Grichenland kaum Lösungen in Aussicht!

Welche Lösung kann es für Griechenland schon geben außer GREXIT und ganz raus aus der EU!

Tsipras‘ Reformpläne: Widerstand aus den eigenen Reihen

Von , Athen

Proeuropa-Demonstrant in Athen: Wer trägt die Kosten des Kompromisses? Zur Großansicht

AFP

Proeuropa-Demonstrant in Athen: Wer trägt die Kosten des Kompromisses?

Mit seinen Reformvorschlägen will Alexis Tsipras die Geldgeber in der EU besänftigen. Doch in Griechenland formiert sich Protest: Gewerkschaften drohen mit Streik, in der Koalition spricht man von einem „sozialen Blutbad“.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-das-sind-die-opfer-von-tsipras-streichliste-a-1040237.html

„Ein Grabstein für Griechenland“

Syriza greift Tsipras an

In Brüssel macht Tsipras’ Angebot Hoffnung, in Athen versetzt es die politische Linke in Wallung. In seiner Syriza-Partei gibt es Widerstand gegen die Reformpläne. Scheitert Tsipras ausgerechnet an den eigenen Leuten?
AthenIm Wahlkampf hat Alexis Tsipras gegen den Sparkurs der Gläubiger getönt – als Regierungschef muss er nun schmerzhafte Zugeständnisse machen. In Brüssel sind die Geldgeber von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und der EU erleichtert, dass Tsipras seine Blockadehaltung lockert. Eine Einigung scheint erreichbar. Doch in Athen bringt Tsipras mit dieser Politik die eigenen Leute gegen sich auf.

HC Strache zutiefst betroffen und entsetzt über Amokfahrt in Graz

Adler-grau-oe-aktuell

Wien (OTS) – FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache zeigte sich zutiefst betroffen und entsetzt angesichts der zahlreichen Verletzten und der Todesopfer, die die Amokfahrt eines Mannes in der Grazer Innenstadt heute gefordert hatte: „Mein tiefes und aufrichtiges Mitgefühl gehört all den Opfern und ihren Familien. Den vielen Verletzten wünsche ich eine baldige Genesung“, so Strache.

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Absolutes NO GO – Vom Bosnier zum Österreicher in vier Stunden

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Amoklauf in Graz Bericht und mögliche Hintergründe – Zeit im Bild 1 20.06.2015

Published on Jun 20, 2015

Graz in Schock und Trauer erstarrt

Graz ist am Samstag Schauplatz einer schockierenden Amokfahrt eines 26-jährigen Mannes geworden. Rund fünf Minuten lang dürfte der Verdächtige durch die Innenstadt gerast sein und immer wieder Personen angefahren haben. Drei Menschen wurden getötet, darunter ein vierjähriger Bub. Am Abend waren sechs Betroffene weiterhin in Lebensgefahr.
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Bei dem mutmaßlichen Täter, der sich nach seiner Tat in einer Polizeistation stellte, handelt es sich um einen 26-jährigen Berufskraftfahrer aus dem Bezirk Graz-Umgebung, der bereits zuvor „als gewaltbereit in Erscheinung getreten“ sei, wie Landespolizeidirektor Josef Klamminger bei einer Pressekonferenz am späten Nachmittag sagte. Der Mann ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er wurde nach häuslicher Gewalt am 28. Mai von seinem Wohnsitz weggewiesen.
Frau verließ mit Kindern das Land

Die Motive für die Tat dürften damit im Privaten liegen. Die Opfer dürfte der Mann alle nicht gekannt haben. Laut Polizei wurden bisher politische, religiöse oder extremistische Motive aufgrund seiner Vorgeschichte ausgeschlossen. Es handelte sich um einen Einzeltäter, wobei nun ein psychologisches Gutachten eingeholt werde, sagte Klamminger. Es wurde vermutet, dass die familiären Konflikte eine akute Psychose bei dem Mann auslösten. Seine Frau verließ nach der Wegweisung mit den Kindern das Land.
Unter den drei Todesopfern der Amokfahrt ist ein vierjähriger Bub, der in der Herrengasse angefahren worden war, teilte die Polizei am Abend mit. Bei den beiden erwachsenen Toten handelt es sich um einen 28-Jährigen, der bei der Synagoge vom Tatfahrzeug gerammt wurde sowie eine 25-jährige Frau, die wie der Bub in der Herrengasse niedergefahren worden war. Das Alter der 34 Verletzten liegt im Bereich von vier bis 75 Jahren. Eine von ihnen hatte am Samstag ihren 21. Geburtstag.

Amokfahrt dauerte fünf Minuten

Laut Stadtpolizeikommandant Kurt Kemeter begann die Amokfahrt gegen 12.15 Uhr in der Zweiglgasse: „Er beschleunigte bis zur Kreuzung mit der Lagergasse, fuhr auf den Gehsteig und rammte zwei Personen, wobei eine davon getötet wurde.“ Anschließend fuhr der Täter Richtung Augartenbrücke und wollte auf Höhe der dortigen Synagoge einen weiteren Fußgänger anfahren. Er konnte sich hinter einer Säule in Sicherheit bringen und wurde nur leicht verletzt.

Danach raste der Lenker weiter in die Grazbachgasse, wo ein Paar aus einem Geschäft bei einer Grünanlage kam. Er sprang aus dem Auto und attackierte beide mit einem Messer. Dabei wurde der Mann schwer, seine Freundin leicht verletzt. Nach weiteren Attacken lenkte er in die Herrengasse ein, fuhr diese „mit hohem Tempo“ hindurch und erfasste dabei mehrere Personen, wobei zwei getötet wurden. Zudem krachte der Lenker in einen Schanigarten, wo er acht Menschen verletzte. Die Amokfahrt habe etwa fünf Minuten gedauert, hieß es von der Polizei später.

Mit 100 km/h auf Passanten losgefahren

Der Täter war laut Augenzeugen mit rund 100 km/h durch die Herrengasse auf der Höhe des Hauptplatzes gerast, wo sich mehrere Cafes befinden.Unter den Passanten herrschte Panik, die Menschen versuchten, sich in die Gebäude zu retten. Schließlich hielt der Täter nahe der Polizeiinspektion an und erklärte den Beamten dort, er wolle sich wegen einer „Auseinandersetzung mit einem Messer“ stellen. Die Rettungskräfte aus der gesamten Region wurden in Graz zusammengezogen. 83 Rettungswägen, 110 Sanitäter und vier Rettungshubschrauber waren laut der Stadtregierung im Einsatz.

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Alexandre „Sandro“ Rosell – nicht nur Hoeness braucht gute Anwälte

uhupardo

rosell34Eigentlich heisst er gar nicht Sandro, der Präsident des FC Barcelona. Geboren wurde er als Alexandre Rosell i Feliu – und so steht er dann auch als Repräsentant in den Papieren des Unternehmens „Uptrend Development LLC“ in den USA: „Alexandre R. Feliu“. Über diese US-Firma sackte der Barça-Präsident über Jahre 450.000 Dollar für jedes Spiel der brasilianischen Nationalmannschaft ein, insgesamt bisher mehr als acht Millionen, wie die Papiere beweisen, zu denen die brasilianische Zeitung „O Estado de Sao Paulo“ Zugang bekam.

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GATT – GATS – ESM – WHO – UN – IWF – IMF >>> das Ende Souveräner Staaten durch EU-Privatisierung und Enteignung

Gegen den Privatisierungs- und Enteignungswahnsinn gibt es nur eine Antwort – RAUS AUS DER EU

Der Countown zum EU-Austritt in Österreich läuft – heute erster Eintragungstag!

Revolte in Spanien gegen Privatisierung im Gesundheitswesen

von Gert Flegelskamp

In Spanien revoltieren die Beschäftigten im Gesundheitswesen gegen die Privatisierung. Ich habe mir die Kommentare auf HEISE durchgelesen und diesen Beitrag auch als Kommentar eingestellt.

Was mich an allen Kommentaren immer so wundert, sind die Aussagen über das “IST”, aber offenbar fragt sich niemand, warum das “IST” ist, wie es ist. Ich lasse jetzt Spanien mal außen vor und wende mich dem deutschen Gesundheitssystem zu. Es hat über viele Jahre reibungslos funktioniert, wie übrigens auch andere Systeme, die sich in staatlicher Hand befanden. Warum sind dann so plötzlich alle diese Systeme in Bedrängnis geraten?

Dazu muss man sehen, wie schon im 2. Weltkrieg seitens der USA und UK (Atlantikpakt) bestimmte Weichen gestellt wurden. Es wurden die ersten supranationalen Organisationen gebildet. Supranational (wie auch der ESM) bedeutet, dass diese Organisationen völkerrechtlichen Status haben, ohne Staat zu sein. Zu ihnen zählten GATT (Genral Agreement of Tariffs and Trade), WHO (World Health Organziation), IWF (auch IMF, Internationale Währungsfond oder International Monetary Fund), die Weltbank, die UN, um die wichtigsten zu nennen. Zu den anstehenden Fragen sind hier vor allem der IWF und GATT zu nennen. Die Aufgabe von GATT war es, Zollschranken zu senken. Was auf den ersten Blick positiv wirkt, war alles andere als das, denn durch die so geschaffenen Freihandelszonen waren wirtschaftlich schwächere Staaten gegenüber den Industriestaaten eindeutig im Nachteil. Der IWF, der mit der Weltbank zuständig für die Kreditvergabe an in Not geratene Staaten war, stellte an die Gläubiger oft extreme Forderungen, um in den Genuss von Krediten zu kommen. Derzeit sind Griechenland, Zypern usw. Beispiele, wie solche Forderungen aussehen, nämlich Privatisierung, Landverkauf und extreme Absenkung aller Sozialsysteme. 1995 wurde die WTO (World Trade Oraganziaton) gegründet, oftmals als Nachfolge-Organisation von GATT bezeichnet, was aber nicht ganz stimmt, denn GATT existiert nach wie vor. Die WTO legte GATS (Generalized Agreement on Trade in Services), zu gut deutsch “generelle Übereinkunft für den Handel mit Dienstleistungen” als Forderungskatalog auf.

Damit sind wir beim Kern der Sache. In Brüssel schließen die Vertreter der EU-Staaten mit der WTO Verträge in Bezug auf die mit GATS erhobenen Anforderungen auf Privatisierung staatlicher Systeme ab. Ich kenne keine Presse, die darüber berichtet, aber nun am Beispiel von Spanien wird ein Zipfelchen davon sichtbar, ohne dass aber jemand sich Gedanken darüber macht, WARUM?

Schauen wir mal auf die Skala der Systeme, die das Interesse privater Anleger erregen und deshalb im Anforderungskatalog von GATS aufgeführt sind:

  1. UNTERNEHMERISCHEUNDBERUFSBEZOGENEDIENSTLEISTUNGEN
    1. (Frei-) berufliche Dienstleistungen z. B. Tierärzte, Ärzte, Anwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Architekten, Ingenieure
    2. EDV-Dienstleistungen z. B. Soft-/Hardware Installation, Datenbanken, DV
    3. Forschung und Entwicklung
    4. Grundstücks- und Immobilien-Dienstleistungen, z. B. Makler, Instandhaltung
    5. Miet-/Leasing-Dienstleistungen ohne Personal z. B. bezogen auf Schiffe, Transportausrüstung, Maschinen
    6. Andere gewerbliche Dienstleistungen, z. B. Werbung, Unternehmens-/Personalberatung, Reparaturen, Druckereien
  2. KOMMUNIKATIONSDIENSTLEISTUNGEN
    1. Postdienste
    2. Kurierdienste
    3. Telekommunikationsdienste, z. B. Telefon, e-mail, Datentransfer, Telex,
    4. Audiovisuelle Dienstleistungen, z. B. Film-/Video-/Musikproduktion, Radio, Fernsehen
    5. Andere
  3. BAU- UNDMONTAGEDIENSTLEISTUNGEN
    1. Allgemeine Bauausführung für Gebäude (Hochbau)
    2. Allgemeine Bauausführung für Tiefbau
    3. Installation und Montage-Arbeiten
    4. Baufertigstellung
    5. Andere
  4. VERTRIEBSDIENSTLEISTUNGEN
    1. (Provisions-)vertreter
    2. Großhandel
    3. Einzelhandel
    4. Franchising
    5. Andere
  5. BILDUNGSDIENSTLEISTUNGEN
    1. Kindergarten/Grundschule
    2. Schulbildung
    3. Berufs-/Universitätsausbildung
    4. Erwachsenenbildung
    5. Andere Bildungseinrichtungen
  6. UMWELTDIENSTLEISTUNGEN
    1. Abwasserbeseitigung/Kanalisation
    2. (Sperr-)Müllabfuhr
    3. Sanitäre Einrichtungen/Hygiene
    4. Andere
  7. FINANZDIENSTLEISTUNGEN
    1. Alle Versicherungen und versicherungsbezogene, Dienstleistungen, z. B. Lebens-, Unfall-, Krankenvers., Rückvers., Versicherungsvertrieb/-vertreter
    2. Bank- und Finanzdienstleistungen (außer Versicherung), z. B. Einlagen/Kreditgeschäft, Geldhandel, Derivate, Investmentbanking, Fonds-/Anlagemanagement, Datenverarbeitung und Beratung für Finanzdienstleistungen
    3. Andere
  8. MEDIZINISCHEUNDSOZIALEDIENSTLEISTUNGEN (andere als die frei-beruflichen Dienstleistungen)
    1. Krankenhausdienstleistungen
    2. Sonstige Gesundheitsdienstleistungen
    3. Soziale Dienstleistungen
    4. Andere
  9. TOURISMUSUNDREISEDIENSTLEISTUNGEN
    1. Hotels und Restaurants (incl. Catering)
    2. Reiseagenturen und Reiseveranstalter
    3. Fremdenführer/Reisebegleitung
    4. Andere
  10. ERHOLUNG,KULTURUNDSPORT (andere als audiovisuelle Dienstleistungen)
    1. Seeschiffahrt z. B. Fracht, Personen, Reparatur und Instandsetzung, Unterstützungsdienste für die Seeschifffahrt
    2. Binnenschifffahrt
    3. Lufttransport
    4. Raumfahrt
    5. Schienenverkehr
    6. Straßenverkehr
    7. Pipeline Transport
    8. Hilfsdienste für Transportdienstleistungen z. B. Lagerung, Frachtumschlag, Vermittlungsagenturen
    9. Andere Transportdienste
  1. SONSTIGE NICHT AUFGEFÜHRTE DIENSTLEISTUNGEN

In der 1994 abgeschlossenen Uruguay-Runde wurde das Rahmenwerk für die sukzessive Liberalisierung des internationalen Handels mit Dienstleistungen geschaffen. Was hier als Liberalisierung bezeichnet wird, hat mit liberal nichts zu tun, sondern dient einzig der Optimierung von Profiten und dem Kapital als Flucht in beständige Werte.

Natürlich haben die Staaten ein Problem, ihren Bürgern zu verkaufen, warum man ein funktionierendes System plötzlich privatisieren will. Doch das geht relativ einfach. Man lässt die bestehenden System verludern, erhöht die bürokratischen Anforderungen, bis die Bürger geradezu nach der Privatisierung schreien, weil Ihnen auch TV und Presse immer wieder eintrichtern, dass der Staat es nicht kann und die Privaten es viel besser können. Doch das ist dummes Zeug, denn selbst, wenn die Privaten es besser können, machen sie es schlechter, weil besser machen Geld kostet und die Konkurrenz auf den Plan ruft.

Nehmen wir das Beispiel Telekom. Es funktionierte Jahrzehnte hervorragend. Dann plötzlich wurde die Bürokratie verstärkt, die Leistungen wurden schlechter und RTL brachte sogar eine Sendung, in welcher vor allem die Leistungen der Telekom immer als extrem schlecht dargestellt wurden. Kein Wunder, die Privatisierung der Telekom wurde geradezu als Erlösung angesehen. Seltsam, kurze Zeit später wurden von Eichel die UTM-Lizenzen versteigert, die ehemals der Telekom gehörten, aber nicht mit verramscht worden waren. Offenbar hat der Staat bewusst verhindert, dass die staatliche Telekom diese Lizenzen nutzte und sich damit einen Vorsprung in der Welt verschaffte.

Und kein Mensch hat vor den Privatisierungen, der Post, der Veba, der Telekom, der Bahn (sie ist zwar noch in Staatsbesitz, aber längst eine AG) und den Teilprivatisierungen im Gesundheitswesen, im Schul- und Bauwesen (vor allem mittels PPP-Modellen) und bei dem, was ansonsten noch verscherbelt wurde, bedacht oder gesehen, welche Kosten durch den Abbau der dort ehemals beschäftigten Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst für Kosten auf die Allgemeinheit abgewälzt wurden, weil die Privaten die so erworbenen Unternehmen “verschlankt” haben, primitiv ausgedrückt, Personal im 5-stelligen Bereich abgebaut haben. Und Beamte wurden zum großen Teil

“geparkt”,

konnten also zuhause bleiben, bei vollen Bezügen natürlich, denn Beamte sind ja unkündbar, oder sie wurden mit entsprechenden Attesten “frühpensioniert”, mit Pensionen, von denen GRV-Rentner nur träumen können.

Für all diese Systemen haben und hatten die Staaten kein Geld, um sie zu optimieren, aber für die Sanierung der Banken waren plötzlich hunderte von Milliarden da.

Man muss halt ein wenig über den Tellerrand schauen, will man die Gründe für all die Miseren erkunden, weil sich erst dann der eigentliche Sinn ergibt. Die Staaten schaffen sich selber ab, weil sie dem “großen Ziel einer NWO” zustreben und Rockefeller hat ja bereits gesagt, wer diese NWO führen soll: “Industrielle und Banker”! Das wird dann die Erlösung für die Menschheit sein, wenn der große Teil endlich seine Bestimmung erkennt: “Sklave für immer”. Die militärischen Mittel dazu gibt es ja inzwischen, unbemannte Drohnen, die jeden Aufstand blitzschnell beenden.

Quelle: flegel – 2013

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