DWAS von OTO 11.11.2012

Das Wort am Sonntag von Olaf Thomas Opelt 11.11.2012

https://wissenschaft3000.wordpress.com/2012/09/03/der-12-09-2012-ist-ein-groser-tag-am-bundesverfassungsgericht/

Hallo Deutsche, Leser und Nichtleser,

ein Zitat aus der Polnischen Presse, das am 29.10.2012 um 12.50 Uhr in der Presseschau des Deutschlandfunks verlesen wurde:

Die polnische Zeitung RZECZPOSPOLITA sieht in der Wahl die Chance für eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union:

„Das Land befindet sich an einer politischen Weggabelung, an der es entweder in den ‚Himmel‘ gehen kann – indem es ein Bündnis mit der Europäischen Union eingeht -, oder in die ‚Hölle‘ – in Richtung einer Zollunion mit Russland. Wir sollten die Hand ausstrecken, um die Wahl der ersten Option zu erleichtern. Wir brauchen eine pro-europäische Ukraine und, falls dies nicht möglich ist, zumindest eine neutrale“,

Hat mich zum Verwundern gebracht. Sie bezeichnen die EU als Himmel und das neue Rußland unter Putin als Hölle.

Was ist die EU?

Dieses Fazit am Ende der Schrift.

Woraus entstand die EU?

Die EU hat ihre grundlegenden Züge bereits zu Zeiten der Französischen Revolution und von dieser erhalten.

Damals wurden die Menschen gegen die Herrschenden aufgestachelt, es wurden ihnen Waffen vermittelt, die sie sich selbst hätten nicht leisten können und die Menschen stießen die alten Herrscher vom Thron, den hernach die ach so freiheitlichen Finanzmächtigen einnahmen. Und es ist bis auf den heutigen Tag immer wieder dieselbe Chose, wenn von Revolutionen gesprochen wird. Hat 1848 der Erbadel noch über den Geldadel obsiegt, so änderte sich dieses Anfang des 20. Jahrhunderts grundlegend. Der inzwischen entstandene Zionismus hatte tiefgründiger gelernt seine hinterhältigen Planungen der Zerstörung der Nationalstaaten und deren Umgestaltung in Protektorate (früher nannte man diese Gebiete einfach Kolonie) erfolgreich durchzuführen.

Ein weiterer Meilenstein in der Schaffung einer Europäischen Union war der 1. Weltkrieg und sein schmähliches Ende mit dem Versailler Diktat. In Österreich hatte man den inzwischen greisen Monarchen den tatkräftigen Erben genommen, in Deutschland war es kein Problem gewesen der Inzestuösen Zangengeburt illuminatische Freimaurer in die Regierung zu bringen bis hin zu homosexuellen Kammerdienern in die Gemächer einzuschleusen.

Auch in Rußland wurde die gesamte Regierung bereits seit Katarina II. von Freimaurern unterwandert und der Zar, der eigentlich Gegner der Freimaurerei war, wurde auf schändlichste Art und Weise samt seiner Familie ausgelöscht.

Im Osmanischen Reich, in dem man auch bereits seit zig Jahrzehnten an der inneren Zerstörung arbeitete, war es letztendlich kein Problem mehr, Kemal, den Vater der Türken (Atatürk) an die Macht zu bringen und ihn in seiner Macht mit zwei Verträgen (Vertrag von Sevres und Vertrag von Lausanne) in seiner Kraft zu beschneiden.

Das Osmanische Reich verlor das ganze Vorderasien, in dessen Gebiet sich die Engländer und die Franzosen später unter dem Vorwand des Völkerbundes tief eingruben. Wer vom hinterhältigem treiben vom Chaim Weizmann, der nach dem Tod, der unerwartet und plötzlich, über Theodor Herzl herkam und seine Nachfolge antrat, dessen Arbeit zwischen den Fronten und seinen Reisen nach England, Frankreich und die USA bescheid weiß, dem brauche ich nicht zu erklären, daß dies ein langangelegter Plan der R&R s war um die Weltherrschaft zu erreichen.

Ein weiterer Schritt auf die Europäische Union zu war die damalige Besetzung des Rheinlandes mit militärischer Macht. Wir werden später sehen, daß auch diese Besetzung nicht ausgereift war und bei weitem besser erfolgen sollte.

Die USA, gesteuert von Rockefeller und Co. hat am 1. Weltkrieg außer den Menschen, die in den Krieg geschickt wurden, keinerlei Verluste, dafür aber hohe Gewinne über die gewährten Kriegsanleihen an England, Frankreich und andere Ententemächte erschlichen.

Ist es spätestens seit dem amerikanischen Bürgerkrieg gewahr, daß wenn sich zwei streiten der dritte sich freut, anders gesagt, wenn man die beiden verfeindeten Seiten ständig finanziert und wenn der eine in den Vorteil gelangt die andere Seite sofort stärker unterstützt, beide verstrittene Parteien nach und nach besonders kräftig ausbluten und nach einem Streit bzw. Kriegsschluß nicht mehr in der Lage sind, sich gegen den dritten freuenden zu wehren, der sich inzwischen am restlichen Hab und Gut der Streitenden bereichert, ist dieses nach dem 1. Weltkrieg weiter ausgebaut worden.

Auch im 2. Weltkrieg hat man diese Art und Weise der Zerstörung weiter betrieben. Anfangs wurde Hitler mit Finanzierung an die Macht gepuscht, letztendlich mit Unterstützung der Adenauerpartei. Dann wurden England mächtig gewaltige Kriegsanleihen und Materiallieferungen zugesteckt, die französische Resistance unterstützt und ausgenützt und letztendlich hat man Stalin mit ungeheuren Zahlungen und Materiallieferungen aufgerüstet, so daß er dann hinter dem Ural seine neuen leistungsfähigen Panzer T34 und die Raketenwerfer (Katjuscha genannt) in Massen bauen konnte und an die Front schaffte. Also ebenfalls wie im amerikanischen Bürgerkrieg immer den unterstützt, der gerade am Unterliegen war.

Da die USA, also Rockefeller & Co, von der eigentlichen Kriegsbeute außer den Krediten und den Zinsen und Zinseszinsen keinen weiteren Gewinn erreichen konnten, konnte es das nicht gewesen sein. Während Frankreich und England die Deutschen Kolonien, riesige Gebiete des Osmanischen Reiches und anderes mehr sich unter den Nagel reißen konnten, war es den USA nur vergönnt dabei zuzuschauen.

Auch deshalb trat sie dem neugeschaffenen Völkerbund nicht bei.

Rußland wurde inzwischen bekanntlich von Lenin und später von Stalin beherrscht.

Die entstandene IG-Farben und Standard-Oil (unter Rockefeller Fahne) teilten sich inzwischen die Weltherrschaft in der Öl- und Chemie-/Pharmaindustrie

Weiter auf.

Die aus Deutschland agierende IG-Farben war sehr aggressiv und wollte letztendlich die alleinige Weltherrschaft. Standard-Oil mußte vorsichtiger agieren, da sie aus dem 1. Weltkrieg kein gedemütigtes Volk herausbekamen, dem man wie in Deutschland der unsägliche Hitler eine Revanche als heiliges Ziel unterjubeln konnte.

Also ließ man Hitler gewähren, leitete seine finanzielle Unterstützung insgeheim aus der IG-Farben heraus, ein und unterstützte ihn in seinem Treiben, später auch unmittelbar über verschiedene Verbindungen, so z. B. der Oppenheimer Bank, die man im Jahr 2011 zusammen mit dem Versandhandel Quelle letztendlich selbst noch auf den Opferstein legte. Damit konnte ein zweiter großer Weltkrieg geplant und entfesselt werden, bei dem man es schaffte nicht nur Frankreich, sondern auch die Engländer anzugreifen ohne unmittelbar mit ihnen Krieg zu führen. Man übernahm nach und nach durch verschiedene Stellvertreterkriege die Macht in Nahost, in Afrika und vor allem in Deutschland. Einziger schmerzhafter Dorn in diesem Kriegsglück war General de Gaulle, der überaus unzufrieden über das wirtschaftliche Abschneiden aus den zwei Weltkriegen war. Und als er wieder an die Macht kam, Frankreich aus dem NATO-Bündnis heraushielt, aber auch Hallstein aus seiner Position entfernen ließ, da de Gaulle ein Europa der Vaterländer haben wollte, also ein Europa der Nationalstaaten und nicht wie Adenauers Büttel Hallstein ein Vereinigtes Europa zu Füßen der R&Rs gelegt; bis es der an die Macht gebrachte Sarkozy wieder einbrachte und besonders in Libyen seinen zionistischen Führern danken konnte.

Es war also das unbedingte Ziel der Mächtigen der USA nach dem 2. Weltkrieg kräftiger als nach dem 1. absahnen zu können.

Der die Geschichte nach dem 2. Weltkrieg nicht ganz liegen läßt kann dieses Absahnen im Nahen Osten bis heute beobachten.

Aber auch in Europa sind sie weit voran beim Rahmabschöpfen. So wurde Deutschland nicht wie nach dem 1. Weltkrieg mit einem Diktat unterjocht, sondern vollends besetzt und unter Besatzungsrecht gestellt. Daraufhin bauten die Besatzungsmächte über den Kontrollrat ihren Herrschaftsapparat auf. Am 20.März 1948 wurde der Kontrollrat der Vier Alliierten Mächte aber handlungsunfähig, da Marschall Schukow die Versammlung verließ. Dies erfolgte unter anderem aufgrund des Alleingangs der drei Westmächte in Bezug auf die Währungsumstellung, von Reichsmark auf DM (die DM also eine reine Besatzungswährung so wie heute auch der Euro).

Die Spaltung Deutschlands war perfekt, da die Sowjetrussen in Mitteldeutschland ebenfalls eine andere Währung einführten um nicht von im Westen freigewordener Reichsmark erschlagen zu werden. Auch die Planung des Ruhrstatuts, das den Westmächten eine noch bessere Kontrolle der Montanindustrie einbrachte, da dieses Statut nicht mehr auf der Grundlage zweifelhafter Verträge aufgebaut wurde, sondern klar auf Besatzungsrecht, das von den Besatzungsmächten als Völkerrecht betitelt wurde, trug den USA ungemeinen Handelspielraum auf deutschem Gebiet ein.

Aufgrund der Handlungsunfähigkeit des Kontrollrats wurde die Hohe Alliierte Kommission gegründet. Dies beinhaltete, daß die drei Hohen Kommissare der Westalliierten ihre Besatzungsgebiete wie Protektorate führten. In eben solcher Weise gingen die Sowjetrussen mit ihrem Besatzungsgebiet um.

Die drei Westalliierten schlossen im November 1949, also nach Gründung der BRD (07.09.1949) das sogenannte Petersberger Abkommen. Dieses Abkommen war letztendlich eine Vereinbarung unter den drei Westmächten, das der deutschen Seite in Person Adenauers zur Kenntnis gegeben wurde. Das deutsche Parlament hatte in keiner Weise ein Mitspracherecht beim Zustandekommen des Petersberger Abkommen. Das Bundesverfassungsgericht erließ auf Beschwerde der SPD um dieses Geschehen ein Urteil – 2BvE 3/51-.

In diesem Urteil wurde u. a. folgendes festgehalten:

Entscheidungsgründe Punkt 3:“3. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet ausschließlich im innerstaatlichen Bereich und kann nicht über die völkerrechtliche Gültigkeit eines Vertrages entscheiden.“

Dieses Urteil wurde zuletzt im März 2005 bearbeitet, ist also nach wie vor nicht aufgehoben oder verändert worden Somit ist klar, daß das Bundesverfassungsgericht , also das Grundgesetzgericht

(3 x G), wäre es heutzutage noch ein ordentliches Gericht und kein Ausnahmegericht (Proklamation Nr. 3 des Kontrollrats) nicht über den Euro oder seiner Rettungsschirme zu befinden hätte.

Und weiter:

„Daß die Dauer des Abkommens nicht bestimmt ist, erklärt sich aus den Materien, die es behandelt; sie entstammen ausnahmslos dem gebiet des Besatzungsrechts und sind auch zeitlich mit ihm verknüpft. So erklärt sich auch das Fehlen einer vertraglichen Kündigungsklausel.“

Aha, aus dem Besatzungsrecht, keine Kündigungsklausel und keine Geltungszeit. Ist dieses Abkommen also bis dato weiter gültig?

In der Präambel der Resolution 242 des Sicherheitsrates steht geschrieben: …. unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg….

Sie haben also den Staat weder beschlagnahmt noch einverleib, noch haben sie den Staat Deutsches Reich untergehen lassen. Sie haben ihn nur besetzt, also in ihrer Sprache die oberste Regierungsgewalt übernommen und das bis zu einer Friedensregelung.

Was sagt das 3 x G noch?

„Die Besatzungsmächte haben also kraft der von ihnen in Anspruch genommenen Gewalt über Deutschland verfüget, und zwar für die Dauer ihrer Herrschaft „bis zum Inkrafttreten einer Friedensregelung für Deutschland“ (vgl. Art. 32 des Abkommens).“

Leider bin ich bis jetzt noch nicht in der Lage gewesen mir den Text des Abkommens zu besorgen, wie man aus dem letzten Zitat leicht erkennen kann enthält dieses Abkommen mindestens 32 Artikel, also sind die 10 Punkte, die man über das Petersberger Abkommen im Netzt finden kann, nur ein kalter Abwasch von dem was es letztlich wirklich enthält. Eine klare Aussage aber enthalten die 10 Punkte in Bezug auf die Überstülpung des Marshallplans, dessen allerfeinsten Auswirkungen man an der heutigen Prokopfverschuldung sehen kann und das Abschöpfen deutscher Sachkenntnis, hier beachte man vor allem den Raub Deutscher Patente

(über diese Sachen verweise ich auf eine Schrift von Toni Haberschuss [1]).

Wer das Sonntagswort vom 02.09.2012 (Anhang) zur Kenntnis genommen hat, hat bereits erfahren, daß das Besatzungsrecht bewiesener Maßen fortgilt und die deutsche Seite (sprich BRD/DDR-Regierung) hat 1990 eine grundlegende Friedensregelung abgelehnt.

„Protokoll des französischen Vorsitzenden Nr. 354B Anlage 2

„Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, daß die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse oder Umstände nicht eintreten werden, d. h., daß ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind. Die DDR stimmt der von der BRD abgegebenen Erklärung zu.“

Auf das Ruhrstatut und das PA hin hat man die Montanunion gegründet, die der Vorläufer der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), später der Europäischen Gemeinschaft (EG) bis hin zur Europäischen Union (EU) gewesen ist.

Hier höre ich zu Gunsten der wahrlich hervorragenden Vorträge des Herrn Dr. Rath [2] und des Herrn Prof. Dr. Eberhard Hamer (Rechtswissenschaftler) [3] in den Ausführungen zum weiteren Verlauf der EU auf.

Und nun kommen wir zu der angeblichen Hölle – Rußland -.

Zar Peter I. versuchte aus den Russen Engländer und Deutsche zu machen und sie dadurch an die andere Welt anzupassen. Es gelang ihm nicht. Lenin wollte in Rußland ein Abbild der deutschen Wirtschaft errichten, es gelang ihm nicht.

Stalin löschte millionenfach russisches und auch anderes Leben unter der Aufsicht von Berija aus.

Die KPdSU mit ihrem altersgreisen Zentralkomitee war nicht in der Lage auf die globalen Anforderungen zu reagieren.

So gelang es ein paar wenigen Oligarchen mit Hilfe und der Aufsicht der R&Rs das russische Volk auszusaugen.

Dehydriert, also fast allen Lebenssäften beraubt, lag der Russische Bär 1999 danieder als Putin an die Macht kam. Und dieser hat sich die Aufgabe gestellt die Russen wieder zu Russen zu machen. Wie aber macht man Russen zu Russen?

Man gibt ihnen ihr Bewußtsein und ihre Ehre wieder. Die Ehre des Mütterchens Rußland. Man schaltet auswärtige Einmischung in Staatsangelegenheiten aus. Man baut einen durch das Volk beherrschten Zentralstaat auf, dessen oberste Aufgabe der Wille des Volkes ist. Und somit kann ein Zentralstaat nur knallhart säkular sein.

Denn wenn den Staat in keiner Weise aus irgendwelchen Religionsgemeinschaften ins Handwerk gepfuscht wird, kann er jeder Religion das Nachverfolgen ihres Glaubens gewährleisten. Das Nachverfolgen des Glaubens im Rahmen der gültigen Staatsgesetze und vor allem dem Völkerrecht mit letztendlicher Konsequenz dem moralischen Gesetz dingbar zu sein.

Das ist also die Hölle – aber nicht für das Russische Volk, sonder für die Rothschild -& Rockefeller-Clans, da ihnen Putin und seine Mitstreiter den Weg zu einer globalen Herrschaft erfolgreich versperren.

(wie zur Bestätigung meiner Meinung und Aussage fand ich nach Schreiben des Textes folgende Nachricht [4])

Fazit:

Die EU, eine völkerrechtswidrige Vereinigung und dies nicht nur, weil sie auf der Grundlage von aus dem Krieg heraus entstandenen Besatzungsrecht, besteht.

Völkerrechtswidrig, weil sie gegen festgeschriebenes Völkerrecht verstößt. Festgeschrieben ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahr 1948 nicht, dies erklärt sich bereits aus ihrem Eigennamen „Allgemeine“…

Es wurde aber über viele Stationen bis in das Jahr 1967 an einer Festschreibung gearbeitet und diese mit den zwei Menschenrechtspakten auch in verbindlicher Form geschaffen, die 1977 nach vorgeschriebener Anzahl von Beitritten von Nationalen Staaten, zu diesen Pakten, in Kraft getreten sind.

Somit sind diese Pakte für Staaten, die Mitglied der Vereinten Nationen sind, Normen, die diese beachten müssen.

Da es kaum noch staatliche Gebilde gibt, die nicht den Vereinten Nationen angehören, kann man durchaus sagen, daß diese zwei Pakte eine globale Geltung haben. Ebenso steht es mit der Wiener Konvention über das Recht der Verträge aus dem Jahr 1969, in Kraft getreten 1980-

Allein aus den Artikeln 1 der beiden Menschenrechtspakte (selbstbestimmungsrecht der Völker) in Verbindung mit dem Artikel 53 der WKV ist die Europäische Union völkerrechtswidrig und daher juristisch nichtig.

Sie ist nichts anderes als eine besatzungsrechtliche hoheitliche Maßnahme der Finanzmächtigen, die sich völkerrechtswidrig meinen die Welt zum Untertan machen zu dürfen.

Die enge Verbindung mit dem Besatzungsrecht erscheint schon allein daraus, daß sich die obersten Herren der EU als Hohe Kommissare bezeichnen lassen, so wie die drei westlichen Alliierten Mächte ihre Protektoren (eingesetzte Herrscher auf besetzten Gebieten) bezeichnet haben.

Sie sind also die Neuzeit-Heroden der Rothschild-& Rockefeller-Clans.

Sie heißen Barroso, Ashton, Van Rompuy und inzwischen auch Juncker.

Gerade der Vorname Van Rompuy Achille zeugt von einer ungeheuren Mißachtung der Geschichte. Achill, ein Held der griechischen Sage, der den Menschen zur Seite stand.

Rompuy, ein Büttel der Hochfinanz, der die Menschen in die Sklaverei treibt.

Aber auch Juncker ist besonders zu beachten, stammt doch eine sehr „treffende“ Aussage über die Demokratie von ihm:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Somit ist es in keiner Weise verwunderlich, wenn diese Herren und Damen es schaffen den Begriff Demokratie von Volksherrschaft in Volksbeherrschung umzumünzen und dieses als Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit verkaufen.

Wie kann man gegen dieses Tun angehen?

Es gibt nur eine Möglichkeit – für uns Deutsche gilt es gültigem Deutschem Recht und Gesetz auf der Grundlage von Völkerrecht zum Durchbruch zu verhelfen.

Man kann nur hoffen, daß die Spanier und derzeit die Griechen dasselbige auf ihrem Gebiet tun. Und darauf achten, daß von den R&Rs aufgebaute Rechts- und Linksradikale nicht diesen Kampf zerstören.

Das bedeutet, daß die Menschen, egal welchem Staatsvolk sie angehören,

gut denken, gut reden und gut handeln müssen – das was die Sumerer, Perser und Babylonier schon in Urzeiten konnten und getan haben.

Olaf Thomas Opelt

Staatsrechtlicher Bürger der DDR

Reichs- und Staatsangehöriger

Mitglied im Bund Volk für Deutschland

[1] http://www.neueordnung.org/2009/10/19/der-groste-patentraub-aller-zeiten/

[2]

[3] http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1153 (Eberhard Hamer)

[4] http://www.spiegel.de/politik/ausland/putin-setzt-in-russland-aussenpolitik-auf-china-a-865449.html

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Ein Kommentar

  1. Honigmann Treffen Weimar « Wissenschaft3000 ~ science3000

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