DE: Gerichte und Rechtsstaat nichtig – alle BRD Gesetze nichtig

Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand – Alle Gesetze nichtig !

http://brd-schwindel.org/bundesverfassungsgericht-brd-als-rechtsstaat-schon-seit-1956-ohne-bestand-alle-gesetze-nichtig/

von Sich.-Ing.J.Hensel

Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert

BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen

Neues Wahlgesetz nichtig

Altes Wahlgesetz nichtig

Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen

Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung

IM ERIKA und ihre Schergen vom „Bundesverfassungsgericht“ an den Kanthaken genommen.

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für Öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter für das „Mitglied des Deutschen Bundestages“, Bayer. Staatsminister a.D., Dr. Peter Gauweiler eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem „Bundesverfassungsgericht“ – betreffend das neue Wahlrecht – eingereicht.

Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der “Geltung” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber” am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1959 nichtig sind.

So zum Beispiel ist das Richtergesetz, das Beurkundungsgesetz, Arbeitsgerichtsgesetz, das OWiG, dasStGB, das BGB, die ZPO und viele andere “Schein-Normen” nichtig, da in Ermangelung eines “verfassungskonformen” Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker überhaupt nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag überhaupt hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und anderen Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand !

Der Anwalt Lutz Schäfer zum Thema …

25. Juli 2012 – Liebe Leser, liebe Wutbürger!

Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müsste dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‘das Tor’ geschossen? Warum?

Ganz einfach: Damit steht fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” am Werk war.

Was folgt daraus?

Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist!

Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!

Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen.

Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.

Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen “Gesetzgeber” erlassen wurden, oder immer nur nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?

Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?

Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden.

Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.

Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen!

Verantwortlich für den Inhalt dieser Website:

RA Lutz Schaefer

Hauptstr.31

55469 Riegenroth

Telefon: 06766 – 960056

Telefax: 06766 – 960057

E-Mail: info@lutzschaefer.com

http://www.lutzschaefer.com/

Und alle schauen zu: Amnesty International, Human Rights Watch und andere angebliche Menschenrechtsorganisationen. – Aber auch alle Gewerkschaften.

Jedenfalls kommt ein schwergewichtiges Argument für das Bestehen von Scheinurteilen und nicht gesetzliche Richter hinzu, da beispielsweise das Richtergesetz, die ZPO, von einer “Scheinregierung” erlassen wurde, die hierzu keine Legitimation inne hatte.

Dies wird auch die Datenschützer freuen, da auch das katastrophale Meldegesetz nicht von einer Scheinregierung erlassen werden darf und kann !

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aktuelle Aktionen weltweit

“Das Rechtsstaatsprinzip bröckelt gewaltig”

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Richard Schepmann: Wahl ist Verrat – Schlüsselerkenntnis – sehr wichtig!

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Richard Schepmann: Wahl ist Verrat – Schlüsselerkenntnis

Wahl ist Verrat alle Dokumente:  http://archive.org/details/RichardSchepmann-WahlIstVerrat3906Mb9Files005654

Kurzversion: BRD-GmbH – Wahl ist Verrat

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Die Firma Bundesrepublik Deutschland

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“Das Rechtsstaatsprinzip bröckelt gewaltig”

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Gültige Verfassung vom 7.10.1949 der Deutschen Demokratischen Republik – SEHR WICHTIG!!!

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DWAS von OTO 03.02.2013OTO-Berichte

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“Wir haben keinen Staat zu errichten” – Carlo Schmid /SPD – 08.09.1948

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Österreichische und Schweizer Gerichte sind ebenfalls als Firmen eingetragen

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Ist Österreich eine Firma – ähnlich BRiD?

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aktuelle Aktionen weltweit

“Das Rechtsstaatsprinzip bröckelt gewaltig”

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Boston Attentat – Detektiv zerlegt Darstellung

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Dieser Angelegenheit wird viel zu viel Aufmerksamkeit gewidmet – es würde genügen, wenn sich NUR einige wirklich gut darum annehmen, wie dieser Detektiv um alles aufzudecken, statt, Millionen, die wegen Boston vergessen, noch auf die anderen Vorgänge auf dieser Welt zu schauen. Dieser fake zieht viel zu viel Aufmerksamkeit auf sich und ist damit auch ein gigantisches Ablenkungsmanöver! Wovon, stellt sich dabei automatisch die Frage?

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Die Geheimnisse des Boston-Marathons

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Boston Attentat – Detektiv zerlegt Darstellung

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denkbonus

Es ist sein Beruf, Zweifel zu haben. Barry Jünemann ist Privatermittler und er ist gar nicht begeistert über die offizielle Darstellung der Ereignisse um den Boston Marathon, der dieses Jahr durch zwei Bombenattentate ein blutiges Ende erfuhr

false-flagDie Ungereimtheiten bei dem Boston- Attentat türmen sich mittlerweile immer höher. Zuviele Zuschauer hatten Aufnahmen gemacht und ins Netz gestellt. Die wurden nun von einer neugierigen Internetgemeinde akribisch ausgewertet. So auch von Jünemann. Der betreibt eine Detektei und verfügt über ausreichend professionelles Wissen, um anhand der Bilder, Filme und Hintergrundermittlungen die offizielle Darstellung massiv anzweifeln zu können. Eine halbe Stunde Spannung mit vielen, nicht öffentlichen Informationen, vor denen jede Tageszeitung reißaus nähme.

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