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Interne Polizeianweisung sorgt für Wirbel: „Strafvereitelung im Amt“

Danke AnNijaTbé !
Kiel. Es sind immer wieder interne, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Dienstanweisungen in Behörden wie der Polizei, die in den letzten Wochen für Unmut sorgen. Sie lassen nämlich eine allgemeine Tendenz im Umgang des Staates mit den Bürgern erkennen, die auf Vertuschen und Unterschlagung von Fakten hinausläuft.
Jetzt sorgt in Schleswig-Holstein eine interne Dienstanweisung für die Polizei im Umgang mit Flüchtlingen für Empörung. Darin hatte die Polizeiführung alle Beamten angewiesen, Aufenthaltsverstöße von Asylsuchenden aus Syrien und dem Irak generell zu ignorieren. „Das ist Strafvereitelung im Amt, wie sie schlimmer nicht sein kann“, kritisierte dies der Chef der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki.
Die Landespolizeiführung hatte am 23. Dezember in einer schriftlichen Weisung zu möglichen Verstößen von Asylbewerbern gegen Aufenthaltsbestimmungen die grundsätzliche Marschrichtung vorgegeben: „Diese durch Kanzlerin-Erklärung und faktisches Verhalten deutscher Behörden beim Grenzübertritt nach Deutschland ‘eingeladenen’ Flüchtlinge machen sich nicht strafbar, weil Grenzübertritt und Aufenthalt gerechtfertigt sind. Der Anfangsverdacht strafrechtlichen Verhaltens ist während des gesamten Aufenthaltes in Schleswig-Holstein deshalb bis auf weiteres nicht gegeben.“
Polizeiführung und Landesregierung verteidigen die Anweisung dagegen noch immer. Sie habe Rechtssicherheit für die Beamten schaffen sollen, wird argumentiert. (mü)

 

Interne Polizeianweisung sorgt für Wirbel: „Strafvereitelung im Amt“

George Orwell: „Wir sind die Priester der Macht“

In diesem audiovisuellen Medien-Kunstprojekt behandeln wir eine interessante Passage aus dem Roman 1984, erschienen im Juni 1949 von George Orwell (Eric Arthur Blair), in dem ein totalitärer Präventions- und Überwachungsstaat im Jahre 1984 dargestellt wird.

In der Passage „Wir sind die Priester der Macht“, ab Seite 301, erfährt Winston von O’Brien, daß die Kontrolle weit über die angenomme Kontrolle hinausreicht und das es weniger darum geht die materielle Welt zu kontrollieren, sondern das es eher darum geht, den Geist zu kontrollieren, um damit universelle Kontrolle zu erlangen.

Es gibt zahlreiche Parallelen zwischen dem Kontrollsystem, in dem wir leben und dem dystopischen Roman 1984, allen voran die diktatorisch herrschenden, sozialistischen Staatsparteien, die sich bei uns jedoch aus den Splittern CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, NPD AFD usw. zu einer Wohlfühldiktatur zusammensetzt sind und die mit einem krankhaften Staatsfetischismus an einem totalitären Überwachungsstaat wirken.

Interessanterweise, wird in dieser Passage auch das sog. „heliozentrische Weltbild“ und die Evolutionstheorie in Frage gestellt und es wird ein wissenschaftlicher Betrug nahegelegt

Veröffentlicht am 29.11.2015

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