe blockiert französischen Alpenpass – Mein Bericht

Published on Apr 24, 2018

Nach „Grenzschutzaktion“ der Identitären – Gegenprotestler stürmen mit Migranten die Grenze

Published on Apr 23, 2018
Selbsternannte Antifaschisten sind gestern an der französisch-italienischen Grenze in der Nähe des Dorfes Claviere mit der örtlichen Polizei zusammengestoßen. Sie versuchten gewaltsam, eine Polizeiblockade zu durchbrechen, um rund 30 Migranten, die sie begleiteten, illegalerweise über die Grenze zu bringen.

Hamburger Lampedusa-Flüchtling hat seinem einjährigen Kind tatsächlich den Kopf abgetrennt – Jürgen Fritz Blog

(Jürgen Fritz) Was hatte man nicht alles versucht, um das zu vertuschen und zu verheimlichen? Doch nun ist es amtlich. Der Lampedusa-Flüchtling aus dem Niger, der vor zwölf Tagen in Hamburg Tochter…

Quelle: Hamburger Lampedusa-Flüchtling hat seinem einjährigen Kind tatsächlich den Kopf abgetrennt – Jürgen Fritz Blog

“Flüchtling” köpft Kind, Polizei bricht gewaltsam bei Zeugen ein! Unfassbare, illegale Vertuschung!

Published on Apr 25, 2018

Urteil gegen Peter Fitzek aufgehoben – „König von Deutschland“ kommt frei

Published on Apr 9, 2018

Halle (Saale), 9 April 2018: Der selbst ernannte Monarch aus Wittenberg muss nicht mehr hinter Gittern sitzen. Zumindest nicht in Untersuchungshaft. Doch der nächste Prozess wartet auf Peter Fitzek.