Österreich: Bundespräsidentenwahl wird auf den 4. Dezember verschoben – SPIEGEL ONLINE

Danke Psyconomicle!
Das darf ja wohl nicht wahr sein 😦
Worum geht es denn wirklich – was wollen die damit erreichen????
Den Van der Bellen wählen wir so und so sicher nicht!

Ich vermute mal, dass sie das ÖXIT abwenden wollen – FPÖ bitte einschreiten – so geht das nicht!

Haben wir es hier mit der Aufschnitt-Taktik zu tun – wustscheinbenweises Hinauszögern????

Keine Novellierung vor dieser Wahl!

Wolfgang Sobotka (ÖVP)

Erst wurde bei der Stichwahl zum Bundespräsidenten Österreichs falsch ausgezählt. Jetzt sorgen fehlerhafte Wahlunterlagen für die nächste Panne: Österreich verschiebt den Wahltermin auf den 4. Dezember.

Quelle: Österreich: Bundespräsidentenwahl wird auf den 4. Dezember verschoben – SPIEGEL ONLINE

Sobotka: „Einwandfreier und rechtskonformer Wahlvollzug muss gewährleistet sein“

Wien, 12. September 2016 – Der 2. Wahlgang zur Bundespräsidentschaftswahl 2016 muss verschoben werden.

Aufgrund defekter Wahlkarten kann kein einwandfreier und rechtskonformer Wahlvollzug gewährleistet werden. Der Wahlgang soll noch vor dem Jahreswechsel durchgeführt werden.

Als oberster Leiter der Wahlbehörde bedauert Innenminister Wolfgang Sobotka die Unannehmlichkeiten und verweist auf den Produktionsfehler der beauftragten Druckerei: „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass durch den Produktionsfehler bei den Wahlkarten kein einwandfreier und rechtskonformer Wahlvollzug gewährleistet werden kann“, sagte Sobotka bei einer Pressekonferenz am Montag.

Als Wahltermin für die Wiederholung wurde der 4. Dezember 2016 fixiert.

Die Verschiebung wegen technischer Probleme ist ein rechtliches Neuland. Deshalb braucht es grundsätzlich eine Novellierung des Bundespräsidentenwahlgesetzes. Bislang galt nur der Tod eines Kandidaten als Grund für eine Verschiebung. Die Details der Gesetzesänderungen klärte Sobotka am Montag bei einem Treffen mit den Klubobleuten der Parlamentsparteien.

w3000: Was soll dieser bömische Absatz bedeuten????????:

Sobotka erklärte zudem, dass für der Wahlwiederholung neue, vereinfachte Briefwahlkuverts ausgegeben werden, die bereits bis 2008 verwendet wurden. Für den neuen Wahltermin gilt derselbe Stichtag wie für den allerersten Wahlgang (Februar 2016, Anm.). Für eine Änderung des Stichtags braucht es die Zustimmung des Parlaments.

was jetzt?????

weiterlesen: https://www.oevp.at/team/sobotka/Sobotka-Einwandfreier-und-rechtskonformer-Wahlvollzug-muss-gewaehrleistet-sein.psp

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15 Kommentare

  1. Saheike1

     /  12. September 2016

    Dilatorisch behandeln, nennt man das. Diese Dilettanten wollen alles kaput machen

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    Antwort
  2. herbie.wood@musikalikonga-folklore.vision

     /  12. September 2016
    Antwort
  3. herbie.wood@musikalikonga-folklore.vision

     /  12. September 2016

    Liebe Annijatbe,

    Hast Du gewußt, daß heute normalerweise ein Feiertag wäre:

    Maria Namen!!!

    Heute vor 333 Jahren 1683 ging die Türkenbelagerung zu Ende, das Osmanische Reich wurde besiegt.

    Hier war heute eine Veranstaltung von der FPÖ:

    12. September 1683 – Abendland beschützen, damals wie heute“

    Gefällt 1 Person

    Antwort
  4. Psyconomicle

     /  14. September 2016

    Ich lande nur im Mülleimer 😦
    … Stinkt ich so oder wat? 🙂

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