RECHTSNOTSTAND – RECHTSBANKROTT

Holger Strohm über die Rechtssituation in GERMANY = Rechtsbankrott

Rechtsbankrott

Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Einrichtung, insbesondere eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z. B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).

(Köbler, Gerhard: Juristisches Wörterbuch; 15. Ausgabe, Verlag Vahlen, München, 2012)

Rechtsnotstand

Der Rechtsnotstand tritt automatisch dann ein, wenn in dem Land, in dem man lebt, der Rechtsbankrott eingetreten ist.

  • …dann, wenn es keine Möglichkeiten mehr gibt eine höhere neutrale Instanz anzurufen (Gericht), um dort allgemein geltendes Recht zu erhalten.
  • …dann, wenn Unrechtssprechung vom Einzelfall zur Regel geworden ist.
  • …dann, wenn Strafen in exorbitanter Höhe ausgestellt werden, ohne rechtliche Grundlage und rechtliches Gehör.
  • …dann, wenn Beweise umgekehrt und gegen einen verwendet, Entlastungszeugen entweder gar nicht zugelassen oder manipuliert werden.
  • …dann, wenn die Gewaltenteilung aufgehoben wurde und nur noch zur gegenseitigen Vorteilnahme „benutzt“ wird.
  • …dann, wenn immer mehr Rechtsunsicherheit herrscht und die eigenen Gesetze nicht mehr zur Anwendung kommen.
  • …dann, wenn Absprachen üblich und Urteile schon vor der Verhandlung geschrieben sind.
  • …dann, wenn die Strafen unverhältnismäßig hoch ausfallen.
  • …dann, wenn zur Eintreibung von Geld- und Haftstrafen Gewalt eingesetzt wird.

mehr zu diesem Thema: https://rechtsnotstand-in-germany.weebly.com/

u.

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Ein Kommentar

  1. Da gibt es einen Rechtswissenschaftler. Rene Schneider aus Münster, dem gehören die Schneider-Institute, der ist übrigens auch zuständig für Asylrecht, der hat gegen Merkel eine sehr umfangreich begründete Anzeige erstattet, beim Generalbundesanwalt. Es laufen ja gegen Merkel ca. 1000 Strafanzeigen, Wenn sie ihre politische Immunität verliert, wird sie ganz schnell nach Paraguay fliegen. Die Anzeigen sind wegen Hochverrat gegen den Bund, wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereingung, Beihilfe zur Vergewaltigung und Mord, z. B. einer jungen Frau Maria Ladenburger. Also Merkel wird vorgeworfen, dass sie terroristische Anschläge nicht nur in Kauf nimmt, sondern auch noch beauftragt oder veranlasst. Alle Anzeigen endeten mit der Einstellung des Verfahrens. Aber Merkel hat ja bald keine Immunität mehr und dann steht sie ziemlich ungeschützt da, würde ich sagen.
    Udo di Fabio hat ein Gutachten erstellt zum rechtswidrigen Verhalten von Merkel, er ist ein besonders respektierter Jurist. Eine Weile lang, war er in der Nähe von Merkel Staatsrechtler und gilt auch in Sachen Asyl als unbefangen, er stammt aus einer Gastarbeiterfamilie, doch ist er der Meinung, dass Merkel eine Verfassungsrechtbrecherin ist. Denn es ist ja so, dass die radikale Grenzöffnung ein historischer Rechtsbruch ist. Man kam nach juristischer Prüfung kam man zu einem erschütternden Befund, weil die Bundesregierung, also die Kanzlerin Merkel sich weigert, die Landesgrenze umfassend zu kontrollieren, sie bricht damit Verfassungsrecht. Man sagt, dass der Bund aus verfassungsrechtlichen Gründen verpflichtet ist, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen aufzunehmen. Und zwar natürlich dann, wenn das europäische Grenzsicherungssystem und Einwandrungssystem vorrübegehend oder dauerhaft gestört ist. Nach Fabios Gutachten ist Merkels Politik ein fortwährender Rechtsbruch. Schon deshalb sind viele der Meinung, gehöre sie verurteilt und in den Knast. Und wegen der Folgen dann logischerweise auch.
    Herr di Fabio war so mutig, dass er in einem Interview im Deutschlandradio sagte, dass wir heute teilweise erleben, dass in der Migrationskrise das Recht nicht mehr angewendet wird. Und daa hat er vollkommen recht, denn die Staatsgrenzen sind die tragende Würde der Demokratie, falls wir so eine haben….
    Warnungen kamen aber chon vorher von renomierten deutschen Staatsrechtlern, doch Merkel die rautenposierende Kröte mit dem Nussknackergesicht hat das nicht gestört. 20 Spitzenjuristen aus dem bereich Staats- und Verwaltungsrecht und ein Richter, haben das kritisiert. Alle sind der Meinung, dass dies rechtswidrig ist.
    Das Buch: „Der Staat in der Flüchtlingskrise“, welches juristische Kompetenz zum Thema behandelt, dort wird zusammengefasst, dass der Rechtsstaat dabei ist, sichzu verflüchtigen. Bald wird Deutschland eine islamische DDR sein. Merkel setzt das Recht außer Kraft, sie gehört sofort vor ein Tribunal, vor ein Kriegstribunal, denn was diese Frau hier v
    rbicht ist KRIEG, ein Krieg gegen die rechtschaffenen Bürger und gegen die angestammten Deutschen.
    Und die Hurenleitmedie, was sagen die sinngemäß….Sie verabchiedet sich ganz vornehm und edel….. Ja so ferngesteuert, wie sie nagetreten ist.
    Sie hatte keine Macht, sie übte die Macht für die Kable aus, dafür wurde sie eingesetzt. Jede Putzfrau hat mehr wirkliche Macht, wie diese Vasallin.

    Und die Verfassungsrichter greifen auch die Lügenmedien an, sie sagen, staatsfinanzierte Medien übern sich in Hofbericherstattung.

    Dr. Dietrich Murswieck, Freiburger Staatsrechtler sagt, das Prinzip der Nationalstaatlichkeit ist im verdassungrechtlichen Rahmen und in dieser muss die Migrationspolitik vorgegeben werden und grundgesetzwidrig ist es, wenn politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes herbeigeführt wird. Allein schon auf Grund dieser Äußerung eines Staatrechtlers gehört dieses Monster hinter Gittern und einige andere müssten mit ihr gehen.
    Warum ruft nicht ein Rechtsanwalt auf zu einer deutschlandweiten Sammelklage, der würde Millionär werden, wenn er nur 2 Euro Gebühr von jedem nehme…
    Verfassungssrechtler sind der Meinung, Merkels Grenzöffnung hat keine demokratische Legitimation.
    Die Lügenmedien berichten nicht darüber, dass wir 10 Millionen Arbeitslose habeem ganzen die Kroen und 6 Billionen Staatsverschuldung und um die Krone aufzustezen, werden wir Steuerzahler gezwungen, Millionen von Migrationswaffen durchzufüttern, ihre Krankenversorgung, ihre Mieten, ihre Arbeitslosigkeit, ihre Einrichtungen zu finanzieren.

    Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier sagt: Noch nie war in der rechtsstaattlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit !
    All das wurde kritisiert und aufgezeigt und keiner hat das Merkel-Monster aufgehalten. Und deshalb wird es bald keine Europäer mehr geben.
    Man rollt hier Syrier und andere slamische Fanatiker ein und beauftragt sie, die Deutschen zu maträtieren, zu vergewaltigen, damit das Volk i Agst und Schrecken versetzt wird, das ist eine Schreckung ds Volkes und zumindest in Österreich strafbar.

    Es gbt langjährig verdienstvolle Menschen, z. B. die Präsidentin vom Bund der Vetriebenen Erika Steinbach, sie trat aus der CDU aus mit der Begründung, Merkel ignoriert das Recht. Auch der Masstricht Vertrag bessgte, dass man nicht für die Schulden der anderen Länder aufkommen muss. Alles wurde einfach ignoriert.

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