Niemand kann uns zu einer Impfung zwingen!

Vielen Dank an Franziska Loibner für diese wichtige Information!

Im Ärztemagazin Ausgabe 2/KW5/2013 steht auf Seite 11 unter dem Artikel: „Lasst euch impfen“  zu lesen:

Rechtliche  Sicht:

Eine Pflichtimpfung ist nach Arbeitnehmerschutzrecht nicht möglich, weil eine gesetzliche  Grundlage fehlt und Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zum Tragen kommt, der das Privat- und Familienleben umfassend schützt.

Art. 8 EMRK enthält allerdings einen Gesetzesvorbehalt, unter anderem „zum Schutz der Gesundheit“;  zu diesem Zweck könnten daher Regelungen über Pflichtimpfungen erlassen werden.

So sieht §17 Abs 3 des Epidemiegesetzes 1950 – als einzige einschlägige österreichische Regelung- vor, dass für Personen, die sich berufsmäßig mit der Krankenbehandlung, der Krankenpflege oder Leichenbesorgung beschäftigen sowie für Hebammen Schutzimpfungen angeordnet werden können. Die zuständige Behörde wäre die Bezirkshauptmannschaft bzw. die Magistrate. Diese Regelung stellt allerdings – soweit überblickbar- totes Recht dar.

Da die Durchsetzung aufgrund der EMRK sowie die Tatsache, dass sich in Österreich selbst unter den Gesundheitsarbeitern viele „Impfmuffel“ finden, schwierig ist, raten die Empfehlungen zu Aufklärung und Information!

Das heißt auf gut „deutsch“:

Kein Dienstgeber, kein Schulleiter, kein Schularzt, kein Betriebsarzt hat das Recht, Impfungen anzuordnen. Das betrifft vor allem Krankenschwestern und PflegerInnen. Auch Zivildiener und solche im Militärdienst können zu KEINER Impfung gezwungen werden!

Bitte geben Sie dieses Wissen weiter!

Danke und liebe Grüße Franziska Loibner

http://www.aegis.at/

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Ein Kommentar

  1. canislupus

     /  14. Juli 2013

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