Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee grob Neutralitäts- und Verfassungswidrig!

atombombe

Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee grob Neutralitäts- und Verfassungswidrig!

 Protest gegen Aussagen von FPÖ und ÖVP
Zeiselmauer (OTS) „Zu behaupten, eine Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee mit atomarer Bewaffnung sei mit der Neutraltität vereinbar, ist eine Verhöhnung aller denkenden und bewußten Bürger, von denen viele mit Empörung und Unverständnis auf diese Aussagen der letzten Tage durch FPÖ- und ÖVP-Spitzenpolitiker reagieren“, erklärt die Obfrau der unabhängigen „Initiative Heimat & Umwelt“, Inge Rauscher. Und dies, obwohl diese Initiative den Bundespräsidentschaftswahlkampf von Ing. Norbert Hofer massiv unterstützt hatte.
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Diese Aussagen von FPÖ-Bundesparteiobmann Strache und ÖVP-Parlaments-Klubobmann Lopatka stellen eine klare Verletzung des Bundesverfassungsgesetzes über die immerwährende Neutralität Österreichs dar, dessen Wortlaut wie folgt ganz eindeutig ist:
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaen auf seinem Gebiete nicht zulassen.

FPÖ konterkariert sich selbst!

Im Parteiprogramm der FPÖ heißt es dazu wörtlich:
„Heimatschutz und Landesverteidigung haben Vorrang vor Auslandseinsätzen des Bundesheeres. Auslandseinsätze österreichischer Soldaten sollen auschließlich freiwillig und nur für Katastropheneinsätze, humanitäre Aufgaben, zur Friedenssicherung und unter UNO-Mandat erfolgen.
Österreich ist ein selbstbestimmter und friedensstiftender Staat und muß daher frei von einer Mitgliedschaft in einem Militärpakt sein. Die Entscheidung über den Einsatz unseres Bundesheeres und unserer Soldaten trifft ausschließlich Österreich selbst, als souveräner und neutraler Staat, in seiner Verantwortung für die Sicherheit und Freiheit seiner Bürger.“
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Inge Rauscher abschließend: „Die Initiative Heimat & Umwelt – wie viele andere Bürgerinitiativen auch – ist jedenfalls klar gegen die Beteiligung des neutralen Österreichs an einer EU-Armee wie auch gegen alle in den Medien bisher kaum transportierten, tatsächlichen Schritte in diese Richtung, wie z.B. die inzwischen vom österreichischen Verteidigungsminister Doskozil (SPÖ) in seiner Funktion als „EU-Verteidigungs-Koordinator“ abgeschlossenen 45 (!) Abkommen mit der de facto kriegsführenden deutschen Bundeswehr.“

Rückfragen & Kontakt:

Initiative Heimat & Umwelt, 3424 Zeiselmauer, Hageng. 5
Inge Rauscher, 02242/70516
Prof.Dipl.Ing.Dr. Heinrich Wohlmeyer, 02762/53173 oder 0699/140 99 836

w3000: Die Empörung zu diesen Aussagen ist mehr als berechtigt – darauf gibt es nur eine Antwort … auch diese Parteien nicht mehr zu wählen.

Das fühlt sich massiv nach Betrug und Verrat am Volk an – Strache, Hofer und Co. schämt euch bis in die Knochen!!!

Verteidigungsminister Doskozil bitte erinnern sie sich daran, dass Österreich keinerlei politischen Pakt mit Deutschland eingehen DARF und schon gar keinen militärischen! Ansonsten wäre der Alliierten-Vertrag von 1955 gebrochen, der auch aufgrund von immerwährender Neutralität Österreichs als Staatsvertrag, Österreich gewissermaßen frei sprach. Dementsprechend hätte Österreich auch niemals einem EU-Beitritt einwilligen dürfen, was ja die Abgabe österreichischer Souveränität an die EU war und damit auch dem Staatsvertrag grundsätzlich widersprochen hatte.

Das Österreichische Volk hält an der Neutralität fest – daher ist es die Pflicht der Regierung dies ebenfalls zu tun!

Keine Beteiligung Österreichs
an EU-Armee

RAUS AUS EURATOM

Über das Übel der zivilen Nutzung der Atmokraft allgemein und dem alles zerstörenden Irrsinn von Atomwaffen, müssen wir nicht länger reden. Auch diesbezüglich hat sich Österreich mit dem NEIN zu Zwentendorf eindeutig und klar deklariert.

Wir Österreicher sind als eine Atomwaffen
und AKW freie Zone – FÜR das Leben!

Wir Österreicher fordern nach wie vor den kompletten AUSTRITT aus er EU.

eu-raus

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3 Kommentare

  1. Hat dies auf Behindert Vertrieben und Rentner – Grundsicherung geklaut Nachteilsausgleich geklaut rebloggt und kommentierte:

    So oder so ein großer Schwindel, denn Österreich gehört nach Recht und Gesetz zum Deutschem Reich und ist besetzt! Die machen es den Verrätern im GrozKonzentrationsraum BRD GmbH nach und bringen sich da als Soldner der Firma Österreich ein! Habsburger sind ja keine Regenten mehr! Und Soros weiß das, der war bei der SS als Schwartz, Gyorgy! Glück, Auf, meine Heimat!

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  2. //Achtung :
    Das HonigMannArchiv wird am SonnTag gelöscht und alle Dokumente und Kommentare auch !!!//
    Wieso das denn???

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