Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet | Weltregierung UNO auch nur ein Geschäft

!!!unbedingt ganz viel verbreiten – sehr gutes Video!!!

TTIP-taeuschung

Danke Martha!
Das Video ist wichtig und sollte weit verbreitet werden – man höre die Argumente genau!

Diese Diskussion ist andererseits eine Farce, schon dass es überhaupt dazu kam, denn Richter sind auch sonst nicht unabhängig, bzw. mit zu großen Rechten ausgestattet, welche erpressbar sind. Die freie Beweiswürdigung des Richters macht ihn zur höchsten Instanz im Staat. In Deutschland sind die Richter jedoch vom Staatsanwalt abhängig, wenn der Staatsanwalt sagt, dieser Prozess wird nicht geführt, gibt es ihn nicht. Dies gilt auch für Prozesse, die aber wirklich wichtig wären, wie die Klage gegen den Lissabonvertrag, welcher in Österreich, ohne schlüssige Erklärung, ganz abgewiesen wurde.

Die Justiz generell liegt in unseren Staaten total im Argen und stellt eine Knebelung durch Willküraktionen statt Rechtsprechung dar!

Siehe Harvey Friedman der wegen 50 Euros bereits seit mehreren Monaten, sogar aus gesundheitlichen Gründen haftunfähig, dennoch in der Steiermark/Österreich inhaftiert ist. Alles was hier geschieht führt die Rechtsprechung total ad absurdum!!!

EU-Austritt-VolksabstimmungTTIP und alle anderen privaten Abkommen – VOR-staatlichen Regelungen, wie auch der Codex Alimentarius – sind ausschließliche Werkzeuge der Wirtschaftslobby. Kleine und mittlere Unternehmen werden von dieser Lobby aufgefressen und sie zerstören daher jegliche Infrastruktur. Produktionen wurden in den letzten Jahren ausgelagert, da in China oder Indien viel billiger, aber menschenausbeutend produziert wird. Auch das stellte sich als „Produktions-Fehler“ heraus, daher kehren die Unternehmen mit ihren Produktionen wieder in die Heimat-Staaten zurück, wofür allerdings diese EU-Handelsverträge ein Hindernis darstellen und eine freie, nationale und internationale Wirtschaft behindern.

Es ist genau das Gegenteil wahr, wie bei allem, was die EU anbelangt. Jeder redet davon, dass ohne EU die Wirtschaft zusammenbrechen würde, das Gegenteil ist der Fall, die richtige gesunde Wirtschaft IST durch die EU bereits zusammengebrochen und muss mühsam wieder aufgebaut werden. Regionalisierung ist dafür das Stichwort!

TTIP – TPP – TAFTA – CETA – TiSA – NAFTA, Codex Alimentarius etc. gilt aber für den internationalen Handel und Transport. Transportfirmen wird durch diese Abkommen verboten, was sie aber auch transportieren würden wollen und Firmen international auch verkaufen würden wollen. Somit stellen sich diese Abkommen auch VOR die staatseigenen Gesetze und Abkommen, machen diese durch Handelsverbote oder unverträgliche Bestimmungen obsolet.

Kurz gesagt sind diese Abkommen reine LOBBY-Hilfsmittel – sie haben nichts mit Hilfe oder gar Unterstützung der Wirtschaft zu tun – sie dienen einzig der Globalisierung und den Bestrebungen für eine Weltdiktatur genannt NWO!!!!!!!!!!!!!!!!!!

AnNijaTbé am 10-12-2015

Nachsatz: Sigmar Gabriel will im Nachhinein dafür sorgen, dass das was bereits gehandhabt wird, mit Hilfe der Politik legalisiert wird. Das ist die übliche Vorgangsweise, wie wir schon mehrmals vernehmen mussten, so sagte einmal Schäuble zu einem Teil der allgemeinen Totalüberwachung, „früher haben wir es ohne Gesetz gemacht“!!!

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Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut. Unser Video zeigt die harten Fakten, die Gabriel verschweigt.

Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten, per…

Veröffentlicht am 09.12.2015

Hier den Appell gegen TTIP unterzeichnen!
https://www.campact.de/ttip/appell/te…

Ein sogenannter „Handelsgerichtshof“ in TTIP ist keine Alternative zu privaten Schiedsgerichten – es bleibt eine Paralleljustiz.

Seit Mittwoch, den 08. Dezember liegt er vor, der Entwurf des Leitantrags zu TTIP und CETA für den SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Was Parteichef Sigmar Gabriel den Delegierten darin vorschlägt: keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür ein “Investitionsgerichtssystem”. Gabriel persönlich hat sich dafür bei der EU-Kommission eingesetzt. Und anscheinend hofft die Parteiführung jetzt, dass da nun niemand mehr genauer hinsieht.

Genau das aber haben wir getan – gemeinsam mit einer ehemaligen Bundesjustizministerin, einem früheren Verfassungsrichter und einem renommierten Handelsrechtsexperten. Sie warnen vor Gabriels falschem Kompromiss.

Vom 10. – 12. Dezember 2015 werden die SPD-Mitglieder zum Parteitag in Berlin zusammenkommen. Viele wissen nicht, wie gefährlich dieses Gerichtssystem ist: für unseren Rechtsstaat, unsere Steuerkassen und unsere Demokratie.

Das kannst Du ändern: Jetzt kommt es darauf an, dass viele Menschen informiert werden. Entlarven wir Gabriels Vorschlag öffentlich als das, was er ist: ein falscher Kompromiss. Das stärkt der SPD-Basis beim Parteitag den Rücken. Für ein klares Nein zum Investorenschutz.

Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten.

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Das letzte üble Spiel im großen Welttheater hat begonnen – Megaritual 2015 11-11 11:11

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Die ganze Welt ein Geschäft – auch die UNO ist ein Geschäft und gleichzeitig heimliche Weltregierung!

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2014/06/22/ein-himmel-fur-alle-ist-bereits-geplant-konstruiert-am-reissbrett-entworfen/

UN-Firma

UN-Geschäftseintrag

UPIK United Nations-pdf

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2 Kommentare

  1. BRiD ist nicht DEUTSCHLAND

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