Beitritt der DDR nicht rechtswirksam – Artikel 23 GG war bereits aufgehoben worden

Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab. Das ist eine Lüge.

Einigungsvertrag nichtigWas bedeutet das?

Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F – alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 GG zum 03. Oktober 1990 beitreten.
Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.

Der Artikel 23 wurde am 23. September aufgehoben, am 29. September rechts wirksam und am 16. Oktober im Bundesanzeiger öffentlich verkündet. Der Einigungsvertrag der am 31.08.1990 durch Schäuble [-BRD-] und Krause [ -DDR- ] unterschrieben wurde, aber erst am 03.10.1990 rechtswirksam. Die Bundesregierung hatte jedoch ab dem 29. September 1990 kein gültiges Staatsgebiet mehr.

Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nie stattgefunden. Daher sind auf dem Gebiet der DDR die DDR-Verfassung und DDR Recht weiterhin rechtswirksam. Sie können weder von der BRD noch dessen Regierung für rechtlich unwirksam gemacht werden.

Zudem hat der Bundesminister der Justiz Klaus Kinkel höchstpersönlich am 24. April 1991 das Gesetz vom 23. September zu dem Vertrag vom 31. August 1990 – den Einigungsvertrag – für nichtig erklärt.

Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Staatsgebiet der DDR. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet der DDR stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.

Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 1991 – BvR 1341/90 – wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:

Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

Hier ist es nachzulesen im Bundesanzeiger, (direkter Link zum PDF-Dokument)

Ebenso ist die Aufhebung des Artikel 23 GG in der Fassung von 1949 sowie alle Gesetze nachfolgenden Gesetze die dagegen verstoßen (zB. EU Gesetze und Verträge) null und nichtig.

Welche Folgen ergeben sich daraus?

  • Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger, sondern weiterhin DDR Bürger, einschliesslich ihrer Nachkommen. Sie sind berechtigt eine Regierung nach ihren Vorstellungen zu bilden.
  • Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (“Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden”)
  • Stattdessen ist auf dem Gebiet der DDR die DDR-Verfassung und DDR Recht weiterhin rechtswirksam.
  • Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet der DDR fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln

Quelle: Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) und als PDF-Version

Somit kann vom Volk der DDR auch keine Bundesregierung gewählt werden!

Einigungsvertragsgesetz: Artikel 3 Inkrafttreten des Grundgesetzes

Mit dem Wirksamwerden des Beitritts tritt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 1983 (BGBl. I S. 1481), in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie in dem Teil des Landes Berlin, in dem es bisher nicht galt, mit den sich aus Artikel 4 ergebenden Änderungen in Kraft, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist.

Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes

[2] Artikel 23 wird aufgehoben.

Artikel 9 Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik
(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

Anmerkung: Wirksamwerden des Beitritts 3. Oktober 1990 in einer BRD ohne Hoheitsgebiet. Damit ist der Einigungsvertrag nichtig.

Artikel 23 GG (vom 23. Mai 1949, letztmalig geändert am 21.12.1983, aufgehoben am 29.09.1990)
[1] Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. [2] In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Für Null und Nichtig erklärte Bundesgesetze

Deutschland wird immer noch von Kriminellen regiertKommentar der Merkel 20 Jahre später anlässlich des Festaktes am 31. August 2000 im Kronprinzenpalais in Berlin:
“Der Einigungsvertrag sollte uns ein gutes Beispiel sein für weitere Verträge, die auf der Welt zu schließen sind.” Die Bundeskanzlerin würdigte den Einigungsvertrag als „etwas Wegweisendes, etwas Fundamentales“. „Es waren unendlich viele Probleme zu lösen“, sagte sie in ihrer Ansprache. Sie erinnerte an den unglaublichen Gewinn an Lebensqualität, den wir heute, 20 Jahre später, verzeichnen könnten.

„Die Lasten der Einheit waren in Wirklichkeit Lasten von 40 Jahren verfehlter sozialistischer Wirtschaftspolitik“, betonte Genscher. Schäuble resümierte: „Es ist uns manches richtig gut gelungen.“

gefunden bei: https://antilobby.wordpress.com/ostdeutschland/gleichnisse/beitritt-der-ddr-rechtsunwirksam-einigungsvertrag-nichtig/

Ausgeraubt wurde die DDR vom Westen dennoch, Fabriken geplündert und zerstört, Universitäten mit nicht habilitierten Professoren besetzt und die mehrfach habilitieren DDR Professoren entlassen u.s.w. und sofort 😦 Ähnlich wie die USA in Afrika und anderen Länder destruktiv und zerstörerisch vorgeht ohne gültige Rechtsgrundlage – REINES räuberisches Handel und Landgrabbing betreibt.

Die Weltöffentlichkeit stehe endlich auf und gehe gegen die USA vor!

„Königreich Deutschland“: Interview mit Peter Fitzek

Danke Saheike!

Published on Oct 15, 2015

Die BRD erkennt er nicht an – und hat seinen eigenen Staat in Wittenberg gegründet: das „Königreich Deutschland“ samt eigener Krankenkasse und Reichsbank. Doch dann schlug der Gegner erbarmungslos zu. Seinen Optimismus hat Peter Fitzek trotzdem nie verloren.

Ausführliche Videofassung des in COMPACT 10/2015 gekürzt abgedruckten Interviews. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit durch ein Abonnement des COMPACT-Magazins.

Schnee in DE – die Wetterkerze hat Recht | kleine Zwischeneiszeit | Wozu aber dennoch Chemtrails?

schneemann

Danke Saheike!

Wir stöhnen gewaltig unter der so genannten“CO2-Klimaerwärmung“. Es ist so warm, dass wir es gar nicht mehr aushalten können. Oder? Nein, stattdessen wandelten sich Teile Deutschlands am 14.10.2015 in eine weiße Schneelandschaft. Man hatte das Gefühl, der Winter ist schon da. Aber soll es nach dem Konsens des so genannten „Weltklimarates“ nicht wärmer werden? Wo ist denn diese Wärme? Forscher konnten sie bisher nicht nachweisen.

ObamaEin Armutszeugnis für die führenden Klima-Wissenschaftler stellt insoweit der Beitrag „Streit auf hohem Plateau – Der Anstieg der Erderwärmung scheint langsamer zu verlaufen, als die Klimamodelle prognostiziert haben. Wo liegt der Fehler?“ auf ZEIT-ONLINE dar. Obwohl die Temperaturen nicht – wie einst propagiert – steigen, sei man sich sicher, dass es am Ende des 21. Jahrhunderts wärmer sein werde als heute. Die momentane Erwärmung fände im Ozean statt. Allerdings räumen die Wissenschaftler gleichzeitig ein, dass sie nicht genau sagen könnten, wo die Wärme tatsächlich bleibt. Das Messsystem sei nicht genau genug. Es lasse sich nicht beweisen, ob und wo sich der Ozean derzeit stark erwärmt.

Lesen Sie hierzu auch: „Weltklimarat“ (IPCC) arbeitet intransparent und mogelt nach Kräften! Ein Insider packt aus oder ARD berichtet über die Zensur des Weltklimarats (IPCC)

DER SPIEGEL warnte in den 80er Jahren vor einer Eiszeit

Wer also möchte den „Klima-Wissenschaftlern“ noch trauen? Sie? Und ist es doch nicht meist so, dass zumeist immer das Gegenteil von dem wahr ist, was über die Massenmedien und Wissenschaften verkündet wird? Immerhin waren es die Massenmedien der Technokraten selbst, namentlich zum Beispiel DER SPIEGEL, die noch in den 80er Jahren vor einer kommenden Eiszeit gewarnt hatten:

„KLIMA Glitzernder Tod“ (DER SPIEGEL 28/1981)

ObamaNur 20 Jahre später warnte DER SPIEGEL vor einer Wärmezeit

Später distanzierte sich DER SPIEGEL von dieser Warnung, indem es in der Ausgabe am 22.02.2008 plötzlich hieß:

„Klimaforschung: Eiszeit-Konsens der Siebziger ist ein Mythos“ (SPIEGEL ONLINE, 22.02.2008)

Der „Eiszeit-Konsens“ der 70er und 80er Jahre soll somit ein Mythos gewesen sein. Der heutige „Wärmezeit-Konsens“, den Tausende von namhaften Wisssenschaftlern in der Zwischenzeit bestreiten (lesen Sie hierzu zum Beispiel: NIPCC: Keine enge Korrelation zwischen Temperatur und CO2), soll dagegen wahr sein.

Hieran kann man leicht ablesen, wie sich die Massenmedien mit ihren Meinungen und Ansichten drehen und wenden wie eine Schlange und wie es ihnen gerade recht und bequem ist. Erst warnen sie vor einer Eiszeit. Plötzlich heißt es, es werde unaufhaltsam wärmer.

ObamaWenn man nun weiß, dass es durch die Chemtrail-Sprühaktionen insgesamt wärmer wird, weil dadurch ein künstlicher Treibhauseffekt entsteht, was zum Beispiel auch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. bestätigt hat, so müsste man eigentlich davon ausgehen, dass es noch kälter wäre, wenn nicht gesprüht würde. Jedenfalls sollte sich jeder Einzelne von uns sein eigenes Bild über dieses Thema machen. Vielleicht kommt eine Eiszeit, vielleicht wird es wärmer. Wenn die Eliten sagen, nachdem sie zunächst vor einer kommenden Eiszeit gewarnt hatten, dass es wärmer werde, dann sollten wir vielleicht davon ausgehen, dass es kälter wird, weil die Eliten uns in der Regel immer das Gegenteil der Wahrheit für reinen Wein einschenken wollen.

Vielleicht war der „Eiszeit-Konsens“ der 70er und 80er Jahre den Menschen nicht vermittelbar. Vielleicht hatten die Eliten Angst davor, dass in der Bevölkerung Chaos ausbrechen könnte. Wer möchte in unseren Breitengraden schon im „ewigen“ Eis leben? Beschloss man deshalb, aus der drohenden Eiszeit kurzerhand eine Erderwärmung zu zaubern? Und begann man Chemtrails zu versprühen, damit ein künstlicher Treibhauseffekt entsteht, der zwar hin und wieder für extreme Wärmen sorgt, aber insgesamt nicht verhindern kann, dass sich das Klima bei uns doch insgesamt eher abkühlt? Vielleicht deshalb, weil der Golfstrom sich verändert hat, worüber wir natürlich auch niemals die Wahrheit erfahren würden?

Lesen Sie hierzu auch:

Klima: Tatsachen, Prognosen, Prophezeiungen…

Handzettel-Aktion zur Klima-Propaganda: „Nachts ist es kälter als draußen“

Ehemalige NASA-Wissenschaftler fordern Umdenken bei der Klimadebatte

Ausgerechnet der Papst warnt vor „nie dagewesener Zerstörung“ durch „Klimawandel“

http://www.sauberer-himmel.de/2015/10/17/wintereinbruch-mitte-oktober-klimaerwaermung-oder-kommende-eiszeit/

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Winter 2015-16 – Schnee-Orakel: Wetterkerze prophezeit Jahrtausendwinter

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wetteronline.de: Erster Schnee ist da (14.10.2015)

Published on Oct 13, 2015

Unser Wetterreporter Marco Kaschuba steht im Westerwald im Schnee, denn von der Eifel bis nach Sachsen hat es in der Nacht kräftig geschneit. Teils ist es bis ins Flachland weiß geworden.

Weitere Informationen auf http://www.wetteronline.de und im WetterTicker: http://www.wetteronline.de/wetterticker.

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wetteronline.de: Der erste Schnee im Allgäu

Published on Sep 6, 2015

In den Alpen hat es bis unter 2000 Meter Höhe herab geschneit. Unser Wetterreporter Marco Kaschuba ist im Allgäu unterwegs. Hier seine Aufnahmen vom Nebelhorn bei Oberstdorf. – Weitere Informationen auf http://www.wetteronline.de und im WetterTicker: http://www.wetteronline.de/wetterticker.

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