Wer zuhause bleibt, wenn der Kampf beginnt …

„Wer zu Hause bleibt, wenn der Kampf beginnt,
und läßt andere kämpfen für seine Sache, der muß sich vorsehen:
Denn wer den Kampf nicht geteilt hat, der wird teilen die Niederlage.
Nicht einmal Kampf vermeidet, wer den Kampf vermeiden will,
denn er wird kämpfen für die Sache des Feindes,
wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat.“

Bertolt Brecht

Österreich: Die immerwährende Neutralität behüten und bewahren!!!

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Volksbefragung zur Wehrpflicht am 20.1.2012

Es ist extrem wichtig, dass wir uns die Wehrpflicht nicht abnehmen lassen!

1)      Österreich würde die Neutralität verlieren, wenn wir die Landesverteidigung in fremde Hände legen würden! Österreich würde seine Souveränität komplett verlieren! Wir sind dazu verpflichtet unser Land selber zu verteidigen, um die Neutralität aufrecht zu erhalten. Unser Militär hat absolut nichts in anderen Ländern zu suchen, auch keine SOgenannte militärische Hilfeleistung für Zivilpersonen. Hilfestellung ist eine humanitäre Angelegenheit für NGOs und nicht eine militärische Frage der Österreichischen Regierung in fremden Ländern. Unsere Marionettenregierungen verführen die Österreicher permanent zu Vertragsbruch. Das ist Hochverrat und gehört geahndet!

2)      Statt unseren verantwortungsvollen Österreichern würden EU Battle Groups oder NATO-Battalions in unserem Land wüten. Diese gehen ohne Skrupel auch gegen unsere Bürger vor, da sie Berufssoldaten aus der ganzen Welt sind und keine Hemmungen gegenüber den Österreichern haben.

3)      Auch ein Österreichisches Berufsheer würde sich aus Soldaten, die heutzutage zu Killern programmiert werden, zusammensetzen und diese können aus der ganzen Welt kommen, sie wären unserem Volk mit ihrem Gewissen, so sie überhaupt noch eines haben, in keiner Weise verpflichtet. Beispiel: Auch bei Stuttgart 21 kamen solche fremden Soldaten zum Einsatz und haben auf die wehrlosen FRIEDLICHEN Schüler-Demonstranten mit scharfem Wasserstrahl geschossen, es gab viele Verletzte, einer verlor ein Auge und mehr! Sie haben einen aggressiven Angriff provoziert, das hätten die Deutschen gegen die Deutschen niemals gemacht!!!!!!!!!

4)      Wenn wir unsere Wehrpflicht vernachlässigen, oder diese gar aufgeben würden – wird Österreich der NATO angeschlossen! Was die NATO macht kann jeder verfolgen. Sie führt Angriffkriege auf der ganzen Welt! Die Tschechen haben Hungerstreiks gemacht, damit keine NATO-Bastionen in Tschechien eingerichtet werden, ebenso die Italiener, aber dennoch wurden die NATO in diesen Ländern stationiert. Wir müssen uns aus alledem raushalten, so wie es die Schweiz macht (doch auch in der Schweiz liegt einiges bereits im Argen).

5)      Auch wenn unser Bundesheer verbesserungswürdig ist, was nicht vergessen werden sollte, müssen wir unbedingt die Wehrpflicht aufrechterhalten! Das ist der nächste wichtigste Schritt!

6)      Die Arbeit an einer ethischen, moralischen und auch bürgernahen Wehrpflicht, sollte ebenfalls sofort aufgenommen werden, denn das Leben zu verteidigen bedeutet mehr als nur Waffen im Köcher zu haben und schießen zu können. Die heutige Situation hat sich extrem geändert, es gibt Waffen, welche sich der Normalbürger gar nicht vorstellen kann!!!! Außerdem gibt es Angriffe, welche niemals früher möglich waren – doch dazu später noch mehr!

7)      Verteidigung bedeutet auch, dass man sich selbst, die eigene Familie, die Stadt, das Land auch seelisch und geistig verteidigt. Eine physische Notwehr ist das letzte Glied der aktiven Verteidigung. Hier ist ein Bewusstseinswandel vonnöten. Ich werde dazu noch mehr schreiben und bitte um zahlreiche Beteiligung an diesem Thema.

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“Glücklich ist, wer das, was er liebt, auch wagt, mit Mut zu beschützen!” Ovid

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Bereits vorhandene Abhandlungen dazu:

Wehrpflicht – eine Frage des Gewissens!!!

Österreich: Modell der allgemeinen Wehrpflicht

– ist noch verbesserungswürdig, was Details anbelangt – aber in den Grundzügen annehmbar!

Österreich: Verteidigunsminister Darabos untragbar – Rüktritt sofort!

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Grenzgänger: Das Spiel mit dem Tod

auch dieser Artikel gehört zu diesem Thema allgemein!

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Battle Groups = Kampf-Gruppen:

http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/dv/091006eubattlegroups_/091006eubattlegroups_en.pdf

http://www.bundesheer.at/truppendienst/ausgaben/artikel.php?id=900Achtung: Österreich darf sich nicht an den EU-Battlegroups beteiligen – diese führen Angriffskriege und Angriffskriege sind Kriegsverbrechen!

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Ich bin für Frieden und ich weiß, dass Frieden nur erhalten werden kann, wenn er auch verteidigt und täglich neu daran gearbeitet wird!

AnNijaTbé am 9.1.2012

Hürden eines Volksbegehrens in Österreich

Danke Martin, für diese wichtige Mitteilung und Arbeit, die du da gemacht hast!

Folgendes Dokument listet minutiös die Stufen eines Volksbegehrens auf.

Diese Liste beinhaltet auch Titel einiger aktueller Volksbegehren.

Bitte weiterleiten, dass muss man wissen!

WISSENSWERTES ZUM VOLKSBEGEHREN-pdf-download

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WISSENSWERTES ZUM VOLKSBEGEHREN

Wien, 08.05.2012, mrb

VEREINFACHTE DARSTELLUNG

Prolog: A Wenn du ein Volksbegehren machen willst, gehst du zur MA62.

Dort legst du deinen Text und Inhalt vor. In den allermeisten Fällen wird dies genehmigt. Festgelegt wird im Vorfeld, ob lokal, regional oder national das Volksbegehren gemacht werden soll.

Zuständige Ämter B in chronologischer Reihenfolge:

Vorinformationen Volksbegehren:

otto.gmoser@wien.gv.at

Tel. 01-4000-89401

http://www.wien.at/ma62/

http://www.bmi.gv.at/cms/bmi_wahlen/volksbegehren/

Bundeswahlbehörde – p.A. Bundesministerium für Inneres Abteilung III/6

(Wahlangelegenheiten)

renate.strohmaier@bmi.gv.at

Tel: +43-1-53126-2160

wahl@bmi.gv.at

Nationalrat – Bürgerservice

Victoria Kirner

services@parlament.gv.at

Tel. 0810-31 25 60

www.parlament.gv.at

Kleine Runde C Ab dem Zeitpunkt x liegen in den Bezirksämtern so lange

Unterstützungserklärungen auf bis:

a) der Initiator Phase 1 abbricht, weil nicht genug Unterschriften.

Beispiel: Es gibt kleine Runden – Ziel 8032 Unterschriften – die schon

seit 2007 laufen mit 30 Unterschriften in Wien, 10 in NÖ etc.

Solange der Initiator diesen Prozess nicht abbricht, läuft er weiter.

b) Phase 1 = 8032 Unterschriften erreicht sind

(die Zahl richtet sich nach dem Ergebnis der letzten Volkszählung)

Große Runde D Bei 8032 Unterschriften wird der Initiator davon verständigt.

Dann muss der Initiator beim Innenministerium die Durchführung des Volksbegehrens beantragen.

Details siehe Zeittafel – weiter unten!

ZIEL

Phase 2 = 100 000 Unterschriften inklusive der bereits bestehenden 8032.

DIE ZEITTAFEL

Tage

1. MA 62 Text, Inhalt Volksbegehren vorlegen x

2. UnterstützungserklärungenZiel 1: 8032 Unterschriften x

Liegen in Bezirksämtern auf

Entscheidung lokal – regional – national (+Bearbeitungsgebühren)

Unterschriftensammlung kann sich über Jahre ziehen.

Das Engagement, Kosten, Zeit etc. steht und fällt mit Initiator.

3. 8032 Unterschriften sind erreicht, Verständigung Initiator – BMI hat 3 Wochen Zeit über Einleitungsantrag zu entscheiden. 21 Tage

4. BMI positiver EntscheidVerlautbarung Internet, Amtstafel + Fixierung Eintragungszeitraum Volksbegehren von 8 Tagen + Start frühestens 8 Wochen nach Verlautbarung 56 Tage – spätestens 6 Monate nach dem Tag der Verlautbarung (168 Tage)

5. 8 tägiges VolksbegehrenZiel 2: 100 000 Unterschriften 8 Tage – Inklusive der bereits gewonnenen 8032 Unterschriften

Dieses Volksbegehren zielt u.a auf eine Bundesgesetzänderung mit Gesetzesvorschlag ab!

Für div. amtliche Wege, Einsprüche gelten 14 Tage! Hier: 8 Tage Zeit um von 8032 auf 100 000 zu kommen!

6. 100 000 Unterschriften sind am 8ten Tag erreicht. Diese werden noch am Abend des 8ten Tages festgestellt. X

7. Die Bundeswahlbehörde gibt sich 3 Wochen, um das Ergebnis als endgültig festzustellen (obwohl es ja schon am Ende des 8ten Tages festgestellt wurde) und veröffentlicht dieses nach Ablauf der 3 Wochen – Internet + Amtstafel 21 Tage

8. Jetzt folgt eine 4 wöchige Einspruchsfrist beim Verfassungsgerichtshof  lt. § 18 Volksbegehrengesetz 31 Tage

Ist die 4 wöchige Einspruchsfrist verstrichen, wird das Resultat unmittelbar dem Nationalrat lt. § 19 Volksbegehrengesetz vorgelegt

9. Der Nationalratsausschuss muss innerhalb eines Monats 31 Tage eine Vorberatung beginnen -§24 GOG- Ab. 1 + 2

10. Der Nationalratsausschuss muss innerhalb von 4 Monaten 124 Tage einen Bericht vorlegen § 37 GOG Ab 3a (Gfo Nationalrat)

11. Dann erst hat die Volksabstimmung Vorrang  = 292 TAGE!

in der Tagesordnung im Nationalrat!!!                     = 404 Tage!

AUFWACHEN! – BÜRGERNÄHE mit 1 Jahr Mauer dazwischen!

ÜBERSICHT EINIGER IM LAUFEN BEFINDLICHEN VOLKSBEGEHREN

BRANDAKTUELL

Ratifikation des EU-Fiskalpakets ohne Volksabstimmung ist illegal!http://solidarwerkstatt.at/

Seit 01.03.2012

Volksbegehren gegen Kirchenprivilegienhttp://www.kirchen-privilegien.at/ – nur noch bis 14.12.2012 zu unterzeichnen! https://wissenschaft3000.wordpress.com/category/0-osterreich-aktuell/

GANZ NEU

Bürgerrecht statt Bankenrechthttp://www.gea.at/buergerinitiative.pdf

Alert – Geldsystem: Parlamentarische BürgerinitiativeBürgerrecht statt Bankenrecht

Volksbefragung am 20.1.2012 – sehr wichtig

Wehrpflicht – eine Frage des Gewissens!!!

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2012/12/09/osterreich-die-immerwahrende-neutralitat-behuten-und-bewahren/

zur Wehrpflicht gibt es auch eine Bürgerinitiative:

Seit Dez. 2010

Neuregelung allgemeine Wehrpflicht –  http://www.auerbach.ooe.gv.at/system/web/news.aspx?bezirkonr=0&detailonr=221505152&menuonr=218794041http://www.auerbach.ooe.gv.at/gemeindeamt/download/221505164_1.pdf

AKTUELL

Folgende Volksbegehren liegen in ALLEN Bezirksämtern auf und warten auf Unterschriften von engagierten Bürgern Österreichs. Das heißt – die 8032 Unterschriften sind noch nicht erreicht. Es sind nur die Volksbegehren aufgelistet, wo sich irgendwie, irgendwas tut. Alle, wo sich gar nichts tut, sind nicht gelistet!

Lt. telefonischer Auskunft von Herrn Gmoser – Volksbegehren – gibt es KEINE GESAMTÜBERSICHT ALLER LAUFENDEN UND NOCH OFFENEN VOLKSBEGEHREN.

Rechtfertigend wurde angemerkt, dass keines der Ämter einen wirklichen Überblick hat und dass es Sache des Staatsbürgers ist, selbst einen Überblick zu haben beziehungsweise nachzufragen!!?? Auch auf der Webseite des BMI gibt es keine Übersicht aller im Laufen befindlichen Volksbegehren – betr. 8032 Unterschriften.

Das wäre ja zuviel Mühe und Arbeit. SOWEIT ZUM BÜRGERNAHEN STAATSSERVICE.

Seit 01.04.2012

Steuergerechtigkeit Jetzt – http://www.steuergerechtigkeit-jetzt.at/

Seit 01.04.2012

Demokratie jetzt – 

http://www.meinoe.at/index.php?option=com_k2&view=item&id=35:meinoe-demokratie-jetzt&Itemid=10

Seit 01.02.2012

Stop dem Pensionskassen Flop – http://www.stoppdempensionskassenflop.at/home/

Seit Jän.2012

Armutsfreies Österreich – http://www.gegen-armut.at/

Seit Jän. 2012

Banken Volksbegehren – http://banken-volksbegehren.at/

Seit Feb. 2011

Generelles Nichtrauchen in Lokalen (Ladenhüter lt. Auskunft) – http://www.nichtraucheninlokalen.at/

Seit Mär. 2011

Lebensgefahr Atomstrahlung (Ladenhüter lt. Auskunft) – http://www.lebensgefahr-atomstrahlung.at/index.php?title=Hauptseite

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Wirtschaftsanwalt im Schuldenstreik

Geldschöpfungsmonopol der Banken

Wirtschaftsanwalt im Schuldenstreik gegen Banken und „Staat“

Hans Scharpf ist im Widerstand. Aus Protest gegen die Geldpolitik von Banken und „Staat“ stoppte er sämtliche Kredit- und „Steuer“zahlungen. Er spricht von einem „wirtschaftskriminellen Netzwerk“.

Manchmal konfrontiert einen das Leben mit Themen, die klingen geradezu aberwitzig. Seit den Krisen 2008 und jetzt in Europa gilt das auch für das Thema Geld. Da können Fragen danach, woher das Geld eigentlich kommt, wer also Geld erschafft, sogar einen Wirtschaftsminister ins Schleudern bringen. Jedenfalls blieb Philipp Rösler sprachlos, als er in der Talkshow „Beckmann“ damit konfrontiert wurde. Darüber sei zu diskutieren, sagte er ausweichend.

weiter:  http://www.geolitico.de/2012/12/03/wirtschaftsanwalt-im-schuldenstreik-gegen-banken-und-staat/

Natürliche Person

Manfred Heinemann

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Dazu passt hervorragend folgende aktuelle Gschichte aus Österreich:

Bürgerrecht statt Bankenrecht

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