Dwas von OTO 28.10.2012

Das Wort am Sonntag von Olaf Thomas Opelt 28.10.2012

Hallo Deutsche, Leser und Nichtleser

Vergangene Woche habe ich über die SPD und ihr Hamburger Programm geschrieben, u. a. habe ich dargestellt, daß die Herren und Damen Mächtigen das Wort Demokratie von der eigentlichen Bedeutung Volksherrschaft auf Volksbeherrschung umgemünzt haben.

Wenn man das Buch von Ottfried Höffe „Ist Demokratie zukunftsfähig“ liest, wird man Begriffen wie unmittelbar, direkte Demokratie mehrmals begegnen.

Hier ist klar das Treiben von Schindluder mit Begriffen festzustellen.

Denn direkt heißt auf deutsch unmittelbar. Also würde es bedeuten, daß Höffe den Ausdruck unmittelbare, unmittelbare Volksherrschaft nicht Versehens sondern mutwillig verwendet hat.

Geht man davon aus, daß die Herrschaft des Volkes ja sowieso unmittelbar vom Volk ausgeübt wird, ist es eine doppelte Verballmeierung des Begriffes um dem einfachen Menschen, dem das nicht gewahr werden kann, zu verschleiern, was man mit seinen Lehren eigentlich versucht zu tun.

Volksherrschaft – das immer wieder berechtigt hervor geholte antike Beispiel des Stadtstaat Athen, bedeutet nichts weiter als das das Volk in einer Versammlung klar gesagt hat, was sein und werden soll.

Die Demokratie mit Unterbrechungen über 200 Jahre in Athen angewendet, wurde in ihrer Entwicklung immer weitergebildet. So wurde dort begonnen Gesetze festzuschreiben, dafür extra Menschen zu bestimmen und auch Vertreter aus dem Volk zum Regieren gewählt.

Man behauptet, daß dieses heutzutage in Flächenstaaten nicht mehr funktionieren kann. Das alle Menschen eines Volkes auf einem Platz zusammenkommen um ihren Willen kundzutun.

Das ist wahr.

Der andere Fakt ist, daß die Zusammenkunft des ganzen Volkes überhaupt nicht notwendig ist, da das Volk in seinen Wahlkreisen zusammenkommen kann und dort Vertreter aussucht um sie mit ihrem Willen in Vertretungen (Parlament) zu senden.

Gab es zu DDR-Zeiten.

Wohnbezirksversammlungen und in den USA sogenannte Townhallmeetings, so sind solche Dinge völlig verschwunden. Gerade aber in solchen Versammlungen kann das Volk an seine Abgeordneten konkrete Anfragen und Aufgaben stellen.

Die wenn von den Abgeordneten nichterfüllt werden, den Unmut des Volkes unmittelbar spüren.

Ein weiteres Gutes der Athener Demokratie war das Scherbengericht, also die Abwahl eines Abgeordneten, das mir bekannteste und einzigste Beispiel ist die Abwahl des Düsseldorfer OB nach den unsäglichen Vorgängen während der Loveparade.

Die Mißtrauensanträge, die gegen Schröder und Brandt gestellt wurden sind in keiner Weise mit einem Scherbengericht zu vergleichen.

Da diese nicht unmittelbar vom Volk entschieden wurden.

Was eigentlich ist das Volk?

Wurden unter diesem Begriff damals in Athen nur Freie und Unbescholtene gezählt und andere wie Sklaven daraus ausgenommen. Auch Fremde wurden nicht als zugehörig zum Volk gezählt.

Sie gehörten also nicht zu Bürgern des Stadtstaates Athen. So ist der Bürger also ein Staatsangehöriger, auch Aristoteles war kein athenischer Bürger und hat Athen zweimal während Umstürzlerischer Wirren aus Sicherheit verlassen.

Aristoteles stellte der Demokratie die Oligarchie gegenüber.

Also die Volksherrschaft einer Herrschaft einiger Reicher.

Mit einem durchaus klugen Mann, der schon vor der Wende zu DDR-Zeiten also in einer Kleinstadt Bürgermeister war und heute es immer noch ist, habe ich einmal zusammengesessen und er erklärte mir, daß es zur heutigen Zeit Demokratie und Diktatur heißen müßte und zwischendrin es eine Demokratur gebe.

Die Aristoteles Politi genannt hat.

Eine Demokratur vermeint er sei eine hartgeführte Demokratie.

Er vermeinte aber daß eine verweichlichte Diktatur niemals eine Demokratur sein könne.

Ich stimmte ihm damals und auch heute noch zumindest zu diesem Thema vollkommen zu.

Eine hartgeführte Volksherrschaft bedeutete also den absoluten Kampf gegen Korruption und anderem Amtsmißbrauch, gegen verräterische Tätigkeiten und Gesetzesverstoß.

Des weiteren habe ich darum gebeten, sich einen Überblick über die Begriffe Gesellschaft, Gemeinschaft und Staatsbürger zu machen.

Der Staatsbürger oder einfach Bürger ist wie bereits gesagt ein Angehöriger eines Staates. Die Angehörigen in ihrer Gesamtheit bilden das Staatsvolk. Dieses Volk ist die Gemeinschaft, die auf dem Staatsgebiet lebt. Alle anderen, die keine zu dem Staatsgebiet gehörige Angehörigkeit besitzen sind als Besucher/Gäste zu zählen. Alle also sowie die Staatsangehörigen als auch Gäste haben sich auf dem Staatsgebiet, deren Gesetze zu unterwerfen.

Solange diese nicht dem Völkerrecht widersprechen.

Die Gemeinschaft, also die Staatsangehörigen in ihrer Gesamtheit stellen sich in einer Volksherrschaft unter die Bestimmungen eines Vertrages des Einzelnen mit der Gesamtheit und die Gesamtheit mit dem Einzelnen. Dieser Vertrag, den man Verfassung nennt, verfaßt die Gesellschaft, so nennt man die Bedingungen und Umstände unter denen sich die Gemeinschaft begibt, verfaßt also u. a. die Rechte und Pflichten, die Vorschriften für die Volksvertreter und ihrer Versammlung, die Bedingungen für das Staatsoberhaupt und vor allem die Bedingungen , die die Volksvertreter beachten müssen, wenn es um Gesetze geht, die das Recht der Gesamtheit beeinflußt.

So z. B. der Zugehörigkeit des Staates zu Bündnissen, die Gestaltung seiner Währung u.ä.

Ebenfalls sind in der Verfassung die Bedingungen für die Grundlagenindustrie festzuschreiben, die der Gesundheits- und Sozialpolitik, der Bildungspolitik u. ä. mehr. Hierbei ist zu beachten daß alles vorgenannte nur grundhaft festgehalten werden kann, und dies in einer klaren Ausdrucksweise.

Zur weiteren Ausführung der einzelnen Bestimmungen sind vom Gesetzgeber Gesetze zu erlassen, die mit der Mehrheit der Volksvertreter, die in die Versammlung vom Volk gesendet wurden, bestätigt werden müssen.

So kann es nicht sein wie es im Bundestag vorkommt, daß ein Gesetz von noch nicht einmal 10 % der Vertreter in deren einfachen Mehrheit bestätigt wird.

Wenn die Herren Vertreter es nicht nötig haben bei angesetzten Gesetzesabstimmungen anwesend zu sein, ohne einen gewichtigen Grund vorweisen zu können, haben sie sich in ihrem Wahlkreis dafür zu verantworten und dies hat ein Kontrollorgan zu beaufsichtigen.

Zusammenfassend ist die Gesellschaft nichts weiter als eine Bezeichnung für die Rahmenbedingungen in denen die Gemeinschaft lebt.

In meinem ersten Strafantrag aus dem Jahr 2007 gegen das Regime Merkel habe ich zu diesem Thema wie folgt ausgeführt:

Der Mensch als Einzelwesen ist von der Gemeinschaft abhängig. Bereits um entstehen zu können, ist diese Abhängigkeit offenbar. Die Abhängigkeit setzt sich aber auch durch das heutige Leben fort. Selbst Menschen die nach wie vor urnatürlich leben, finden sich in Gemeinschaften, wenn auch kleinen, zusammen. In einer Gemeinschaft findet der Einzelne Schutz mit und durch die anderen. Die Gemeinschaft ist dem Einzelnen verpflichtet, sowie auch der Einzelne der Gemeinschaft. Der Schutz der Gemeinschaft bedeutet Schutz des Lebens, des eigenen und das der Familie. Der Schutz des wirtschaftlichen, körperlichen und seelischen Lebens wird in einer Demokratie (Volksherrschaft) durch einen Staatsvertrag (Verfassung) verbürgt. Wenn aber einer Gemeinschaft eine durch die Mehrheit des Volkes bestätigte Verfassung verwährt wird und somit die Gewähr des Schutzes des Lebens verhindert wird, so ist dies ein Angriff auf das Leben.

Diesen Angriff habe ich ausführlicher in meinem dritten Strafantrag gegen das Regime Merkel aufgearbeitet. Den Strafantrag kann man unter [1] finden.

Nicht nur die SPD, nein alle zugelassenen Parteien unter der Macht der BRD vermeinen sich also über das Volk zu erheben und nennen das Demokratie. Da fallen mir unvermittelt die musikalisch untermauerten Worte [2] von Georg Kreisler ein. Diese Worte sind sehr derb aber wohl eher zutreffend als die die man aus den Sprachblasen der Mächtigen vernimmt.

Da es inzwischen einer großen Mehrheit der Deutschen ja langsam bewußt wird, daß man sich auf die sogenannten Politiker, besser gesagt Volksverräter, nicht verlassen kann, so ist der Einzelne des Volkes zu dem jeder egal ob reich ob arm, ob studiert oder Volksschule, ob jung oder alt verpflichtet, die Verantwortung wieder in eigene Hände zu nehmen. Das bedeutet nichts weiter als der Eigenverantwortung wieder Leben einzuhauchen und das wiederum bedeutet gut denken, gut reden und gut handeln.

Olaf Thomas Opelt

Staatsrechtlicher Bürger der DDR

Reichs- und Staatsangehöriger

Mitglied im Bund Volk für Deutschland

[1] https://wissenschaft3000.wordpress.com/2012/06/03/sonderwort/

[2]

~

Kraft , Freude Zuversicht – Gesundheit für alle Menschen

88888588888

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