Nachrichten 03-02-2012: BRD = Rechtsnachfolger des Dritten Reiches.

Hallo Menschen,

nach dem weitergeleiteten kurzen Filmausschnitt dürfte es hoffentlich den meisten klar werden, warum ich das BRD-Regime eine gleichgeschaltete faschistische Parteiendiktatur nenne.

Nun ist dieses wahnsinnige Verfahren am IGH letztendlich so ausgegangen, wie ich es mir schon am 15.09.2011 ausgemalt habe.

(Zitat aus Sonderwort)- siehe Beitrag nach dem Video:

„Würde er dem Antrag nicht stattgeben, bedeutet dies, daß die Klagen der betroffenen Rechtens wären, viele weitere Klagen kommen würden, aber auch Klagen der Opfer des Bombenterrors der Alliierten Mächte und deren Kriegsrechtsverletzungen auf den Rheinwiesen usw. auf eine rechtliche Grundlage gestellt würden, die für Schadenersatzforderungen sichere Aussicht geben würde.“

Der IGH hat also die Machtinteressen, der Rockefeller-&Rotschild-Clans geschützt und somit souveräne Staaten (hier Griechenland und Italien) ein völkerrechtswidriges Gebilde, die BRD, vorgezogen und damit wissentlich Völkerrecht verletzt. Und was inzwischen mit Griechenland und Italien passiert ist und passiert, dürfte Jedem klar sein. Und die besonders dummen und arroganten Deutschen lassen sich auf die übelste Verleumdung dieser Völker ein und merken gar nicht, daß sie sich durch die Büttel gesteuert, für ihre eigene Vernichtung verdingen.

Und an wem liegt das, das die Deutschen weiter Opfer bleiben, an den Deutschen selber, weil sie nicht gewillt sind wirkliche Änderungen zu schaffen.

So sagt Rousseau schon in seiner Schrift „Gesellschaftsvertrag“ : „Wenn sich erst Gewohnheiten eingestellt haben und Vorurteile eingewurzelt sind, so ist der Versuch zu ihrer Umgestaltung ebenso gefährlich wie vergeblich; das Volk kann es einmal nicht leiden, daß man seine Gebrechen berührt, um sie aus der Welt zu schaffen; es gleicht darin den einfältigen und furchtsamen Kranken, die bei dem Anblicke des Arztes mit den Zähnen klappern.“

Und wieder wie ein unbelehrbarer stelle ich meine Aufforderung an das Deutsche Volk an das Ende:

Ich fordere Euch auf, gut zu denken, gut zu reden und gut zu handeln:

Olaf Thomas Opelt

Staatsrechtlicher Bürger der DDR

Reichs- und Staatsangehöriger

Mitglied im Bund Volk für Deutschland

Nachrichten-03-02-2012-BRD-Rechtsnachfolger des Dritten Reiches.

~~~

Sonderwort von OTO 14.09.2011

Das Sonderwort von Olaf Thomas Opelt

Hallo Menschen,

Am Montag, dem 12.09.2011 hörte ich im Radio (Deutschlandfunk) früh um 6.00 Uhr einmalig die Nachricht, daß die Bundesregierung dem italienischen Staat am Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag vorwirft, ihre Staatenimmunität zu verletzen.

Diese Nachricht hörte ich dann später selbst bei den vielen kleinen „Kriegsberichterstattern“ (kleine lokale Radiosender) nicht mehr. Hierbei geht es um eine Klage von Opfern, die während des 2. Weltkrieges zu Zwangsarbeit genötigt wurden oder auch Angehörige verloren haben. In Italien hat letztendlich 2008 das Kassationsgericht die Widerklage der BRD verworfen und das italienische Verfassungsgericht stellte fest, daß eine Zwangsvollstreckung von Eigentum der BRD zur Befriedigung des Schadenersatzes für die Kläger zu Recht besteht.

Ein ähnlicher Fall in Griechenland wurde von der griechischen Regierung auf Druck der BRD verworfen und danach ebenfalls in Italien vollstreckt. Darauf erhob die BRD am IGH Beschwerde und lt. dem Prozedere mußte durch die italienische Regierung Zustimmung zu dieser verlangten Klärung am IGH erklärt werden, da ansonsten der IGH nicht tätig hätte werden können.

Der IGH ist lt. Artikel 7 ein Hauptorgan dieser Organisation. Er ist für strittige Fragen zwischen den Staaten verantwortlich und damit die oberste juristische Einrichtung der Vereinten Nationen zur Einhaltung von Völkerrecht und Erhaltung des Weltfriedens.

Die BRD geht davon aus, daß durch die Entscheidung der nationalen Gerichte Italiens ihre Staatenimmunität verletzt ist und erweitert ihre Ausführung, daß es sich auch um die Staatenimmunität des faschistischen Deutschlands handeln würde.

Jetzt stehen dem IGH völkerrechtliche Entscheidungen bevor, die wahrlichen Charakter für die Zukunft des Weltfriedens festschreiben.

Der IGH muß also nun entscheiden, ob die Staatenimmunität Deutschlands durch die italienischen Gerichtsentscheidungen verletzt ist, was aber noch viel gewichtiger ist, ist zu entscheiden, ob die Bundesregierung als Deutschland vor dem IGH auftreten darf.

Die Bundesregierung verfaßt nach den Vorschriften des GG für die BRD, ist juristisch und völkerrechtlich nachgewiesener Maßen nicht in der Lage als Deutschland national und international aufzutreten.

Sollte also der IGH das Verfahren weiterbetreiben und auf den Antrag der BRD hin eine Entscheidung fällen, würde er sich im gröbsten Maße gegen gültiges Völkerrecht (Konvention von Montevideo 1933, Wiener Vertragsrechtskonvention 1969) und gegen die UN-Charta Artikel 53 vergehen.

Es ist also letztendlich festzustellen,

ob der Internationale Gerichtshof als Hauptorgan der Vereinten Nationen ein unabhängiges Gericht ist

oder dieser nur gebraucht wird um hegemoniale Machtinteressen durchzusetzen. Weiterhin würde es bedeuten, würde er den Antrag der BRD wegen Verletzung der Staatsimmunität stattgeben, daß der völkerrechtswidrige Bestand der BRD festgeschrieben würde und die juristisch nichtige (wegen Fehlens der souveränen Inkraftsetzung dieser lt. Artikel 1 WV) Weimarer Verfassung, auf die sich das faschistische Deutschland 1933 gründete, ebenfalls als Rechtens darstellen würde.

Würde er dem Antrag nicht stattgeben, bedeutet dies, daß die Klagen der betroffenen Rechtens wären, viele weitere Klagen kommen würden, aber auch Klagen der Opfer des Bombenterrors der Alliierten Mächte und deren Kriegsrechtsverletzungen auf den Rheinwiesen usw. auf eine rechtliche Grundlage gestellt würden, die für Schadenersatzforderungen sichere Aussicht geben würde.

Es ist also spannend, wie der IGH in dieser Sache entscheiden wird und ich fordere alle friedliebenden Menschen, denen das Völkerrecht noch etwas gilt auf, dieses Verfahren weiter zu beobachten.

Olaf Thomas Opelt

Staatsrechtlicher Bürger der DDR

Reichs- und Staatsangehöriger

Mitglied im Bund Volk für Deutschland

An den IGH wird dieser Schriftsatz mit Einschreiben/Rückschein zur Kenntnisnahme gesendet.

Quellenhinweise:

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Deutschland-verklagt-Italien-wegen-Entschaedigungen-fuer-NS-Opfer-id5055674.html

http://www.taz.de/Anwalt-ueber-Schadensersatz-fuer-NS-Opfer/!77953/

dip.bundestag.de/btd/17/068/1706822.pdf

Danke Kaphorn für den Hinweis auf dieses Rechts-Quellen-Forum:

http://grundrechteforum.de/230437

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3 Kommentare

  1. urpils666

     /  20. Dezember 2012

    Reblogged this on The whole Truth – Die ganze Wahrheit.

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  2. kaphorn

     /  11. Januar 2015

    was der internationale Strafgerichtshof entschied ist nicht relevant. Die BRD kann niemals eine Rechtsnachfolge des 3. Reiches angetreten haben haben weil Hitler niemals rechtsmäßig an die Macht gekommen war:

    http://grundrechteforum.de/230437

    Deshalb kann die BRD nur ein Verwaltungskonstrukt eines besetzten Gebietes sein!

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    • Danke Kaphorn,
      ich habe den LINK auch noch dem Beitrag hinzugefügt.
      Ich selber bin diesbezüglich leider nicht rechtskundig genug, um mitreden zu können!

      Herzlich Willkommen auf w3000
      Liebe Grüße
      AnNijaTbé

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