schon gewusst? Österreich hat ein Semipräsidentielles Regierungssystem | BP-Wahl Wiederholung

Der Bundespräsident hat also in Österreich eine bedeutende Machtstellung – Hofer hat das mehrmals durchklingen lassen – Van der Bellen hat natürlich dieses Faktum mit keinem Wort je berührt – es soll ja anscheinend keiner wissen, dass nicht das Parlament alleine entscheidet, was in Österreich passiert, denn das letzte Wort hatte bisher der Präsident.

Keiner, den ich fragte, hatte je gehört oder gelesen gehabt, dass wir ein

Semipräsidentielles Regierungssystem

haben.

Bei dieser Gelegenheit auch gleich die Auflistung in Wikipedia der möglichen Regierungssysteme, die es derzeit gibt, bzw. so nicht nach 2012 sich noch andere neue Systeme etabliert gehabt haben.

Bitte lest ganz genau, was alles der Präsident in Österreich machen darf und überlegt euch dabei, so es eine komplette Wahlwiederholung wirklich geben wird, die ja schon beschlossen wurde, wem man DIESE große Macht in Österreich geben darf?

Österreich ist total in zwei Lager gespalten, das wurde auch bei der dem Beschluss der VfGH (siehe LINK – VfGH-Broschüre nur in englisch) manifest, da letztlich durch Diminuierung entschieden wurde, weil es Stimmengleichheit gab 6:6.

- © APAweb, Georg Hochmuth

Von WZ Online, APA

Der Verfassungsgerichthof hat entschieden: Es wird erneut gewählt.

//Wien. Verfassungsgerichtspräsident Gerhart Holzinger hat um 12 Uhr im Verhandlungssaal des Gerichts das Ergebnis der Beratungen verkündet. DIe Bundespräsidentenwahl wird zur Gänze wiederholt.http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/wahlen/bundespraesidenten_wahl/828839_Gespanntes-Warten-auf-die-VfGH-Entscheidung.html //

Wahlwiederholung „sicher nicht im Sommer“

Da die gesamte Wahl wiederholt werden muss – meine ich, dass jener mit den meisten Stimmen beim ersten Wahlgang der Präsident werden soll. Wie lange wir diesen Posten noch bezahlen wollen ist dazu noch eine andere Überlegung!

Weiters, man erinnere sich daran, dass es früher in Österreich eine Wahlpflicht für die Präsidentenwahl gab, der Grund dafür ist nun klar, er hat erhebliche Rechte, kann über alle Parteien und Volksentscheide hinweg eine andere Entscheidung treffen.

Wir Österreicher müssen uns auch überlegen, ob wir dieses Regierungssystem noch zeitgemäß finden und vor allem, ob es uns auch wirklich dient.

Wieviel ein Präsident auf den Willen des Volkes gibt, hat uns eindeutig und in vernichtender Weise Heinz Fischer gezeigt, als er den Lissabon-Vertrag gegen den Willen des Volkes unterschrieb, obwohl es große Anstrengungen gab, diesen Ermächtigungsvertrag zu verhindern, der über alle unsere mühsam erarbeiteten guten Gesetze hinweg, GEGEN Österreich als VORstaatliches Recht – sprichwörtlich aufs Auge gedrückt zu bekommen.

Wir wurden dadurch total entrechtet – die Macht über Österreich hat die EU, dann der Präsidenten und zuletzt das Parlament! Das Volk bleibt dabei auf der Strecke – denn niemals wird das Volk gefragt, ob es mit den Entscheidungen des Parlaments oder gar des Präsidenten einverstanden wäre.

smilie-blaues auge

In unserer Verfassung heißt es aber:

Artikel 1. Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Ist dieser vielzitierte erste Grundsatz nicht längst schon eine Farce mit der man uns, leichtgläubig die Wahrheit dahinter vermutend immer noch ködern möchte, obwohl es zu diesen schönen Worten gar keine Wahrheit gibt, nichteinmal bei den Wahlen, welche mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit steht’s manipuliert/betrogen wurden.

Den Betrug will man nicht eingestehen, obwohl er für jeden, der Augen im Kopf hat und die Dinge verfolgte, auch diesmal bei der BP-Wahl an dem Verhalten der Presse zu erkennen war – das heißt es gab tatsächlich den Vorsatz Hofer NICHT gewinnen zu lassen und Van der Bellen zum Präsidenten zu machen, auch gegen den Willen des Volkes.

An diesem Punkt spreche ich wieder das System an – eines muss uns doch auch immer klar sein, dass in einem System, das mit 51% über 49% entscheidet, etwas nicht stimmen kann, Wie kann es denn sein, dass letztlich nur 2% entscheiden was richtig für uns ist und 49% alle blöde Idioten sein müssen, die komplett falsch liegen. Das kann doch so niemals stimmen. Die Spaltung des Landes wurde uns mit der BP-Wahl nur allzu deutlich vor Augen geführt, auch die Absurdität, wer Recht bekommt und wer nicht.

In meinen Augen haben immer alle Recht, aber in einem demokratischen System, hat immer nur die Mehrheit Recht und sei sie noch so klein. Dagegen gibt es massive Widerstände von jenen die nicht Recht bekamen, das sieht man auch beim BREXIT – man protestiert – na klar – das fordert das System ja heraus!

Ich würde mich über einen sehr breiten Konsens freuen, der besagt, dass „Die parlamentarische Parteien-Demokratie“ mit oder ohne Präsident ein gestriges Ordnungssystem eines Landes oder eines Bundes mehrerer Länder ist, das abgelöst gehört, was durchaus machbar ist und zwar sogar so, dass JEDER Recht bekommt!!!!

Die Österreichische Bundesverfassung
Das Bundes-Verfassungsgesetz

Gesetz
vom 1. Oktober 1920,
womit die Republik Österreich als Bundesstaat eingerichtet wird
(Bundes-Verfassungsgesetz)

http://www.verfassungen.de/at/at18-34/oesterreich20.htm

~~~

//Die Novelle von 1929 beinhaltete eine Machtverschiebung vom Parlament zum Bundespräsidenten, der mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet wurde. Nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches 1945 am Ende des 2. Weltkrieges und der Wiedergeburt der Republik Österreich wurde sie wieder in Geltung gesetzt. Für den EU- Beitritt Österreichs im Jahre 1995 wurde die Bundesverfassung tiefgreifend verändert. Dafür war eine verpflichtende Volksabstimmung nötig. – http://webs.schule.at/website/Constitutions/Verf_Austria.htm// Dass der Österreicher auch einer Aushebelung der Bundesverfassung mit der Volksbefragung zum EU-Beitritt zugestimmt hatte, war keinem bewusst, das hatte man uns eher untergejubelt. Zumal ja die Änderung bereits VOR der Abstimmung gemacht wurde.

Gesamtänderung der Grundprinzipien der
ÖSTERREICHISCHEN Bundesverfassung

Ich bitte darum, nicht über den Begriff Verfassungswirklichkeit in der Erklärung unten hinweg zu lesen!

AnNijaTbé am 6.7.2016

Nachsatz: RECHT hat übrigens auch damit was zu tun, was richtig ist!!!

Weltkarte über die Regierungssysteme
Regierungssysteme der Welt
Republikanische Staatsform:

Monarchische Staatsform:

Stand: 2012

Ein semipräsidentielles Regierungssystem (oder: gemischt präsidial-parlamentarisches Regierungssystem) weist sowohl Elemente des Parlamentarismus als auch des Präsidialsystems auf.

Der Begriff wurde 1980 von Maurice Duverger für das politische System Frankreich unter der Fünften Republik eingeführt. Später wurde der Begriff konzeptionell zur Bezeichnung von Mischformen erweitert.

Merkmale

In einem Präsidialsystem wird der Staatspräsident vom Staatsvolk gewählt und darf die Regierung bilden, ohne Rücksicht auf die Zusammensetzung des Parlamentes nehmen zu müssen. Dennoch muss der Präsident mit dem Parlament zusammenarbeiten, weil es über Gesetze entscheidet. Das bekannteste Beispiel sind die USA. In einem parlamentarischen System ist das Parlament nicht nur für Gesetze verantwortlich, sondern wählt auch die Regierung. In einem solchen System hat der Präsident meist nur repräsentative Aufgaben. Als Urtyp gilt das Vereinigte Königreich, auch Deutschland gehört dazu.

Ein semipräsidentielles Regierungssystem ähnelt dem Präsidialsystem mit dem direkt gewählten Präsidenten, der eine bedeutende Aufgabe bei der Regierungsbildung hat. Die Regierung ist allerdings auf das Vertrauen des Parlamentes angewiesen und kann nur mittels dessen regieren. Es gibt also an der Spitze der Exekutive zwei Personen, den Präsidenten und den Regierungschef.

Ob man ein bestimmtes politisches System als semipräsidentiell einschätzen sollte, hängt nicht nur von der geschriebenen Verfassung ab, sondern auch von der Verfassungswirklichkeit, den politischen Gepflogenheiten. Beispielsweise schreibt häufig die Verfassung vor, dass der Präsident die Regierungsmitglieder ernennt, die Ernennung aber vom Parlament bestätigt werden muss oder dass das Parlament die Regierung stürzen kann. Der Präsident kann also niemanden in die Regierung berufen, den das Parlament ablehnt. Ein System, das der Verfassung nach semipräsidentiell wirkt, kann in der Realität parlamentarisch sein, da der Präsident niemanden ernennen würde, der nicht das Vertrauen des Parlamentes hat.

https://de.wikipedia.org/wiki/Semipr%C3%A4sidentielles_Regierungssystem

~~~~

Kompetenzen des österreichischen Bundepräsidenten

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Ein Kommentar

  1. Saheike1

     /  6. Juli 2016

    In der BRD hat ja auch der BP das letzte Wort, indem er „Gesetze=Geschäftsbedingungen“ unterschreibt. Ratet mal, warum immer erpressbare Typen bei uns BP werden und Leute wie Roman Herzog und Wulff aus dem Amt gemobbt werden.

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