Das Kartenhaus bricht zusammen >>> COVID-19: VERFASSUNGSGERICHTSHOF KIPPT VERORDNUNGEN DER REGIERUNG!

!!!Leute, das ist ein URTEIL –
dem man folgen MUSS!!!
Maskentragen und Gaststättenschließungen sind durch das Urteil aufgehoben.
Die Regierung wird sich für gesetzwidrige Maßnahmen zu verantworten haben!


Von Jahn J Kassl


IM NAMEN DER REPUBLIK:
Die als gesetzwidrig festgestellten Bestimmungen sind nicht mehr anzuwenden.

COVID-19: Maskenpflicht im Schulgebäude und Klassenteilung im Frühjahr waren gesetzwidrig

23.12.2020

Entscheidungsgrundlagen des Bildungsministers waren nicht erkennbar

Zur Bewältigung der Folgen von COVID-19 im Schulwesen wurde mit Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung im Mai 2020 für das (verbleibende) Schuljahr 2019/2020 angeordnet, dass die Schulklassen in zwei Gruppen geteilt und abwechselnd im Präsenzunterricht in der Schule unterrichtet werden.

Darüber hinaus wurde vorgeschrieben, dass alle Personen im Schulgebäude, ausgenommen in der Unterrichtszeit, eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung tragen müssen.

Gegen diese Bestimmungen der COVID-19-Schulverordnung riefen zwei schulpflichtige Kinder und ihre Eltern den Verfassungsgerichtshof (VfGH) an. Sie machten geltend, dass die angefochtenen Bestimmungen gegen den Gleichheitsgrundsatz, das Recht auf Privatleben und das Recht auf Bildung verstoßen.

Mit dem heute veröffentlichten Erkenntnis hat der VfGH ausgesprochen, dass die angefochtenen Bestimmungen gesetzwidrig waren.

Der Bundesminister hat trotz entsprechender Aufforderung dem VfGH keine Akten betreffend das Zustandekommen der Verordnung vorgelegt und konnte so nicht nachvollziehbar darlegen, weshalb er die angefochtenen Maßnahmen für erforderlich gehalten hat. Diese Maßnahmen waren daher rechtswidrig verordnet worden. Der VfGH folgt damit seinen Leitentscheidungen vom 14. Juli 2020 (siehe hier).

Auf die weiteren im Antrag erhobenen Bedenken war bei diesem Ergebnis nicht einzugehen.

(V 436/2020)

Das Urteil im Wortlaut:

IM NAMENDER REPUBLIK!Der Verfassungsgerichtshof hat unter dem Vorsitz des Präsidenten DDr. Christoph GRABENWARTER, in Anwesenheit der Vizepräsidentin Dr. Verena MADNER und der Mitglieder Dr. Markus ACHATZ, Dr. Wolfgang BRANDSTETTER, Dr. Sieglinde GAHLEITNER, Dr. Andreas HAUER, Dr. Christoph HERBST, Dr. Michael HOLOUBEK, Dr. Helmut HÖRTENHUBER, Dr. Claudia KAHR, Dr. Georg LIENBACHER, Dr. Michael RAMI, Dr. Johannes SCHNIZER und Dr. Ingrid SIESS-SCHERZals Stimmführer, im Beisein der verfassungsrechtlichen MitarbeiterinMag. Chiara SCHÖGGL als Schriftführerin,

V 436/2020-1510.12.20202von 58über den Antrag der mj.*************, der mj.*************, der *********************und des ************************,alle *************,*****************************, alle vertreten durch die Mag. Günter Novak-Kaiser Rechtsanwalt GmbH, Raffaltplatz6, 8850 Murau, §5 Abs.1 in Verbindung mit Anlage B, Z4.2, §7 Abs.3, 4 und 6 sowie §35 der Verordnung des Bundes-ministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20 und 2020/21 (C-SchVO), BGBl.II 208/2020, in eventu §§4 bis 20 sowie Anlage A und B der C-SchVO, BGBl.II 208/2020, in eventu die C-SchVO, BGBl. II 208/2020, zur Gänze als gesetzwidrig aufzuheben, in seiner heutigen nichtöffentlichen Sitzung gemäß Art.139 B-VG zu Recht erkannt:

I.1. §5 Abs.1 in Verbindung mit AnlageB, Z4.2 sowie §7 Abs.3, 4 und6 der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für die Schuljahre 2019/20 und 2020/21 (C-SchVO), BGBl.II Nr.208/2020, waren gesetzwidrig.

2. Die als gesetzwidrig festgestellten Bestimmungen sind nicht mehr anzuwenden.

COVID-19: Betretungsverbot für Gaststätten gesetzwidrig

Das Urteil im Wortlaut:

IM NAMEN DER REPUBLIK!

Der Verfassungsgerichtshof hat unter dem Vorsitz des Präsidenten DDr. Christoph GRABENWARTER, in Anwesenheit der Vizepräsidentin Dr. Verena MADNER und der Mitglieder Dr. Markus ACHATZ, Dr. Wolfgang BRANDSTETTER, Dr. Sieglinde GAHLEITNER, Dr. Andreas HAUER, Dr. Christoph HERBST, Dr. Michael HOLOUBEK, Dr. Helmut HÖRTENHUBER, Dr. Claudia KAHR, Dr. Georg LIENBACHER, Dr. Michael RAMI, Dr. Johannes SCHNIZER und Dr. Ingrid SIESS-SCHERZ als Stimmführer, im Beisein des verfassungsrechtlichen Mitarbeiters Dr. Martin DORR als Schriftführer,

V 405/2020-1401.10.20202von 26über den Antrag des *************, **************, ********, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franz Nistelberger, Stock im Eisen-Platz 3, 1010 Wien, die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Kon-sumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II 96/2020 idF BGBl. II 162/2020, zur Gänze, in eventu §1, §2 Abs.2, 3, 5 und 6, §3 sowie §4 der Verordnung des Bundesminis-ters für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II 96/2020 idF BGBl. II 162/2020, als gesetzwidrig aufzuheben, in seiner heutigen nicht öffentlichen Sitzung gemäß Art.139 B-VG zu Recht erkannt:

I.1. §3 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinde-rung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II Nr. 96/2020, idF BGBl. II Nr.130/2020 war gesetzwidrig.

2. Die als gesetzwidrig festgestellte Bestimmung ist nicht mehr anzuwenden.

PS: Hervorhebungen von JJK

weiterlesen: https://lichtweltverlag.at/2021/01/11/covid-19-verfassungsgerichtshof-kippt-verordnungen-der-regierung/

SIDNEY POWELL: »WIR MÜSSEN DAS IN ORDNUNG BRINGEN!«

EPOCH TIMES (Videos)


Vielen Dank an JJK für diese Zusammenstellung!

Diese Interviews von EPOCH TIMES mit Rechtsanwältin Sidney Powell und  Lt. Gen. Michael Flynn helfen uns zu verstehen, was in den USA geschieht und jetzt immer deutlicher an das Licht der Öffentlichkeit drängt. Die Enthüllungen sind nicht mehr zu stoppen! Dieser Reinigungsprozess wird sich am Ende auf die ganze Menschenfamilie POSITIV auswirken. Prädikat: Sidney Powell: „Leute, die sagen, dass es keine Beweise gibt, lügen einfach nach Strich und Faden“besonders wertvoll! JJK – https://lichtweltverlag.at/2020/12/19/sidney-powell-wir-muessen-das-in-ordnung-bringen/


Sidney Powell: „Leute, die sagen, dass es keine Beweise gibt, lügen einfach nach Strich und Faden“

Die globalen Machteliten haben dies auf der ganzen Welt getan, wo immer sie wollten. Seit mindestens 15-20 Jahren. (…) Ich habe jeden Tag mehr das Gefühl, das der Film “Matrix” real ist. (…) Ich möchte nur sagen, dass wir das in Ordnung bringen müssen! SIDNEY POWELL


General Flynn: „Das amerikanische Volk hat mich gerettet“ | Exklusiv-Interview mit Epoch Times

Erinnern wir uns, Barack Obama sagte, er würde Amerika grundlegende verändern. Deshalb würde ich sie und ihr Publikum fragen, was das bedeutet?


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»ERLÖSUNG«  ist ab 10. Dezember 2020 bei uns erhältlich!

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BLEIBE MENSCHLICH BIS ZUM SCHLUSS! ~ BOTSCHAFT VON BABAJI

→ NEU: »SANANDA OFFENBARUNGEN 1«

→ NEU: »30 TORE ZUR ERLEUCHTUNG (2. AUFLAGE!)

→ BERKRISTALLSCHEIBE AUS ATLANTIS WIEDER ERHÄLTLICH!


Gehe den Weg der Liebe und des Mitgefühls, bleibe am Pfad des Friedens und der Güte, achte darauf, dass du diesen Kurs bei jeder Wetterlage halten kannst.

OH, GELIEBTER MENSCH,

Sorgst du dich, dann rufe mich. Treten Ängste hervor, dann rufe mich. Willst du Gott näherkommen, dann rufe mich.

Rufe mich, wann immer du kannst. Deine Sorgen und Ängste werden sich auflösen wie der Nebel in der Morgensonne. Gott näherzukommen, kannst du mit mir und durch mich, Gott finden wirst du alleine.

Ich bin BABAJI

Gehe den Weg der Liebe und des Mitgefühls, bleibe am Pfad des Friedens und der Güte, achte darauf, dass du diesen Kurs bei jeder Wetterlage halten kannst.

Lass dich von der Liebe durch diese Zeit navigieren und sei unerschütterlich, wenn es darauf ankommt. Entscheide dich immer für das Lichte, das Gute und das Schöne, gleich wie dringlich die Abkehr von der Liebe scheint oder wie verführerisch dir diese Matrix zulächelt.

Aufsteigen kannst du nur, indem du die Illusion dieser Welt durchdringst, indem dir ein Licht aufgeht und du dahinter blickst, was diese Welt wirklich ausmacht und was alle Menschen antreibt.

Kräfte nicht-menschlichen und nicht-göttlichen Ursprungs treiben ihr Unwesen auf dieser Erde – und sie werden das Spiel bis zu ihrem bitteren Ende ausreizen. Das bedeutet für dich, oh geliebter Mensch:

Bleibe menschlich bis zum Schluss.

Handle den Erwartungen dieser Matrix entgegengesetzt und ersetzte niemals Liebe durch Angst. Dies bedarf fleißiger Übung, verlangt nach ständiger Bewusstseinsarbeit und braucht deine bedingungsloser Hingabe.

Ich bin, bis du dich vollendet hast, die Quelle, die deinen Durst stillt, und der Speicher der dich sättigt.

Babaji ist mit dir und ist mit allen Menschen.

Du Dunkelheit auf dieser Welt wird weichen, wenn du durchlichtet bist und voller Liebe auf das Leben blickst.

Es gibt nur einen Weg zu deiner Vollendung – über das Licht der Erkenntnis zur wahren Liebe.

Ich bin BABAJI.
Ich bin mit dir.

DER TAG DER LETZTEN DINGE BOTSCHAFT VON BABAJI

3. November 2020

DER TAG DER LETZTEN DINGE

BOTSCHAFT VON BABAJI

→ NEU: »SANANDA OFFENBARUNGEN 1«

→ NEU: »30 TORE ZUR ERLEUCHTUNG (2. AUFLAGE!)

→ BERKRISTALLSCHEIBE AUS ATLANTIS WIEDER ERHÄLTLICH!

GOTT GREIFT EIN!

Die Welt geht unter an einem Tag, die Welt steht auf an einem Tag. So kommt es, dass das Unvorstellbare eintrifft und dass am Ende das Licht triumphiert.

Liebe wird unter den Menschen herrschen – eine Liebe, die jeden mit jedem verbindet. Im Herzen sind die Menschen geeint, doch jeder Mensch wird einmalig und unnachahmlich sein. Die trüben und dunklen Tage nehmen ein plötzliches Ende.

Dann, wenn die Kräfte der Finsternis den Sieg vor ihren Augen haben und sich dem Ziel nahe sehen, dann dreht der Wind ein letztes Mal und alles wird anders, wird neugeboren und neu erschaffen.

Gott selbst greift in dieses kosmische Schauspiel auf dieser Erde ein. Er führt am Ende alles zum Guten und jeden Menschen, der dies von Herzen will, in das Licht.

Kein Stein ist durch Zufall auf der Erde, umso abwegiger ist es – zu glauben – DU seiest durch Zufall hier geboren worden.

Alle, die jetzt nicht weiterwissen, die das dunkle Treiben auf der Erde bestürzt wahrnehmen, alle, die sehen, wie eine ganze Welt mit der Menschheit in die verkehrte Richtung läuft, ihr alle seid euch gewiss:

DER TAG DER LETZTEN DINGE IST NAHE.

Das Ereignis ist durch die unermessliche Lichtflutung der Erde gekennzeichnet.

Wer an diesem Tag erblüht verwelkt nie mehr, wer an diesem Tag verblüht, erwacht zu einer anderen Zeit.

Darauf vorbereiten kannst du dich nicht, darauf einstellen kannst du dich nicht, ein Verhalten einüben kannst du nicht. Was du kannst, ist, heute in dein Herz zu leuchten und dich an das Licht, das du bist, zu gewöhnen.

Das ist die Schulung, die du jetzt brauchst, das ist die Reinheit, die du dann benötigst.

Deshalb zögere keine Sekunde und mach dich noch heute an die Arbeit, Licht in dein Leben zu bringen, bis die Schatten von dir weichen und du neugeboren bist.

Gott kennt dich und ich, der ich Gott bin, bin bei dir!

BABAJI

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