Das Wort am Sonntag von Olaf Thomas Opelt 29.04.2012
Dokumente zu diesem Schreiben:
anzeige Bande6 – rg1-8 – schnarri – Strafantrag 2011 – strafanzeige bande 6 3
Offener Brief
Herr Erwecker Brüderle
Diese Anrede übernehme ich aus dem SPIEGEL ONLINE [1], da ich eine Formel wie sehr geehrter Ihnen gegenüber scheue.
Vor kurzem erhielt ich von Ihnen eine Postwurfsendung (Anhang), die mit „im April 2012“ datiert war.
Dort fragen Sie sofort nach, ob man nicht sicher weiß, daß man sich nicht alles leisten kann. Hier sprechen Sie im Namen von „Wir“.
Die Frage hier ist, wen meinen Sie mit „Wir“?
Denn ich bin damit mit Garantie nicht gemeint, nicht von Ihnen, aber auch nicht von mir.
Die Regierungen, die Sie gleich anschließend ansprechen werden wohl eher damit gemeint sein. Aber warum können die sich nicht alles leisten?
Wo sie sich doch leisten zig Billionen in die Taschen der Mächtigen der Hochfinanz (Rockefeller & Rothschild-Clans) zu spülen und dazu in Deutschland die Deutsche Bank benutzen.
Und was macht die Bundesbank dagegen?
Sie sitzt in der BIZ[ 2] und achtet darauf, daß alles schön sauber abgewickelt wird, wie z. B. die Forderungen aus dem völkerrechtswidrigen Versailler Vertrag.
Was meinen Sie mit Staatsschulden, Herr Brüderle?
Der deutsche Staat, also das Deutsche Reich hat streng gesehen nach Völkerrecht keine Schulden. Schulden hatte die Weimarer Republik und hat die Bundesrepublik Deutschland, beide haben aber sehr wenig mit Deutschland gemein, da beide durch Besatzungsmächte beherrscht wurden und weiter werden.
Das deutsche Volk ist nach Völkerrecht ohne Schulden. Und dieses wurde von mir bewiesen und vom BRD-Regime bis dato nicht widerlegt. (siehe drei Strafanträge; Rechtsgrundlagen; Anhang).
Sie sind erbärmlich genug Griechenland hier wiederum mit anzuführen, das Land, das derzeitig genau so schlimm wie Deutschland ab 1919 und 1945 ausgeplündert wird. Und Sie, die Liberalen, sind dabei in vorderster Front beteiligt und liefern dabei keinen libertären Gulasch, sondern handeln streng nach der Regel der Französischen Revolution Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Und damit handeln Sie nach dem Segensspruch der heimatlosen Zionisten.
In niedrigster Stammtischmanier erklären Sie auf Ihrem Parteitag in einem bildlichen Abgleich, daß Sie gegen die unteren Klassen sind und hier verweisen Sie sogar auf die Marke Mercedes, die bei weitem nicht der unterste Standard ist. Bitte schauen Sie nicht in den Spiegel, denn es könnte einer von Till sein und die Wahrheit sagen. Was macht Herr Rösler auf dieser selbigen Versammlung?
Er läßt sich seine Rede soufflieren, so hoch gebildet wie er ist. Oder etwa eingebildet?
Ihr derzeitiger Vorsitzender, Herr Rösler, dessen Doktortitel wahrscheinlich genau so unredlich erworben wurde, wie der von Frau Koch-Mehrin, die in der völkerrechtswidrigen Europäischen Union ihr Unwesen zum Leid des deutschen Volkes treibt sowie auch der von Frau Mathiopoulos, die im Jahr 2000 bis 2001 wahrscheinlich bereits grundhaft die griechische Schuldenfalle mit vorbereitet hat und sich anmaßt im Preisvergabekomitee des Quadriga-Preises zu sitzen.
Die Quadriga, die Napoleon verschleppte und die durch Blücher zurückkam.
Die Anzweiflung des Doktortitels von Herrn Rösler ist der Kanzlerin, der sie bei ihren Untaten kräftig unter die Arme greifen, sehr wohl bekannt.
In einem offenen Brief des Herrn Dr. Lanka [3] wurde dieses ausführlich mitgeteilt.
Da er aber (Rösler) seine Arbeit für die Pharmaindustrie als Gesundheitsminister (siehe Strafantrag 3 – Anhang) so hervorragend ausgeführt hat, und dafür den Stuhl des Wirtschaftsministers bekommen hat, auf dem er die Arbeit fortführt, ist ihm der Erhalt seiner Pfründe im Regime Merkel bis dato weiter gegönnt.
Gegönnt von der Hochfinanz und nicht von den aufrichtigen ehrlichen Deutschen.
Dieser jenige, der nun auf dem Parteitag der FDP die Schlummerkeule schwingt und sich für eine soziale Marktwirtschaft angeblich einsetzt, ist das beste Beispiel, daß die Rassentheorie von Hitler großer Dreck und Humbug und letztendlich eine Erfindung der heimatlosen Zionisten ist.
Herr Rösler beweist durch seine Herkunft aber mit seinem Aufwachsen in einer völlig anderen Umgebung und Kultur ganz klar, daß es nicht auf die Rasse ankommt, sondern auf den Umgang und die Erziehung, die ein Mensch empfängt, um letztendlich zu vollenden. Und hier entweder in der Sittlichkeit oder aber in der Unsittlichkeit.
Herrn Westerwelle möchte ich hier gar nicht erst groß aufführen. Seine Tätigkeit als Außenminister habe ich oft genug kritisiert, zumal er als Außenminister der BRD sich international als Außenminister von Deutschland anpreist und sich damit sogar nach Saudi Arabien traut, wo Homosexualität mit der Todesstrafe bedroht ist und Frauen schon geprügelt werden, wenn sie beim A-Klasse Fahren erwischt werden.
Letztendlich möchte ich diesen Reigen mit Herrn Lindner beenden, der in der alten Athener Demokratie aus der Stadt gejagt worden, geschweige denn in irgendeine höhere Stellung gekommen wäre.
Seine privaten geschäftlichen Gebaren [4] hatten dazu geführt und helfen heute zum Niedergang der deutschen Finanzen.
Und alles treiben Sie zum Wohl des deutschen Volkes, in dem Haus, daß dem deutschen Volk gewidmet ist.
Aber wohl eher nicht zum sondern gegen das Wohl des Volkes. Und um diesen Nachdruck zu verleihen, hat man in NRW diese Formel bereits am 09.06.2010 aus der Eidesformel streichen lassen. In dem Land, in dem Sie in Kürze versuchen nicht aus dem Landtag zu fliegen.
Es wäre fast eine Heldentat gewesen, wenn die FDP sich gegen dieses Tun gewehrt hätte, was aber nicht sein kann, da die Parteien der BRD gleichgeschalten sind. Gleichgeschalten durch das Wahlgesetz und das Parteiengesetz der BRD bis hin zum Fraktionszwang, alles insgesamt Grundgesetzwidrig, das seit dem 18.07.1990 nichtig ist und dem sog. souveränen deutschen Staat nach wie vor besatzungsrechtliche Vorschriften vor die Füße schmeißt. (Artikel 79, 120, 125, 130, 135 a & 139 GG). Hier wird bei de Gruyter „Handbuch des Verfassungsrechts“ herausgegeben 1983 auf der Seite 344 ausgeführt: „Die Schwierigkeiten treten in rechtlicher wie in tatsächlicher Hinsicht auf. Rechtlich rühren sie daher, daßdas Gleichheitsgebot auf einen höchst ungleichen Gegenstand trifft. Parteien werden ja erst in ihrer personellen und programmatischen Unterschiedlichkeit sinnvoll, die
auch zu Unterschieden in Mitgliedschaft, Wählerstimmen, Finanzkraft etc. führt.
Diese Ungleichheit ist als Produkt des freien und offenen politischen Prozesses dem
Staat vorgegeben. Staatliche Neutralität kann dann aber nur Nichtbeeinflussung der
Ungleichheit bedeuten. Insofern erscheint die Parteiengleichheit als formale Gleichheit.
Sie findet ihre rechtliche Grundlage daher auch nicht in Art. 3 GG, sondern in
Art. 21 GG selbst. In einer Reihe von Fällen läuft indessen die formale Gleichbehandlung
gerade nicht auf staatliche Neutralität hinaus. Für diese fehlt es bislang noch an
überzeugenden Lösungen.“
Schaut man etwas weiter in die Grundgesetzwidrigkeit hinein, erfährt man, daß die Parteien durch den § 37 des Parteiengesetzes Grundgesetzwidrig gegen den Artikel 3 des GG geschützt sind. Und der Artikel 38 des GG durch die Listenwahl und den Fraktionszwang ebenfalls verletzt wird.
Dagegen ist noch nicht einer, auch nicht Prof. von Armin und Prof. Schachtschneider vor das 3xG, das seit dem 18.07.1990 lt. Proklamation Nr. 3 des Kontrollrates vom 20.10.1945, ein Ausnahmegericht ist, aufgetreten.
Durch die völkerrechtswidrige Vereinbarung vom 27./28.09.1990 ist der faschistischen Parteiendiktatur der BRD aufgegeben, den Deutschlandvertrag auf Mitteldeutschland zu übertragen und in den drei westlichen Besatzungszonen weiterhin aufrecht zu erhalten.
Wird dieses getan, können sie unter der Aufsicht er westlichen Besatzungsmächte in Ruhe das deutsche Volk in die Versklavung führen um somit dem Endziel, das auf dem Georgia-Guidestone verewigt ist, zu erreichen.
Was wird in de Gruyter S. 273 weiter ausgeführt? „b) Parlamentarische Kontrolle der Regierung
aa) Als eine der Hauptaufgaben neben den Wahlen und der Gesetzgebung obliegt
dem Bundestag im parlamentarischen System die politische Kontrolle der Regierung.
Auf diese Kontrollfunktion wird im Grundgesetz allerdings nur an sehr versteckter
Stelle hingewiesen, nämlich im Zusammenhang mit dem Wehrbeauftragten, von dem
es heißt, daß er ein „Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen
Kontrolle“ sei (Art. 45 b GG). Dennoch ist die Kontrollkompetenz des Gesamtparlaments
gegenüber der Regierung – einst Strukturmerkmal des konstitutionellen
Staates – auch unter der Herrschaft des parlamentarischen Systems völlig
unbestritten. Erheblich größere Schwierigkeiten bereitet allerdings die Wahrnehmung
dieser Aufgabe in der Verfassungspraxis. Denn effektive Kontrolle der Regierung
setzt parlamentarische Mehrheitsentscheidungen voraus, die wenigstens mit einem
Mindestmaß an Verbindlichkeit ausgestattet sein müssen.
Da jedoch gerade die Mehrheit im parlamentarischen System normalerweise die
Regierung politisch unterstützt und deshalb an wirksamer Kontrolle meist nicht
interessiert ist, wird das demokratische Wächteramt nur von einer Minderheit wahrgenommen:
der parlamentarischen Opposition. Wenn man angesichts dieser Situation
nicht ständig Kontrolldefizite beklagen oder Kontrolle durch Mitwirkung ersetzen
will, wird man sich im parlamentarischen System allmählich daran gewöhnen müssen,
daß hier „Kontrolle“ nicht in erster Linie darin bestehen kann, der Regierung den
Willen des Parlaments aufzuzwingen (Aufsicht) oder das Heil in einer Zusammenarbeit
hinter verschlossenen Türen zu suchen (Kooperation), sondern vor allem Publikation
von Mißständen (Kritik), Aggregation vernachlässigter Interessen (Werbung)
und Demonstration eines alternativen politischen Willens (Kontrast) bedeutet.
Dafür stehen dem Bundestag bestimmte Kontrollgremien und Kontrollinstrumente zur Verfügung.
bb) Im Vordergrund parlamentarischer Kontrolltätigkeit agieren die hierzu
.eigens vorgesehenen Ausschüsse, allen voran die Untersuchungsausschüsse (Art. 44
GG). Ihr Arbeitsfeld erstreckt sich hauptsächlich auf „Mißstandsenqueten“ , welche
der Aufklärung eines Skandals oder sonstigen Fehlverhaltens der Regierung dienen.
Von Fall zu Fall eingesetzt und meist von der Opposition beantragt, bemühen sich die
Untersuchungsausschüsse um eine Ermittlung des wahren Sachverhalts und um
dessen möglichst objektive politische Bewertung. Zwar wird ihren Ergebnissen unter
Hinweis auf das Mehrheitsprinzip immer wieder praktische Folgenlosigkeitvorgeworfen.“
Die eigentliche Kontrolle aber ist doch vom Souverän, vom Herrscher auszuführen. Und der Herrscher ist das Volk, das aber über die gleichgeschalteten Parteien in keiner Weise eine Kontrolle ausführen kann. Die Volkskontrolle wird normal mit Volksabstimmungen und freien Wahlen, die es in Deutschland besatzungsrechtlich nicht gibt, ausgeführt.
Praktische Folgenlosigkeit der parlamentarischen Kontrolle. So kann also die Regierung hinter geschlossenen Türen Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien, Heckler und Koch Sturmgewehre nach Libyen und atomwaffenfähige U-Boote nach Israel und Pakistan verhökern.
Um hier nur weniges vom Eigentlichen aufzuführen. Es wird hinter verschlossenen Türen über Billionen, die dem deutschen Volk abgepreßt werden sollen, entschieden und letztendlich ist vom deutschen Volk und seiner Kontrolle nicht im geringsten die Rede.
Das Volk kann ja über Wahlen und Abstimmungen seinen Willen bezeugen. Was dies für einen Wert hat, habe ich oben bereits angesprochen.
Herr Brüderle,
das war de Gruyter in der Auflage von 1983 in der 2. Auflage von 1994 habe ich nach der Lektüre des Vorwortes aufgehört zu lesen.
Das Vorwort vollkommen geändert und mit noch mehr unsittlichen Verrenkungen versetzt, versucht die Herrschaft des Volkes , also die Souveränität des deutschen Volkes , an die völkerrechtswidrige Europäische Union zu verhökern.
Die Form der Änderung des Vorwortes hat man sich aus dem neuen Vorwort des Grundgesetz für (nicht der) die Bundesrepublik Deutschland abgeschaut, wo steht daß sich das deutsche Volk laut seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben hat.
Und wann hat das deutsche Volk über seinen Willen abgestimmt?
Volksabstimmungen über die Änderung der Verfassung oder über den Beitritt zu internationalen Vereinigungen werden nicht durchgeführt. Auch über Zahlungsmittel darf der deutsche Michel nicht mitbestimmen. Wie wird also dem deutschen Michel das Recht, das er lt. den Artikeln 1 der zwei Menschenrechtspakte aus dem Jahr 1966 hat, nämlich das Recht auf Selbstbestimmung, gewährleistet und wann und wie haben Sie sich für dieses festgeschriebene Völkerrecht eingesetzt?
Oder gilt für Sie die Vorschrift des Artikels 25 GG nicht? Genau so wie die Vorschriften der Artikel 79, 120, 125, 130, 135 a & 139.
Sind Sie also berechtigt gegen die Vorschriften des GG zu verstoßen, können Sie Besatzungsrecht für nichtig erklären? Da schlage ich doch einmal vor, in der Mitteilung des Herrn Regierungsamtsrates Rudolph VerfGH TgbNr. 1-6/05 nachzuschauen. Da steht folgendes:
… „eine schriftliche Zustimmung durch die Alliierten Befreier des deutschen Volkes vorzulegen bzw. einzuholen, die Zulässigkeit zur Erhebung von Gerichtskosten zu klären, Rechtsverordnungen, Gesetze und Befehle für Berlin und Deutschland als Ganzes und den Deutschlandvertrag für nichtig zu erklären, liegt außerhalb der gesetzlichen Befugnis des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin“
Aha, der Verfassungsgerichtshof Berlin darf das nicht, aber wieso dürfen Sie denn dann das?
Jetzt ist es mir vor Empörung so übel geworden und mein Zorn so angeschwollen, daß ich aufhören muß, damit der Zorn nicht in Haß umschlägt und meine Denkfähigkeit auf den Nullpunkt zurückgeht.
Sie und Ihre Mitstreiter sprechen von Freiheit und Gleichheit und tun dies auf den Schlachtruf der Französischen Revolution – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – . Dieser Schlachtruf wurde dem Volk von den Finanzmächtigen auf die Lippen gelegt um eine Revolte gegen den Herrscher zu vollführen mit dem Ziel, daß die Finanzmächtigen selbst im Hintergrund an die Schalthebel der politischen Macht gekommen sind.
Was inzwischen in ganz Europa und auf weiten Teilen der Welt geschehen ist.
Nur dort wo den Finanzmächtigen ihrem Willen nicht freiwillig stattgegeben wird sitzen die Despoten feinsäuberlich auf der Achse des Bösen aufgereiht und müssen bekämpft werden und man sieht es rauchen und nach Schwefel stinken, wenn der Baphomet mit seinem Pferdefuß aufstampft.
Jetzt kann ich abschließend Sie nur noch darauf hinweisen, daß es ein Völkerstrafgesetzbuch gibt, dessen Bestimmungen die BRD anerkannt hat und nach Vorschrift des § 5 dieses Gesetzbuches sind Vergehen gegen dessen Vorschriften nichtverjährbar.
Mit der Gewißheit, daß Sie auf diesen Offenen Brief genau so wenig wie Frau Leutheusser-Schnarrenberger (Offener Brief im Anhang) nicht antworten werden
verbleibt
Bürger, also Staatsbürger
Olaf Thomas Opelt
Staatsrechtlicher Bürger der DDR
Reichs- und Staatsangehöriger
Mitglied im Bund Volk für Deutschland
Wissenschaft3000 ~ science3000 