60 Jahre Neutralität: Gedanken zum österreichischen Nationalfeiertag am 26. Oktober 2015 von Klaus Faißner

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oesterreich ist frei 26-10-1955

 

Gedanken zum Nationalfeiertag am 26. Oktober 2015
60 Jahre Neutralität oder: Österreich, was ist aus dir geworden?

Anstatt einen historischen Jahrestag zu feiern, herrscht schlimmste Katerstimmung. Es ist allerhöchste Zeit, aufzuwachen.

„Österreich ist frei!“, hallte es vor 60 Jahren durch Österreich. Nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955 und dem berühmten Satz von Außenminister Leopold Figl musste am 25. Oktober 1955 der letzte Besatzungssoldat das Land verlassen haben. Die Menschen waren voller Hoffnung und Zuversicht: Der Wiederaufbau nach dem schrecklichen Zweiten Weltkrieg war so gut wie abgeschlossen. Mit der Wirtschaft ging es steil bergauf und die Menschen hielten zusammen. Was machte das Parlament in seiner ersten Aktion im „freien Österreich“? Es beschloss am 26. Oktober 1955 das Neutralitätsgesetz. Diesem gedenken wir am Nationalfeiertag. Somit ist die Neutralität für Österreich so wichtig wie der Tag der Wiedervereinigung für Deutschland, die französische Revolution für Frankreich oder die Unabhängigkeitserklärung für die USA.

Hart errungene Freiheit und Neutralität
Die Neutralität ist das höchste Geschenk, das Österreich bekommen konnte.
Es gibt kein besseres Instrument, um Friedensvermittler zu sein und den Frieden im Land zu bewahren. Das zeigt unser neutrales Vorbild, die Schweiz, schon seit 200 Jahren – Österreichs Neutralität gilt bekanntlich auch „nach Muster der Schweiz“. Ohne die Übernahme der Neutralität hätte Österreich wahrscheinlich nie den Staatsvertrag bekommen und hätte Österreich vermutlich immer noch wie Deutschland fremde Soldaten im Land. Keiner kann sich vorstellen, wie hart Staatsvertrag und Neutralität erkämpft waren: Regierungsmitglieder hatten hunderte Verhandlungen vor allem mit der Sowjetunion geführt und hunderttausende Menschen regelmäßig in den so genannten „Rosenkranz-Sühnekreuzzügen“ für die Erlangung der Unabhängigkeit gebetet – unter ihnen auch Bundeskanzler Julius Raab. Unerwartet und plötzlich wurde Österreich frei. Die Freude darüber und über die erlangte Neutralität war heute vor 60 Jahren grenzenlos.

Bundesheer müsste Grenze verteidigen
Doch anstatt dieses Jubiläum voller Stolz feiern zu können, herrscht düstere Stimmung im Land. Zuversicht und Hoffnung sind fast gänzlich verschwunden. Es fehlen einem die Worte für das, was die zuständigen „Politiker“, besser gesagt: Politdarsteller in und aus Österreich gemacht haben. „Mein Gott, warum hast Du uns verlassen?“, schrieb ein Major des Bundesheeres am Ende seines Berichtes über die illegale Masseneinwanderung junger, durchtrainierter Männer in Spielfeld nach Österreich und sprach vom „schwärzesten Tag in meinem Leben“. „ Als ehemaliger Kompaniekommandant der 2.Kompanie/522 war ich fast zwei Jahrzehnte an dieser Grenze mobilbeordert und unser einst stolzes Bundesheer hatte den Auftrag die Staatsgrenze zu schützen. Diesen Auftrag hätten wir ohne wenn und aber erfüllt, wie alle Soldaten angelobt auf unser Vaterland. Es ist eine Schande zu sehen, wie unsere Kräfte auch heute noch diesen Auftrag erfüllen könnten, jedoch nicht dürfen. Es ist Krieg.“ Wie in einem schlechten Film präsentiert sich das Bundsheer am Nationalfeiertag zusammen mit NATO-Soldaten am Wiener Heldenplatz, während an der steirischen Grenze zu Slowenien massenweise Fremde ohne Registrierung und illegal ins Land gelassen werden. Niemand kann sagen, wieviele Terroristen und Kriminelle darunter sind.

Politiker brechen jeden Tag ihr Gelöbnis – und Gesetze
Vor mehr als 20 Jahren log uns die rot-schwarze Regierung mit Hilfe der Medien in die EU („Der Schilling bleibt“, „Die Neutralität bleibt“, „Ohne EU gehen wir unter“, etc.). Seither ging es wirtschaftlich bergab, die Arbeitslosigkeit kletterte auf Rekordhöhen, Umwelt- und Lebensmittelstandards wurden gesenkt. Die Verantwortlichen lösten Schritt für Schritt den Staat sowie die Grenzen auf. Während der einfache Bürger wegen Falschparkens eine Strafe bekommt und bei Nichtbezahlung im Gefängnis landet, brechen die Verantwortlichen in der Regierung alleine mit der Masseneinwanderung täglich die österreichische Verfassung, auf die sie vereidigt wurden. So lautet beispielsweise die Gelöbnisformel JEDES Nationalratsabgeordneten: „Ich gelobe unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.“ Der systematische Rechtsbruch – von manchen als Hochverrat bezeichnet – hat leider seit dem EU-Beitritt Tradition: So hätte zum Beispiel jeder neue EU-Vertrag laut dem großen Verfassungsjuristen und Justizminister Univ. Prof. Hans Klecatsky (1920-2015) einer Volksabstimmung unterzogen werden müssen.

EU-Austritt dringender denn je
Klecatsky drückte auch aus, dass Österreich seit dem EU-Beitritt 1995 schlimme Zeiten durchmacht: „Ich habe mich selbst zur Besatzungszeit Österreichs durch die vier Alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs nicht so unfrei gefühlt wie heute als Mitglied der EU.“ Ein EU-Austritt ist dringender denn je. Zuvor sind die Grenzen mit unserem Bundesheer (zum Glück haben wir dank einer Volksbefragung nach wie vor den Grundwehrdienst und eine, wenn auch sträflich ausgehungerte, Miliz) zu sichern, sind Flüchtlingslager in Afrika und im arabischen Raum finanziell bestmöglich zu unterstützen und sind die Massen an Einwanderern zu registrieren sowie in sichere Drittstaaten zurückzuschicken. Österreichs Aufgabe als neutraler Staat liegt darin, mit aller Kraft am Friedensprozess der geschundenen Regionen mitzuhelfen, die durch Angriffskriege von EU- und NATO-Staaten ins Chaos gestoßen wurden.

Das Recht geht vom Volk aus“
Es ist leicht möglich, dass schwere Zeiten auf uns zukommen. Die Hoffnung aber stirbt zuletzt: Vielleicht gelingt es doch noch, das Unheil abzuwenden. Aber dafür müssen wir sehr schnell aufwachen und wie einst die Schweizer unser Schicksal selbst in die Hand nehmen. Ganz sicher brauchen wir keine „Volksvertreter“, die wie bisher nur auf den eigenen Vorteil und auf Selbstschutz statt auf den Schutz der Bürger bedacht sind. „Das Recht geht vom Volk aus“, heißt es in Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung. Österreich ist ein schönes Land, mit Tradition und Kultur, mit vielen fleißigen, rechtschaffenden und liebenswürdigen Menschen. Irgendwann werden wir – wieder – im einem freien Land leben, davon bin ich überzeugt.

Mutig in die neuen Zeiten“
Die 3. Strophe der Bundeshymne möge uns der Wegweiser in die Zukunft sein:
Mutig in die neuen Zeiten,
Frei und gläubig sieh uns schreiten,
Arbeitsfroh und hoffnungsreich.
Einig laß in Brüderchören,
Vaterland, dir Treue schwören.
Vielgeliebtes Österreich.

Alles Gute und:
Gott schütze Österreich!

Herzliche Grüße,
Klaus Faißner

EU-Austritt-Volksabstimmung

EU-NEIN sagen in der Schweiz folgende Kandidaten – wählt bitte nur diese!

Wahlen 2015

Eidgenössische Wahlen vom 18. Oktober 2015

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Danke fürs Erinnern Saheike!

http://www.kla.tv/6859

EU-Nein-Kandidaten | 07. Oktober 2015 | http://www.kla.tv

Published on Oct 7, 2015

http://www.kla.tv/6859

Für alle die keinen EU-Beitritt wünschen, sind die nachfolgenden Kandidaten eine gute Wahl. Diese können am besten unterstützt werden, wenn man sie doppelt auf der leeren Liste einträgt. Wenn man dann oben die Ergänzung „SVP“ einträgt, kommen die restlichen allfälligen Leerzeilen der SVP zugute.

von rs.

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

Quellen/Links:
http://www.svp.ch/wahlen-15/kandidaten/
http://www.svp.ch/wahlen-15/wie-waehlen/

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Soll die Schweiz der EU beitreten? – 20 Jahre EWR-Nein (Doku)

Published on May 26, 2014

20 Jahre ist es her seit dem Nein des Schweizer Stimmvolkes zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Jetzt steht er wieder im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung. Der Film «Der rechte Weg» deckt Hintergründe und Ereignisse auf, die für den Wahlausgang vor 20 Jahren entscheidend waren.

Die Schweiz steht vor einer neuen Europadebatte. 20 Jahre nach der Ablehnung des Beitritts zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) durch das Stimmvolk sucht die offizielle Schweizer Politik einen Weg aus der europapolitischen Sackgasse. Zentrale Frage bei der Diskussion damals wie heute ist die Frage der Souveränität. Nach eigenen Angaben will die Europäische Union (EU) mit der Schweiz nur noch Verträge abschliessen, die dynamisch sind. Dabei werden internationale Gremien mit Vertragsanpassungen betraut. Ein unabhängiges Gericht soll die Einhaltung der Verträge überwachen. Das Thema ist brisant, denn aktuell laufen Verhandlungen über ein Stromabkommen, das der Schweizer Strombranche den Zugang zum europäischen Markt ermöglichen soll. Die Dynamik der Verträge ist umstritten. Lenkt die Schweiz ein, wird dies von den Gegnern als Souveränitätsverlust betrachtet — wie vor 20 Jahren.
Was hat die offizielle Schweiz vor 20 Jahren falsch gemacht?

Der Film geht der Frage nach: Was hat die offizielle Schweiz vor 20 Jahren falsch gemacht? So erklärten im Herbst 1991, nach Abschluss der EWR Verhandlungen, die beiden Bundesratsvertreter René Felber und Jean-Pascal Delamuraz, dass der EWR nur ein Zwischenschritt darstelle auf dem Weg zum EG-Beitritt. Im Mai 1992 stellte der Bundesrat zudem ein Gesuch um Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Gemeinschaft.

«Mir wurde sofort klar, dass schon mit der Äusserung der beiden Bundesräte der EWR verloren ist», sagt der damalige Spitzendiplomat Franz Blankart im Interview.

Alt Bundesrat Adolf Ogi, der mit seinem Ja im Mai die Mehrheit im Bundesrat ermöglichte, verteidigt den damaligen Entscheid:

«In der Aussenpolitik muss man immer in der Offensive sein. Man muss immer ein Plan B haben.»

Nationalrat Christoph Blocher, der damals vehement gegen den Beitritt zum EWR eingetreten war, sah sich in seiner Meinung bestätigt: Dem Bundesrat ging es bei den EWR-Verhandlungen eigentlich um den Beitritt zur Gemeinschaft.

Quelle: SF1 (Schweizer Fernsehen)
https://www.youtube.com/watch?v=ctig2…

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Die EU hat sich inzwischen als ein ganz übles Machwerk entpuppt, was 1992 noch gar nicht sichtbar war – heute kann kein vernünftiger Mensch zur EU JA sage, so er bei klarem Verstand ist und nicht von den EU-Häschern gekauft wurde.

über 100 Beiträge warum man aus der EU austreten muss und erst Recht nicht beitreten

Toleranzgesetz der EU muss unbedingt verhindert werden!

Es ist übrigens nicht wahr, dass wir Österreicher beitreten wollten, das wollten nur unsre hochverräterischen Politiker, die Abstimmung zum EU-Beitritt war betrogen worden, denn der Österreicher hat NEIN zur EU gesagt!!!!

Zum Schweizer Nationalfeiertag – der Rütlirapport General Guisans // Die EU versucht die Schweiz zu unterwerfen!!!

Soll das Schweizer Volk in die EU gezwungen werden Klagemauer TV 14.5 15

EU-Kommissarin Viviane Reding droht den Schweizern

Schweiz muss mit Maßnahmen aus Brüssel rechnen – EU mischt sich in souveräne Nicht-EU-Staaten ein!

Die Troika | Griechenland | Portugal | Das Elend in Europa!

Die Bürger fordern einen neuen Weg – das ist richtig und wichtig!
Das verbrecherische Treiben der Troika muss von den Ländern abgelehnt werden. Wir brauchen keinen IWF, wenn wir unsere eigenen unabhängigen Währungen haben.

Alle Nationalstaaten sollten zunächst eine nationale Parallelwährung zum Euro oder dem Dollar machen und innerstaatlich nur die eigene unabhängige Währung verwenden – das wäre mal ein erster guter Schritt in Richtung raus aus der Schuldenfalle, aus dem Diktat der Troika!

Diese Idee soll endlich umgesetzt werden.
Alle, denen es NUR um die Macht geht, die mafiöse Forderungen stellen, sind lediglich Parasiten. Frau Christine Lagarde ist nichts anderes als ein weiblicher MAFIA-BOSS und MEGA-Parasit an der Leistung anderer. Man lasse sich nicht vom souveränen Auftreten dieser Typen täuschen!!!

Dieses sichere Auftreten ziehen sie NUR aus der militärischen Macht, die hinter ihnen steht, allenfalls macht man halt Krieg. Doch Gott sei Dank ist es so, dass die Generäle der Militärs mehr und mehr nicht mehr mitspielen und Befehle auch ablehnen.

Der IWF hat NICHTS, welches Geld wollen die den Ländern denn geben, hinter Geld muss Leistung stehen dass es Geld ist, doch der IWF ist eine Mafia, die stiehlt und selber gar keine Leistung erbringt 😦 Wenn ich statt Geld Gemüse brauche, würde das der IWF liefern können – NEIN, er baut kein Gemüse an, man macht sich die Hände mit der guten Muttererde NICHT schmutzig.

Sie produzieren lediglich Armut und Verderben, das ist deren negative Leistung smilie-boese-klein

AnNijaTbé unwirsch am 7.10.2015

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Macht ohne Kontrolle – Die Troika Arte Doku (deutsch)

Veröffentlicht am 26.02.2015
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Durch Griechenland hat sich die Troika geoffenbart und es bleibt keine Illusion über diese Verbrecher!

Griechenland aktuell: Tsipras hinterfragt immer wieder ob er noch das Vertrauen hat, damit kann ihm keiner später vorwerfen, das Parlament nicht hinter sich gehabt zu haben.

Es kann sich jedoch gar nichts ändern, solange nicht richtige Aktionen gesetzt werden, also klingt dieser Artikel genauso wie jene, die schon vor Monaten über Griechenland erschienen.

Es kann nichts darüber hinweg täuschen, dass das Ziel der Troika die Totalunterjochung ALLER Staaten ist und nicht nur Griechenlands – durch Griechenland werden deren Methoden aber offenkundig und das war schon lange überfällig!!!

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Bundeskanzelerin Merkel und Alexis Tsipras (Quelle: dpa)

Regierung: Tsipras stellt sich Vertrauensfrage im Parlament

07.10.2015, 20:29 Uhr | dpa

Regierung: Tsipras stellt sich Vertrauensfrage im Parlament

Athen (dpa) – Gut zwei Wochen nach seinem Wahlsieg hat sich der griechische Regierungschef Alexis Tsipras am Abend formell einer Vertrauensabstimmung des Parlamentes in Athen gestellt. Das Ergebnis… mehr

Die Koalitionsregierung seiner Linkspartei Syriza mit der kleinen Rechtspartei Unabhängige Griechen (Anel) kann sich auf 155 der 300 Abgeordneten stützen.

Tsipras hatte in seiner Regierungserklärung eine rasche Umsetzung der von den Geldgebern geforderten Reformen versprochen. Er machte dabei keinen Hehl daraus, dass den Griechen schwierige Zeiten bevorstehen. „Wir müssen die Zähne zusammenbeißen“, sagte er zu Beginn der dreitägigen Debatte im Athener Parlament am Montag. Sein Ziel sei, nach der Erfüllung der Auflagen mit den Gläubigern über eine Umstrukturierung der Schulden zu sprechen, die griechischen Banken zu rekapitalisieren und Investitionen ins Land zu holen. weiterlesen: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_75697796/regierung-tsipras-stellt-sich-vertrauensfrage-im-parlament.html

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Ihre Wertschätzung bitte auf dieses Konto – DANKE!
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Varoufakis kritisiert Tsipras und plant seine eigene europäische Partei – es wäre besser man ginge gemeinsam in die Zukunft!

Varoufakis

w3000: Besser wäre es, wenn sich diese beiden Alpha“tiere“ auf Augenhöhe begegnen und mit Aufgabenteilung an einem Strang ziehen, nachdem sie Uneinigkeiten, Missverständnisse, Beleidigungen, Verletzungen etc. ausgeräumt und gegenseitig verziehen haben – das muss doch möglich sein!

Das EGO darf dem GEMEINSAMEN nicht im Wege stehen!

Hallo Yanis, warum was Neues machen, wenn es schon etwas Gleiches sehr durchdachtes gibt?
Es gibt eine interessante Europäische Aktion, die sicherlich auch für Griechenland gut wäre: https://wissenschaft3000.wordpress.com/category/europaeische-aktion/

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Varoufakis kritisiert Tsipras und plant seine eigene europäische Partei

Die erste Tranche des dritten Hilfspakets ist schon überwiesen. Derweil hat Premier Tsipras seinen Rücktritt bekanntgegeben. Obwohl seine Partei Umfragen zufolge keine Chance auf eine absolute Mehrheit hat, schließt er eine Kooperation mit den Altparteien aus. Der Griechen-Krimi im Ticker.

  • Ministerpräsident Alexis Tsipras tritt zurück
  • Neuwahlen finden voraussichtlich am 20. September statt
  • Griechenland hat erste Tranche aus dem dritten Hilfspaket erhalten.

Das Wichtigste in Kürze: Der griechische Premier Alexis Tsipras hat seinen Rücktritt verkündet. Neuwahlen in Griechenland soll es am 20. September geben. Obwohl seine Partei Umfragen zufolge keine absolute Mehrheit erzielen wird, schließt Alexis Tsipras eine Koalition mit den Altparteien, „die das Volk hinausgeworfen hat“, aus. 

weiterlesen: http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/griechenland-krise-griechischer-finanzminister-will-amt-aufgeben_id_4906383.html

Was prägte Varoufakis? – Video: http://www.focus.de/politik/videos/in-der-vergangenheit-gepraegt-mutter-rechtsradikal-vater-gefoltert-varoufakis-spricht-erstmals-ueber-kindheit_id_4846259.html

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Interessant! Alexis Tsipras verteidigte Yanis Varoufakis öffentlich, als man ihn anschwärzen wollte!

Alexis Tsipras defends Yanis Varoufakis over secret Grexit plan

http://www.theguardian.com/business/2015/jul/31/alexis-tsipras-defends-yanis-varoufakis-secret-grexit-plan – siehe Video

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