Lettland: Russische Partei gewinnt Wahlen, darf jedoch nicht regieren – welch blöde Headline :-(

Danke Karl, das darf ja wohl nicht wahr sein, ohne Mehrheit können die natürlich nicht regieren, sowas gabs ja bei uns auch schon.
Bei der nächsten Wahl werden sie sicher 70% bekommen, dann können die anderen keine Regierung mehr bilden!

Die Politik von heute muss wirklich abgeschafft werden!

Die Lösung für Lettland ist die Gleiche wie in anderen ethnisch zusammengestoppelten Staaten – die Ethnien machen sich unabhängig!

Plebiszit ist angesagt und allenfalls zu wiederholen, wie in Schottland, falls betrogen wurde!

Obowohl der Bürgermeister von Riga mit seiner Partei Harmonie die meisten Stimmen erringen konnte, darf Nils Usakov in Lettland keine Regierungsbildung versuchen. Die anderen Parteien haben die Partei der ethnischen Russen ausgegrenzt. (Foto: dpa)Obowohl der Bürgermeister von Riga mit seiner Partei Harmonie die meisten Stimmen erringen konnte, darf Nils Usakov in Lettland keine Regierungsbildung versuchen. Die anderen Parteien haben die Partei der ethnischen Russen ausgegrenzt. (Foto: dpa)

Lettland: Russische Partei gewinnt Wahlen, darf jedoch nicht regieren

Lettland wird trotz des Wahlsiegs der russischen Partei Harmonie künftig von derselben Koalition regiert wir bisher. Die Partei der ethnische Russen wird von den anderen Parteien prinzipiell von der Regierung ausgeschlossen. Von der ansonsten stets auf Demokratie und Bürgerrechte fokussierten EU gibt es gegen diese Usance kein Veto – weil auf diese Weise sichergestellt ist, dass stets eine Brüssel-freundliche Regierung an die Macht gelangen kann.

Bei den Parlamentswahlen in Lettland hat die russische Partei Harmonie mit 23,3 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Ein Machtwechsel ist jedoch unwahrscheinlich: Die bisher regierende Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma kommt gemeinsam auf knapp 58 Prozent der Stimmen, teilte die Wahlkommission am Sonntag mit. Straujuma kündigte noch am Wahlabend an, sie wolle eine Regierung auf der Grundlage der bisherigen Koalition bilden und zunächst mit den bisherigen Regierungspartnern über die künftige Regierung sprechen.

weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/10/06/lettland-russische-partei-gewinnt-wahlen-darf-jedoch-nicht-regieren/

Engel2

Hier gibts Lösungen für die Menschheit!

Hinterlasse einen Kommentar

Ein Kommentar

  1. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG

     /  6. Oktober 2014
    Antworten

Es werden nur Kommentare freigeschaltet, die sich auf diesen/obigen Artikel beziehen, klare Aussagekraft haben, bzw. sinnvoll oder hilfreich für ALLE sind!

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: