EU <<< Kriegstreiber – Vorsicht wir sind von der EU bedroht!

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Danke Eugen, für diesen Bericht, die EU ist der Kriegstreiber No1 neben den USA, wie es aussieht! Wir müssen die EU aus unseren Ländern rausschmeißen – wer braucht das kriegstreibererische Feudalherren-Pack einer Danistakratie, wie es Andreas Popp nennt???? Dahinter steckt natürlich die City… auch der obige ältere Bericht besagt ähnliches …

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EU: Einmarsch bei Aufstand

13.02.2013

Wie eine Krake greift die EU immer mehr nach direkter Macht in den einzelnen Mitgliedsländern. Wenn ein Land nicht spurt, kann Brüssel demnächst einmarschieren und die EUdSSR per Militärgewalt durchsetzen.

Wie eine Krake greift die EU immer mehr nach direkter Macht in den einzelnen Mitgliedsländern. Mit der nunmehr ausformulierten „Solidaritätsklausel“ des Vertrags von Lissabon wird den EU-Mitgliedstaaten verharmlosend Hilfe bei „aussergewöhnlichen Umständen“ im Innern (!) versprochen. Die EU- Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten „Solidaritätsklausel“ vorgelegt.

Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei Verabschiedung des Vertrags von Lissabon Streit gegeben hatte. Die Organe der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten werden darin verpflichtet, sich einander im Falle eines Schadensereignisses zu unterstützen. Dies schliesst explizit den Einsatz polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer (!) Mittel ein.

weiterelsen ganzen Artikel: http://www.mmnews.de/index.php/politik/12060-eu-einmarsch-bei-aufstand

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eu-raus

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Fünfter Teil – Das auswärtige Handeln der Union (Art. 205 – 222)

Titel VII – Solidaritätsklausel (Art. 222)

Artikel 222

(1) Die Union und ihre Mitgliedstaaten handeln gemeinsam im Geiste der Solidarität, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist. Die Union mobilisiert alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, einschließlich der ihr von den Mitgliedstaaten bereitgestellten militärischen Mittel, um

a) – terroristische Bedrohungen im Hoheitsgebiet von Mitgliedstaaten abzuwenden;

– die demokratischen Institutionen und die Zivilbevölkerung vor etwaigen Terroranschlägen zu schützen;

– im Falle eines Terroranschlags einen Mitgliedstaat auf Ersuchen seiner politischen Organe innerhalb seines Hoheitsgebiets zu unterstützen;

b) im Falle einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe einen Mitgliedstaat auf Ersuchen seiner politischen Organe innerhalb seines Hoheitsgebiets zu unterstützen.

(2) Ist ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen, so leisten die anderen Mitgliedstaaten ihm auf Ersuchen seiner politischen Organe Unterstützung. Zu diesem Zweck sprechen die Mitgliedstaaten sich im Rat ab.

(3) Die Einzelheiten für die Anwendung dieser Solidaritätsklausel durch die Union werden durch einen Beschluss festgelegt, den der Rat aufgrund eines gemeinsamen Vorschlags der Kommission und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik erlässt. Hat dieser Beschluss Auswirkungen im Bereich der Verteidigung, so beschließt der Rat nach Artikel 31 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union. Das Europäische Parlament wird darüber unterrichtet.

Für die Zwecke dieses Absatzes unterstützen den Rat unbeschadet des Artikels 240 das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, das sich hierbei auf die im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickelten Strukturen stützt, sowie der Ausschuss nach Artikel 71, die dem Rat gegebenenfalls gemeinsame Stellungnahmen vorlegen.

(4) Damit die Union und ihre Mitgliedstaaten auf effiziente Weise tätig werden können, nimmt der Europäische Rat regelmäßig eine Einschätzung der Bedrohungen vor, denen die Union ausgesetzt ist.

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eu-raus

Staats- und Regierungschefs billigen wirtschaftspolitische Prioritäten der EU für 2013

Rosen Plevneliev, Präsident der Republik Bulgarien;

Dalia Grybauskaite, Präsidentin von Litauen;

und Joseph Muscat, Premierminister von Malta.

Herr Plevneliev und Herr Muscat nahmen erstmals

an einer Tagung des Europäischen Rates teil.

© Europäische Union 2013

15.03.2013

Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 14./15. März billigten die Staats- und Regierungschefs der EU die wirtschaftspolitischen Prioritäten der Union für 2013 und gaben strategische Leitlinien für die Haushaltspolitik und die Strukturreformen der Mitgliedstaaten für dieses Jahr vor. Dies ist Teil des halbjährlichen Zyklus zur politischen Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten, des sogenannten „Europäischen Semesters“.

„Wir sind uns der Diskussionen und der zunehmenden Frustration, ja der Verzweiflung der Menschen voll und ganz bewusst. Wir wissen auch, dass es keine einfachen Antworten gibt. Der einzige Ausweg aus der Krise besteht darin, ihre eigentlichen Ursachen weiter zu bekämpfen. Darüber waren sich alle am Tisch einig“, sagte der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.

(w3000 Anm.: heuchlerisches nichtssagendes Geschwafel! Was wären denn da die „eigentlichen“ Ursachen???? …wenn nicht die EU SELBER!!!!!!!!!!)

Folgende fünf wirtschaftspolitische Prioritäten der EU wurden vereinbart:

differenzierte, wachstumsfreundliche Haushaltskonsolidierung.

Rückkehr zu einer normalen Kreditvergabe an die Wirtschaft.

Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.

Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Modernisierung der Verwaltungen.

http://www.european-council.europa.eu/home-page/highlights/leaders-endorse-eus-economic-priorities-for-2013?lang=de

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eu-raus

EU-Rathttp://www.european-council.europa.eu/home-page.aspx?lang=en

  • Europäischer Rat – ein Organ der EU, in dem die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten etwa viermal im Jahr zusammentreten, um die politischen Zielvorstellungen der EU zu erörtern;
  • Europarat – keine Einrichtung der EU.

Also wie viele Personen genau sind denn das, die über 500 Millionen hochmütig entscheiden? Auch über Krieg oder Frieden entscheiden????   http://de.wikipedia.org/wiki/Rat_der_Europ%C3%A4ischen_Union

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 Die Menschheit befindet sich in einem neuen Krieg!

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Die erste richtige Massnahme zur Veränderung der globalen Zustände

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Kriegstreiberei durch Erzeugung von Armut

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siehe Bulgarien, da gibt es sogar bereits Selbstverbrennungen

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frieden-und-freiheit-kein-krieg-

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aktuelle Aktionen weltweit

Die EU muss raus aus den Nationalstaaten

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2 Kommentare

  1. Frank56

     /  21. März 2013

    „“Wir sind uns der Diskussionen und der zunehmenden Frustration, ja der Verzweiflung der Menschen voll und ganz bewusst. Wir wissen auch, dass es keine einfachen Antworten gibt. Der einzige Ausweg aus der Krise besteht darin, ihre eigentlichen Ursachen weiter zu bekämpfen. Darüber waren sich alle am Tisch einig”, sagte der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.“

    Mich interessieren nicht, ob sich alle am Tisch einig waren, was sollen denn die vermeintlichen Ursachen sein?

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