Karl Albrecht Schachtschneider – EU-Verfassung

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider

http://www.kaschachtschneider.de/

http://www.pi-news.net/2007/01/eu-verfassung-ist-ein-ermaechtigungsgesetz/

Playlist: Kritischer Vortag zur EU-Verfassung

in QuickList EU Verfassung #1Vortrag in Salzburg – EU Austritt möglich
09:41Kompletter Vortrag auf DVD erhältlich unter: Schachtschneider@Eisbrecher.at oder unter der Rufnummer: 0043/(0)664/5835693 (Österreich) Preis: € 16,- + Versandkosten ** http://www.rettet-oesterreich.at ** Vortrag zum Thema „Was würde die EU-Verfassung für jeden einzelnen bedeuten?“ von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider in Salzburg, März 2007Von:DieRoteZorra
in QuickList EU Verfassung #2wer will schon Deutscher sein – jetzt sind wir (NUR NOCH) Europäer09:01
in QuickList EU Verfassung #3Verfassungsvertrag wäre unabänderlich – Panorama hat 7 prominenten Abgeordneten 6 Fragen bezüglich EU gestellt – ganz simple Fragen – diese 7 Personen blamierten sich total – denn KEINER der 7  konnte auch nur EINE EINZIGE Frage richtig beantworten – alle 42 Fragen waren falsch!!!!!!!
09:48
in QuickList EU Verfassung #4Wirtschaft – totaler Freihandel in EU ist absolut untragbar – völlige Deregulierung Wirtschaftsgrundsätze von Friedrich List (deutscher Wirtschaftstheoretiker) undParadigmen von Friedrich August von Hayek (Österreichischer Nobelpreisträger) sind richtige Gesichtspunkte, die man in der Wirtschaft beachten muss.
„08:38
in QuickList EU Verfassung #5 – Handelspolitik – heute verlangt man von den Banken 25% Kapitalrendite, das sind die Forderungen der institutionellen Anleger!Daher – globale Wirtschaft – Standortverlagerungen von Multis – —Verheerende EU Handelspolitik – die wirtschaft kann damit nu bergab gehen – immer mehr – mehr Arbeitslose – – –Bundeskanzlerin hat keine Macht…
07:37
in QuickList EU Verfassung #6  – EU Parlament ist gar kein Parlament – weder nach der Legitimation noch nach den Befugnissen! Es ist rein Exekutiv!Ein Grundprinzip des Parlamentarismus ist die Egalität der Wahl.Das Stimmgewicht des Wählers darf um maximal 33% abweichen – in der EU weicht das Stimmgewicht bis zu 1000% ab – deshalb ist es kein Parlament. Ein Malteser hat ein Stimmgewicht, das um 1000% größer ist als das der Deutschen.Es ist kaum noch ein Rest von Demokratie oder Rechtsstaat vorhanden – es fehlt die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive.Der einzelne EU-Bürger hat überhaupt keine Möglichkeit einer Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof – kein Weg!!!Man kann nur zum Menschenrechtsgerichtshof gehen!
09:03
in QuickList EU Verfassung #7  – Der europäische Gerichtshof …wir haben auch den Sozialstaat verloren – Die Grundfreiheiten die eine große Rolle spielen – der Binnenmarkt – Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassenfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, haben eine enorme Wirkung in der Rechtssprechung des europäischen Gerichtshofeshaben eine enorme Wirkung – DAS STEHT ALLES in den Verträgen nicht drinnen, er macht es aber.Insolvenzen leicht gemacht – SOZIETE ANONYM – oder englische LTD. – 1 Euro Grundkapital nach einem Jahr in Frankreich schuldenfrei!!!!Das Handwerk hat in der EU (ja weltweit) keine Chance mehr!!!Hoher Standart ist NICHT gewünscht!!!Der niedrigste Standard muss als legal angesehen werden!!!Wer die niedrigste Standards hat gewinnt am Markt!!!Lebensmittelstandarts sind bis zu 1.500% schlechter geworden!!!
09:49
in QuickList EU Verfassung #8 – Privatisierung auf Druck der Europäischen Kommission. Länder verlieren die Wettbewerbsfähigkeit!!!Angela Merkel: Es ist ein großes Glück jetzt den privaten Strom zu beziehen (und dafür mehr zu bezahlen)Es gibt jedoch keine juridische Definition darüber WAS WIRKSAMER WETTBEWERB IST!!!Aber: die Kommission bestimmt, was wirksamer Wettbewerb ist!Äußerungen vom Papst enthalten richtige sozialpolitische Aspekte!Anm: Der Strompreis ist bereits um 50% erhöht worden!hier die aktuelle Erhöhung: Wie Euro am Sonntag weiter berichtete, planen die Stadtwerke Weißenfels in Sachsen-Anhalt den höchsten Preisaufschlag für ihre Kunden. Bezogen auf einen vierköpfigen Standardhaushalt (Jahresverbrauch 4000 KWh) steige der Tarif ab Juli um 34,2 Prozent. Dahinter folgten die Elektrizitätsgenossenschaft Ohlstadt (23,0 Prozent Preiserhöhung), die Stadtwerke Bad Tölz (18,3 Prozent), die Stadtwerke Deggendorf (15,1), die Gemeindlichen Werke Hengersberg (15,1), die Stadtwerke Zirndorf (13,0), die Gemeindewerke Nüdlingen (12,6), die Stadtwerke Zeil am Main (12,5), die Stadtwerke Georgsmarienhütte (12,1) und die Niederrheinwerke Viersen und die Stadtwerke Wittenberge (je 11,4). http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/905/117776/08:32
in QuickList EU Verfassung #9 – wir haben die Demokratie verloren, den Rechtsstaat und den Sozialstaat……JEDE Verfassung muss sicherstellen den Rechtsstaat und den Sozialstaat und darf das Willkürverbot nicht vernachlässigen – JEDE VERFASSUNG – diese Verfassung hat daher beim Bundesverfassungsgericht keine Chance!!!!Arbeitsplätze gehen verloren auch nach China wo menschenunwürdige Arbeit gemacht wird!Altersversorgung… private Kapitalversicherungen, wer kann sich die aber leisten?07:34
in QuickList EU Verfassung #10: Todesstrafe – Frau Rauscher – schönen Dank für die Geduld!Der Vertrag verpflichtet alle Mitgliedstaaten sind zur Aufrüstung verpflichtet und zur Stärkung der militärischen Fähigkeiten.Angriffskriege die verboten sind, die nennt man heute Kampf gegen den TerrorDie Legationsrätin von Frau Merkel bestreitet, dass das drinnen steht – das Artikel 262 – niemand darf zum Tode verurteilt werden, niemand darf hingerichtet werden – JEDOCH in der 12. Erklärung, die genau den gleichen Rang hat wie der Vertrag steht drinnen: DIESES VERBOT DER TODESSTRAFE GILT NICHT IM FALLE des Krieges (Deutschland befindet sich im Krieg mit Afghanistan) bei unmittelbarer Kriegsgefahr, im Falle des Aufruhrs und im Falles des Aufstandes darf getötet/hingerichtet – scharf geschossen werden!!!DARF DIE TODESSTRAFE VERHÄNGT WERDEN!Es gilt daher in diesen Fällen das Tötungsverbot nicht, auch wenn es anders zu regeln wäre.1982 Aufruhr in Leipzig hätte geschossen werden dürfen!!!!Wenn wir das einführen würden wäre es kein Grundrechtsverstoß – Artikel 102 Grundgesetzt, die Todesstrafe ist abgeschafft!Für Notwehr gelten besondere Rechte, die sind davon ausgenommen.Auch wenn jemand vor der Polizei flieht, darf getötet werden!

Auf Grund der Befugnisregelung kann der Europäische Rat (das sind die Staats- und Regierungschefs – der Europäische Rat) kann alle Regelungen treffen zu Durchführung der Kriseneinsätze der Missionen des Kampfes gegen den Terror.

Alle Durchführungsmaßnahmen…

…da werden Befugnisse sogar- IN EXTENSO – genutzt – bis ins Kleinste – sogar bis zur Krümmung der Gurke…

Anm: Wenn man also irgendwelche Machtkriege führen möchte z.B. unter dem Vorwand der unmittelbaren Kriegsgefahr, könnte man sofort die Todesstrafe wieder einführen!!!

Noch ein weiteres Interview dazu: http://de.youtube.com/watch?v=rqW5ejD6FOE&NR=1

04:24

 

Playlist: Kritischer Vortag zur EU-Verfassung

Anmerkungen hinzugefügt von AN NIJA TBÉ – 4.7.2008

in QuickList Diskussion EU Vertrag: Redefreiheit? Austritt möglich – müsste sogar sein – um eine neue EU zu bekommen.Es darf nicht abgewertet werden!08:29
in QuickList Diskussion EU Vertrag: Gentechnik und Agrarmarkt
02:41
in QuickList Diskussion EU Vertrag: Wer verdient an der Globalisierung?
02:02
in QuickList Diskussion EU Vertrag: EU-Austritt möglich?
01:14
in QuickList Diskussion EU Vertrag: Druck von „unten“ nötig Ein einzelnes Land kann vom Bund austreten, als Option!In existentieller Lage kann jedes Land den Bund verlassen!z.B. Bayern kann den Deutschen Bund verlassen…06:15
in QuickList Diskussion EU Verfassung: politische Desinformation
04:40
in QuickList Diskussion EU Verfassung: Haben wir heute Redefreiheit?
04:06
in QuickList Diskussion EU Verfassung: Religion/Nation
02:59
in QuickList Diskussion EU Verfassung: EU und Umweltschutz
03:54
in QuickList Diskussion EU Verfassung: Europäischer Haftbefehl
04:05

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Playlist: Kritischer Vortag zur EU-Verfassung

in QuickList Diskussion EU Verfassung: Ratifizierung des Vertrages
04:08
in QuickList Diskussion EU Verfassung: Entmachtete Parlamente
01:29
in QuickList Diskussion EU Verfassung: Freiheit in der EU?
01:25
in QuickList Diskussion EU Verfassung: Wer treibt die Verfassung voran?
06:34

Der Vortrag von Prof Schachtschneider kam aufgrund einer Einladung der Initiative Heimat und Umwelt durch Fr. Rauscher in Salzburg zustande.

Rechtliches: Die „Rote Zora“ erhielt von Fr. Inge Rauscher die Erlaubnis, den Vortrag ins Internet zu stellen. Die Rechte auf diesem Film hat aber die Filmfirma Eisbrecher (Gerwald Sojka) und Inge Rauscher gemeinsam.

Nochmals zwei Ausschnitte aus einem Interview mit Prof. Schachtschneider

Einführung der Todesstrafe wieder möglich?

Ist Österreich auf dem Weg in die Diktatur?

Prof. Schachtschneider – Video 4.7.2009

http://www.webinformation.at/htm/eu.htm

05.07.2011 | Der Euro-Fighter: Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider im Interview

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2 Kommentare

  1. Viele Infos gibt es auch auf der Seite: http://www.eu-austritts-volksbegehren.at

    Grüße aus Wien
    Helmut Schramm

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    • giftfrei

       /  7. September 2011

      Hallo Helmut,
      tatsächlich frage ich mich, ob man aus etwas austreten kann, in das man gar nicht eingetreten ist?
      Da die EU ein rein privates Konstrukt ist und tatsächlich nur Einzelpersonen der Österreichischen Regierung für den Lissabonnervertrag in Österreich gezeichnet haben. Sie haben als Personen und nicht als Regierung gezeichnet! Ohne das Volk abstimmen zu lassen, ist doch das Volk de facto niemals mit diesem Konvolut einverstanden gewesen, bzw. in diesen Vertrag daher auch niemals eingetreten.

      Weiters stellt sich die Frage des Volksverrates durch die Regierungen Europas und deren Präsidenten, da diese gewusst haben müssen, welch übles privates als vorstaatlich beabsichtigtes Konstrukt die EU ist und dass es dabei um die Usurpation der Europäischen Staaten durch diese Minderheit geht. Die EU hat keinem Staat in Europa auch nur irgendeinen Vorteil gebracht, das ist Faktum und kann nicht weggewischt werden.

      Auch muss man gewusst haben, dass die private EU sozusagen der Vatikan der NWO-Weltanschauung ist.

      Lediglich die Präsidenten der Tschechei und Polen haben daher den Lissabonnervertrag als vorstaatliche Gültigkeit NICHT anerkannt, sondern die nationalen Gesetze an die erste Stelle gesetzt.

      Speziell in Österreich wäre verfassungsrechtlich eine Abstimmung zum Lissabonnervertrag zwingen nötig gewesen. Da trotz Demonstrationen Klagen gegen diesen Vertrag keine Abstimmung erfolgte, handelt es sich entweder um Volksverrat oder aber der Lissabonnervertrag ist für das Österreichische Volk hinfällig.

      Außerdem kann man sich sicher sein, dass mindestens in Österreich die Abstimmung zum EU-Beitritt 1994 gefälscht worden war, denn wie kann es sein, dass Analysten 3 Tage vor der Abstimmung 79% NEIN errechneten, also gegen einen EU-Beitritt besagten und die Abstimmung dann die satanische Zahl 66,6% JA ergab, was meiner Meinung nach schon eine eindeutige Aussage hat.

      Quelle: Website des Bundesministerium für Inneres
      http://www.wien-konkret.at/politik/direkte-demokratie/volksabstimmungen/

      Klicke, um auf pw_23.pdf zuzugreifen


      Die zweite Abstimmung in Irland war ebenfalls eine erzwungene Farce. Ganz Europa hat sich auf Irland konzentriert, damit die Iren für EUROPA NEIN zum Lissabonnervertrag sagen und so war es dann auch. Nur diese Abstimmung gilt, denn dies waren die Bedingungen!

      Kein Vertrag hat irgendeine Geltung mehr, es herrscht Anarchie und Oligarchien-Willkür sowie Machtmissbrauch. Wie begegnet man diesem Übel?, sicher nicht mit einer EU-Austritterklärung alleine. Vielleicht muss man auch diese neu überdenken und stattdessen eine Klage wegen Volksverrats in Den Haag einbringen?

      Liebe Grüße
      Annijatbé

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