Amsterdam: Wer Schwule und Ausländer mobbt, kommt ins Lager

Danke Renate für diesen interessanten LINK!

Die Amsterdamer Stadtregierung hat beschlossen, missliebige Bürger an den Stadtrand zu verbannen. Bei Bekanntwerden des Projekts war kolportiert worden, dass damit asoziales Verhalten im Allgemeinen bestraft werden solle. Nun zeigt sich, dass es primär um die Sanktionierung von Verstößen gegen die Political Correctness geht. In die „Abschaum-Dörfer“ muss, wer sich gegen Migranten, Schwule oder Lesben äußert. Die Stadt wolle so ihre liberalen Werte verteidigen und da sind auch unkonventionelle Mittel recht. Wer diese Ideale nicht teilt, kommt ins Resozialisierungslager.

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ÖAAB Öberösterreich zur Volksbefragung Wehrpflicht

Ja zu einem reformierten Bundesheer

– MIT WEHRDIENST NEU UND ZIVILDIENST

ÖVP-Chef Spindelegger bei einer Diskussion mit Vertretern von Heeres- und Zivileinrichtungen zum Thema Wehrpflicht.

Die SPÖ spielt mit der Sicherheit in unserem Land. Vizekanzler Michael Spindelegger hat jetzt die Notbremse gezogen: Im Jänner wird eine Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres durchgeführt. Denn auch das Bundesheer von Morgen muss alle seine Aufgaben erfüllen können: territoriale Landesverteidigung, den Schutz kritischer Infrastruktur und den Katastrophenschutz. Das gilt auch für den Zivildienst. Denn die SPÖ verschweigt, dass es ohne Wehrdienst auch keine Zivildiener mehr gibt. Die Berufsarmee von Darabos bringt einen dramatischen Leistungsverlust zu höheren Kosten und einen Kahlschlag im Sozialbereich. Nur mit dem Wehrdienst ist die Sicherheit in unserem Land gewährleistet.

Warum wir jetzt eine Volksbefragung durchführen

Die SPÖ hat den Bogen überspannt. Nach einem Wahlkampfgag des Wiener Bürgermeisters vollziehen der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister eine 180°-Kehrtwende. Seit zwei Jahren wird jetzt das Bundesheer systematisch ruiniert. Der prinzipienlose Verteidigungsminister hat die Sicherheit unseres Landes aufs Spiel gesetzt und ist sichtlich überfordert:

  • Mit teuren und nutzlosen Planspielen und Pilotprojekten verpulvert er Millionen an Steuereuros.
  • In seiner Jugend war er überhaupt für die Abschaffung des Bundesheeres. Noch im Juli 2010 war für den überzeugten Pazifisten und ehemaligen Zivildiener Darabos dann die Wehrpflicht in Stein gemeißelt. Wenig später war davon nichts mehr übrig.
  • Kritiker, wie das SPÖ-Mitglied Generalstabschef Edmund Entacher, werden von Darabos eiskalt mundtot gemacht.
  • Und zur Krönung bezeichnen der Kanzler und der Verteidigungsminister Soldatinnen und Soldaten als Laien.

All das hat im Bundesheer und in der Gesamtbevölkerung zu großer Verunsicherung geführt. Für uns ist klar: Mit der Sicherheit der Menschen spielt man nicht. Deshalb hat die ÖVP jetzt die Notbremse gezogen: Am 20. Jänner 2013 wird das Volk über die Zukunft der Sicherheit in unserem Land entscheiden.

Fragestellung für die Volksbefragung am 20.01.13:

  • „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?“ ODER
  • „Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“

Warum wir für Beibehaltung des Wehrdienstes sind

Das Bundesheer ist unsere Sicherheitsgarantie. Wie bei einer Feuerversicherung ist man froh, wenn man sie nicht braucht, und dankbar wenn man sie hat. Und wie bei der Versicherung kündigt man nicht einfach, nur weil es gerade nicht brennt.
Nur mit dem Wehrdienst können die vielseitigen Aufgaben des Bundesheers und der Zivildienst erhalten werden:

  • Schutz unserer Heimat: Schutz der Grenzen, terroristische Angriffe auf kritische Infrastruktur (Kraftwerke, Flughäfen, Wasser-, Strom-, und Gasversorgung), regionale Krisenherde, Cyber-Angriffe und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sind reale Bedrohungen. Nur ein Bundesheer mit der nötigen Mannstärke und den notwendigen Waffengattungen kann uns gegen alle dieser Bedrohungsszenarien schützen.
  • Schutz bei Katastrophen: Unser Bundesheer schützt bei Lawinenabgängen, Muren, Waldbränden und Hochwassern. Das Jahrhunderthochwasser von 2002, die Lawinenkatastrophe von Galtür und die Muren und Überschwemmungen heuer in der Steiermark – das Bundesheer war immer zur Stelle. Alleine im August 2002 war das Bundesheer mit 12.000 Mann im Einsatz. Eine derartige Leistung kann eine Berufsarmee, wie sie Darabos will, nicht erbringen!
  • Zivildienst: Jährlich leisten 14.000 Zivildiener Dienst im Rettungswesen, der Behindertenbetreuung, der Sozialhilfe oder etwa in der Altenbetreuung. Die Schwächsten in unserer Gesellschaft verlassen sich auf uns, dass das auch in Zukunft so bleibt!
  • Das Aus für den Zivildienst ist ein Kahlschlag im Sozialbereich: Den Hilfsorganisationen gehen damit nicht nur die notwendigen Arbeitskräfte verloren, sondern sie verlieren auch Tausende von Nachwuchskräften für die ehrenamtliche Arbeit. Hilfe für die Alten, Kranken und Schwachen darf nicht aus wahltaktischen Gründen aufs Spiel gesetzt werden.
  • Unser Bundesheer ist die Schule der Nation – Der Dienst für Österreich fördert das Gemeinwohl und ermöglicht den jungen Erwachsenen eine Identifikation mit ihrer Heimat. Der Wehr- und Zivildienst ist wichtig für die gesellschaftliche Integration – gerade auch für Österreicher mit Migrationshintergrund ist er die einmalige Chance, sich mit den Grundwerten ihrer neuen Heimat vertraut zu machen. Das Bundesheer fördert die körperliche Leistungsfähigkeit der Rekruten und erkennt sportliche Talente. Viele österreichische Athleten kommen aus dem Heeressport.

    Reformen Ja: Unser Modell – Der Österreichdienst

    Das Bundesheer muss reformiert werden. Es gibt neue Bedrohungsszenarien und viele Rekruten stecken während ihres Präsenzdienstes in Systemerhalterdiensten fest. Das ist frustrierend und demotivierend. Für uns ist klar: Jeder Präsenzdiener soll einen Nutzen aus seiner Zeit beim Bundesheer für das spätere Leben ziehen.
    Unser Modell für einen reformierten Wehrdienst ist der Österreichdienst. Er besteht aus drei Säulen: dem klassischen Wehrdienst, dem Katastrophendienst und dem Zivildienst. So kann jeder nach Möglichkeit seine Tätigkeit selbst bestimmen. Der Österreichdienst ist unser Bekenntnis zu Österreich. Denn Leistung für die Heimat ist kein Zwang, sondern erste Bürgerpflicht!

    Eine Berufsarmee ist der falsche Weg

    Den Wehrdienst abzuschaffen und eine Berufsarmee einzuführen führt Österreich in eine verteidigungspolitische und sozialpolitische Sackgasse.

    • Eine Berufsarmee kostet mehr: Wenn Darabos an eine Berufsarmee denkt, denkt er an Schweden. Doch die Schweden geben 4,6 Mrd. Euro für ihr Militär aus. Das ist weit mehr als doppelt so viel wie die 2 Mrd. die Österreich aufwendet.
    • Rekrutierungsprobleme: Deutschland und Schweden berichten über Rekrutierungsprobleme – und das, obwohl teure Kampagnen laufen. Der deutsche Verteidigungsminister wünscht sich den Wehrdienst bereits zurück.
    • Wir wollen keine Söldnertruppe, die sich aus Unterschichten und Kriminellen zusammensetzt! Wir wollen keine Truppe, die den Bezug zur Gesellschaft völlig verloren hat!
    • Eine Berufsarmee ist da, um Kriege zu führen und kann politisch viel stärker missbraucht werden, als ein Heer, das aus dem Volk kommt. Die USA hat den Wehrdienst im Zuge des Vietnam-Kriegs abgeschafft. Deutsche Soldaten sterben in Afghanistan. Das wollen wir nicht.
    • Länder, die den Wehrdienst abschaffen, tun dies mit Blick auf eine NATO-Mitgliedschaft. Das wäre auch für Österreich die logische Konsequenz, denn jeder kann sich ausmalen, dass eine Streitkraft von 15.000 Soldaten zu klein ist, um Österreich im Ernstfall allein zu verteidigen. Die Abschaffung des Wehrdienstes bedeutet NATO-Beitritt und damit Aufgabe unserer Neutralität.
    • Kein Schutz bei Katastrophen: Eine Berufsarmee ist zu klein und zu spezialisiert, um den Katastrophenschutz in Österreich flächendeckend zu gewährleisten. Beim Darabos-Heer sind im Schichtbetrieb allerhöchstens 5.000 Mann einsetzbar. Alleine beim Hochwasser 2002 waren 12.000 Mann im ständigen Einsatz. Für den Katastrophenschutz braucht es ein vielseitig einsetzbares Heer mit der notwendigen Mannstärke.
    • Wie sollen 14.000 Zivildiener jährlich ersetzt werden? Diese Fragen haben weder Darabos noch Hundstorfer beantwortet? Die Rettung kann dann nicht mehr binnen 10 Minuten am Einsatzort sein, sondern braucht bis zu 40 Minuten. Das trifft die hilfsbedürftigen Menschen und ist nichts anderes als Sozialabbau!

    Links:

    www.oevp.at
    Einsatz für Österreich – JETZT UNTERSTÜTZEN!

    Download:

    Wandzeitung „Ja zu Wehrpflicht und Zivildienst“ [2.827 KB]

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Am 20.1.2013 – sag JA zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht in Österreich – für Frieden und Freiheit in Österreich!

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