Flüchtlingschaos: Sicherheitsbehörden drohen Bundesregierung mit Putsch

Danke Saheike!
Wie gesagt, ein Putsch, ohne dass vorher die Grenzen bewacht und geschlossen wurden, könnte ein Schuss nach hinten sein!
Siehe:

Das letzte üble Spiel im großen Welttheater hat begonnen – Megaritual 2015 11-11 11:11

–

28. Okto­ber 2015  – was wurde bis heute gändert????

Hat schon jemand eine Klage wegen Rechtsmissachtung oder Ähnlichem und Hochverrat gemacht????
Gibt es so etwas wie eine Zwangsabsetzung eines Politikers, der sein Land verrät????

Ab Punkt 6. Bevor man solche Änderungen auch diese von August Henning einführen will, sollte man das Volk fragen, ob es noch mehr Muslime im Land haben will. Die Islamisierung wird jedenfalls ab Punkt 6 nicht unterbunden. Wenn jedoch die Punkte 1-5 sofort durchgeführt werden, würde ich sehr zufrieden sein.

Leider ist ja inzwischen aber genau das Gegenteil passiert:

Der Tatbestand der unerlaubten Einreise wurde auf Anweisung aufgehoben – das ist der HAMMER!

–

SEK nicht einsatzfähig bei Terroranschlägen – Kommandoführer schlagen im Geheimbrief Alarm – na servus…

–

Wäh­rend Angela Mer­kel wei­ter Hun­dert­tau­sende Asyl­for­de­rer ohne jedes Zukunfts­kon­zept ins Land bit­tet, kocht inzwi­schen die Stim­mung im Sicher­heits­ap­pa­rat. August Han­ning, ehe­ma­li­ger Prä­si­dent des BND, hat es mit sei­nem »Zehn-Punkte-Programm« auf Seite 4 der Welt am Sonn­tag geschafft. Dort skiz­ziert er einen Regie­rungs­kurs, der das Gegen­teil des­sen dar­stellt, was die große Koali­tion tut. Wei­tere Über­le­gun­gen aus Sicher­heits­krei­sen errei­chen bereits die Qua­li­tät von Putschplänen.

August Han­nings Pläne kur­sie­ren der­zeit als soge­nann­tes „Non-Paper“ im Bun­des­in­nen­mi­nis­te­rium. Darin for­dert er die strikte Anwen­dung des natio­na­len und über­na­tio­na­len Rechts. Das Zehn-Punkte-Programm von August Han­ning im Wortlaut:

1. Erklä­rung der Bundeskanzlerin/Bundesregierung, dass die Auf­nah­me­ka­pa­zi­tä­ten in Deutsch­land bis auf Wei­te­res erschöpft sind und Deutsch­land keine zusätz­li­chen Migran­ten mehr auf­neh­men kann.
2. Wei­sung an die Bun­des­po­li­zei, die Grenze für Migran­ten ohne Ein­rei­se­er­laub­nis ent­spre­chend der Geset­zes­lage sofort zu schlie­ßen und Rei­sende ohne Ein­rei­se­er­laub­nis zurück­zu­wei­sen. Bitte an die Län­der, die Bun­des­po­li­zei – soweit not­wen­dig – dabei zu unter­stüt­zen. Strikte Anwen­dung des natio­na­len und supra­na­tio­na­len Rechts. Keine Auf­nahme in Asyl­ver­fah­ren von Antrag­stel­lern, die aus siche­ren Her­kunfts­staa­ten nach Deutsch­land ein­rei­sen. Even­tu­ell Aus­nah­me­re­ge­lun­gen für allein rei­sende Min­der­jäh­rige und Fami­lien mit Kindern.Beschleunigung behörd­li­cher Auf­nahme– und Aner­ken­nungs­ver­fah­ren durch erwei­terte Mit­wir­kungs­pflich­ten der Antrag­stel­ler und Sank­tio­nen im Falle unrich­ti­ger oder unvoll­stän­di­ger Angaben.
3. Sofor­ti­ges Ein­frie­ren der gegen­wär­ti­gen Migra­ti­ons­ströme auf der Bal­kan­route. Unter­stüt­zung der Län­der, die von der Migra­ti­ons­krise in beson­de­rer Weise betrof­fen sind. (Umfas­sende Ver­bes­se­rung des Schut­zes der EU-Außengrenzen, Schaf­fung von Unter­künf­ten außer­halb der EU-Außengrenzen).
4. Beschrän­kung des Fami­li­en­nach­zu­ges. Es han­delt sich bei den Migran­ten zu circa 80 Pro­zent um männ­li­che Per­so­nen im Alter zwi­schen 17 und 35 Jah­ren, die zum gro­ßen Teil aus Groß­fa­mi­lien stam­men. Es ist zu erwar­ten, dass bei unver­än­der­ter Rechts­lage durch­schnitt­lich jeder Migrant min­des­tens vier Fami­li­en­an­ge­hö­rige nachzieht.
5. Resi­denz­pflicht für Migran­ten, ver­bun­den mit Leis­tungs­kür­zun­gen bezie­hungs­weise dem Aus­schluss von Leis­tun­gen bei Ver­let­zung der Residenzpflicht.
6. Sofor­ti­ger Beginn eines umfas­sen­den Pro­gramms zum Bau von Unter­künf­ten sowohl in Deutsch­land (in allen Bun­des­län­dern) als auch im Nahen und Mitt­le­ren Osten (Auf­bau von Unter­künf­ten in Jor­da­nien und im kur­di­schen Nord­irak). Betei­li­gung der künf­ti­gen Bewoh­ner an der Errich­tung die­ser Unter­künfte. Ein­wer­bung von finan­zi­el­len Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen in den Golf­staa­ten und Saudi-Arabien. Ziel: spä­tere Rück­füh­rung der Migran­ten in ihre Heimatregion.
7. Sofor­tige Schaf­fung umfas­sen­der Beschäf­ti­gungs­pro­gramme und ver­pflich­ten­der Inte­gra­ti­ons– und Sprach­kurse für Migranten.
8. Ein­la­dung der Bundeskanzlerin/Bundesregierung gemein­sam mit den Lan­des­re­gie­run­gen zu einem „Migra­ti­ons­gip­fel“ an die Ver­tre­ter aller rele­van­ten gesell­schaft­li­chen Grup­pen, die bei der Lösung der Migra­ti­ons­krise mit­wir­ken, mit dem Ziel eines abge­stimm­ten Vor­ge­hens zur Lösung der Krise.
9. Gespräch der Bundeskanzlerin/Bundesregierung mit Ver­tre­tern der gewerb­li­chen Wirt­schaft und des Hand­werks zur För­de­rung der Beschäf­ti­gung von Migran­ten und mit dem Ziel einer ver­bind­li­chen Ver­pflich­tung der Betei­lig­ten zur Aus­bil­dung und Beschäf­ti­gung von Migran­ten.
10. Pro­gramm zur sofor­ti­gen Ver­stär­kung der Sicher­heits­be­hör­den von Bund und Län­dern für die neuen Her­aus­for­de­run­gen. Ein­stel­lung zusätz­li­chen Per­so­nals; Gewin­nung und Fort­bil­dung von Per­so­nal mit Kennt­nis­sen über den kul­tu­rel­len Hin­ter­grund der Migran­ten und ent­spre­chen­den Sprachkenntnissen.

Die For­de­run­gen Han­nings fas­sen offen­bar nur zusam­men, was ins­be­son­dere beim Ver­fas­sungs­schutz, beim Bun­des­kri­mi­nal­amt, aber auch bei der Bun­des­po­li­zei all­ge­mein hin­ter ver­schlos­se­nen Türen dis­ku­tiert zu wer­den scheint.

Wir brau­chen als Ers­tes die Wie­der­her­stel­lung gesetz­mä­ßi­ger Zustände. Die Bun­des­po­li­zei darf nicht wei­ter von der Bun­des­re­gie­rung daran gehin­dert wer­den, Aus­län­der, die ohne Auf­ent­halts­ti­tel nach Deutsch­land ein­rei­sen wol­len, zurückzuweisen.

zitiert Die Welt am Sonn­tag einen nament­lich nicht genann­ten hoch­ran­gi­gen Sicher­heits­mann aus dem Bundesapparat.

Die Bun­des­po­li­zei ist hierzu nach dem Auf­ent­halts­recht ver­pflich­tet; gegen­tei­lige Wei­sun­gen der Bun­des­re­gie­rung sind rechtswidrig.

Das heißt auf Deutsch: Wenn sich die Bun­des­re­gie­rung ille­gal ver­hält, darf ihr die Poli­zei nicht mehr fol­gen. Dies ist nichts weni­ger, als eine offene Putsch-Warnung an Mer­kel, Maas & Co.

http://www.chemtrail.de/?p=10068

Veröffentlicht von https://wissenschaft3000.wordpress.com/ am 9. November 2015

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2015/11/09/fluechtlingschaos-sicherheitsbehoerden-drohen-bundesregierung-mit-putsch/